PIKACHU

Swiss trademark · 458766 · Combined mark · In force

The mark PIKACHU as registered

Register entry

Registration number
458766
Application number
05017/1998
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
PIKACHU ((fig.))
Filed
Jun 22, 1998
Registered
Feb 12, 1999
Published
Mar 16, 1999
Protected until
Jun 22, 2028
Priority
23.12.1997 BX
Remarks
Teilpriorität.
Vienna classes
03.05.03, 03.05.05, 03.05.24
Source
Swissreg

Goods and services

Cosmetics and cleaning products

Seifen, Reinigungsmittel für die Körper- und Schönheitspflege, Rasierseifen, Shampoos, Parfums, Parfümeriewaren, pflanzliche Aromastoffe (ätherische Öle) für Speisen und Getränke; Backaromen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetika, Zahnputzmittel, Schuhcremen, Schuhwichsen, Schuhschwärzen.

Electronics, software and instruments

Fernseh-Spielgeräte, Programmspeicherspulen und -kassetten für Fernseh-Spielgeräte, Platten einschliesslich Magnetplatten und optische Speicherplatten für Fernseh-Spielgeräte, Videospielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, durch Münzen oder Jetons betätigte Spielmaschinen und Spielautomaten, Steuerungen für die vorgenannten Spielgeräte und -apparate, Joy-Sticks (Steuerknüppel) für die vorgenannten Spielgeräte und -apparate, Programmspeicherkassetten für automatische, elektronische und Videospiele, Steuerungen und Joy-Sticks (Steuerknüppel) für automatische, elektronische und Videospiele, Computerprogramme, Programmspeicherspulen, Platten, einschliesslich Magnetplatten, optisch-magnetische Platten und optische Speicherplatten, Disketten, Karten mit integrierten Schaltungen, elektronische Schaltungen, Mikrochips, Halbleiterspeicher, Magnetbänder, Magnetkarten, Kassetten, unter allen diesen auch solche, die Computerprogramme enthalten, Ton- und Video-Aufzeichnungen einschliesslich Ton- und Video-Compact Disks, Schrittzähler, Verkaufsautomaten, Fernseh-Empfangsgeräte, Audio- und Video-Aufzeichnungs- und -wiedergabeapparate, tragbare Audio- und Video-Aufzeichnungs- und -wiedergabeapparate, Bildschirm-Schoner und Bildschirm-Schonprogramme, Teile der vorgenannten Waren und Zubehörteile für dieselben (soweit in Klasse 9 enthalten).

Jewellery and watches

Edelmetalle (roh oder teilweise bearbeitet); Tafelgeschirr, Tee-Geschirr, Kaffee-Geschirr, Teller, Schüsseln, Schaalen, Dosen, Flakons, Becher, Kannen, Teesiebe, Serviettenringe, Bonbonnieren, Tabletts für den Haushalt, Vasen, Blumenschalen, Schmuckkästen, Kerzenauslöscher, Kerzenleuchter, Täschchen, Beutel und Geldbeutel, Schuhverzierungen, Schnallen, Puderdosen, alle vorgenannten Waren aus Edelmetall; Schmuckwaren, Juwelierwaren und deren Imitationen, Taschen-, Armband-, Wand- und Pendeluhren, Siegespokale, Gedenktafeln, Schlüsselanhänger (Phantasie-Schmuckwaren).

Paper and printed matter

Druckereierzeugnisse einschliesslich Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge, Broschüren, Spielkarten einschliesslich japanische Spielkarten, Papier, Papierbehälter, Papiertüten, Papeteriewaren, Schreibwaren, Bedarfsartikel für Kalligraphen und Künstler, Bilder, Gemälde, Kalligraphien, Papiertischtücher, Papierservietten, Papierschlangen, Papierfahnen, Papierwimpel, Papiertaschentücher, Fotografien, Klebepasten und Klebstoffe für Büro- und Haushaltzwecke, Vervielfältigungsgeräte und -maschinen, Verpackungsfolien aus Viskose, Kunststoff oder regenerierter Zellulose zum Verpacken von Lebensmitteln, Schnittmuster für die Schneiderei, Schnittmuster für die Herstellung von Bekleidungsstücken, Papierwindeln, Kunsthandwerke aus Papier, Klebeetiketten, Klebebanderolen, laminierte Beschriftungsetiketten, Siegeloblaten, gummierte Bänder (Papier- und Schreibwaren), Fotoständer, Adressiermaschinen, Drucker-Regletten, Farbbänder für Drucker, elektrische Stapelmaschinen, Zeicheninstrumente, Zeichenmaterial, Pinsel, Schreibmaschinen, Papierzerkleinerer (Büroartikel), Siegellack, Zimmer-Aquarien und Zubehör für dieselben (soweit in Klasse 16 enthalten).

