SBT

Swiss trademark · 461651 · Word mark · Deleted

Register entry

Registration number
461651
Application number
09824/1998
Status
Deleted
Type
Word mark
Filed
Nov 25, 1998
Registered
May 25, 1999
Published
Jun 23, 1999
Deleted
Jun 29, 2009
Reason
Not renewed
Source
Swissreg

Goods and services

Metals and metal goods

Ventile aus Metall für Wasserleitungen und für Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen.

Machines and engines

Elektrische Klein- und Miniaturmotoren; elektrische, elektrothermische und pneumatische Motoren für Ventile, für Absperrorgane und für Regeleinrichtungen; Antriebe für Luftklappen und für Ventile.

Electronics, software and instruments

Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente; physikalische, chemische, optische und fotographische Apparate, Geräte und Instrumente; Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Steuer-, Regel-, Kontroll- und Schaltgeräte; mikroprozessorgesteuerte Apparate, soweit in Klasse 9 enthalten; Einrichtungen zur Verarbeitung elektrischer Signale; Einrichtungen zur Optimierung der Energienutzung und Energiekosten; Gaszähler, Wasserzähler und Wärmezähler aller Art sowie Einrichtungen zum Testen und Kalibrieren solcher Zähler; Fernbedienungs- und Fernsteuergeräte; Mess-, Steuer- und Regelgeräte für nichtelektrische Grössen; Geräte und Software sowie daraus aufgebaute Anlagen zur Aufzeichnung, zur Eingabe, zur drahtlosen Übertragung, zur Übertragung über Leitungen, zur Übertragung über das Starkstromnetz, zur Übertragung über das Internet und zur Wiedergabe von Daten, Zeichen, Ton, Sprache und Bild; Mess-, Steuer-, Regel-, Signal- und Stellgeräte aller Art für die Heizungs-, Lüftungs- und Klimatechnik, insbesondere Temperatur-, Heizungs-, Lüftungs-, Kühlungs- und Klimaregler, Steuer- und Bediengeräte für solche Regler sowie für Reinraum- und Reinstraumeinrichtungen; Thermostate, Brennersteuergeräte, Flammenwächter, Stellantriebe; Dichtheitskontrolleinrichtungen für Ventile; elektrische und elektronische Fernsteuer-, Fernmess- und Fernüberwachungseinrichtungen; Steuer-, Regel- und Signaleinrichtungen für Beleuchtung, für Feuer- und Rauchdetektion, für Jalousiesteuerung, für Inhouse-Kommunikation sowie für Energie- und Wasserverbrauchsmessung; Gebäudeautomatisationsanlagen; Multimedia-Einrichtungen für Gebäudeautomatisationsanlagen; elektronische Steuer-, Regel-, Mess- und Signal-Apparate und -Installationen für Gebäudemanagementsysteme und Gebäude-Service-Systeme; sicherheitstechnische Anlagen und Einrichtungen zum Schutz vor Bränden, Brandschäden, Explosion und Vergiftung, Intrusion, unerlaubtem Zutritt, Wasserschäden und Überspannung; Geräte für die Personenidentifizierung; Alarm- und Meldeanlagen, Warnanlagen und Zustandsfühler, Licht- und Infrarotschranken, Signalzentralen; Bewegungsmelder; Gefahrenmelder, insbesondere Feuermelder, Einbruchmelder, Gasmelder; Detektoren und Sensoren aller Art für Licht, Wärme, Temperatur, Sauerstoffkonzentration, Luftqualität, Feuer, Gas, Brandgas, Rauch, Aerosol, Flammen, Feuchte, Frost, Taupunkt, Vibration, Leck und Geräusche sowie Detektoren für technische Alarme; Diebstahl-, Eindring- und Überfall-Schutzanlagen; Zutrittskontroll-, Zeiterfassungs-, Zeitregistrierungs- und Zeitmanagementanlagen; elektronisch gesteuerte Öffnungs- und Schliesseinrichtungen, Einrichtungen zur Überwachung und Steuerung von Türen; Signalübertragungs- und Signalanzeige-Einrichtungen; Feuerlöschanlagen, insbesondere Sprinkler, Löschgasbehälter, Druckreduziervorrichtungen und Düsen; Rauchabzugseinrichtungen und Luftabsaugeinrichtungen für die Feuerbekämpfung; Einrichtungen zur optischen und akustischen Alarmanzeige, insbesondere Lautsprecher, Signalhörner, Sirenen, Leuchten, Leuchtfeldtransparente; Einrichtungen für Not-und Alarmzentralen, insbesondere Kommunikationseinrichtungen und Anzeigen; Gefahrenmeldeanlagen, Einrichtungen zur Erfassung, Verarbeitung und Auswertung von Meldungen aus den Bereichen Brandmeldung, Löschung, Intrusionsmeldung, Gaswarnung, Zutrittskontrolle, Zeiterfassung; Videoüberwachungs- und Videokontrollanlagen, Einrichtungen zur elektronischen Kontrolle, Überwachung, Fernüberwachung und Alarmverifikation mittels Audio- und Videotechnik und Übertragung von Audio- und Videosignalen; Steuer- und Überwachungseinrichtungen für gebäudeinterne Transporteinrichtungen; Steuer- und Überwachungseinrichtungen für Energieerzeugungs- und Verteilungsanlagen; Stromversorgungseinrichtungen; Überspannungs-Schutzeinrichtungen und Überspannungsableiter; Datenaufnahme-, verarbeitungs-, vermittlungs-, speicher- und Ausgabegeräte, Prozessrechner und Computer; Interfaces; programmierbare Steuergeräte und Schaltgeräte aller Art; Programmschalter; elektrische Festkörperbauelemente und Bauelemente der Mikroelektronik; Leiterplatten; Bauteile für elektrische Installationen, nämlich Schalter, Relais, Transformatoren, Verteilertafeln, Klemmen, elektrische Kabel und elektronische Buskabel sowie aus solchen zusammengestellte strukturierte Verkabelungen und Datennetze; Gehäuse für elektrische Geräte; magnetisch codierte Karten, optisch kodierte Karten, Chipkarten und Lesegeräte für solche Karten; wissenschaftliche und elektrische Unterrichtsapparate und -Instrumente; Computer-Software, insbesondere für die Steuerung, Überwachung und den Betrieb von Einrichtungen und Anlagen in Gebäuden sowie für die Erfassung und Analyse von Betriebs- und Verbrauchs-, Kontroll- und Kostendaten; elektronische Dokumentationen über die Benutzung und den Einsatz von technischen Erzeugnissen aller Art; elektronische Dokumentationen bezüglich des Betriebs, der Installierung, der Optimierung, der Wartung und des Managements von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, von Gebäudemanagementsystemen, Brand- und Intrusionsüberwachungsanlagen; Datenträger für Ausbildungszwecke; Kombinationen der vorerwähnten Apparate, Instrumente, Einrichtungen und Anlagen zu Gesamtsystemen; Teile der und Zubehör zu allen vorerwähnten Waren soweit in Klasse 9 enthalten.

