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Goods and services

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Mar 12, 2007

   Deleted, not renewed

   Published in the SOGC no. 49 of 12.03.2007

2. Aug 5, 1999

   LGS

   LGS

   3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Fettentfernungs- Polier- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ähterische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 9, Sonnenbrillen und Brillen; Sonnenbrillen- und Brillenetuis; Brillengestelle und -rahmen, Kordeln, Ketten und Zubehör für Sonnenbrillen und Brillen; optische Gläser und Linsen., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, einschliesslich Aktenkoffer, Brieftaschen, Koffer, Taschen und Gepäckstücke, Reisetaschen, Strandtaschen, Rucksäcke, Handkoffer, Koffergriffe, Schultaschen und -mappen, Reisetaschen, Reisekoffer, kleine Werkzeugtaschen, Geldtaschen, Geldbörsen und Handtaschen; Häute, Felle, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen, Gestelle, Flaschenverpackungen aus Holz; Figuren, Figurinen und Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoffen; Statuen, Statuetten und Kunstobjekte aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoffen; dekorative Wandlampen; Schmuckschatullen (nicht aus Edelmetallen); hölzerne Platten für Möbel; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoffen; Körbe und Flaschengestelle (nicht aus Metall); Verpackungsbehälter aus Kunststoffen; Kissen, Betten, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Matratzen; Kleiderhaken (nicht aus Metall); Kleiderständer; Servierbretter aus Holz oder Kunststoffen; Hirschhörner; ausgestopfte Tiere; Ofen- und Feuerschirme für den Haushalt; Kleiderbügel; Behälter aus Holz oder Kunststoffen; Vorhangschlaufen nicht aus textilem Material; Vorhang- und Kleiderstangen; Schilder aus Holz oder Kunststoffen; Fächer, Vorhangringe und -schienen; Wäscheklammern; Stickrahmen; dekorative Mobile; Schirmständer, Zeitungsständer, Hutablagen, Ausstellungsständer, Notenständer; Schlüsselhalter; Anschlagtafeln; Antiquitäten, Kunstgegenstände und Gegenstände des Kunsthandwerks aus Schildpatt, Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen sowie Teile der und Zubehör zu allen vorerwähnten Waren soweit in dieser Klasse enthalten., 21, Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, nämlich Gläser Gefässe, Figurinen und Miniaturen aus Glas, Glasmurmeln, Glaskugeln, Glastassen, Behälter aus Glas, Glasdeckel, Glasflaschen, Kelchgläser, Phiolen aus Glas, Glaswaren (bemalt), Glasgeschirr; Waren aus Porzellan, Porzellangeschirr, Teebüchsen aus Porzellan, Porzellanwaren; Waren aus Steingut; Waren aus Terrakota und Ton, nämlich Steingutwaren, Tafelgeschirr, Büsten, Blumentöpfe, Blumenübertöpfe, Figurinen, Schilder, Steingutbecher und Steingutgefässe, Steinguttöpfe, Steingutkrüge; Becken, Schalen und Schüsseln; Toilettenartikel soweit in dieser Klasse enthalten; Putzzeug soweit in dieser Klasse enthalten; Vogelkäfige, Haustierkäfige; Schuhlöffel; Schuhleisten; Krawattenspanner; Ölfläschchen, Pfeffer- und Salzstreuer; Leuchter (nicht aus Edelmetall); Figuren und Figurinen; Statuten und Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas, Nippsachen; Antiquitäten, Kunstgegenstände und Gegenstände des Kunsthandwerks aus Glas, Porzellan, Steingut, Ton und Kristallglas; alle vorerwähnten Waren nicht aus Edelmetall oder plattiert., 24, Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken, einschliesslich Bettwäsche, Bettüberzüge, Bettzeug, Steppdecken und Kissenüberzüge; Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), bedruckter Kattun, Vorhänge aus textilem Gewebe oder Kunststoff; Portieren; Daunendecken; Haushaltwäsche; Matratzenüberzüge; Moskitonetze; Tischwäsche aus textilem Material; Tischläufer; Seidenstoff; Tapeten (aus textilem Materialien); Tischdecken aus Papier); Tischsets (nicht aus Papier); Handtücher aus textilen Materialien; Möbelbezugsstoffe: Samt; Wandbehänge aus textilen Materialien., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 35, Detailverkauf und -handel. → 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Fettentfernungs- Polier- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ähterische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 9, Sonnenbrillen und Brillen; Sonnenbrillen- und Brillenetuis; Brillengestelle und -rahmen, Kordeln, Ketten und Zubehör für Sonnenbrillen und Brillen; optische Gläser und Linsen., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen, Gestelle, Flaschenverpackungen aus Holz; Figuren, Figurinen und Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoffen; Statuen, Statuetten und Kunstobjekte aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoffen; dekorative Wandlampen; Schmuckschatullen (nicht aus Edelmetallen); hölzerne Platten für Möbel; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoffen; Körbe und Flaschengestelle (nicht aus Metall); Verpackungsbehälter aus Kunststoffen; Kissen, Betten, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Matratzen; Kleiderhaken (nicht aus Metall); Kleiderständer; Servierbretter aus Holz oder Kunststoffen; Hirschhörner; ausgestopfte Tiere; Ofen- und Feuerschirme für den Haushalt; Kleiderbügel; Behälter aus Holz oder Kunststoffen; Vorhangschlaufen nicht aus textilem Material; Vorhang- und Kleiderstangen; Schilder aus Holz oder Kunststoffen; Fächer, Vorhangringe und -schienen; Wäscheklammern; Stickrahmen; dekorative Mobile; Schirmständer, Zeitungsständer, Hutablagen, Ausstellungsständer, Notenständer; Schlüsselhalter; Anschlagtafeln; Antiquitäten, Kunstgegenstände und Gegenstände des Kunsthandwerks aus Schildpatt, Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen sowie Teile der und Zubehör zu allen vorerwähnten Waren soweit in dieser Klasseenthalten., 21, Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; unbearbeitetes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, nämlich Gläser Gefässe, Figurinen und Miniaturen aus Glas, Glasmurmeln, Glaskugeln, Glastassen, Behälter aus Glas, Glasdeckel, Glasflaschen, Kelchgläser, Phiolen aus Glas, Glaswaren (bemalt), Glasgeschirr; Waren aus Porzellan, Porzellangeschirr, Teebüchsen aus Porzellan, Porzellanwaren; Waren aus Steingut; Waren aus Terrakota und Ton, nämlich Steingutwaren, Tafelgeschirr, Büsten, Blumentöpfe, Blumenübertöpfe, Figurinen, Schilder, Steingutbecher und Steingutgefässe, Steinguttöpfe, Steingutkrüge; Becken, Schalen und Schüsseln; Toilettenartikel soweit in dieser Klasse enthalten; Putzzeug soweit in dieser Klasse enthalten; Vogelkäfige, Haustierkäfige; Schuhlöffel; Schuhleisten; Krawattenspanner; Ölfläschchen, Pfeffer- und Salzstreuer; Leuchter (nicht aus Edelmetall); Figuren und Figurinen; Statuten und Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas, Nippsachen; Antiquitäten, Kunstgegenstände und Gegenstände des Kunsthandwerks aus Glas, Porzellan, Steingut, Ton und Kristallglas; alle vorerwähnten Waren nicht aus Edelmetall oder plattiert., 35, Detailverkauf und -handel.

   International classification

   3,9,20-21,35 → 3,9,20-21,35

   Published in the SOGC no. 150 of 05.08.1999

3. Apr 19, 1999

   Registered

   Published in the SOGC no. 74 of 19.04.1999

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.