SULZER

Goods and services

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. May 31, 2021

   Agent’s address changed

   Representative

   Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld → IPS Irsch AG, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld

   Published in Swissreg on 31.05.2021

2. Mar 24, 2017

   Agent entered

   Representative

   Sulzer Management AG, Global IP Department, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur → Intellectual Property Services GmbH, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld

   Published in Swissreg on 24.03.2017

3. Nov 16, 2016

   Partly deleted

   LGS

   1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunststoffe und Kunstharze im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; nichtmetallische Pulver für Flamm- und Plasmasprühverfahren, Beschichtungsmaterial aus keramischen Werkstoffen und aus Kunststoffen sowie aus Kombinationen von metallischen Werkstoffen, keramischen Werkstoffen und Kunststoffen sowie daraus hergestellte Schichten, insbesondere Oberflächenschichten auf Werkstücken, Werkzeugen und Maschinenteilen., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen, Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Beschichtungsmaterialien für Geräte zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Substrat, nämlich metallische und nichtmetallische Beschichtungspulver, legierte Beschichtungspulver und Beschichtungspulvergemische, Festkörper-Beschichtungsmaterialien in Draht- oder Stabform aus Reinmetall oder Metall-Legierungen., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; unedle Metalle und deren Legierungen in Pulverform sowie in Form von Drähten oder Stäben zur Verwendung beim Metallspritzen und der Plasmabeschichtung, Drähte und Stäbe aus Molybdän oder Chrom oder diese Materialien enthaltende Drähte und Stäbe; Beschichtungsmaterial aus metallischen Werkstoffen sowie daraus hergestellte Schichten, insbesondere Oberflächenschichten auf Werkstücken, Werkzeugen und Maschinenteilen; Sprühkabinen aus Metall, Entstaubungs- und Staubsammelkammern aus Metall., 7, Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Geräte zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Substrat, Geräte zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen, insbesondere zum Vergüten, zum Härten und zur funktionellen Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit von Substraten; Vorrichtungen zum automatisch gesteuerten Bewegen von Beschichtungs- und Oberflächenbehandlungsvorrichtungen; Pistolen für die Sprühbeschichtung, Plasmabeschichtung und Pulverbeschichtung sowie zugehörige Geräte, nämlich Pulverzuführgeräte, Wärmetauscher, Kabelwickelgeräte, Ventile, Luftkompressoren und Sandgebläse; mit Druckluft betriebene Strahl-Reinigungsgeräte zur Oberflächenbehandlung, Sandstrahlgeräte., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Steuergeräte und Computerprogramme für Geräte zur Oberflächenbehandlung von Substraten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Geräten zum Flammspritzen, zur Plasmabeschichtung und zur Pulverbeschichtung; Geräte zum Messen und Regeln des Gasflusses in Beschichtungsapparaten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Beschichtungs- und Metallisierungsgeräten, nämlich Transformatoren, Gleichrichter, Zündgeräte, Schalter und Flammdetektoren; elektrische Messgeräte zur Bestimmung der Dicke von Beschichtungen., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftreinigungs- und Gasreinigungsgeräte; Druckluft- und Gasregler; Geräte zur Reinigung und Trocknung von Druckluft zur Verwendung in Verbindung mit Spritzpistolen., 40, Durchführung von Beschichtungen von Werkstücken, Fertigteilen, Materialbahnen, Werkzeugen und Maschinenbauteilen aus Metall, Keramik, Kunststoff, faserverstärkten Kunststoffen, insbesondere Aufbringen von Schichten aus metallischen Werkstoffen, aus keramischen Werkstoffen, aus Kunststoff sowie Verbundwerkstoffen aus zwei oder mehreren dieser Werkstoffe; Oberflächenbehandlung von Gegenständen, nämlich Vergüten, Härten und funktionelle Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit; Reinigen von Substraten mit mechanischen Mitteln, insbesondere nach dem Strahlverfahren mittels fester Partikel., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Planung und Montage von Anlagen zur Beschichtung von Gegenständen; Entwicklung von Materialien und Geräten zur Beschichtung und Oberflächenbehandlung von Gegenständen. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Kunststoffe und Kunstharze im Rohzustand; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; nichtmetallische Pulver für Flamm- und Plasmasprühverfahren, Beschichtungsmaterial aus keramischen Werkstoffen und aus Kunststoffen sowie aus Kombinationen von metallischen Werkstoffen, keramischen Werkstoffen und Kunststoffen sowie daraus hergestellte Schichten, insbesondere Oberflächenschichten auf Werkstücken, Werkzeugen und Maschinenteilen., 7, Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Geräte zum Aufbringen einer Beschichtung auf ein Substrat, Geräte zur Oberflächenbehandlung von Gegenständen, insbesondere zum Vergüten, zum Härten und zur funktionellen Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit von Substraten; Vorrichtungen zum automatisch gesteuerten Bewegen von Beschichtungs- und Oberflächenbehandlungsvorrichtungen., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Steuergeräte und Computerprogramme für Geräte zur Oberflächenbehandlung von Substraten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Geräten zum Flammspritzen, zur Plasmabeschichtung und zur Pulverbeschichtung; Geräte zum Messen und Regeln des Gasflusses in Beschichtungsapparaten; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte zur Verwendung in Beschichtungs- und Metallisierungsgeräten, nämlich Transformatoren, Gleichrichter, Zündgeräte, Schalter und Flammdetektoren; elektrische Messgeräte zur Bestimmung der Dicke von Beschichtungen., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftreinigungs- und Gasreinigungsgeräte; Druckluft- und Gasregler; Geräte zur Reinigung und Trocknung von Druckluft zur Verwendung in Verbindung mit Spritzpistolen., 40, Durchführung von Beschichtungen von Werkstücken, Fertigteilen, Materialbahnen, Werkzeugen und Maschinenbauteilen aus Metall, Keramik, Kunststoff, faserverstärkten Kunststoffen, insbesondere Aufbringen von Schichten aus metallischen Werkstoffen, aus keramischen Werkstoffen, aus Kunststoff sowie Verbundwerkstoffen aus zwei oder mehreren dieser Werkstoffe; Oberflächenbehandlung von Gegenständen, nämlich Vergüten, Härten und funktionelle Wandlung der Oberflächenbeschaffenheit; Reinigen von Substraten mit mechanischen Mitteln, insbesondere nach dem Strahlverfahren mittels fester Partikel., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Planung und Montage von Anlagen zur Beschichtung von Gegenständen; Entwicklung von Materialien und Geräten zur Beschichtung und Oberflächenbehandlung von Gegenständen.

   International classification

   1-2,6-7,9,11,40,42 → 1,7,9,11,40,42

   Published in Swissreg on 16.11.2016

4. Nov 16, 2016

   Renewed

   Published in Swissreg on 16.11.2016

5. Jan 16, 2015

   Agent entered

   Representative

   Sulzer Pumpen AG, Global IP Department, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, Global IP Department, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur

   Published in Swissreg on 16.01.2015

6. Apr 4, 2014

   Holder’s address changed

   Owner

   Sulzer AG, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur → Sulzer AG, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur

   Published in Swissreg on 04.04.2014

7. Mar 3, 2014

   Agent entered

   Representative

   Sulzer Management AG, Patentabteilung / 0067, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur → Sulzer Pumpen AG, Global IP Department, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur

   Published in Swissreg on 03.03.2014

8. Dec 3, 2013

   Holder’s address changed

   Representative

   Sulzer Management AG, Patentabteilung/0067, Zürcherstrasse 14, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, Patentabteilung / 0067, Neuwiesenstrasse 15, 8401 Winterthur

   Published in Swissreg on 03.12.2013

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.