Leather and luggage

Rohe Tierhäute, Felle, Rohleder, zugerichtete Häute, Pelze (Tierfelle), Ledergurten, -riemen, -leinen, -schnüre, -fäden, Aktentaschen, Mappen, Dokumentenmappen, Badetaschen; Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus Leder; Brieftaschen, Campingtaschen, Dokumentenkoffer, Geldbörsen, Geldbeutel, Handkoffer, Suitcases, Handtaschen, Kartentaschen, Reisekoffer, Notenmappen, Reisenecessaires, Reisetaschen, Schultaschen, Ledersäcke, Lederbeutel, Kosmetikkoffer und Kosmetiktäschchen, Taschenbeschläge aus Metall, Verschlüsse für Taschen und Geldbeutel, Sonnen- und Regenschirme, Gehstöcke, Spazierstöcke, Metall-Stockbeschläge, Griffe für Geh- und Spazierstöcke, Ausrüstungen für den Pferde-Reitsport (soweit in Klasse 18 enthalten), Accessoires für Haustiere (soweit in Klasse 18 enthalten) Einkaufstaschen, Einkaufsnetze, Schlüsseletuis.

Furniture

Möbel, Verpackungsbehälter aus Holz, Bambus oder Kunststoff, Kissen, Polsterkissen, Kopfkissen, Matratzen, Betten und Liegen für Haustiere, Handfächer, faltbare Handfächer, Einkaufskörbe, Bilderrahmen, Trinkhalme, Schlafsäcke, Tür- und Namensschilder (nicht aus Metall); Garderoben, Hängeregale, Bänke, Schaufensterpuppen, Kleiderpuppen, aufrechte Anzeigetafeln aus Holz oder Kunststoff, Wiegen, Skulpturen aus Holz oder Kunststoff, Schlüsselbretter, Hocker für Badezimmer.

Household and kitchen utensils

Pfannen, Kochtöpfe, Kochgeschirr, Brattöpfe, Bratpfannen, nichtelektrische Kaffeekocher (nicht aus Edelmetall), nichtelektrische Wasserkessel, Tafelgeschirr, Kaffee- und Tee-Services, Reis-Schöpflöffel und -schöpfkellen, Reinigungsgeräte und -tücher, Waschgeräte (soweit in Klasse 21 enthalten), tragbare Kühltaschen und Kühlboxen, Taschen-, Reise- und Feldflaschen, Isolierflaschen, Thermosflaschen, Toilettegeräte (Körperpflege) und kosmetische Geräte, Kleiderbürsten, Schuhbürsten, Verpackungsbehälter aus Glas oder Keramik, Giesskannen, Sparbüchsen, Sparschweinchen, Kerzenauslöscher und Kerzenleuchter (nicht aus Edelmetall), Vasen und Blumenschalen (nicht aus Edelmetall), aufrechte Anzeigetafeln aus Glas oder Keramik, Wäscheklammern, Tabletts für den Haushalt.

Textiles

Webstoffe, Textilstoffe, Kleiderstoffe, Haushalt-, Bett-, Tischwäsche, Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke) einschliesslich Hand-, Gläser- und Taschentücher, Geschirrtücher, Abwaschlappen, Leintücher, Bettdecken, Steppdecken, Tagesdecken, mit Baumwolle gefüllte Matratzen, Bettdecken-Bezüge, Kopfkissenbezüge, Wolldecken, Vorhänge und Gardinen aus Textilien oder Kunststoff, Stoffetiketten, Billardtücher und Billardbespannungen, Stoffbanner und Stoff-Fahnen.

