Figurative mark

Swiss trademark · 470773 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
470773
Application number
00199/2000
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Mar 10, 2000
Registered
Mar 24, 2000
Published
Apr 18, 2000
Protected until
Mar 10, 2030
Language of procedure
French
Vienna classes
01.05.01, 01.05.07, 01.05.15, 01.05.23, 11.03.01, 22.05.25
Source
Swissreg

Goods and services

Chemicals

Unbelichtete Filme; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Gerbmittel; künstliche Süssstoffe.

Cosmetics and cleaning products

Kosmetische Produkte, insbesondere Seifen, Haarlotionen, Parfümerien, Kölnischwasser, Vor- und Nachrasur-Lotionen, Rasiercremen, Shampoos, Zahnpasta, Deodorantien und Antiperspirantien für den persönlichen Gebrauch, Mundwasser; Nährcremen, Hautcremen, Haarlack, Schönheits- und Pflege-Zusätze, Reinigungscremen, Lidschatten, Gesichtspuder, kosmetische Stifte, dekorative Abziehbilder für kosmetische Zwecke, Sonnenschutzcremen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel für Haushaltszwecke, Waschmittel in Pulverform, synthetische Haushaltsreinigungsmittel, Schuhpolituren.

Oils, fuels and candles

Schmiermittel, Motorenöle und Motorentreibstoffe; Kerzen, Wachse.

Pharmaceuticals

Pharmazeutische Produkte; Kaugummis für medizinische Zwecke; medizinische Tees, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische und dietätische Zwecke; Hygieneprodukte für Frauen und Mädchen (soweit in Klasse 5 enthalten); Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Fungizide, Herbizide; Medikamente für die Augenpflege; Produkte für die Reinigung und Deodorisation der Luft; Deodorants für Fahrzeuge.

Metals and metal goods

Aus unedlen Metallen oder deren Legierungen hergestellte Schlüsselketten, Figurinen und Ornamente, dekorative Magnete; Statuen und Skulpturen aus unedlen Metallen; Pogs (soweit in Klasse 6 enthalten); Küchen-Aluminiumfolien.

Machines and engines

Maschinen zur Zubereitung von Sprudelgetränken, elektrische Mixer (Blender) für Haushaltszwecke; Geschirrspülmaschinen; elektrische Dosenöffner; elektrische Messer; elektrische Küchenmaschinen; elektromechanische Maschinen für die Verarbeitung von Lebensmitteln; elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; elektrische Küchenmaschinen; Mischmaschinen für Haushaltszwecke; Nähmaschinen; Schleudertrockner; Staubsauger und deren Zubehör; Waschmaschinen für Haushaltszwecke; elektrische Rührstäbe für Haushaltszwecke.

Hand tools

Handgetriebene Werkzeuge und Geräte; elektrische oder nicht-elektrische Rasierapparate, einschliesslich Rasierklingen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffeln; Enthaarungsgeräte, Wimpernzangen.

Electronics, software and instruments

Brillen, Sonnenbrillen, Etuis und Kettchen für Sonnenbrillen, Feldstecher; Magnete; Ton- und Videoaufnahme-, -übertragungs- und -wiedergabegeräte, unbespielte oder bespielte Tonträger, Medien für die Aufnahme von Bildern (Stand- oder bewegten) und Ton, Computer, Modems, elektronische Taschenübersetzer, elektronische Agenden, Scanner, Drucker, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, Kreditkarten-Maschinen, Geldwechselmaschinen, Alarmanlagen, Lautsprecher, Videokameras, Kamerarecorder, unbespielte oder bespielte Video- und Tonbänder, Telefaxübertragungsgeräte, Telefone, Telefonbeantworter, Videophone, Fotokopiergeräte, fotografisches Ausrüstungsmaterial, nämlich Kameras, Projektoren, belichtete Filme, Blitzlampen, Kamerahüllen, Batterien und Zubehör dazu (soweit in Klasse 9 enthalten); Windsäcke; kleine elektronische Spiele zur Verwendung mit einem TV-Gerät; Videospielkassetten; CD Roms, gespeicherte Computersoftware einschliesslich Software für Spiele; nicht bearbeitete Compact Discs für Audio oder Video, Videokassetten, Musik aufgenommen auf Compact Discs oder Bänder, Magnetkarten, Speicherkarten, Mikrochipkarten; elektronische Verkaufsmaschinen, Kompasse, Hologramme; magnetische Kreditkarten, Telefonkarten, Geldautomaten-Karten, Reisekarten und Entertainment- Karten, Checkgarantie-Karten und Debitkarten; mit Zeichentrickfilmen bespielte Videobänder und Videodisks, magnetische Bänder, magnetische Disks, optische Disks, Compact-Disks und CD-ROMs, mit Zeichentrickfilmen bespielte DVD; Bügeleisen.

