uop
Swiss trademark · 285447 · Combined mark · In force
Register entry
- Registration number
- 285447
- Application number
- 05610/1975
- Status
- In force
- Type
- Combined mark
- As registered
- uop ((fig.))
- Filed
- Nov 20, 1975
- Registered
- Nov 23, 1976
- Published
- Dec 30, 1976
- Protected until
- Nov 20, 2035
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 27.05.01
- Source
- Swissreg
Goods and services
Chemicals · Machines and engines · Electronics, software and instruments · Lighting, heating and sanitary
Anlagen, Maschinen, Apparate und Geräte sowie deren Bestandteile für die Erdölraffination und zur Verarbeitung von Chemikalien und Petrochemikalien; Katalysatoren, einschliesslich Feststoff-Katalysatoren, insbesondere zur Verwendung in der Erdölraffination, in chemischen und petrochemischen Verfahren, für die Reinigung von Automobilauspuffgasen, für die industrielle Gasreinigung und für die Kontrolle der Luftverunreinigung; Apparate für die Luftreinigung, Gasreinigung und für die Gas- und Lufterhitzung; Apparate für die Kontrolle der Wasserverunreinigung; automatische Apparate und Vorrichtungen zum Trennen oder Sieben von Gasen und/oder Flüssigkeiten, einschliesslich Membranen, Filtern, Absorptionsmitteln; chemische, optische und elektrotechnische Instrumente für industrielle, analytische und Computerzwecke, einschliesslich chemischer und industrieller Verfahren zur Kontrolle und Analyse; Additive für organische Stoffe sowie Mehrzweckadditive für gewerbliche, wissenschaftliche, technische und Erdölprodukte; chemische Erzeugnisse zur Vermeidung von Harzbildung, von Schlammbildung und von Verschmutzung, insbesondere von Verschmutzung von industriellen Oelen und Schmiermitteln, einschliesslich Motorentreibstoffen und Brennstoffen sowie Treibstoffen aller Art; chemische Erzeugnisse zur Verhinderung der Vereisung, insbesondere zur Vermeidung von Eisbildung in Motorentreibstoffen; Detergentien und andere oberflächenaktive Verbindungen sowie Zwischenprodukte für die Herstellung von Detergentien; Korrosionsinhibitoren und Antioxydantien, einschliesslich Antioxydantien zum Schutz von Oelen, Fetten und anderen organischen Substanzen; chemische Erzeugnisse zur Verhütung schädlicher Einflüsse von Ozon, insbesondere auf Gummi und andere organische Erzeugnisse.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Dec 18, 2025
Holder’s address changed
- Owner
- UOP LLC, 25 East Algonquin Road, Des Plaines (IL 60017-5017), USA → UOP LLC, 6111, North River Road, Rosemont, IL, 60018, USA
Published in Swissreg on 18.12.2025
- Oct 22, 2025
Renewed
- Expiry date
- 20.11.2025 → 20.11.2035
Published in Swissreg on 22.10.2025
- Dec 14, 2023
Agent’s address changed
- Representative
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Published in Swissreg on 14.12.2023
- Nov 4, 2015
Renewed
Published in Swissreg on 04.11.2015
- Sep 24, 2007
Agent’s address changed
- Representative
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Published in the SOGC no. 184 of 24.09.2007
- Oct 17, 2005
Renewed
Published in the SOGC no. 201 of 17.10.2005
- Nov 5, 1998
Transferred
- Owner
- UOP, 25 East Algonquin Road, Des Plaines/IL, USA → UOP LLC, 25 East Algonquin Road, Des Plaines (IL 60017-5017), USA
Published in the SOGC no. 215 of 05.11.1998
- Jun 7, 1996
Renewed
Published in the SOGC no. 109 of 07.06.1996
3 earlier entries
- Mar 21, 1996
Partly deleted
- LGS
