li Litton

Swiss trademark · 309924 · Combined mark · Deleted

Register entry

Registration number
309924
Application number
01025/1979
Status
Deleted
Type
Combined mark
As registered
li Litton ((eingerahmt, schwarzer Hintergrund)) ((fig.))
Words
li Litton ((eingerahmt, schwarzer Hintergrund))
Filed
Feb 28, 1979
Registered
Jun 30, 1981
Published
Aug 29, 1981
Deleted
Sep 14, 1999
Reason
Not renewed
Source
Swissreg

Goods and services

Chemicals · Paints and varnishes · Cosmetics and cleaning products · Pharmaceuticals · Metals and metal goods · Machines and engines · Hand tools · Electronics, software and instruments · Medical devices · Lighting, heating and sanitary · Vehicles · Firearms and fireworks · Jewellery and watches · Paper and printed matter · Rubber, plastics and insulation · Furniture · Household and kitchen utensils

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; eingeschlossen Chemikalien zur Behandlung und Beseitigung von Abfallprodukten, medizinische, biomedizinische und biologische Laborprodukte und Reagenzien zur Verwendung bei biowissenschaftlichen Anwendungen und zur medizinischen Forschung und für biologische und biomedizinische Studien; ebenso eingeschlossen Metallreiniger, chemische Bedarfsartikel für die Fotografie, Rückstandentferner, Rostentferner, Lötflussmittel sowie Lösungen zur Verwendung beim Löten. Ventile im wesentlichen aus Metall und geeignet zum Gebrauch in Maschinen, Motoren und Industrieanlagen; eingeschlossen Kugelventile, Flügelventile, Ventile für Kernreaktoren sowie Zubehör wie Ventilbetätiger. Rohre, Rohrverbindungen; eingeschlossen schwenkbare Rohrverbindungen, Rohrverlängerungen, Armaturen und Zubehör. Längenausgleichslager; eingeschlossen Druckpolsterlager für Brücken; ebenso eingeschlossen Buchsen und Platten für Tragkonstruktionen. Lötmittel; eingeschlossen mit Flussmittel gefülltes Lot sowie pastenförmige Lötmittel. Lötschablonen; Drähte; eingeschlossen Aluminiumdraht, blanker Metalldraht, Kupferdraht, magnetischer Draht und verseilter Draht. Schrauben; eingeschlossen selbsthemmende Schrauben. Automatisch oder nicht automatisch betriebene Vorrichtungen und Anlagen zum Befördern, Versorgen, Aufbewahren und/oder Hervorholen von Waren aller Art sowie Bestandteile solcher Anlagen; eingeschlossen Einrichtungen zum Anzeigen und Regulieren der aufbewahrten Menge, Fördereinrichtungen wie Kettenförderer, Bandförderer, Minenförderer, Hängeförderausrüstungen, Schienenförderer, Spurförderer und Stückgutförderer; ebenso eingeschlossen Krane, Brechausrüstungen, Zuführeinrichtungen, Giessereirüttler, Laufrollen, Palettenwagen sowie Vorrichtungen zum Beladen, Entladen und Befördern von Paletten. Maschinen für die Druckereiindustrie; eingeschlossen Typensetzmaschinen. Maschinen zum Herstellen von Papier; eingeschlossen Druckmaschinen, Papierbreiaufbereitungsmaschinen, Rüttler, Schüttelsiebausrüstungen und Schüttelsiebe. Antriebs-, Förder-, Materialbearbeitungs-, Energieumwandlungs- und Werkzeugmaschinen, Werkzeuge, Werkzeughalter sowie deren Teile und Zubehör; eingeschlossen Drehmaschinen und Drehwerkzeuge, Lager, Karbidstahl-Werkzeuge, Spanneinrichtungen, Kompressoren, Kühlvorrichtungen für Werkzeugmaschinen, Schneidmaschinen und Schneidwerkzeuge, Gussformen, Schmiedestempel, Digitaldrucker, Bohrmaschinen und Bohrwerkzeuge, insbesondere Bohrer, Bohrerspitzen, Senkbohrer, Schneideköpfe zum Tiefbohren und Tiefbohrmaschinen; ebenso eingeschlossen Elektromotoren, insbesondere Wechselstrommotoren, einstellbare Motordrehzahlantriebseinheiten, Alternatoren, bürstenlose