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History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Apr 16, 2007

   Deleted, not renewed

   Published in the SOGC no. 72 of 16.04.2007

2. Jun 6, 1997

   Partly deleted

   LGS

   2, Farbstoffe, Pigmente, Farben, Druckertinte, Tinte für Mimeographen; Entwicklungsstoffe und Toner für Kopierer, Telefaxgeräte, Drucker und Druckmaschinen, für den Gebrauch in Computern und Textverarbeitungsgeräten und für andere Reprographieapparate., 9, Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, elektrostatische Kopierer, Fotokopierer, Diazokopierer, digitale Kopierer und andere Kopierer; lichtempfindliche Trommeln für die Bildverarbeitung; Computer, Computerprogramme, Datenverarbeitungsgeräte, Rechenmaschinen, Laufwerke, Tastaturen, optische Anzeigegeräte, Textverarbeitungsgeräte, Geräte zum Ausdrucken und Drucken; Telefax-, Telegrafie- und Telekommunikationsgeräte; Bestandteile und Zubehörteile aller vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Feuerlöschgeräte. → 2, Farbstoffe, Pigmente, Farben, Druckertinte, Tinte für Mimeographen; Entwicklungsstoffe und Toner für Kopierer, Telefaxgeräte, Drucker und Druckmaschinen, für den Gebrauch in Computern und Textverarbeitungsgeräten und für andere Reprographieapparate., 9, Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, mit Ausnahme von akustischen Einrichtungen, von Lautsprechern, von Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten, von Tonträgern, von Tonbandgeräten, von Hi-Fi-Anlagen; elektrostatische Kopierer, Fotokopierer, Diazokopierer, digitale Kopierer und andere Kopierer; lichtempfindliche Trommeln für die Bildverarbeitung; Computer, Computerprogramme, Datenverarbeitungsgeräte, Rechenmaschinen, Laufwerke, Tastaturen, optische Anzeigegeräte, Textverarbeitungsgeräte, Geräte zum Ausdrucken und Drucken; Telefax-, Telegrafie- und Telekommunikationsgeräte; Bestandteile und Zubehörteile aller vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Feuerlöschgeräte.

   International classification

   2,9 → 2,9

   Remarks

   Remark on priority: Teilpriorität; detaillierte Angaben, siehe Aktenheft. → Remark on priority: Teilpriorität; detaillierte Angaben, siehe Aktenheft.

   Published in the SOGC no. 106 of 06.06.1997

3. Jun 6, 1997

   Partly deleted

   LGS

   2, Farbstoffe, Pigmente, Farben, Druckertinte, Tinte für Mimeographen; Entwicklungsstoffe und Toner für Kopierer, Telefaxgeräte, Drucker und Druckmaschinen, für den Gebrauch in Computern und Textverarbeitungsgeräten und für andere Reprographieapparate., 9, Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, mit Ausnahme von akustischen Einrichtungen, von Lautsprechern, von Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten, von Tonträgern, von Tonbandgeräten, von Hi-Fi-Anlagen; elektrostatische Kopierer, Fotokopierer, Diazokopierer, digitale Kopierer und andere Kopierer; lichtempfindliche Trommeln für die Bildverarbeitung; Computer, Computerprogramme, Datenverarbeitungsgeräte, Rechenmaschinen, Laufwerke, Tastaturen, optische Anzeigegeräte, Textverarbeitungsgeräte, Geräte zum Ausdrucken und Drucken; Telefax-, Telegrafie- und Telekommunikationsgeräte; Bestandteile und Zubehörteile aller vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Feuerlöschgeräte. → 2, Farbstoffe, Pigmente, Farben, Druckertinte, Tinte für Mimeographen; Entwicklungsstoffe und Toner für Kopierer, Telefaxgeräte, Drucker und Druckmaschinen, für den Gebrauch in Computern und Textverarbeitungsgeräten und für andere Reprographieapparate., 9, Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, mit Ausnahme von akustischen Einrichtungen, von Lautsprechern, von Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten, von Tonträgern, von Tonbandgeräten, von Hi-Fi-Anlagen; elektrostatische Kopierer, Fotokopierer, Diazokopierer, digitale Kopierer und andere Kopierer; lichtempfindliche Trommeln für die Bildverarbeitung; Computer, Computerprogramme, Datenverarbeitungsgeräte, Rechenmaschinen, Laufwerke, Tastaturen, optische Anzeigegeräte, Textverarbeitungsgeräte, Geräte zum Ausdrucken und Drucker; Telefax-, Telegrafie- und Telekommunikationsgeräte; Bestandteile und Zubehörteile aller vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen; Feuerlöschgeräte.

   International classification

   2,9 → 2,9

   Published in the SOGC no. 106 of 06.06.1997

4. Apr 16, 1997

   Registered

   Published in the SOGC no. 71 of 16.04.1997

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.