GE GENERAL ELECTRIC

Goods and services

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Sep 12, 2005

   Deleted, not renewed

   Published in the SOGC no. 176 of 12.09.2005

2. Apr 3, 1995

   Renewed

   Published in the SOGC no. 65 of 03.04.1995

3. Feb 6, 1995

   Partly deleted

   LGS

   Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; Feuerlöschmittel; Härtemittel; chemische Zusatzstoffe für Anstrichmittel, Polymere, chemische Verbindungen für Dichtungen und nichtelektrische Isolationen, Silikonprodukte, Schaumverhütungsmittel, Katalysatoren, Chemikalien für die Entwicklung und Fixierung von Röntgenfilmen und andere Chemikalien zum Gebrauch beim Entwickeln der genannten Filme, Ätzflüssigkeiten, Schmelz- und Lötmittel, synthetische Harze und Thermoplasten, Leucht- und Elektronikchemikalien; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Harze; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel. Technische Öle und Fette; Schmiermittel. Metalle und deren Legierungen; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre. Maschinen, nämlich Motoren, Triebwerke, Generatoren, Luftreinigungsmaschinen, Pumpen, Kondensatoren, Kranantriebsaggregate, Reduktionsgetriebe; Werkzeugmaschinen; Turbinen; Geschirrwaschmaschinen; Waschmaschinen; Wäschetrockner; Abfallzerkleinerungsmaschinen; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Fahrzeuge). Handwerkzeuge und -instrumente; Bohrköpfe; Schleifapparate für Messer; Büchsenöffner. Wissenschaftliche, Schiffahrts- und Vermessungsapparate und -instrumente (auch solche für drahtlose Telegraphie und Telephonie) zur Erzeugung, Übertragung, Umwandlung, Regulierung, Messung und Anwendung von Elektrizität; photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Fernsehanlagen, Tonbänder, Plattenspieler, Radioanlagen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsanlagen; Transformatoren und deren Teile. Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, Röntgenapparate und deren Teile und Zubehör. Beleuchtungsanlagen, elektrische Glühlampen aller Art; Heiz-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen sowie sanitäre Anlagen. Fahrzeuge; Apparate und Motoren zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser. Edelmetalle und deren Legierungen, Edelsteine, künstlich hergestellte Diamanten; Uhren und andere Zeitmessinstrumente. Papier, Pappe, Klebstoffe (für Schreibwarengeschäfte). Guttaperche, Kautschuk, Balata und Ersatzstoffe; Packungs-, Dichtungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffe in Folien, Platten, Stäben und Rohren (Halbfabrikate). Baumaterialien, künstliche Steine, plastische Dekorationen von Bauwerken. Möbel, Spiegel. Kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Staubsauger und deren Teile und Zubehör; Bürsten, Reinigungsinstrumente und Reinigungsmaterial. Bettdecken. Linoleum und andere Waren, die als Fussbodenbelag dienen; Tapeten (ausgenommen aus Stoff). Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (mit Ausnahme von Bekleidungsstücken); Christbaumschmuck. → Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; Feuerlöschmittel; Härtemittel; chemische Zusatzstoffe für Anstrichmittel, Polymere, chemische Verbindungen für Dichtungen und nichtelektrische Isolationen, Silikonprodukte, Schaumverhütungsmittel, Katalysatoren, Chemikalien für die Entwicklung und Fixierung von Röntgenfilmen und andere Chemikalien zum Gebrauch beim Entwickeln der genannten Filme, Ätzflüssigkeiten, Schmelz- und Lötmittel, synthetische Harze und Thermoplasten, Leucht- und Elektronikchemikalien; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Harze; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel. Technische Öle und Fette; Schmiermittel. Metalle und deren Legierungen; Schienen und sonstiges Material aus Metall für Schienenwege; Kabel und Drähte (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre. Maschinen, nämlich Motoren, Triebwerke, Generatoren, Luftreinigungsmaschinen, Pumpen, Kondensatoren, Kranantriebsaggregate, Reduktionsgetriebe; Werkzeugmaschinen; Turbinen; Geschirrwaschmaschinen; Waschmaschinen; Wäschetrockner; Abfallzerkleinerungsmaschinen; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Fahrzeuge). Handwerkzeuge und -instrumente; Bohrköpfe; Schleifapparate für Messer; Büchsenöffner. Wissenschaftliche, Schiffahrts- und Vermessungsapparate und -instrumente (auch solche für drahtlose Telegrafie und Telefonie) zur Erzeugung, Übertragung, Umwandlung, Regulierung, Messung und Anwendung von Elektrizität; fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Automaten, die durch Einwurf von Münzen oder Jetons betätigt werden; Sprechmaschinen; Fernsehanlagen, Tonbänder, Plattenspieler, Radioanlagen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsanlagen; Transformatoren und deren Teile. Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, Röntgenapparate und deren Teile und Zubehör. Beleuchtungsanlagen, elektrische Glühlampen aller Art; Heiz-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsanlagen sowie sanitäre Anlagen. Fahrzeuge; Apparate und Motoren zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser. Edelmetalle und deren Legierungen, Edelsteine, künstlich hergestellte Diamanten; Uhren und andere Zeitmessinstrumente. Papier, Pappe, Klebstoffe (für Schreibwarengeschäfte). Guttaperche, Kautschuk, Balata und Ersatzstoffe; Packungs-, Dichtungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffe in Folien, Platten, Stäben und Rohren (Halbfabrikate).

   International classification

   1-4,6-12,14,16-17,19-21,24,27-28 → 1-4,6-12,14,16-17,19-21,24,27-28

   Published in the SOGC no. 25 of 06.02.1995

4. May 7, 1975

   Registered

   Published in the SOGC no. 105 of 07.05.1975

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.