- Anlagen, Maschinen, Apparate und Geräte sowie deren Bestandteile für die Erdölraffination und zur Verarbeitung von Chemikalien und Petrochemikalien; Katalysatoren, einschliesslich Feststoff-Katalysatoren, insbesondere zur Verwendung in der Erdölraffination, in chemischen und petrochemischen Verfahren, für die Reinigung von Automobilauspuffgasen, für die industrielle Gasreinigung und für die Kontrolle der Luftverunreinigung; Apparate für die Luftreinigung, Gasreinigung und für die Gas- und Lufterhitzung; Apparate für die Kontrolle der Wasserverunreinigung und für die Wasserkorrektion, einschliesslich Vorrichtungen für die chemische Behandlung von Kühlwasser gegen die Korrosion, Ansatzbildung und Verschmutzung oder Verstopfung; automatische Apparate und Vorrichtungen zum Trennen oder Sieben von Gasen und/oder Flüssigkeiten, einschliesslich Membranen, Filtern, Absorptionsmitteln, Einlaufsieben für Wasserverteilungsanlagen in Wohnstätten, Industrien und in städtischen Wasserquellen; Siebplatten für besondere Verwendungszwecke, wie für die Wasserbehandlung, die Aufbereitung von Futtermitteln, den Bergbau und für Hochbauzwecke; Luftfahrzeugausrüstung, nämlich Trennwände, Möbel, Einbauküchen, bestehend aus Küchenmöbeln, -herden, -kühlschränken und -geräten sowie elektrische, elektronische, pneumatische und mechanische Prüf- und Kontrollgeräte und Sicherheitsvorrichtungen für Luftfahrzeuge und Luftfahrzeuginsassen, Atemgeräte sowie Einzelteile hierfür; chemische, optische und elektrotechnische Instrumente für Raumfahrt und Luftfahrt, Kerntechnik und industrielle, analytische und Computerzwecke einschliesslich chemischer und industrieller Verfahren zur Kontrolle und Analyse; Fahrzeugsitze, insbesondere Sitze und deren Bestandteile für Luft- und Landfahrzeuge, einschliesslich gefederten und festen Sitzen für Lastwagen, landwirtschaftliche Traktoren, Erdbewegungs- und andere schwere Fahrzeuge, sowie für gewerbliche und militärische Spezialfahrzeuge, geformten Sitzschalen und Mehrfachsitzen aller Art; Additive für organische Stoffe sowie Mehrzweckadditive für gewerbliche, wissenschaftliche, technische, photographische, land-, garten-, forstwirtschaftliche, kosmetische und pharmazeutische Zwecke; Süssungsmittel für Erdölprodukte; chemische Mittel zur Anwendung bei der Erhaltung natürlicher Rohstoffquellen, einschliesslich Wasser- und Luftbehandlungsmitteln, Schädlingsbekämpfungs- und Pflanzenbehandlungsmitteln zum Schutz gegen Pilze und andere Schädlinge; chemische Erzeugnisse zur Vermeidung von Harzbildung, von Schlammbildung und von Verschmutzung, insbesondere von Verschmutzung von industriellen Oelen und Schmiermitteln, einschliesslich Motorentreibstoffen und Brennstoffen sowie Treibstoffen aller Art; chemische Erzeugnisse zur Verhinderung der Vereisung, insbesondere zur Vermeidung von Eisbildung in Motorentreibstoffen; Detergentien und andere oberflächenaktive Verbindungen sowie Zwischenprodukte für die Herstellung von Detergentien; Korrosionsinhibitoren und Antioxydantien, einschliesslich Antioxydantien zum Schutz von Oelen, Fetten und anderen organischen Substanzen; chemische Erzeugnisse zur Verhütung schädlicher Einflüsse von Ozon, insbesondere auf Gummi und andere organische Erzeugnisse; industrielle Kunststoffe, verstärkte Kunststoffe und Kunststofflaminate, einschliesslich metallüberzogenen und nicht-metallüberzogenen Kunststofflaminaten sowie daraus hergestellte Folien, Platten, Blöcke, Stangen, Röhren, Schläuche und Profile für technische Zwecke und als Teile für elektronische, elektrische und mechanische Apparate, Geräte und Anlagen und für Luftfahrzeuge; geschichtete und ungeschichtete Kunststoffolien und -platten; chemische Erzeugnisse als Zwischenprodukte in der Herstellung von ätherischen Oelen und Duftstoffen; ätherische Oele und chemische Erzeugnisse zur Verwendung als Geruchs- oder Geschmacksstoffe für