Figurative mark

Swiss trademark · 458707 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
458707
Application number
00064/1998
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Jan 7, 1998
Registered
Feb 11, 1999
Published
Mar 12, 1999
Protected until
Jan 7, 2028
Language of procedure
German
Vienna classes
18.05.03, 26.01.01, 26.01.03, 26.03.01, 26.03.06, 26.03.24, 26.07.03, 26.07.25, 26.11.01, 26.11.12

Goods and services

Metals and metal goods

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Geldklammern und Schlüsselhalter aus Edelmetallen.

Machines and engines

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; motorbetriebene Sägen, Strassenpannenausrüstung und Benzinsiphonpumpen; elektromechanisch betätigte Flugzeugkomponenten und -bestandteile.

Hand tools

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Maniküresets, zusammenklappbare Handwerkzeuge (einschliesslich Zangen, Messer, Ahlen, Schraubenzieher, Feilen, Dosenöffner, Scheren, Drahtzangen und andere Handwerkzeuge), Werkzeugausrüstung (einschliesslich Schraubenzieher, Hämmer, Feilen, Drillsägen, Wasserwaagen, Rasierer, Spachtel, Randschleifwerkzeuge, Messer, Zangen, Steckfassungen, Steckschlüssel und andere Handwerkzeuge), Gartenwerkzeugsets (einschliesslich Handsägen, Gartenscheren, Rechen, Blumenkellen und andere Handwerkzeuge).

Electronics, software and instruments

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Video- und Audioaufnahmen, Computersoftware und Computerprogramme; Aufnahmen, Software und Programme im Zusammenhang mit Flugzeugen, Flugzeugbestandteilen, Luftfahrt-, Flugelektronik-, Raumfahrtprodukten oder mit der Wartung, dem Betrieb, der Reparatur und der Ausbildung in Bezug auf Flugzeug- und Raumfahrtprodukte, -bestandteile oder -hilfsgeräte; elektrische und elektronische Komponenten und Bestandteile für Flugzeuge; Metrikumwandler, digitale Rechner, Zeitzonenrechner; Bandmasse; Sonnenbrillen; Computer-Bildschirmschoner; Audiokassettenrecorder; Strassenpannenausrüstung (nämlich Autoüberbrückungskabel, Notflaggen, Zündkerzenmessgeräte; Reifendruckmessgeräte, Prüfgeräte, Sicherungen und Terminals); Radios (einschliesslich Radiowecker); Ferngläser; Telefone; Staubsauger; Überlebensausrüstung (nämlich Pfeifen und Kompasse); Videorückspulgeräte; elektronische Reiseplaner; persönliche Sicherheitsalarme; Schrittzähler.

Lighting, heating and sanitary

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Leuchtgeräte wie Blinklichter, Laternen, Betriebsfehlerlichter, Scheinwerfer, Strassenpannenlichter und Kontrolllichter; Strassenpannenausrüstung soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Geräte, einschliesslich elektrische Toaster, elektrische Kochwaren, Popcorngeräte, Dampfkochtöpfe, Reiskocher, Expressomaschinen, elektrische Mixer, Speiseeisgeräte; elektromechanisch betätigte Motoren und Antriebe für den Gebrauch im Rumpf, in der Pilotenkabine, im Heckabschnitt und/oder den Flügeln von Flugzeugen.

Vehicles

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Flugzeuge, Flugzeugbestandteile.

Jewellery and watches

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Armbänder, Reverspins, Silberbarren, Krawattennadeln, Krawattenspangen, Broschen, Ohrringe, Halsketten.

Paper and printed matter

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Bücher, Handbücher, Ratgeber, Formulare, Illustrationen und technische Datenpakete; Bücher, Handbücher, Ratgeber, Formulare, Illustrationen und technische Datenpakete im Zusammenhang mit Flugzeugen, Flugzeugbestandteilen, Flugelektronik oder mit der Wartung, dem Betrieb, der Reparatur oder der Ausbildung in Bezug auf Flugzeug- oder Raumfahrtprodukte, -bestandteile oder -hilfsgeräte; Zeitungen im Gebiet der Luftfahrt; Briefbeschwerer, über Computerprogramme gedruckte Dokumentationen, Kalender, Notizbücher, Agenden, Schreiber, Bleistifte, Schreib- und Bleistiftsets, Adressbücher, Spielkarten, Zeigestäbe, Fotoalben, Aufkleber, Poster, Fotografien, Badgehalter, Globen, Checkbuchhalter, zusammenklappbare Handwerkzeuge (einschliesslich Lineale), Strassenpannenausrüstung (einschliesslich Plastikwassersäcke), Computermausmatten.

Leather and luggage

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Gepäck und Reisegepäck wie Gürteltaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Koffer, Flugtaschen, Sporttaschen, Seesäcke, Rucksäcke, Mappen; Schlüsseltaschen, Brieftaschen, Portemonnaies, Ausweisetuis, Gepäckschilder, Geschäftskartenetuis, Necessaires, Warenpacktaschen.