Medical devices

Persönliche Diagnosegeräte, medizinische Messapparate und -instrumente; Massage-Apparate für den persönlichen Gebrauch, Baby-Flaschen, Kondome, Stützbandagen, Eis- und Thermosäcke für medizinische Zwecke; physikalische Trainingsapparate für medizinische Zwecke; medizinische bilderproduzierende Diagnosegeräte.

Lighting, heating and sanitary

Elektrische Wäsche- oder Haartrockner, Taschenlampen, Tischlampen, dekorative Lampen, Lampenschirme, Glühlampen und Beleuchtungsausrüstung, Kühlschränke, Tiefkühlgeräte, Heizgeräte, Klimaanlagen, Luftreinigungsgeräte, Ofen, Gasherde, Barbecue-Grills, Herde und Mikrowellenöfen, elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Wasserkocher, Toasters, Friteusen, Wasserfilter, Fahrradlichter; Trinkbrunnen; Trocknungsmaschinen.

Vehicles

Fahrräder, Motorräder, Automobile, Lastwagen, Lieferwagen, Busse, Flugzeuge und Boote; Ballone, Luftschiffe, Kinderwagen, Kindersportwagen, Autositze für Babies oder Kinder, Automobilzubehör, nämlich Sonnenblenden, Gepäck- und Skiträger, Raddeckel; Sitzüberzüge, Autoabdeckhauben, Bodenmatten (nicht Teppiche); Automobilmotoren und Komponenten; Reifen.

Jewellery and watches

Aus Edelmetallen hergestellter Schmuck, Uhren, Wanduhren, Medaillons, Anstecknadeln, Anhänger, Team- und Spieler-Anstecknadeln; Trophäen, Erinnerungspokale und -platten, Humpen, Statuen und Skulpturen, Anhänger, Teekessel, Verschlusskappen aus Edelmetall für Flaschen zum Sammeln; nicht aus Edelmetallen hergestellte Medaillons, Krawattenhalter und Krawattennadeln; Aschenbecher und Zigarettenetuis aus Edelmetallen; Münzen; Schlüsselanhänger aus Plastik; Medaillons, Kravattenhalter, Kravattennadeln, Anstecknadeln, Münzen.

Musical instruments

Musikinstrumente und Musikboxen, elektrische und elektronische Musikinstrumente.

