Figurative mark
Swiss trademark · 458707 · Figurative mark · In force
Register entry
- Registration number
- 458707
- Application number
- 00064/1998
- Status
- In force
- Type
- Figurative mark
- As registered
- ((fig.))
- Filed
- Jan 7, 1998
- Registered
- Feb 11, 1999
- Published
- Mar 12, 1999
- Protected until
- Jan 7, 2028
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 18.05.03, 26.01.01, 26.01.03, 26.03.01, 26.03.06, 26.03.24, 26.07.03, 26.07.25, 26.11.01, 26.11.12
Goods and services
Metals and metal goods
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Geldklammern und Schlüsselhalter aus Edelmetallen.
Machines and engines
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; motorbetriebene Sägen, Strassenpannenausrüstung und Benzinsiphonpumpen; elektromechanisch betätigte Flugzeugkomponenten und -bestandteile.
Hand tools
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Maniküresets, zusammenklappbare Handwerkzeuge (einschliesslich Zangen, Messer, Ahlen, Schraubenzieher, Feilen, Dosenöffner, Scheren, Drahtzangen und andere Handwerkzeuge), Werkzeugausrüstung (einschliesslich Schraubenzieher, Hämmer, Feilen, Drillsägen, Wasserwaagen, Rasierer, Spachtel, Randschleifwerkzeuge, Messer, Zangen, Steckfassungen, Steckschlüssel und andere Handwerkzeuge), Gartenwerkzeugsets (einschliesslich Handsägen, Gartenscheren, Rechen, Blumenkellen und andere Handwerkzeuge).
Electronics, software and instruments
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Video- und Audioaufnahmen, Computersoftware und Computerprogramme; Aufnahmen, Software und Programme im Zusammenhang mit Flugzeugen, Flugzeugbestandteilen, Luftfahrt-, Flugelektronik-, Raumfahrtprodukten oder mit der Wartung, dem Betrieb, der Reparatur und der Ausbildung in Bezug auf Flugzeug- und Raumfahrtprodukte, -bestandteile oder -hilfsgeräte; elektrische und elektronische Komponenten und Bestandteile für Flugzeuge; Metrikumwandler, digitale Rechner, Zeitzonenrechner; Bandmasse; Sonnenbrillen; Computer-Bildschirmschoner; Audiokassettenrecorder; Strassenpannenausrüstung (nämlich Autoüberbrückungskabel, Notflaggen, Zündkerzenmessgeräte; Reifendruckmessgeräte, Prüfgeräte, Sicherungen und Terminals); Radios (einschliesslich Radiowecker); Ferngläser; Telefone; Staubsauger; Überlebensausrüstung (nämlich Pfeifen und Kompasse); Videorückspulgeräte; elektronische Reiseplaner; persönliche Sicherheitsalarme; Schrittzähler.
Lighting, heating and sanitary
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Leuchtgeräte wie Blinklichter, Laternen, Betriebsfehlerlichter, Scheinwerfer, Strassenpannenlichter und Kontrolllichter; Strassenpannenausrüstung soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Geräte, einschliesslich elektrische Toaster, elektrische Kochwaren, Popcorngeräte, Dampfkochtöpfe, Reiskocher, Expressomaschinen, elektrische Mixer, Speiseeisgeräte; elektromechanisch betätigte Motoren und Antriebe für den Gebrauch im Rumpf, in der Pilotenkabine, im Heckabschnitt und/oder den Flügeln von Flugzeugen.
Vehicles
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Flugzeuge, Flugzeugbestandteile.
Jewellery and watches
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Armbänder, Reverspins, Silberbarren, Krawattennadeln, Krawattenspangen, Broschen, Ohrringe, Halsketten.
Paper and printed matter
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Bücher, Handbücher, Ratgeber, Formulare, Illustrationen und technische Datenpakete; Bücher, Handbücher, Ratgeber, Formulare, Illustrationen und technische Datenpakete im Zusammenhang mit Flugzeugen, Flugzeugbestandteilen, Flugelektronik oder mit der Wartung, dem Betrieb, der Reparatur oder der Ausbildung in Bezug auf Flugzeug- oder Raumfahrtprodukte, -bestandteile oder -hilfsgeräte; Zeitungen im Gebiet der Luftfahrt; Briefbeschwerer, über Computerprogramme gedruckte Dokumentationen, Kalender, Notizbücher, Agenden, Schreiber, Bleistifte, Schreib- und Bleistiftsets, Adressbücher, Spielkarten, Zeigestäbe, Fotoalben, Aufkleber, Poster, Fotografien, Badgehalter, Globen, Checkbuchhalter, zusammenklappbare Handwerkzeuge (einschliesslich Lineale), Strassenpannenausrüstung (einschliesslich Plastikwassersäcke), Computermausmatten.
Leather and luggage
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Gepäck und Reisegepäck wie Gürteltaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Koffer, Flugtaschen, Sporttaschen, Seesäcke, Rucksäcke, Mappen; Schlüsseltaschen, Brieftaschen, Portemonnaies, Ausweisetuis, Gepäckschilder, Geschäftskartenetuis, Necessaires, Warenpacktaschen.