Lighting, heating and sanitary

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen und Bauteile und Armaturen dieser Geräte und Anlagen; Oel- und Gasfeuerungsgeräte und deren Bestandteile; Oelvorwärmer; Regler und Ventile für Radiatoren.

Paper and printed matter

Druckereierzeugnisse; gedruckte Dokumentationen über die Benutzung und den Einsatz von technischen Erzeugnissen aller Art; gedruckte Dokumentationen bezüglich des Betriebs, der Installierung, der Optimierung, der Wartung und des Managements von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, von Gebäudemanagementsystemen, Brand- und Intrusionsüberwachungsanlagen.

Advertising and business services

Unternehmensverwaltung; Marketing auf dem Gebiet des Gebäudemanagements, der Gebäudeautomation, der Heizungs-, Lüftungs- und Klimatechnik und der Sicherheitstechnik.

Finance, insurance and real estate

Versicherungswesen; Finanzwesen; Immobilienwesen; Geldgeschäfte; Leasing von elektrotechnischen, elektronischen, gebäude- und sicherheitstechnischen Einrichtungen.

Construction and repair

Bauwesen; Installation, Montage, Inbetriebnahme, technische Betriebesführung (nämlich Einstellen und Überwachen von Betriebsparametern sowie Beschaffen und Nachfüllen von Betriebsstoffen), Optimierung, Reparatur und Wartung von Erzeugnissen der Elektrotechnik, Elektronik, Informatik, Nachrichtentechnik, Versorgungstechnik, Optik und des Maschinenbaus, ferner von Einrichtungen und Anlagen zur Gebäudeautomation, von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, von Geräten und Apparaten zur Steuerung und Regelung solcher Anlagen sowie von Sicherheitseinrichtungen und Sicherheitsanlagen und von drahtgebundenen und drahtlosen Übermittlungseinrichtungen.

