Figurative mark
Swiss trademark · 01193/2026 · Special mark, position · Application pending
Register entry
- Application number
- 01193/2026
- Status
- Application pending
- Type
- Special mark, position
- As registered
- ((fig.))
- Filed
- Jan 22, 2026
- Protected until
- Jan 22, 2036
- Colours claimed
- Blau.
- Priority
- 25.07.2025 US
- Remarks
- Die Marke besteht aus einer dreidimensionalen Darstellung eines Teils der Chirurgenkonsole für ein robotergestütztes chirurgisches System, wobei die Merkmale der Marke den seitlichen Teil der Konsole umfassen, einschliesslich eines rund geformten Elements (innerster geschlossener Ring). Der innerste Ring des Elements folgt dem Aussenumfang des vertieften kreisförmigen Abschnitts in der unteren linken Ecke der Konsole. Der Teil der Konsole, der die Marke umfasst, ist in der Zeichnung durch durchgezogene Linien dargestellt. Die in der Zeichnung durch gestrichelte Linien dargestellten Elemente werden nicht als Teil der Marke beansprucht.
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 15.01.17, 15.01.25, 16.03.25, 19.13.01, 19.13.25
- Source
- Swissreg
Goods and services
Electronics, software and instruments
Simulatoren für medizinische Geräte, nämlich Simulatoren zur Verwendung als Lehrmittel zur Simulation der Verwendung von computergestützten und robotergestützten medizinischen Geräten; Simulatoren für medizinische Geräte zur Verwendung als Lehrmittel zur Vermittlung von Fertigkeiten im Umgang mit computergestützten und robotergestützten medizinischen Geräten; Simulatoren für medizinische Geräte zur Verwendung als Lehrmittel, um dem Benutzer Feedback zu seiner Leistung im Zusammenhang mit der simulierten Verwendung computergestützter und robotergestützter medizinischer Geräte zu geben, einschliesslich Fertigkeiten im Umgang mit computergestützten und robotergestützten medizinischen Geräten und einschliesslich simulierter chirurgischer Eingriffe; Simulatoren für die chirurgische Ausbildung; Simulatoren für chirurgische Eingriffe, nämlich robotergestützte Chirurgiesimulatoren zur Verwendung als Lehrmittel, wobei die Simulatoren chirurgische Eingriffe simulieren, die mit computergestützten und robotergestützten medizinischen Geräten durchgeführt werden; robotergestützte chirurgische Simulatoren zur Verwendung als Lehrmittel; Simulatoren für chirurgische Eingriffe zur Verwendung als Lehrmittel, nämlich Simulatoren zur Simulation chirurgischer Eingriffe, die mit computergestützten und robotergestützten medizinischen Geräten durchgeführt werden; Virtual-Reality-Simulatoren; Virtual-Reality-Simulatoren zur Verwendung als Lehrmittel zur Simulation des Einsatzes computergestützter und robotergestützter medizinischer Geräte; stereoskopische Displays; stereoskopische Displays für medizinische Geräte.
Medical devices
Chirurgische Apparate und Instrumente; medizinische Apparate und Instrumente für die Chirurgie; Operationsroboter; Operationsroboter, nämlich ferngesteuerte Operationsroboter; chirurgische Apparate und Instrumente zur Verwendung bei computergestützten und robotergestützten Operationen; Endoskopiekameras für medizinische Zwecke; Endoskopiekameras für medizinische Zwecke, nämlich robotergesteuerte und handgeführte Endoskopiekameras; Endoskope für medizinische Zwecke; endoskopische Geräte für medizinische Zwecke, nämlich medizinische Bildanzeigegeräte zur Anzeige von Echtzeitbildern aus endoskopischen Operationen; Operationsroboter und deren Komponenten, nämlich Steuerkonsolen für Operationsroboter, Manipulatorarme für chirurgische Roboter, Steuerkonsolen für chirurgische Roboter zur Verwendung zusammen mit endoskopischen chirurgischen Geräten für chirurgische Roboter und Manipulatorarmeinheiten für chirurgische Roboter sowie Roboterarme für chirurgische Zwecke, alle zur Verwendung in der endoskopischen Chirurgie, laparoskopischen Chirurgie, thorakoskopischen Chirurgie, transoralen Chirurgie, transanalen Chirurgie, transvaginalen Chirurgie, allgemeinen Verdauungstrakt- und Bauchchirurgie, Brustchirurgie, Herzchirurgie, Herz-Kreislauf-Chirurgie, Kolektomiechirurgie, Magen-Darm-Chirurgie, gynäkologischen Chirurgie, Nierenchirurgie, Lungenchirurgie, Prostatachirurgie, Rektumchirurgie und urologischen Chirurgie; medizinische Lehrroboter; medizinische Trainingsroboter; medizinische Simulatoren zur Simulation chirurgischer Eingriffe; medizinische Simulatoren zur Simulation diagnostischer Verfahren; medizinische Apparate und Instrumente zur Verwendung in diagnostischen Verfahren; medizinische Geräte zur Erleichterung von Biopsien; medizinische Geräte, nämlich invasive und nichtinvasive Diagnosegeräte und -instrumente.
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.