Furniture
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; nichtmetallene Schlüsselhalter und Geldklammern, Überlebenswerkzeuge (einschliesslich handgehaltene Signalspiegel), nichtmetallene Werkzeugboxen und Stühle, Bilderrahmen, Schlafsäcke und Luftmatratzen.
Household and kitchen utensils
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellen und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Münzenhalter, Gedenktafeln, Schüsseln, tragbare Getränke- und Esswarenkühler, leere Plastiksportflaschen, Kaffeekannen, pneumatische Korkenzieher, Reisebechergläser, zusammenklappbare Handwerkzeuge (einschliesslich Flaschenöffner), Strassenpannenausrüstung (nämlich Handschuhe und befeuchtete Handtücher).
Textiles
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in andere Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Handtücher, Decken.
Clothing and footwear
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Shorts, Mützen, T-Shirts, Jacken, Sweatshirts, Trainingshosen, Polo-Shirts, Rugby-Shirts, Anzüge, Overalls, Sweaters und Kinderbekleidung.
Haberdashery
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Gürtelschnallen und schmückende Aufnäher für Bekleidungsstücke.
Games, toys and sporting goods
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Golfschläger, Golftaschen, Softbälle, Softballschläger, Fussbälle, Golfbälle, Tennisbälle, Golf-Tees, Stoff-Spieltiere, Spiel- und Modellflugzeuge, Dominosets, Dartsets, Angelruten, Angelspulen und aufblasbare Gegenstände.
Advertising and business services
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; technische Unterstützung im Zusammenhang mit dem Design, der Herstellung, der Zertifizierung, dem Betrieb, der Wartung, der Reparatur, der Überholung oder der Überarbeitung von Flugzeugen und Flugzeugbestandteilen.
Construction and repair
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reparatur und Wartung von Flugzeugen und Flugzeugbestandteilen.
Transport and travel
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Reise- und Transportdienstleistungen wie die Reservation und Buchung von Transporten.
Education, entertainment and sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Schulungs-, Tagungs-, Ausbildungsdienstleistungen und die Vorbereitung von Ausbildungsmaterial im Bereich des Designs, der Zertifizierung, des Betriebs, der Wartung, der Reparatur, der Überholung und der Herstellung von Flugzeugen und Flugzeugbestandteilen, Vertrieb von Flugzeugersatzteilen.
Science, technology and IT
Reisebürodienstleistungen wie die Reservation und die Buchung von Reisen und temporären Unterkünften; technische Beratung und Forschung, Schreiben, Design und Testen von neuen Produkten für Dritte; Computer-, Internet- und andere Online-Dienstleistungen, einschliesslich dem zur Verfügung stellen von Online-Büchern, -Manuals, -Magazinen, -Ratgebern, -Formularen, -Illustrationen und technischen Datenpaketen im Gebiet von Flugzeugen, Flugzeugbestandteilen, Flugelektronik und der Wartung, des Betriebs, der Reparatur und der Ausbildung in Bezug auf Flugzeug- und Raumfahrtprodukte, -bestandteile und -hilfsgeräte; Internet- und andere Online-Dienstleistungen für den Verkauf und den Vertrieb von Bestandteilen und Produkten; technische Beratung.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Feb 6, 2025
Agent removed
- Representative
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich (removed)
Published in Swissreg on 06.02.2025
- Feb 6, 2025
Agent entered
- Representative
- staedeli legal partners gmbh, Rosenweg 17, 8708 Männedorf
Published in Swissreg on 06.02.2025
- Jul 17, 2024
Holder’s address changed
- Owner
- The Boeing Company, 2201 Seal Beach Boulevard, Seal Beach, California 90740, USA → The Boeing Company, 7755 E. Marginal Way S., Seattle, WASHINGTON 98108, USA
Published in Swissreg on 17.07.2024
- May 16, 2022
Agent’s address changed
- Representative
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Published in Swissreg on 16.05.2022
- Jan 18, 2021
Agent removed
- Representative
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (removed)
Published in Swissreg on 18.01.2021
- Jan 18, 2021
Agent entered
- Representative
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich
Published in Swissreg on 18.01.2021
- Oct 18, 2017
Renewed
Published in Swissreg on 18.10.2017
- Mar 29, 2012
Merged
- Owner
- Boeing Management Company, P.O. Box 2515, M/C SB 70, Seal Beach (CA 90740-1515), USA → The Boeing Company, 2201 Seal Beach Boulevard, Seal Beach, California 90740, USA
Published in Swissreg on 29.03.2012
4 earlier entries
- Jan 14, 2008
Renewed
Published in the SOGC no. 8 of 14.01.2008
- Dec 3, 2007
Agent’s address changed
- Representative
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Published in the SOGC no. 234 of 03.12.2007
- Oct 23, 2000
Transferred
- Owner
- The Boeing Company, 7755 East Marginal Way South, Seattle (WA 98108), USA → Boeing Management Company, P.O. Box 2515, M/C SB 70, Seal Beach (CA 90740-1515), USA
Published in the SOGC no. 206 of 23.10.2000
- Mar 12, 1999
Registered
Published in the SOGC no. 50 of 12.03.1999
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.