Motoren, Peripheriecomputermotoren, Steuereinrichtungen für Antriebsmotoren, Gleichstrommotoren, Drehmelder, Servomotoren, Schrittmotoren, Synchronmotoren und Drehmomentmotoren; ebenso eingeschlossen Schleifmaschinen und Schleifwerkzeuge, insbesondere Schleifscheiben, Schmirgelscheiben, zylindrische Schleifmaschinen und Scheibenschleifmaschinen; ebenso eingeschlossen Generatoren, Zahnradfräswerkzeuge, Laufrollen, Spritzgussmaschinen und deren Formen, Ausrichteeinrichtungen sowie Anzeigevorrichtungen dazu, Maschinen zum Herstellen von Etiketten und Schildern, Metallschneidwerkzeuge, wie Meissel, Stempel, Bohrer, Schaftfräser, Abwälzfräser und Gewindebohrer; ebenso eingeschlossen Metallsägen, Metallbearbeitungswerkzeuge, Fräsmaschinen und Fräswerkzeuge, wie Fräser und Kopierfräsmaschinen; ebenso eingeschlossen Druckmaschinen wie Maschinen zum Bedrucken von Karten, Schildern, Etiketten und Tickets; ebenso eingeschlossen Reibahlen wie Tieflochreibahlen; ebenso eingeschlossen Kettenräder, Gewindeschneidmaschinen, Gewindeschneidbacken, Gewinderollmaschinen, Gewinderollausrüstungen wie Gewindewalzbacken und Planetenbacken; ebenso eingeschlossen Werkzeugsteller für Werkzeugmaschinen, Drehwerke, Spiralbohrer, Schweissausrüstungen; ebenso eingeschlossen Befestigungselemente zum Halten von Platten; ebenso eingeschlossen Lager, Bürstenblöcke, Ketten für die Kraftübertragung und Befestigungen dazu, Treiberstufen, Schnellverschlüsse wie selbsthemmende Schnellverschlüsse, Getriebe wie Schraubenradgetriebe und Stirnradgetriebe, Getriebe aus gesintertem Metall, Zahnstangen, Reduktionsgetriebe, hydraulische Flusssteuervorrichtungen, industrielle Filter, Isolatoren, elektrische Isoliertafeln, Maschinenteile für Flugzeuge, Teile aus gesintertem Metall, Lastschaltgetriebe, Flaschenzüge, Pumpen, mit Kunstharz imprägnierte isolierende Platten, Wellenkupplungen, Seilrollen, Transmissionen, Drahtwickelausrüstungen, Textilmaschinenelemente wie Spinnringhalterungen, Spinnringe, Zwirnringe, Ringläufer und Ringschmiervorrichtungen. Schleif- und Schneidflüssigkeiten; Batterieladegeräte, Handwerkzeuge; eingeschlossen Handwerkzeuge für die Automobilindustrie wie Steckschlüssel. Akustische und optische Ausrüstungen und Zubehör; eingeschlossen kinematografische Projektionsausrüstungen, kinematografische Aufzeichnungsausrüstungen, optische Abtaster, Studioaufnahmeausrüstungen, optische Projektionsausrüstungen und Zubehörteile wie Filmprojektoren. Elektronische und nichtelektronische Büroausrüstungen und Büromaschinen sowie Zubehör; eingeschlossen automatische und nichtautomatische Buchungsmaschinen, Addierungsmaschinen, Fakturiermaschinen, Rechner, Lochkartenstanzmaschinen, Registrierkassen, Computer, Kopiermaschinen, Diktiermaschinen, elektronische Etikettenleseausrüstungen, Faksimilevorrichtungen, insbesondere Faksimilesender und -empfänger; ebenso eingeschlossen Informationsretrivalausrüstungen, Handlocher und Schnellstanzer, Etikettiervorrichtungen, insbesondere Etikettenausgeber, Etikettenmarkiermaschinen, Etikettendruckmaschinen und Prägemaschinen; ebenso eingeschlossen Bürobedarfsartikel wie Bänder für Büromaschinen; ebenso eingeschlossen optische Zeichenerkennungsausrüstungen, Aktenvernichter, Lohnlistenprüfausrüstungen, Lohnscheckbedrucker, Lesevorrichtungen, Detailverkaufsinformationsausrüstungen wie magnetische Kodieranlagen, optische Preiserfassungsgeräte, Verkaufsdatenverarbeiter, Vorratsüberwachungsausrüstungen und Vorratsidentifizierungsausrüstungen; ebenso eingeschlossen