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Goods and services

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Jul 18, 2005

   Deleted, not renewed

   Published in the SOGC no. 137 of 18.07.2005

2. Sep 27, 2004

   Holder’s address changed

   Owner

   HOOVER ITALIANA S.p.A., Viale Zara, 58, 20124 Milan, Italy → Hoover Italiana S.p.A., Via Cernuschi, 6, 20052 Monza (Milan), Italy

   Published in the SOGC no. 187 of 27.09.2004

3. Jun 10, 2003

   Transferred

   Owner

   Domicor Holdings B.V., Lange Vijverberg 9, NL-2513 AC Den Haag, Netherlands → HOOVER ITALIANA S.p.A., Viale Zara, 58, 20124 Milan, Italy

   Representative

   E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Jacobacci & Partners S.A., 2, avenue de la Gare des Eaux-Vives, 1207 Genève

   Published in the SOGC no. 108 of 10.06.2003

4. May 7, 1998

   Partly deleted

   LGS

   7, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, namentlich elektrische Kaffeemühlen, elektrische Fruchtpressen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Maschinen und Apparate für die Herstellung, Mischung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Dosenöffner; Waschmaschinen für die chemische Reinigung, Wäschewasch-, Wäscheschleuder- und Wäschetrockenmaschinen; Bügelmaschinen; Geschirrwaschmaschinen; Verdichtungsapparate und Abfallbeseitigungsapparate; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 9, Elektrische Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Staubsauger, einschliesslich Staubsaugerschläuche und Zubehör, und Instrumente und Maschinen für die Teppich-, Boden- und Bodenbelagreinigung, soweit in dieser Klasse enthalten, auch für industrielle Zwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für Haushaltzwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für industrielle Zwecke; Bodenpoliermaschinen; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für den Haushalt; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für industrielle Zwecke; Ton- oder Videoaufnahme- oder Wiedergabeapparate und -instrumente; Radiogeräte, Fernseher, Lautsprecher; Kameras; Fernbedienungsapparate und -instrumente; Empfangsapparate und -instrumente; Antennen, Verstärker; Magnetbänder und dazugehörige Kassetten; Trockenelemente und Batterien; Energieleitungen und Kabel für elektrische Zwecke sowie für den Gebrauch mit denselben bestimmte Anschlussteile; Verkaufsautomaten; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 11, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich elektrische Kaffeemaschinen, Toasters, elektrische Kessel, elektrische Plattenwärmer, elektrische Eismaschinen; Apparate, Maschinen und Installationen für Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen oder Einfrieren; Kühlvitrinen; gekühlte Verkaufsautomaten und Spender; gekühlte Eisfächer und -truhen; gekühlte Getränkeverkaufsautomaten; Spender für gekühlte Getränke; Ventilations- und Klimaanlageapparate und -installationen; Gas-Elektroherde, -öfen und -backöfen; Kochherde, Kochflächen, Kochservices; Wasserkühler und Wasserenthärtungs-, Wasserfiltrierungs- und Wasserreinigungsapparate und Maschinen; Mikrowellenöfen; elektrisch betriebene Barbequegeräte für elektrische Öfen; Luftbefeuchter; Lufttrockner; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren. → 7, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, namentlich elektrische Kaffeemühlen, elektrische Fruchtpressen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Maschinen und Apparate für die Herstellung, Mischung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Dosenöffner; Waschmaschinen für die chemische Reinigung, Wäschewasch-, Wäscheschleuder- und Wäschetrockenmaschinen; Bügelmaschinen; Geschirrwaschmaschinen; Verdichtungsapparate und Abfallbeseitigungsapparate; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 9, Elektrische Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Staubsauger, einschliesslich Staubsaugerschläuche und Zubehör, und Instrumente und Maschinen für die Teppich-, Boden- und Bodenbelagreinigung, soweit in dieser Klasse enthalten, auch für industrielle Zwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für Haushaltzwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für industrielle Zwecke; Bodenpoliermaschinen; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für den Haushalt; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für industrielle Zwecke; Magnetbänder und dazugehörige Kassetten; Trockenelemente und Batterien; Energieleitungen und Kabel für elektrische Zwecke sowie für den Gebrauch mit denselben bestimmte Anschlussteile; Verkaufsautomaten; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 11, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich elektrische Kaffeemaschinen, Toasters, elektrische Kessel, elektrische Plattenwärmer, elektrische Eismaschinen; Apparate, Maschinen und Installationen für Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen oder Einfrieren; Kühlvitrinen; gekühlte Verkaufsautomaten und Spender; gekühlte Eisfächer und -truhen; gekühlte Getränkeverkaufsautomaten; Spender für gekühlte Getränke; Ventilations- und Klimaanlageapparate und -installationen; Gas-Elektroherde, -öfen und -backöfen; Kochherde, Kochflächen, Kochservices; Wasserkühler und Wasserenthärtungs-, Wasserfiltrierungs- und Wasserreinigungsapparate und Maschinen; Mikrowellenöfen; elektrisch betriebene Barbequegeräte für elektrische Öfen; Luftbefeuchter; Lufttrockner; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.

   International classification

   7,9,11 → 7,9,11

   Remarks

   Remark on priority: Teilpriorität: Detaillierte Angaben im, Aktenheft. → Remark on priority: Teilpriorität: Detaillierte Angaben im, Aktenheft.