Clothing and footwear

Bekleidungsstücke einschliesslich Aussen-, Ober- und Unterbekleidung, Mäntel, Jacken, Hemden, Unterwäsche, Nachtwäsche, Bademäntel, Schwimm- und Badeanzüge, Badekappen, Socken, Strümpfe, Strumpfhosen, Handschuhe, Krawatten, Halstücher, Kopftücher, Schals, Schärpen, Hüte und Mützen und Kappen, Hosenträger, Socken- und Strumpfhalter, Miederwaren, Hosen- und Rockbunde, Gürtel, Schuhwaren einschliesslich Schuhe, Stiefel, Sandalen und Hausschuhe; Schuhinnensohlen, Spezialbekleidung für Sport und Gymnastik, Spezialschuhe für Sport und Gymnastik, Pelze (Bekleidungsstücke).

Games, toys and sporting goods

Elektronische und automatische Spiele einschliesslich Video-Spiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), Spielsachen, Puppen, Spiele und Spielzeug, Brettspiele, nämlich "Go"-Spiele und Mahjongg-Spiele, Schach-Spiele, japanische Schach-Spiele, Geräte für Zauberkünstler, Scherzartikel, Sport- und Gymnastik-Geräte, Angelgeräte, Teile der vorgenannten Waren sowie Zubehör für dieselben (soweit in Klasse 28 enthalten).

Meat, dairy and preserved foods

Fleisch, Geflügel und Wild, nichtlebende Fische, Schalen-, Krusten- und Weichtiere, Fleischprodukte, Fleischkonserven, Fleischextrakte, Zubereitungen für die Herstellung von Fleischbrühe, Fleischbrühekonzentrate, verarbeitete Fische, Krusten-, Schalen- und Weichtiere, konservierte Fische, Krusten-, Schalen- und Weichtiere, Hülsenfrüchte, konserviertes, getrocknetes, gekochtes, tiefgekühltes Obst und Gemüse, Eier, verarbeitete Eier, Molkereiprodukte, Speiseöle und -fette, Tofu, Proteine für Speisezwecke.

Coffee, bakery and confectionery

Kaffee, Kakao, Rohkaffee, Tee, Zucker, Honig, Malz für Nahrungszwecke, Melassesirup, Malzsirup, Sandwiches, Pizzas, Fertigmahlzeiten, feine Konditorwaren, Konfekt, Brot, Brötchen, japanische Reiszubereitungen, nämlich "ochazuke-nori", Würzen und Gewürze; Würzgranulate für japanische Reisgerichte (furikake), Mischungen für die Zubereitung von Curry-Gerichten.

Advertising and business services

Dienstleistungen einer Werbeagentur für Werbungen in Zeitschriften, Zeitungen, Fernsehen und Rundfunk, Lieferung von kommerziellen Umsatz-Informationen, Vermietung und Verleasen von Werbematerial.

Education, entertainment and sport

Erziehung und Ausbildung, Planung und Leitung von Kinofilmen, Durchführung von Shows, Theateraufführungen, Musikdarbietungen und Konzerten, Filmproduktion und Filmverleih, Darbietung von Show-Aufführungen, Leitung und Durchführung von Theateraufführungen, Darbietung von Musical-Aufführungen, Produktion von Rundfunk- und Fernseh-Programmen, Planung, Leitung und Förderung von Unterhaltungsanlässen, Bereitstellung von Vergnügungs-Einrichtungen und -Anlagen.

Science, technology and IT

Bereitstellung von Unterkünften, Druckarbeiten (Offset, Fotogravüre, Film, Lithographie, Typographie), Dienstleistungen eines Designers Programmierung von Computern, Unterhalt von Computer-Software, Maklerdienste für Urheberrecht-Verwendungsverträge, Vermietung und Verleasen von Ausstellungsräumen, Vermietung und Verleasen von Computern einschliesslich zentraler Verarbeitungs-Einheiten, programmierter, datentragender elektronischer Schaltungen, Magnetplatten und -bänder und anderer Peripherie-Ausrüstung.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Apr 5, 2018

    Renewed

    Published in Swissreg on 05.04.2018

  2. Apr 14, 2008

    Renewed

    Published in the SOGC no. 71 of 14.04.2008

  3. Jul 24, 2001

    Holder’s address changed

    Owner
    Nintendo Co., Ltd., 60 Fukuinekamitakamatsu-cho, Higashiyama-ku, Kyoto-shi (Kyoto-fu), Japan → Nintendo Co., Ltd., 11-1, Hokotate-cho, Kamitoba, Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto, Japan

    Published in the SOGC no. 141 of 24.07.2001

  4. Mar 16, 1999

    Registered

    Published in the SOGC no. 52 of 16.03.1999

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.