Speicherausrüstungen, Tabelliermaschinen, Wortverarbeitungsausrüstungen, Datenverarbeitungsausrüstungen; eingeschlossen Computer, Datensignalumwandlungsausrüstungen, Differentialanalysatoren wie digitale Differentialanalysatoren, Digitaldrucker, Anzeigevorrichtungen für Datenverarbeitungsausrüstungen, industrielle, militärische und professionelle Monitorausrüstungen wie Leuchtdiodenanzeigevorrichtungen, Speichervorrichtungen wie Magnetblasenspeicher und digitale Speicher; ebenso eingeschlossen Lochstreifenstanzausrüstungen, Lochstreifenaufzeichnungsausrüstungen, Lochstreifenleseausrüstungen. Signalumsetzer wie Analog/Digitalumwandler und Digital/Analogumwandler. Alarmvorrichtungen, Einbruchalarmanlagen, Gewittermonitoren, Drosselspulen, Kabel wie geformte Kabelteile, Stromkreise und Anschlüsse, Kranwarnanlagen, Datenverarbeitungsausrüstungen, Ablenkjoche, Wählscheiben, Anzeige- und Auslesevorrichtungen, elektrische Uhren, elektrische Nachrichtenausrüstungen wie Faksimileausrüstungen, Lautsprecheranlagen, Radios, Telefone, Telegrafen und Fernschreiber. Elektrische Prüfausrüstungen, elektrische, elektronische und Mikrowellenstromkreis-Komponenten sowie Zubehör, insbesondere Verbindungsklemmen und Verbindungsstecker, eingekapselte elektronische Module, Bauteile aus Ferrit, Handgriffe, Kopfstücke, Induktoren, Isolationstafeln, Klinken, Knöpfe, Stellschrauben, Steckstifte, Potentiometer, gedruckte Leiterplatten und Leiterkarten sowie Halter hiefür, Widerstände, Drehmelder, Rheostate, Schleifringkontaktanordnungen, Abstandhalter, Schalter, Anschlussklemmen, Thermistoren, Wandler wie Druckwertwandler, Transformatoren. Elektronische Anzeigeausrüstungen wie Leuchtdiodenanzeigevorrichtungen, elektronische Module, Elektronenröhren wie Kathodenstrahlröhren, Bildverstärker für Nachtsichtvorrichtungen, Röntgenröhren, industrielle Röntgenröhren, Klystrons, Magnetfeldröhren, Geräuschgeneratorelektronenröhren und Wanderfeldröhren. Kodierer und Kodierscheiben, elektronische Hardware, Fluginstrumentierungen, Zündtransformatoren, industrielle Mess- und Aufzeichnungsausrüstungen, Informationslesevorrichtungen, Lampensockel, Speichervorrichtungen, Mikrowellenbauteile wie Vorrichtungen aus Ferrit, Filter, Mikrowellenoszillatoren, Mikrowellenöfen, Mikrowellenherde, Wellenleiter, Wellenleiterabschlüsse, Isolatoren und Wellenleiterverzweigstücke. Nachtsichtgeräte wie Bildverstärker, Kristalle wie optische und magnetische Kristalle, Plattierungsanoden, Netzanschlussgeräte und andere Speisespannungsvorrichtungen, Drucker wie Etiketten-, Schilder- und Ticketdrucker, Radioempfänger, Halter, Sockel für elektronische Komponenten wie Elektronenröhren und Transistoren, Servomechanismen, Tonaufnahmeausrüstungen, Tonwiedergabeausrüstungen, Bandaufnahmegeräte, Wellenleiter sowie elektrische Leitungsdrähte. Flug-, Navigations-, Steuer- und Warneinrichtungen und -instrumente; eingeschlossen Bordflugkontrollausrüstungen und -instrumente, Luft/Bodenausrüstungen, Bordentfernungsmesseinrichtungen, Flugzeuganzeiger, Luftturbulenzdetektoren, automatische Piloten, Autopilot-Ausrüstungen, Cockpitinstrumentierungen, Kompasse, Digitalcomputer für die Flugnavigation, die Nachrichtenübermittlung, die Flugkörperfernlenkung und die elektronische Kriegsführung; ebenso eingeschlossen Peilanlagen, Doppler-Trägheit-Loran-Navigationsanlagen, Dopplernavigationsausrüstungen, Grundannäherungswarnanlagen, Steuerkursausrüstungen und Höhenbezugsausrüstungen, Horizontbezugsausrüstungen, Trägheitsnavigations- und Bezugsausrüstungen und Instrumente wie