chemische, pharmazeutische, hygienische und kosmetische Produkte sowie für Parfümerien, Toilettenartikel, Nahrungsmittel und Brennereierzeugnisse; Gewürze, Geschmacksverbesserer, Aromastoffe, Trockensaucen und -tunken sowie andere Zusätze zur Verwendung in der Zubereitung von Nahrungsmitten; Aromastoffe und Riechstoffe zur Verwendung in der Herstellung von Drogen, Medizinen, Kunststoffen, Textilien, Gummiwaren, Reinigungsmitteln, Tabakwaren; Präparate für das Zartmachen von Fleisch; Hüttenmagnesium für die Herstellung, zum Vergiessen und Spritzgiessen von Magnesium sowie zum Herstellen von Aluminiumlegierungen, von duktilem Eisen und zur Reduktion von Metallen; Ferrosilizium für die Herstellung von Stahl; Magnesiumanoden zum Schutz von Metallkörpern gegen die Korrosion; rohes und gereinigtes Kupfer zur Verwendung in der Herstellung von Kupfer; Kupferlegierungen; kupferhaltige Chemikalien zur Verwendung in Düngemitteln, als Futterzusätze, sowie in Fungiziden und Insektiziden; Kupferoxyde zur Verwendung in Pigmenten, Farben, in keramischen Stoffen und in Katalysatoren; Mahlkugeln und Mühlenauskleidungen für Kugelmühlen; flexible Metallschläuche; Dehnungsfugen und Kompensatoren aus Metall; Metallbälge; biegsame Leitungseinheiten; Hartholzblöcke und -furniere, Halbfabrikate aus Holz, Holzspäne; Rohre und Röhren aus Kupfer, Kupferlegierungen, Aluminium, Nickel-Kupfer-Legierung, Titanium, Zirkonium und anderen Spezialmetallen. → Anlagen, Maschinen, Apparate und Geräte sowie deren Bestandteile für die Erdölraffination und zur Verarbeitung von Chemikalien und Petrochemikalien; Katalysatoren, einschliesslich Feststoff-Katalysatoren, insbesondere zur Verwendung in der Erdölraffination, in chemischen und petrochemischen Verfahren, für die Reinigung von Automobilauspuffgasen, für die industrielle Gasreinigung und für die Kontrolle der Luftverunreinigung; Apparate für die Luftreinigung, Gasreinigung und für die Gas- und Lufterhitzung; Apparate für die Kontrolle der Wasserverunreinigung; automatische Apparate und Vorrichtungen zum Trennen oder Sieben von Gasen und/oder Flüssigkeiten, einschliesslich Membranen, Filtern, Absorptionsmitteln; chemische, optische und elektrotechnische Instrumente für industrielle, analytische und Computerzwecke, einschliesslich chemischer und industrieller Verfahren zur Kontrolle und Analyse; Additive für organische Stoffe sowie Mehrzweckadditive für gewerbliche, wissenschaftliche, technische und Erdölprodukte; chemische Erzeugnisse zur Vermeidung von Harzbildung, von Schlammbildung und von Verschmutzung, insbesondere von Verschmutzung von industriellen Oelen und Schmiermitteln, einschliesslich Motorentreibstoffen und Brennstoffen sowie Treibstoffen aller Art; chemische Erzeugnisse zur Verhinderung der Vereisung, insbesondere zur Vermeidung von Eisbildung in Motorentreibstoffen; Detergentien und andere oberflächenaktive Verbindungen sowie Zwischenprodukte für die Herstellung von Detergentien; Korrosionsinhibitoren und Antioxydantien, einschliesslich Antioxydantien zum Schutz von Oelen, Fetten und anderen organischen Substanzen; chemische Erzeugnisse zur Verhütung schädlicher Einflüsse von Ozon, insbesondere auf Gummi und andere organische Erzeugnisse.
- International classification
- 1-7,9,11-12,17,19,30-31,34 → 1,7,9,11
Published in the SOGC no. 57 of 21.03.1996
- Sep 20, 1989
Transferred
- Owner
- UOP Inc., 10 UOP Plaza, Algonquin and Mt. Prospect Roads, Des Plaines (IL), USA → UOP, 25 East Algonquin Road, Des Plaines/IL, USA
Published in the SOGC no. 183 of 20.09.1989
- Dec 30, 1976
Registered
Published in the SOGC no. 306 of 30.12.1976
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.