Paper and printed matter

Banknotenhalter aus unedlen Metallen und deren Legierungen; aus Papier hergestellte Geschenkartikel und Partyartikel, nämlich Servietten, Tischdecken, Tüten, Einladungskarten, Geschenkpapier, Untersätze, Tischsets; Papiertischtücher, Krepp-Papier, Küchen-Aluminiumfolien, Abfallsäcke aus Papier oder Plastik, Einwickelpapier für Speisen, Etiketten (nicht aus Textilien), Papierflaggen, Papierwimpel, Papiertaschentücher, Schreibmaschinenpapier, Kopierpapier, Kaffeefilter aus Papier, Papierhandtücher, feuchte Papierhandtücher, Toilettenpapier, Briefumschläge, Babywindeln aus Papier, Papierlaternen; Schreibpapier und Zubehör für die Schule, nämlich Notizblöcke, Notizpapier, Schutzhüllen, Schreibinstrumente, einschliesslich Füllfedern, Bleistifte, Kugelschreiber, Kugelschreiber- und Bleistiftsets, Filz-, Faser- und Rollstifte, Markier- und Auszeichnungsstifte; Korrekturflüssigkeiten für Druckstöcke; Radiergummis, Bücherstützen, Bleistiftspitzer, Kalender, selbstklebendes Notizpapier, Posters, Glückwunschkarten, Schablonen, Aufbügeletiketten, Mal- und Zeichnungsbücher und -hefte, gedrucktes Lehrmaterial, Magazine, Zeitungen, Bücher und Zeitschriften, insbesondere im Zusammenhang mit Sportlern oder Sportanlässen, Strassenkarten, Spielkarten, Tickets, Checks, gedruckte Zeitpläne, Sammelkarten von Spielern, Stossstangen-Kleber und Fotografien, Fotoalben; Schreibwaren, Büroartikel (ausgenommen Möbel); Briefmarken; Karten aus Papier, Pappe oder Karton, nämlich Kreditkarten, Telefonkarten, Geldautomaten-Karten, Reisekarten und Entertainment-Karten, Checkgarantie-Karten und Debitkarten; Autogrammbücher, Papiertaschentücher, Umschlagpapier, Buchumschläge, Bücherstände, Konfetti, Kreide, Dokumentenhalter, Papierklammern, Reissnägel, Tinte, Malkästen, Küchenhandtücher aus Papier, Schreibpapier, Notizblöcke, Klemmbretter, Notizblockhalter, Adressbücher, Dekorationen für Bleistifte, Ständer für Schreibzubehör, Stempelkissen, Gummistempel, Lineale, Pläne (zum Aufzeichnen von Resultaten), Klebebänder für Schreibwaren und Büro, Halter für solche Klebebänder, Heftklammern, Schablonen, Leuchtpapier, Programme für Anlässe, Alben für Anlässe, Scheren für Schreibwaren, Taschentücherschachteln aus Karton.

Leather and luggage

Schirme, Sonnenschirme, Sport- und Freizeittaschen, Reisetaschen, Rucksäcke, Tragtaschen, Schultaschen, Gürteltaschen, Handtaschen , Strandtaschen, Koffer, Reisenecessaires (Beauty Cases), Schlüssel-Etuis, Pass-Etuis, Kleidersäcke, Taschen in Form eines Fussballes, Brieftaschen, Geldbörsen; Mappen.

Furniture

Spiegel; aus Plastik hergestellte Erzeugnisse, nämlich Souvenirstatuetten, ldentifikationskarten (uncodiert); uncodierte Kredit- und Schlüsselkarten aus Kunststoff; Kissen, Sitzkissen als Zubehör für Automobile; Sitzkissen, auch zur Verwendung im Freien; Möbel, Kleiderbügel, Gestelle (Möbel), Fächer für den persönlichen Gebrauch, Ausstellungsstände zum Verkauf von Waren; aufblasbare Werbeobjekte; Spender für Küchenhandtücher (nicht aus Metall).

Household and kitchen utensils

Haushalts- oder Küchenutensilien und -behälter (aus unedlen Metallen oder damit plattiert); Trinkgefässe, Becher, Tassen und Gläser, Teller und Schüsseln, Untersätze (nicht aus Edelmetallen); Küchenhandschuhe, Flaschenöffner, Getränkeflaschen, nicht elektrische Kühler für Speisen und Getränke; Kämme und Haarbürsten, Zahnbürsten; Zahnseide; Statuen und Skulpturen im Zusammenhang mit dem Fussballsport aus Porzellan, Terrakotta oder Glas; Spender für Küchenhandtücher (aus Metall).

Textiles

Schlafsäcke, Fahnen, Wimpel, Bettwäsche, Leintücher, Vorhänge, Draperien, Steppdecken und Bettüberwürfe, Hand- und Badetücher, Geschirr- und Gläsertücher, Stadion-Decken, Stofftaschentücher, Wandbehänge und Tischdecken aus Stoff; Kleideretiketten, Strandmatten.