Beschleunigungsmesser, Kreiselkompasse, Gyroskope, Trägheitsmessgeräte und Trägheitsplattformen; ebenso eingeschlossen Loran-Navigationsanlagen, Schiffsnavigationsausrüstungen, Flugkörperfernlenkanlagen, Omega-Navigationsanlagen, Radarausrüstungen wie Bordüberwachungsradar, Radionavigationsausrüstungen wie Navigationsradioempfänger; ebenso eingeschlossen Sextanten, Geschwindigkeits-, Richtungs- und Positionssteueranlagen für Flugzeuge, Astro-Trägheits-Doppler-Navigationsanlagen, Astro-Navigationsausrüstungen, Hindernisausweichausrüstungen; geophysikalische Überwachungsausrüstungen; eingeschlossen geophysikalische Bordüberwachungsausrüstungen, fotogrammetrische Bordüberwachungsausrüstungen, Datenerfassungsvorrichtungen für geophysikalische Überwachungen, Datenverarbeitungs- und Datenaufzeichnungsausrüstungen für geophysikalische Überwachungen,Datensignalumsetzer, Aufzeichner für digitale seismische Daten, seismische Kabel, seismische Datenverarbeitungsausrüstungen, seismische Detektoren, seismische Tonquellen, seismische Überwachungsausrüstungen. Wissenschaftliche Forschungsausrüstungen, Instrumente und Bauteile; eingeschlossen Laserstäbe sowie optische und magnetische Kristalle. Elektrische und elektronische Waffen und Überwachungsausrüstungen für Land-, See- und Luftstreitkräfte; eingeschlossen Waffenschärfungs- und Entschärfungsvorrichtungen, Nachrichtensteueranlagen für militärische Zwecke, Computer für militärische Zwecke, Anzeigeausrüstungen für militärische Zwecke, technische militärische Datenverarbeitungseinrichtungen, taktische Nachrichtenanlagen, taktische Steuer- und Anzeigeanlagen, taktische Übermittlungs- und Datenverarbeitungsausrüstungen, Waffenzuführungsausrüstungen. Medizinische Ausrüstungen und Instrumente sowie Teile und Zubehör; eingeschlossen Audiometer, biomedizinische Ausrüstungen und Instrumente, Blutkörperchenzähler, Blutprüfausrüstungen wie Koagulationszeitmessvorrichtungen, klinische Labortestausrüstungen, Herzüberwachungs- und Elektrotherapieanlagen, Kobalttherapieeinheiten, Defibrillatoren, zahnärztliche Geräte, zahnärztliche Ausrüstungen und Zubehör wie zahnärztliche analgesische Apparate und Zahnarztstühle; ebenso eingeschlossen zahnärztliche Instrumente wie Zahnsteinentferner und Zahnreiniger; ebenso eingeschlossen Mundduschen, zahnärztliche Spritzen, Elektrokardiographen und Analysierausrüstungen, Elektroencephalographen, elektronische Diagnostikausrüstungen, Elektrotherapieeinheiten, Gesundheitsvorsorgeausrüstungen, Pulsfrequenzmonitoren, Lanzetten, Lugenfunktionsprüfausrüstungen, medizinische Beschleuniger, medizinische Ergometrieinstrumente, Filmentwickler für medizinische Zwecke, medizinische Intensivpflegeausrüstungen, Fotochemikalien für medizinische Zwecke, medizinische Aufnahmevorrichtungen zum Bestimmen von Gas im Blut, medizinische Aufzeichnungsausrüstungen, medizinische Telemetrieausrüstungen, medizinische Thermografieausrüstungen, mobile Diagnostikeinheiten, Mehrkanalaufzeichner für medizinische Zwecke wie Mehrkanaldiagnostikaufzeichner; ebenso eingeschlossen Sauerstoffüberwachungsausrüstungen, Patientenüberwachungsausrüstungen, radiologische und insbesondere mikroradiologische Ausrüstungen und Zubehör, Serialographen, Schattierungslehre für künstliche Zähne, chirurgische Instrumente, an oder unter die Haut zu legende Fühler, Röntgenausrüstungen und Zubehör wie mobile Röntgenausrüstungen, Röntgenröhren, Röntgenröhrendrehmonitoren, Stromversorgungen für Röntgenröhren, zahnärztliche Röntgenapparate und zahnärztliche Röntgenstühle. Künstliche