Figurative mark

Swiss trademark · 337655 · Figurative mark · Deleted

Register entry

Registration number
337655
Application number
00330/1985
Status
Deleted
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Jan 14, 1985
Registered
Apr 3, 1985
Published
May 18, 1985
Deleted
Aug 17, 2015
Reason
Not renewed
Source
Swissreg

Goods and services

Chemicals · Paints and varnishes · Machines and engines · Electronics, software and instruments · Lighting, heating and sanitary · Vehicles · Firearms and fireworks · Rubber, plastics and insulation

Elektronische Instrumente zum Aufspüren von Gas; elektronische Apparate zum Analysieren der Abgase von Verbrennungsmotoren; Prüfgeräte für Treibstoffpumpen; elektronische Instrumente zum Einstellen der Treibstoffeinspritzanlage von Verbrennungsmotoren; Gasaufspürfühler und Bestandteile für diese Waren. Instrumente zum Messen der Radioaktivität, Luminiszenz und Chromatographie; Chemikalien für Gebrauch und Wartung dieser Instrumente. Elektromotoren; Scheibenwischer für Automobile mit und ohne Betätigungsgestänge; Magnetzündungsanlagen für Verbrennungsmotoren. Dieseleinspritzpumpen; Einspritzanlagen für Dieselmotoren; hydraulische Kolbenakkumulatoren; hydraulisch betriebene Kurbelmotoren; elektronisch gesteuerte Schiffsruder. Elektrische Schalter und Glühbirnen für Automobile; Betätigungsschalter für Automobile, nämlich Ventile, elektrische Solenoide, elektrische Relais, elektrische Spulen, Sensoren für Automobile, Kabelbäume für Automobilmotoren und -beleuchtungen; elektrische Stecker und Endisolierungen. Computergesteuerte Gebäudeverwaltungsanlagen für die Verwaltung der Klimaanlagen, Heizung, Lüftung, für den hausinternen Transport, die Kommunikation, Energieversorgung, Feuermeldeanlagen, Sicherheit und für die Vermietung. Schaltzentralen, Telefonzentralen und Datenaustauschanlagen; lokale Netzwerke; Interfaces, nämlich Telefongeräte, Datenein- und -ausgabegeräte, Datenverarbeitungs- und Speicherungseinheiten, Netzwerkkommunikationsgeräte. Wechselstromgeneratoren; Induktions- und Synchronmotoren sowie dazugehörende Steuerung und Umschaltgetriebe; Klimatisierungs-, Kühlungs- und Heizungsanlagen, sowie Anlagen zum Gefrieren und Lüften. Turbinen, Gaskompressoren, Turbomaschinen. Autolacke; Druckereifarben; Farben und Lacke für Dosen und Behälter. Raketentriebwerke und -antriebe für die Luft- und Raumfahrt sowie Bestandteile dazu. Elektrische Kabel und Drähte, insbesondere für die Nachrichtenübermittlung; Kabel für Automobile; elektrische Speise- und Steuerkabel; flexible elektrische Kabel. Elektrische Stecker und Geflechte; Drähte für Elektromagneten; elektrische Isolierungen; Kabel und Drähte für den Hausbau; Wickelmaschinen für Kabel und Drähte; Maschinen für die Herstellung und Reparatur von Dynamos, nämlich Spulenwickelmaschinen, Spulenvorwickler, Spulenendverkeiler; Spulen, Draht- und Kabelspannmaschinen sowie Bestandteile und Zubehör zu allen Waren. Digitale Flugsteuerungsanlagen, nämlich Anlagen zur Überwachung des Treibstoffverbrauchs; Flugüberwachungsanlagen zum Kalibrieren der bodengesteuerten Radionavigationshilfen und der Landesteuerung für Landepisten. Elektronische Feuerleitgeräte und -anlagen; Multiplex-Sender für den Datenaustausch zwischen Schiff und Flugzeug sowie für die Übertragung von Telemetriedaten des Flugzeuges an das Schiff, Empfangsgeräte für diese Übertragungsdaten. Elektronische Schalter, nämlich Kontaktschalter, Solenoide, Relais, Transformer, Elektromotoren; handbetätigte Schalter; Thermoschalter, nämlich Bimetallschalter, Kapillarschalter, Flammprobenschalter, Kippschalter, Drehschalter; Gasflusssteuergeräte, nämlich Ventile, Druckausgleichsvorr ichtungen, Gasverteiler, Zündsysteme. Potentiometer; Wählscheibenschalter. Speicher; Mikroprozessoren; Peripheriegeräte für Mikroprozessoren; Teile für Fernmeldeapparate, nämlich Decoder, Filter, Wählscheiben, Coder/Decoder, Analog/Digitalwandler, Frequenzgeneratoren; Computer; Microcomputer; Computerprogramme enthaltende Datenträger; Peripheriegeräte für Computer, Ein- und Ausgabegräte für Computer; Entwicklungsapparate für Computersysteme; integrierte Schaltungen; elektronische Untersysteme; Computerspeicher; Halbleiter; gedruckte Schaltungen für Computer. Radaranlagen; integrierte elektronische Anzeigeanlagen; Befehls- und Steuerungsanlagen für den militärischen Gebrauch im Feuerleit- und Waffeneinsatz; Unterwasserabhöranlagen; Fernmeldeanlagen, Laserzielvorrichtungen; Digitalcomputer und Peripheriegeräte dazu, nämlich Bandgeräte, Magnetplatten, Drucker, Bildschirme; Feststoffraketenmotoren für Startzusatzraketen sowie für die Weltraumfahrt und für taktische Anwendungen. Aufzüge, Rolltreppen