Clothing and footwear

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, einschliesslich Hemden, Trikothemden, ärmellose Oberteile, T-Shirts, Kleider, Jupes, Unterwäsche, Badebekleidung, Shorts, Hosen, Pullover, Kappen, Hüte, Schals, Schirmmützen, Trainingsanzüge, Sweatshirts, Jacken, Uniformen, Krawatten, Arm- und Stirnbänder, Handschuhe, Schürzen, Lätzchen, Pyjamas, Strampelhosen und Kleinkinderspielanzüge, Socken und Strumpfwaren, Schuhe,Gürtel,Hosenträger.

Haberdashery

Zöpfe; Troddeln; Schleifen; Knöpfe; Nadeln oder dergleichen; Nähkästchen; Orden für Kleidungsstücke (ausgenommen solche aus Edelmetallen); Medaillons und Abzeichen für Kleidungsstücke (ausgenommen solche aus Edelmetallen); Broschen für Kleidungsstücke; Anstecknadeln für Kappen (ausgenommen solche aus Edelmetallen); Haarnetze, Haarbänder; Haarnadeln, Haarschleifen, anderer Kopfschmuck; Medaillons aus unedlen Metallen; Anstecknadeln aus unedlen Metallen, Plastikabzeichen.

Carpets and floor coverings

Teppiche, Vorleger, Matten (auch für Autos).

Games, toys and sporting goods

Spiele, Spielzeug; Sportbälle, Brettspiele, Plüschpuppen und -tiere, Spielfahrzeuge, Puzzles, Ballone, aufblasbares Spielzeug, Fussballerausrüstung, nämlich Bälle, Handschuhe und Knie-, Ellbogen- und Schulterschoner; Fussballtore, Fantasie- und Partyhüte (Spielzeug); kleine elektronische Spiele nicht zur Verwendung mit einem TV-Gerät, Schaumstoffhände.

Meat, dairy and preserved foods

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleischextrakte, und gekochte Früchte und Gemüse, Speiseöle und -fette; Kartoffelchips, Pommes-Frites, verarbeitete Nüsse, Marmeladen, Konfitüren und Gelees, Milch, Milchprodukte und Molkereiprodukte, Käse, Frucht- und Gemüsekonserven.

Coffee, bakery and confectionery

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, künstlicher Kaffee, Mehl, Präparate aus Cerealien, Cerealien, Brot, Backwaren, einschliesslich Kuchen, Biscuits und Crackers, Bonbons, Konfiseriewaren und Reis; Getreidechips, Speiseeis, Honig, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Salz, Nahrungsergänzungsmittel (nicht für medizinische oder diätetische Zwecke).

Agricultural and horticultural produce

Futtermittel für Tiere; Grassamen; frisches Obst, Beeren, Gemüse und Blumen; Streu für Tiere; Rasen.

Beer and soft drinks

Alkoholfreie Getränke, Sirupe und Pulver für die Herstellung alkoholfreier Getränke, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Frucht- und Gemüsesäfte und -getränke, Biere und Ale; gefrorene Fruchtgetränke.

Alcoholic beverages

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Tobacco and smokers’ articles

Zündhölzer, Feuerzeuge, Zigarettenetuis und Aschenbecher aus unedlen Metallen, Zigaretten, Tabak.

Advertising and business services

Dienstleistungen eines Personal- und Stellenvermittlungsbüros, Personalanwerbung; Herausgabe von Werbung, Dienstleistungen einer Werbeagentur, Internet-Werbung, Verbreitung von Werbeanzeigen, Vermietung von Reklametafeln, Vermietung von Werbeflächen, Plakatanschlagwerbung, Fernsehwerbung, Dienstleistungen einer Promotionsagentur; Marketing (Absatzforschung), öffentliche Meinungsumfragen, Werbung für und Veranstalten von Ausstellungen (kommerzieller Art); Zusammenstellung, Verwaltung und Lizenzierung von Datenbanken; Archivierung von Stand- und bewegten Bildern; Datenaufnahme und statistische Informationen über sportliche Leistungen; Zusammenbringen einer Auswahl von Waren (ausgenommen der Transport solcher Waren) für Dritte, welche den Kunden die einfache Ansicht und den einfachen Erwerb dieser Waren über das Internet ermöglicht; die Werbung für Fussballanlässe.