Zähne; Beleuchtungs-, Heizungs- und Kochausrüstungen; eingeschlossen Vorschaltgeräte für Lichtbogenentladungen, Vorschaltgeräte für Leuchtstofflampen, Vorschaltgeräte für Dampflampen, Kochvorrichtungen wie elektrische Öfen kombiniert mit Mikrowellenöfen, Mikrowellenöfen und Zubehör sowie Zeitschalter und andere Steuereinheiten für Mikrowellenöfen. Toilettenausrüstungen und Abfallvernichtungsanlagen wie Chlorierausrüstungen und Abwasserreinigungsanlagen. Schiffe sowie deren Bestandteile, eingeschlossen elektronische Nachrichtenübermittlungsausrüstungen für Schiffe, elektronische integrierte Bordsteueranlagen, Schiffssteuerausrüstungen, Schiffsantriebe, Steuerungs- und Hilfssteuerungsanlagen, Unterseeboote wie mit Atomkraft angetriebene Unterseeboote. Uhren und Schmuck; eingeschlossen elektrische Uhren, künstliche Edelsteine, künstliche Diamanten und künstliche Smaragde. Papier, Karton, Bürobedarfsmaterial; eingeschlossen Rechnungsformulare, Klebpapier, Gewebe, Filme, Etiketten, Folien, druckempfindliche Klebbänder, Bagassepapier, Hefter und Ordner wie Ringordner, Formulare für automatische Buchungsmaschinen, Bücher wie Lehrbücher, Handbücher, berufliche Kurzfassungen, berufliche Verzeichnisse, berufliche Bücher, Nachschlagebücher, medizinische Verzeichnisse, technische Bücher, Schulbücher, Handelsbücher und Fachbücher; ebenso eingeschlossen Kohlepapier, Karteien, Kartotheken, beschichtete Papierprodukte wie Aufzeichnungspapier und Wiedergabepapier, Korrekturbänder für Büromaschinen, Kreditkarten, Zierfolien, Zierpapier, Diazopapier, Adressbücher, Bildungsliteratur, elektroempfindliches Aufzeichnungspapier, Gravurvorrichtungen wie Prägezylinder; ebenso eingeschlossen Briefumschläge, Ätzdrucke, Befestigungselemente, Ablegekarten, feuerfestes Papier, flammwidriges Papier, Grusskartenpapier, Transferpapier, Identifikationsausweise, Indexkarten, Handlocher, Buchanschlagspapier, medizinische Fachzeitschriften, Mikrofiche-Gehäuse, Offsetdruckpapier, Papierstreifen für Verstärkungen, Papierbänder, periodisch erscheinende Schriften, insbesondere medizinische Schriften, Fotogravurausrüstungen, Kunststoffilme, druckempfindliche Klebepapiere, gedruckte Werbematerialien, gedruckte Formulare wie Geschäftsformulare, Schecks, Sparkassenbücher, Rapportformulare, Verkaufsformulare, Geschäftsbriefpapier und Gutschriftformulare, gedruckte Etiketten, gedruckte Magazine, bedruckte Kunststoffolien, gedruckte Publikationen, gedruckte Anhänger, gedruckte Bänder, Handbücher, berufliche Publikationen, Kontrollscheine, Farbbänder für Büromaschinen, Verkaufskataloge, Selbstklebeetiketten, Schreibpapier und Notizpapier sowie anderes Papier für geschäftliche und private Zwecke sowie zum Bedrucken, keimfreies Papier, Anhänger, Etiketten und Tickets wie Preisschilder, Lehrmaterial und Unterrichtsmaterial, Schreibmaschinen, Papiertapeten, nassfestes Papier, Packpapier. Möbel; eingeschlossen Büchergestelle, Stühle, Kleiderständer, Schaukästen, feuersichere Schränke, verschliessbare Kästen, Warenausstellungseinrichtungen, Ausstellungseinrichtungsbausätze, Möbelbausätze, Büromöbel wie Planschränke, Pulte, Aktenschränke, Bürolampen, Tablare und Schränke; ebenso eingeschlossen Sitze für Flugzeuge, Treppenstühle, Ladenschaukästen, Tische, Papierkörbe.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Nov 8, 1999

    Deleted, not renewed

    Published in the SOGC no. 217 of 08.11.1999

  2. Aug 29, 1981

    Registered

    Published in the SOGC no. 199 of 29.08.1981

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.