und ähnliche Transportanlagen und Teile dafür einschliesslich der elektronischen Steuerung. Brennstoffzellenenergiegewinnungsanlagen und Teile dazu. Turbinen und Triebwerkgondeln (Gehäuse) für Flugzeuge, Schiffe und standorttreue Anlagen sowie Bestandteile dazu. Helikopter und Teile dafür. Ventile für Flugzeuge und Weltraumeinrichtungen; pneumatische Anlasser für Flugzeugmotoren; elektromechanische, elektrohydraulische, hydraulische und mechanische Betätigungsvorrichtungen für Flugzeugmotoren wie für den Frischlufteinlass von Strahltriebwerken und für Leitbleche in Strahltriebwerken; hydromechanische Betätigungsvorrichtungen für die Flugzeugsteuerung; Hilfsgeneratoren in Form von Gasturbinenanlagen; elektrische, elektronische und hydromechanische Treibstoffsteuerungsgeräte für Flugzeugmotoren; hydromechanische und elektrische Steuerungsgeräte für die Frischluftzufuhr von Flugzeugmotoren; Raketentriebwerke; Zentrifugalwasserabscheider und gasbetriebene Generatoren; Frischluftfiltrieranlagen für elektronisch gesteuerte Wärmeaustauscher; freonbetriebene Kühlanlagen; Wasserkühlanlagen für die Luft- und Raumfahrt; Einstoffraketentriebwerke; Raketentriebwerkmodule, Antriebsanlagen; Luftumwälzanlagen für Flugzeuge; Wasserabscheidvorrichtungen für pneumatische Anlagen von Flugzeugen; Treibstoffpumpen; Treibstoffüberwachungsgeräte für Boden-Gasturbinen; Zubehör zu Gasturbinenanlagen, einschliesslich Ventile und Messgeräte; Lauf- und Leitschaufeln für Flugzeugmotoren, Windkanäle und Windturbinen; Frischluftfilteranlagen für Schiffsturbinen; automatische und handbetriebene Testausrüstungen für hydromechanische und elektronische Treibstoffsteuerungsanlagen für Flugzeugmotoren; automatische und handbetriebene Prüfgeräte zur Feineinstellung von Gasturbinen und Flugzeugtriebwerken; Flugzeugpropeller und Antriebsschaufelblätter; elektronische Wechselrichter; elektronische Gleichrichter; Datenübermittlungsanlagen für Flugzeuge und für Flugzeugmotoren sowie für Motoren von Wasser- und Landfahrzeugen und in stationären Anlagen, einschliesslich Radaufhängungssysteme; Druckübertragungseinrichtungen, auch als Teil von Druckmessanlagen und deren Bestandteile; elektronische Geschwindigkeitsmesser, und -anzeigegeräte; elektronische Stabilisierungsvorrichtungen für Flug- und Raumfahrzeuge sowie für Schiffe; Temperatursteuerungsanlagen; pneumatische und elektronische Kabinendrucksteuerungsgeräte; Wartungs-, Prüf-, Inspektions- und Testgeräte und -anlagen für Luft- und Raumfahrzeuge, Landfahrzeuge, Schiffe, einschliesslich Treibstoffprüfgeräte; elektronische oder elektrische Trägheitsnavigationsanlagen zur Verwendung in Flugzeugen, Raumschiffen und Schiffen; Luftwiederaufbereitungsanlagen für die Raumfahrt und Unterwasserfahrzeuge; elektronische Synchronisiervorrichtungen für Flugzeugpropeller, Sauerstoffversorgungsanlagen für die Raumfahrt; Kommunikations-, Lebenserhaltungs- und Sicherheitsvorrichtungen enthaltende, tragbare Schutzanzüge für die Raumfahrt; Raumanzüge, computergesteuerte Diagnoseanlagen für solche Lebensunterhaltsanlagen; Änderungsmesser und Gyroskope, auch als Teile von Lenk- und oder Steuerungsanlagen für Flugzeuge, Raketen und Raumfahrzeuge und deren Bestandteile; elektronische Höhenrudersteuerungsgeräte; computergesteuerte Steuerungsgeräte für Motoren und Fahrzeuge; Simulatoren für Steuerungsanlagen von Kraftwerken; pneumatische, elektrische und elektronische Testgeräte für Flugzeugpropellernaben; Motorentreibstoffpumpen; Flugzeug- und Motorenbetätigungseinrichtungen; elektronische Frischlufteinlasssteuerungsgeräte für Flugzeuge; elektronische integrierte Datenermittlungsanlagen für Flugzeuge zur Überwachung und Diagnose von Flugzeughilfsaggregaten, des Flugbetriebs und des Flugpersonals; Anlagen zum Wiedergewinnen von Wasser aus feuchtem Kohlendioxyd für die Raumfahrt; Wärmeaustauscher; elektromechanische, elektrohydraulische, hydraulische und mechanische Flugsteuerungsanlagen für Helikopterrotoren.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Aug 17, 2015

    Deleted, not renewed

    Published in Swissreg on 17.08.2015

  2. Feb 11, 2015

    Agent removed

    Representative
    Dr. Bruno Hammer, Sunneraiweg 21, 8610 Uster (removed)

    Published in Swissreg on 11.02.2015

  3. Jun 6, 2005

    Agent entered

    Representative
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → Dr. Bruno Hammer, Sunneraiweg 21, 8610 Uster

    Published in the SOGC no. 107 of 06.06.2005

  4. Jun 6, 2005

    Renewed

    Published in the SOGC no. 107 of 06.06.2005

  5. May 18, 1985

    Registered

    Published in the SOGC no. 113 of 18.05.1985

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.