Telecommunications

Telekommunikation, Übertragung von Alarmen an Not- und Alarmzentralen und an Einsatzkräfte, Kommunikation mittels Computerterminals.

Education, entertainment and sport

Schulung und Ausbildung von Personal von Kunden und anderen Dritten, insbesondere in der Benutzung und im Einsatz von technischen Erzeugnissen aller Art; Publikation von Druckschriften.

Science, technology and IT

Dienstleistungen von Ingenieuren, Physikern, Chemikern, Informatikern, Elektrofachleuten, Telekommunikationsfachleuten, Heizungs-, Lüftungs- und Klimafachleuten, Fachleuten für mechanische, pneumatische und hydraulische Anlagen, Brandschutzfachleuten, Sicherheitsfachleuten, Umweltfachleuten und anderer hochqualifizierter Spezialisten; Entwicklung, Sicherung, Aktualisierung und Aufrüstung von Software, insbesondere für die Gebäudeautomation sowie für die Erfassung und Verarbeitung von Alarmen und den Betrieb von Sicherheitseinrichtungen und von Not- und Alarmzentralen; Planung und Entwicklung von Erzeugnissen der Elektrotechnik, Elektronik, Informatik, Nachrichtentechnik, Versorgungstechnik, Optik und des Maschinenbaus, ferner von Einrichtungen und Anlagen zur Gebäudeautomation, von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, von Geräten und Apparaten zur Steuerung und Regelung solcher Anlagen sowie von Sicherheitseinrichtungen und Sicherheitsanlagen und von drahtgebundenen und drahtlosen Übermittlungseinrichtungen; technische Inspektion, Energieoptimierung, Erfassung und Analyse von Betriebs-, Verbrauchs- und Kostendaten, Reinigung, Entsorgung, Winterdienste, Hausmeisterdienste, Wachtdienste, Schlüsselverwaltung, Schliessdienste, Brandschutzberatung sowie Verbrauchsmaterial- und Ersatzteilebeschaffung im Zusammenhang mit Gebäuden, Gebäudeeinrichtungen sowie Garten- und Aussenanlagen von Gebäuden; Planung und Beratung auf dem Gebiet der Erstellung und Ausrüstung von Gebäuden, von Gebäudemanagement- und Gebäudeautomationsanlagen sowie von Sicherheitseinrichtungen, Sicherheitsanlagen und Sicherheitsdiensten; technische und wissenschaftliche Beratung; EMV-Einstrahlungsmessungen; Beratung von Dritten auf dem Gebiet des Gebäudemanagements, der Gebäudeautomation, der Heizungs-, Lüftungs- und Klimatechnik und der Sicherheitstechnik.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Jun 29, 2009

    Deleted, not renewed

    Published in Swissreg on 29.06.2009

  2. Mar 8, 2009

    Holder’s address changed

    Owner
    Siemens Schweiz AG, Albisriederstr. 245, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Published in Swissreg on 08.03.2009

  3. Jan 10, 2005

    Transferred

    Owner
    Siemens Building Technologies AG, Bellerivestrasse 36, 8008 Zürich → Siemens Schweiz AG, Albisriederstr. 245, 8047 Zürich

    Published in the SOGC no. 6 of 10.01.2005

  4. Dec 30, 2002

    Agent removed

    Representative
    Electrowatt Technology, Innovation AG Corporate, Intellectual Property Rights, Int. 4470, 6301 Zug (removed)

    Published in the SOGC no. 250 of 30.12.2002

  5. Dec 30, 2002

    Holder’s address changed

    Owner
    Siemens Building Technologies AG, Gubelstrasse 22, 6300 Zug → Siemens Building Technologies AG, Bellerivestrasse 36, 8008 Zürich

    Published in the SOGC no. 250 of 30.12.2002

  6. Jul 24, 2000

    Holder’s address changed

    Owner
    Siemens Building Technologies AG, Bellerivestrasse 36, 8008 Zürich → Siemens Building Technologies AG, Gubelstrasse 22, 6300 Zug

    Published in the SOGC no. 142 of 24.07.2000

  7. Jun 23, 1999

    Registered

    Published in the SOGC no. 119 of 23.06.1999

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.