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Goods and services

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History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Jul 5, 2010

   Deleted, not renewed

   Published in Swissreg on 05.07.2010

2. Dec 10, 2007

   Agent’s address changed

   Representative

   E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

   Published in the SOGC no. 239 of 10.12.2007

3. Dec 2, 2002

   Holder’s address changed

   Owner

   S.C. Johnson Commercial, Markets, Inc., 8310 16th Street, Sturtevant (WI 53177-0902), USA → JohnsonDiversey, Inc., 8310 16th Street, Sturtevant (WI 53177-0902), USA

   Published in the SOGC no. 233 of 02.12.2002

4. Aug 7, 2001

   Partly deleted

   LGS

   3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Reinigungs-, Entfettungs-, Politur- und Hochglanzpoliturpräparte für kommerziellen, industriellen und institutionellen Gebrauch; nämlich, Reinigungs- und Entfettungsmittel für den Gebrauch an nicht bewegten Gegenständen; Reinigungspräparate mit desinfizierenden Eigenschaften; Bodenreiniger, Hochglanzpolituren und Versiegelungsmassen; Glasreinigungs- und -politurpräparate; Waschbecken-, Toiletten- und Badewannenreiniger; Teppichreinigungslösungen und Fleckenentferner; Wäschereiprodukte inklusive Waschmittel, Bleichmittel, Weichspüler, Wäschesäure/Neutralisator, Wäschestärke und Fleckenentferner; Produktereinigungsmittel inklusive Geschirrspülmittel und Spülmittelzusätze, Handabwaschmittel, Besteckeinlagemittel, Geschirrentfleckungsmittel, Säurereiniger für den Gebrauch in Geschirrspülmaschinen, Einlegebeckenreinigungsmittel; Ofenreiniger; Röhren- und Abflussreiniger; Handseifen und -lotionen; keimtötende Reiniger nicht für den Gebrauch am menschlichen Körper., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für Zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Deodorants nicht für den Gebrauch am menschlichen Körper; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel mit Reinigungseigenschaften; Fungizide; Insektizide; Herbizide; Luftauffrischungsmittel; Teppich- und Raumdeodorants; Sterilisationslösungen., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; nicht mit elektrischen Batterien betriebene Zerstäuber für Spannteppiche; nicht-elektrische multifunktionelle Bodenreinigungs-, Aufnehm-, Schrubb- und/oder Poliermaschinen; elektronische Geschirrspülmaschinen; elektronische multifunktionelle Bodenreinigungs-, Aufnehm-, Schrubb- und/oder Poliermaschinen., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte., 11, Elektronische Fliegenfallen., 21, Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Spender für Reinigungs- und Desinfektionspräparate; Reinigungsgeräte, nämlich, Bürsten, Schrubber, Schrubberhalter, Schwämme, Reinigungstücher., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Geschäftsprüfungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden., 37, Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reinigungsdienstleistungen, Bodenpflegedienstleistungen, Teppichreinigungsdienstleistungen, Reinigungsdienstleistungen für Aufenthalts-/Ruheräume und Raumbewirtschaftung, Küchenreinigungs- und Produktereinigungsdienstleistungen, Schädlingsbekämpfung ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Trainings- und Ausbildungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden., 42, Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; professionelle Beratungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden. → 3, Reinigungs-, Entfettungs-, Politur- und Hochglanzpoliturpräparte für kommerziellen, industriellen und institutionellen Gebrauch; nämlich, Reinigungs- und Entfettungsmittel für den Gebrauch an nicht bewegten Gegenständen; Reinigungspräparate mit desinfizierenden Eigenschaften; keimtötende Reiniger nicht für den Gebrauch am menschlichen Körper; Bodenreiniger, Hochglanzpolituren und Versiegelungsmassen; Glasreinigungs- und -politurpräparate; Waschbecken-, Toiletten- und Badewannenreiniger; Teppichreinigungslösungen und Fleckenentferner; Wäschereiprodukte inklusive Waschmittel, Bleichmittel, Weichspüler, Wäschesäure/Neutralisator, Wäschestärke und Fleckenentferner; Produktereinigungsmittel inklusive Geschirrspülmittel und Spülmittelzusätze, Handabwaschmittel, Besteckeinlagemittel, Geschirrentfleckungsmittel, Säurereiniger für den Gebrauch in Geschirrspülmaschinen, Einlegebeckenreinigungsmittel; Ofenreiniger; Röhren- und Abflussreiniger; Handseifen und -lotionen für den kommerziellen, industriellen und institutionellen Gebrauch., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für Zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Deodorants nicht für den Gebrauch am menschlichen Körper; Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel mit Reinigungseigenschaften; Fungizide; Insektizide; Herbizide; Luftauffrischungsmittel; Teppich- und Raumdeodorants; Sterilisationslösungen., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; nicht mit elektrischen Batterien betriebene Zerstäuber für Spannteppiche; nicht-elektrische multifunktionelle Bodenreinigungs-, Aufnehm-, Schrubb- und/oder Poliermaschinen; elektronische Geschirrspülmaschinen; elektronische multifunktionelle Bodenreinigungs-, Aufnehm-, Schrubb- und/oder Poliermaschinen., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte., 11, Elektronische Fliegenfallen., 21, Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Spender für Reinigungs- und Desinfektionspräparate; Reinigungsgeräte, nämlich, Bürsten, Schrubber, Schrubberhalter, Schwämme, Reinigungstücher., 35, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Geschäftsprüfungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden., 37, Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reinigungsdienstleistungen, Bodenpflegedienstleistungen, Teppichreinigungsdienstleistungen, Reinigungsdienstleistungen für Aufenthalts-/Ruheräume und Raumbewirtschaftung, Küchenreinigungs- und Produktereinigungsdienstleistungen, Schädlingsbekämpfung ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Trainings- und Ausbildungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden., 42, Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; professionelle Beratungsdienstleistungen im Bereich der Hygiene, der Reinigung, der Bodenpflege und der Nahrungsmittelaufbewahrungsmethoden.

   International classification

   3,5,7,9,11,21,35,37,41-42 → 3,5,7,9,11,21,35,37,41-42

   Remarks

   Remark on priority: Teilpriorität: Detaillierte Liste im Aktenheft. → Remark on priority: Teilpriorität: Detaillierte Liste im Aktenheft.

   Published in the SOGC no. 150 of 07.08.2001

5. Nov 14, 2000

   Registered

   Published in the SOGC no. 222 of 14.11.2000

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.