Finance, insurance and real estate

Ausgabe von Kreditkarten; Ausgabe von Reisechecks; Finanzgeschäfte; Bankgeschäfte, einschliesslich Kredit- und Darlehensdienstleistungen; Versicherungswesen; Leasing, insbesondere Leasing von Ton- und Bildaufnahmen; Förderung von Fussballveranstaltungen und Ausstellungen, nämlich finanzielle Unterstützung solcher Anlässe.

Construction and repair

Fahrzeugservice, Reinigung von Fahrzeugen, abschmieren von Fahrzeugen, Fahrzeuginstandhaltung, Waschen von Fahrzeugen und Reparaturen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe.

Telecommunications

Kommunikationsdienstleistungen, nämlich Kommunikation mit Mobiltelefonen und Telex; Kommunikation mittels elektronischen Computerterminals; Kommunikation via Telegrafie; Kommunikation mit Telefonen; Kommunikation mit Telefaxen; Personenruf per Funk; Telekonferenzdienstleistungen, Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Übertragung von Kabelfernsehprogrammen; Ausstrahlung von Hörfunksendungen; Dienstleistungen von Presse-und Informationsagenturen, andere Nachrichtendienstleistungen; Vermietung von Telefonen, Telefaxen und anderen Kommunikationsgeräten.

Transport and travel

Betrieb eines Reisebüros; Beförderung von Personen und Gütern mit Flugzeugen, Eisenbahnen, Bussen und Lastwagen; Post-, Kurier- und Botendienstleistungen; Fahrzeugvermietung; Parkplatzvermietung; Veranstaltung von Rundreisen und Schiffsreisen; Lagerung von Waren; Taxidienste; Beförderung von Passagieren und Gütern mit Schiffen; Verteilung von Wasser, Hitze, Gas oder Elektrizität; Abfallbeseitigungsdienstleistungen, Verteilung von Zeitungen, Zeitschriften und Büchern; Distribution von Lösungsmitteln, Paraffin, Wachs, Bitumen und Petroleum mit Ausnahme von flüssigem Petroleumgas.

Treatment of materials

Entwicklung von Kinofilmen; vergrössern von Fotografien, drucken von Fotografien, Entwicklung von fotografischen Filmen; Vermietung oder Mieten von Maschinen und Instrumenten für Entwicklung, drucken, vergrössern oder Fertigstellung von Fotografien.

Education, entertainment and sport

Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung einschliesslich Organisation von Lotterien; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Organisation von Sport- und Kulturanlässen und -aktivitäten; Auswertung von sportlichen Einrichtungen (Anlagen); Vermietung von Audio- und Videoausrüstungen, Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen und Videobändern; Produktion von Zeichentrickfilmen, Produktion von Zeichentrickfilmen für das Fernsehen; Sitzbuchungen für Shows und Sportveranstaltungen; Zeitmessungen für Sportanlässe; Managen von Entertainern; Veranstalten von Fussball-Anlässen.

Science, technology and IT

Verpflegung von Gästen, insbesondere mit Schnell- und Zwischenverpflegungen in Cafeterias und Restaurants; Catering-Dienstleistungen; Betrieb von Hotels, Ferienorten, Pensionen und Touristenheimen; Übersetzungsdienste; Herstellung von Fotografien und Videoaufnahmen und von Drucksachen; Computerberatung; Datenverarbeitung (Programmierung von Computern); Überwachungs- und Sicherheitsdienste; ärztliche und zahnärztliche Dienste, Spitaldienste; Durchführung von Dopingkontrollen und Drogentests; Betrieb eines Coiffeurs- und Schönheitssalons; Vermietung von Kleidern; Vermietung von Berufskleidung; Design von Computer-Software; Druckdienstleistungen; Betreuung von Websites auf dem Internet (Hosting); Lizensierung von Immaterialgüterrechten.

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.