CLEANJOY

Swiss trademark · 04464/2022 · Combined mark · Deleted

Register entry

Application number
04464/2022
Status
Deleted
Type
Combined mark
As registered
CLEANJOY ((fig.))
Filed
Mar 29, 2022
Deleted
Feb 8, 2023
Reason
Refused, fees unpaid
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Maschinen, nämlich elektrische Bodenreinigungsgeräte und Reinigungsroboter und deren Teile, elektrische Bodenreinigungsbürsten (Maschinenteile), elektrische Fensterreinigungsgeräte und deren Teile, elektrische Reinigungsmaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden, elektrische Staubsauger, elektrische Fenstersauger Reiniger.

Household and kitchen utensils

Putzzeug, insbesondere Haushaltstücher, Fenstertücher aus Leder und Kunstleder, Staubtücher, Geschirrspültücher, Oberflächenreinigungstücher, Staubtücher, Scheuertücher, Mehrzwecktücher, Fussbodentücher, Mikrofasertücher, Schwammtücher, Tücher aus Vliesstoff, Tücher aus gewebtem oder gestricktem Stoff, trockene Einwegtücher, Scheuerschwämme aus Vliesstoff mit und ohne Schwammteil; Tücher, Schwämme oder Schwammtücher, die vollständig oder überwiegend aus Zellstoff hergestellt sind, insbesondere für Reinigungszwecke im Haushalt oder als Abtropfmatten; Stahlwolle zum Reinigen, insbesondere Stahlwolle-Reiniger mit und ohne Griff, aus geschäumtem Kunststoff, Stahlwolle-Pads mit Seife; Schwämme für den Haushalt, insbesondere kunststoffbeschichtete Scheuerschwämme, Reinigungsschwämme aus Viskose oder Kunststoff; Haushalts- oder Küchengeräte, insbesondere handbetätigte, nicht elektrische Reinigungsgeräte, insbesondere Besen, Bürsten, Kehrschaufeln, Mopps, Wischmoppgeräte, Toilettenbürsten, Halter für Toilettenbürsten, Fensterputzgeräte, Wasserwischer, Haushaltshandschuhe aus Latex oder Kunststoff; Einweghandschuhe für Haushalts- oder Gartenzwecke; Gartenhandschuhe und Wischhandschuhe; Trockengeräte für Wäsche (nicht beheizt, nicht elektrisch), Trockengestelle für Kleider und Wäsche, Wäschespinnen für Kleider und Wäsche, Trockengestelle für Kleider und Wäsche, Wäscheklammern, Bügelbretter, Ärmelbretter, Bügelbrettauflagen, Bügeltücher, Bügeleisen Reinigungstücher; Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Wassereimer, Treteimer, Abfalleimer, Sortierbehälter aus Kunststoff für Wäsche; Wäschekörbe aus Kunststoff.

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.