   Published in the SOGC no. 87 of 07.05.1998

5. Nov 24, 1997

   LGS

   LGS

   7, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, namentlich elektrische Kaffeemühlen, elektrische Fruchtpressen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Maschinen und Apparate für die Herstellung, Mischung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Dosenöffner; Waschmaschinen für die chemische Reinigung, Wäschewasch-, Wäscheschleuder- und Wäschetrockenmaschinen; Bügelmaschinen; Geschirrwaschmaschinen; Verdichtungsapparate und Abfallbeseitigungsapparate; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 9, Elektrische Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Staubsauger, einschliesslich Staubsaugerschläuche und Zubehör, und Instrumente und Maschinen für die Teppich-, Boden- und Bodenbelagreinigung, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Poliermaschinen und -apparate für Haushaltzwecke, auch für industrielle Zwecke; Bodenpoliermaschinen; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für den Haushalt; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für industrielle Zwecke; Ton- oder Videoaufnahme- oder Wiedergabeapparate und -instrumente; Radiogeräte, Fernseher, Lautsprecher; Kameras; Fernbedienungsapparate und -instrumente; Empfangsapparate und -instrumente; Antennen, Verstärker; Magnetbänder und dazugehörige Kassetten; Trockenelemente und Batterien; Energieleitungen und Kabel für elektrische Zwecke sowie für den Gebrauch mit denselben bestimmte Anschlussteile; Verkaufsautomaten; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 11, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich elektrische Kaffeemaschinen, Toasters, elektrische Kessel, elektrische Plattenwärmer, elektrische Eismaschinen; Apparate, Maschinen und Installationen für Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen oder Einfrieren; Kühlvitrinen; gekühlte Verkaufsautomaten und Spender; gekühlte Eisfächer und -truhen; gekühlte Getränkeverkaufsautomaten; Spender für gekühlte Getränke; Ventilations- und Klimaanlageapparate und -installationen; Gas-Elektroherde, -öfen und -backöfen; Kochherde, Kochflächen, Kochservices; Wasserkühler und Wasserenthärtungs-, Wasserfiltrierungs- und Wasserreinigungsapparate und Maschinen; Mikrowellenöfen; elektrisch betriebene Barbequegeräte für elektrische Öfen; Luftbefeuchter; Lufttrockner; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren. → 7, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, namentlich elektrische Kaffeemühlen, elektrische Fruchtpressen, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Maschinen und Apparate für die Herstellung, Mischung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln und Getränken, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Dosenöffner; Waschmaschinen für die chemische Reinigung, Wäschewasch-, Wäscheschleuder- und Wäschetrockenmaschinen; Bügelmaschinen; Geschirrwaschmaschinen; Verdichtungsapparate und Abfallbeseitigungsapparate; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 9, Elektrische Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich Staubsauger, einschliesslich Staubsaugerschläuche und Zubehör, und Instrumente und Maschinen für die Teppich-, Boden- und Bodenbelagreinigung, soweit in dieser Klasse enthalten, auch für industrielle Zwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für Haushaltzwecke; elektrische Poliermaschinen und -apparate für industrielle Zwecke; Bodenpoliermaschinen; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für den Haushalt; elektrische Bügeleisen und elektrische Bügelmaschinen für industrielle Zwecke; Ton- oder Videoaufnahme- oder Wiedergabeapparate und -instrumente; Radiogeräte, Fernseher, Lautsprecher; Kameras; Fernbedienungsapparate und -instrumente; Empfangsapparate und -instrumente; Antennen, Verstärker; Magnetbänder und dazugehörige Kassetten; Trockenelemente und Batterien; Energieleitungen und Kabel für elektrische Zwecke sowie für den Gebrauch mit denselben bestimmte Anschlussteile; Verkaufsautomaten; Bestand- und Zubehörteile für alle vorgenannten Waren., 11, Apparate und Maschinen für Heim, Küche und Haushalt, soweit in dieser Klasse enthalten, namentlich elektrische Kaffeemaschinen, Toasters, elektrische Kessel, elektrische Plattenwärmer, elektrische Eismaschinen; Apparate, Maschinen und Installationen für Kochen, Gefrieren, Trocknen, Heizen, Kühlen oder Einfrieren; Kühlvitrinen; gekühlte Verkaufsautomaten und Spender; gekühlte Eisfächer und -truhen; gekühlte Getränkeverkaufsautomaten; Spender für gekühlte Getränke; Ventilations- und Klimaanlageapparate und -installationen; Gas-Elektroherde, -öfen und -backöfen; Kochherde, Kochflächen, Kochservices; Wasserkühler und Wasserenthärtungs-, Wasserfiltrierungs- und Wasserreinigungsapparate und Maschinen; Mikrowellenöfen; elektrisch betriebene Barbequegeräte für elektrische Öfen; Luftbefeuchter; Lufttrockner; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren.

   International classification

   7,9,11 → 7,9,11

   Remarks

   Remark on priority: Teilpriorität: Detaillierte Angaben im, Aktenheft. → Remark on priority: Teilpriorität: Detaillierte Angaben im, Aktenheft.

   Published in the SOGC no. 226 of 24.11.1997

6. Aug 26, 1997

   Registered

   Published in the SOGC no. 162 of 26.08.1997

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.