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History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Jul 13, 2009

   Deleted, not renewed

   Published in Swissreg on 13.07.2009

2. Aug 20, 2007

   Agent’s address changed

   Representative

   Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

   Published in the SOGC no. 159 of 20.08.2007

3. Dec 21, 2000

   LGS

   LGS

   7, Haushalts- und Küchenmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen, einschliesslich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetmaschinen, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektronische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschliesslich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschliesslich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen, Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; Reinigungsgeräte für den Haushalt einschliesslich Fensterputzgeräte und Schuhputzgeräte., 9, Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 09 enthalten, insbesondere Bügeleisen; elektrische Folienschweissgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwagen, Personenwagen; elektrische und elektronische Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte; Schaltgeräte für die Gebäude-Systemtechnik; elektrische und elektronische Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; elektrische und elektronische Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; elektronische Kommunikationsgeräte, bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger wie Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten., 10, Elektrische Körper-, Haar- und Schönheitspflegegeräte, soweit in Klasse 10 enthalten, einschliesslich Massagegeräte, sowie Bestrahlungsgeräte; Teile aller vorgenanten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 11, Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftqualität, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlangen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten., 16, Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)., 20, Möbel; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten., 21, Küchengeräte, nicht aus Edelmetall; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 21 enthalten, einschliesslich Zahnbürsten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten., 35, Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Beratung im Zusammenhang mit Waren, insbesondere von elektrischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Haus- und Küchengeräten, und damit zusammenhängende Tätigkeiten; Lagerbestandsverwaltung; Lagerbestandauskunft; Lagerbestandsbuchhaltung; Bestellabwicklung; Bestellannahme., 37, Installationsarbeiten; Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Haus- und Küchengeräten., 41, Schulung und Ausbildung., 42, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen elektronischer Produktdatenblätter und -kataloge. → 7, Haushalts- und Küchenmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen, einschliesslich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetmaschinen, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektronische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschliesslich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschliesslich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen, Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; Reinigungsgeräte für den Haushalt einschliesslich Fensterputzgeräte und Schuhputzgeräte., 9, Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 09 enthalten, insbesondere Bügeleisen; elektrische Folienschweissgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische und elektronische Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte; Schaltgeräte für die Gebäude-Systemtechnik; elektrische und elektronische Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; elektrische und elektronische Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; elektronische Kommunikationsgeräte, bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger wie Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten., 10, Elektrische Körper-, Haar- und Schönheitspflegegeräte, soweit in Klasse 10 enthalten, einschliesslich Massagegeräte, sowie Bestrahlungsgeräte; Teile aller vorgenanten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten., 11, Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftqualität, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlangen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten., 16, Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)., 20, Möbel; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten., 21, Küchengeräte, nicht aus Edelmetall; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 21 enthalten, einschliesslich Zahnbürsten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten., 35, Werbung; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Beratung im Zusammenhang mit Waren, insbesondere von elektrischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Haus- und Küchengeräten, und damit zusammenhängende Tätigkeiten; Lagerbestandsverwaltung; Lagerbestandauskunft; Lagerbestandsbuchhaltung; Bestellabwicklung; Bestellannahme., 37, Installationsarbeiten; Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Haus- und Küchengeräten., 41, Schulung und Ausbildung., 42, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen elektronischer Produktdatenblätter und -kataloge.

   International classification

   7,9-11,16,20-21,35,37,41-42 → 7,9-11,16,20-21,35,37,41-42

   Remarks

   Remark on priority: Teilpriorität; detaillierte Liste im Aktenheft. → Remark on priority: Teilpriorität; detaillierte Liste im Aktenheft.

   Published in the SOGC no. 249 of 21.12.2000

4. Mar 2, 2000

   Registered

   Published in the SOGC no. 44 of 02.03.2000

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.