SWISSLEX

Swiss trademark · 10031/2025 · Word mark · Application pending

Register entry

Application number
10031/2025
Status
Application pending
Type
Word mark
Filed
Jul 10, 2025
Protected until
Jul 10, 2035
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Software und Datenbanksoftware, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für juristische Recherchen, mit künstlicher Intelligenz; digitale Datenträger und Hardware zum Speichern, Bearbeiten, Übermitteln und Wiedergeben von Informationen, unabhängig vom technischen Verfahren; elektronische [herunterladbare] Publikationen, die aus Datenbanken oder dem Internet verfügbar sind.

Paper and printed matter

Druckerzeugnisse; Unterrichts- und Lehrmittel; bedruckte Waren aus Papier oder Karton zum Versand oder zur Verpackung sowie bedruckte Waren aus Papier oder Karton als Informations- oder Lehrmittel; bedruckte Waren aus Plastik zur Verpackung sowie bedruckte Waren aus Plastik als Lehrmittel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel (ausgenommen Möbel).

Furniture

Versandbehälter aus Plastik.

Advertising and business services

Zusammenstellen, Bearbeiten, Systematisieren von Daten in elektronischen Datenbanken, insbesondere aus dem juristischen Bereich; Online-Werbung; Zusammenstellung von statistischen und juristischen Berichten in Datenbanken; Aufbereitung, Analyse und Auswertung von juristischen Daten mittels Software.

Telecommunications

Übermitteln von Informationen und Nachrichten aller Art, insbesondere aus dem juristischen Bereich und mittels digitaler Kommunikationsmittel; automatisiertes und KI-gestütztes Übermitteln von Informationen und Nachrichten aller Art; Telekommunikationsdienstleistungen.

Education, entertainment and sport

Online-Publikationen von digitalen Inhalten; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Schulungen im Bereich juristischer Informationssysteme, insbesondere zur Anwendung von Software für KI-gestützte Recherchen; Übersetzungsleistungen; Verlagstätigkeiten; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Dienstleistungen von Online-Bibliotheken; Bereitstellung von juristischer Ausbildung; Veröffentlichung juristischer Artikel.

Science, technology and IT

Entwerfen und Entwickeln von Software, insbesondere im Bereich juristischer Recherchen und Datenbanken; Bereitstellen von Suchmaschinen und intelligenten Informationssystemen für juristische Zwecke; wissenschaftliche Recherche- und Analysedienste, auf Basis künstlicher Intelligenz; wissenschaftliche Dienstleistungen; Forschungsarbeiten; Bereitstellung von [nicht herunterladbarer] Software für die Suche in Plattformen, über die Abonnenten Informationen zu juristischen Themen abrufen können.

Legal and security services

Juristische Dienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich Rechtsberatung und Rechtsdokumentation; juristische Recherchedienste, insbesondere KI-gestützte Recherche juristischer Inhalte; Lizenzierung von Computersoftware; Gerichtsberichterstattung (juristische Dienstleistung); Bereitstellung rechtlicher Informationen über online verfügbare Datenbanken; Bereitstellen von strukturierten Rechtsinformationen mittels KI-gestützter Recherche; Bereitstellung von juristischen Informationen auf Datenträger oder mittels digitaler Kommunikationsmittel.

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.