Furniture

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; nichtmetallene Schlüsselhalter und Geldklammern, Überlebenswerkzeuge (einschliesslich handgehaltene Signalspiegel), nichtmetallene Werkzeugboxen und Stühle, Bilderrahmen, Schlafsäcke und Luftmatratzen.

Household and kitchen utensils

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellen und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Münzenhalter, Gedenktafeln, Schüsseln, tragbare Getränke- und Esswarenkühler, leere Plastiksportflaschen, Kaffeekannen, pneumatische Korkenzieher, Reisebechergläser, zusammenklappbare Handwerkzeuge (einschliesslich Flaschenöffner), Strassenpannenausrüstung (nämlich Handschuhe und befeuchtete Handtücher).

Textiles

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in andere Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Handtücher, Decken.

Clothing and footwear

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Shorts, Mützen, T-Shirts, Jacken, Sweatshirts, Trainingshosen, Polo-Shirts, Rugby-Shirts, Anzüge, Overalls, Sweaters und Kinderbekleidung.

Haberdashery

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Gürtelschnallen und schmückende Aufnäher für Bekleidungsstücke.

Games, toys and sporting goods

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Golfschläger, Golftaschen, Softbälle, Softballschläger, Fussbälle, Golfbälle, Tennisbälle, Golf-Tees, Stoff-Spieltiere, Spiel- und Modellflugzeuge, Dominosets, Dartsets, Angelruten, Angelspulen und aufblasbare Gegenstände.

Advertising and business services

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; technische Unterstützung im Zusammenhang mit dem Design, der Herstellung, der Zertifizierung, dem Betrieb, der Wartung, der Reparatur, der Überholung oder der Überarbeitung von Flugzeugen und Flugzeugbestandteilen.

Construction and repair

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reparatur und Wartung von Flugzeugen und Flugzeugbestandteilen.

Transport and travel

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Reise- und Transportdienstleistungen wie die Reservation und Buchung von Transporten.

Education, entertainment and sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Schulungs-, Tagungs-, Ausbildungsdienstleistungen und die Vorbereitung von Ausbildungsmaterial im Bereich des Designs, der Zertifizierung, des Betriebs, der Wartung, der Reparatur, der Überholung und der Herstellung von Flugzeugen und Flugzeugbestandteilen, Vertrieb von Flugzeugersatzteilen.

Science, technology and IT

Reisebürodienstleistungen wie die Reservation und die Buchung von Reisen und temporären Unterkünften; technische Beratung und Forschung, Schreiben, Design und Testen von neuen Produkten für Dritte; Computer-, Internet- und andere Online-Dienstleistungen, einschliesslich dem zur Verfügung stellen von Online-Büchern, -Manuals, -Magazinen, -Ratgebern, -Formularen, -Illustrationen und technischen Datenpaketen im Gebiet von Flugzeugen, Flugzeugbestandteilen, Flugelektronik und der Wartung, des Betriebs, der Reparatur und der Ausbildung in Bezug auf Flugzeug- und Raumfahrtprodukte, -bestandteile und -hilfsgeräte; Internet- und andere Online-Dienstleistungen für den Verkauf und den Vertrieb von Bestandteilen und Produkten; technische Beratung.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Feb 6, 2025

    Agent removed

    Representative
    RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich (removed)

    Published in Swissreg on 06.02.2025

  2. Feb 6, 2025

    Agent entered

    Representative
    staedeli legal partners gmbh, Rosenweg 17, 8708 Männedorf

    Published in Swissreg on 06.02.2025

  3. Jul 17, 2024

    Holder’s address changed

    Owner
    The Boeing Company, 2201 Seal Beach Boulevard, Seal Beach, California 90740, USA → The Boeing Company, 7755 E. Marginal Way S., Seattle, WASHINGTON 98108, USA

    Published in Swissreg on 17.07.2024

  4. May 16, 2022

    Agent’s address changed

    Representative
    RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Published in Swissreg on 16.05.2022

  5. Jan 18, 2021

    Agent removed

    Representative
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (removed)

    Published in Swissreg on 18.01.2021

  6. Jan 18, 2021

    Agent entered

    Representative
    RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich

    Published in Swissreg on 18.01.2021

  7. Oct 18, 2017

    Renewed

    Published in Swissreg on 18.10.2017

  8. Mar 29, 2012

    Merged

    Owner
    Boeing Management Company, P.O. Box 2515, M/C SB 70, Seal Beach (CA 90740-1515), USA → The Boeing Company, 2201 Seal Beach Boulevard, Seal Beach, California 90740, USA

    Published in Swissreg on 29.03.2012

4 earlier entries
  1. Jan 14, 2008

    Renewed

    Published in the SOGC no. 8 of 14.01.2008

  2. Dec 3, 2007

    Agent’s address changed

    Representative
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Published in the SOGC no. 234 of 03.12.2007

  3. Oct 23, 2000

    Transferred

    Owner
    The Boeing Company, 7755 East Marginal Way South, Seattle (WA 98108), USA → Boeing Management Company, P.O. Box 2515, M/C SB 70, Seal Beach (CA 90740-1515), USA

    Published in the SOGC no. 206 of 23.10.2000

  4. Mar 12, 1999

    Registered

    Published in the SOGC no. 50 of 12.03.1999

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.