ROBOCUP

Swiss trademark · 491707 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
491707
Application number
12642/2000
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Oct 23, 2000
Registered
Nov 21, 2001
Published
Dec 24, 2001
Protected until
Oct 23, 2030
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Education, entertainment and sport

Unterhaltung im Bereich von Roboter-Fussballspielen, Veranstaltung von Ausstellungen mit dem Zweck das Studium und die Entwicklung von Robotern zu fördern; Erziehung und Unterhaltung betrieben von einer Datenbank oder via Internet; Veröffentlichung (Herausgabe) von Druckereierzeugnissen; Publikationsdienstleistungen; Bereitstellen von elektronischen on-line Publikationen (nicht herunterladbar); Informationsdienstleistungen im Zusammenhang mit Unterhaltung oder Erziehung, on-line bereitgestellt von einer Computerdatenbank oder dem Internet; on-line angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Bereitstellung von elektronischen on-line Publikationen; Veröffentlichung von elektronischen Büchern und on-line Zeitschriften; Veranstaltung, Organisation, Produktion und Präsentation von Spielen, Ausstellungen, Shows, Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung und Wettbewerben; zur Verfügung stellen von Information zum Zweck der Unterhaltung oder Erholung; Unterhaltungsdienstleistungen in der Form von Plauderräumen (chat-rooms); Betrieb von Spielhallen; Unterhaltung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Fernkurse; Erziehung und Unterricht; Information über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Filmproduktion; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Rundfunkunterhaltung; Fernsehunterhaltung; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Sportausrüstungen [ausgenommen Fahrzeuge].

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Aug 26, 2020

    Renewed

    Published in Swissreg on 26.08.2020

  2. Dec 2, 2019

    Transferred

    Owner
    The RoboCup Federation, c/o B' VM AG, Postgasse 17, 3011 Bern → RoboCup Federation, Inc., 2275 East Bayshore Road, Suite 160, Palo Alto, California 94303, USA

    Published in Swissreg on 02.12.2019

  3. Feb 2, 2011

    Agent’s address changed

    Representative
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Published in Swissreg on 02.02.2011

  4. Sep 15, 2010

    Renewed

    Published in Swissreg on 15.09.2010

  5. Sep 9, 2010

    Partly deleted

    LGS
    28, Spiele, Spielzeug, elektrische und elektronische Spielzeugfahrzeuge und Spielzeugroboter, elektronisches Spielzeug, kleine Spielbälle, Bauklötze, Baukästen, Puppen, Spieltische für Tischfussball, elektronische Spiele (einschliesslich Videospiele) ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Mobiles, Modellfahrzeuge, Gesellschaftsspiele, grosse Spielbälle, Spielkugeln, Marionetten, verkleinerte Modellfahrzeuge, Spielzeugfahrzeuge., 38, Mobil-Funktelefondienst; Fernschreibdienst; Bildschirmtextdienst, einschliesslich Bildschirmtextdienst via globales Computernetz (Internet); Telegraphieren; Fernsprechdienst; Telekopierdienst; Personenruf; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen; Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen; Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Sammeln und Liefern von Nachrichten für Kommunikationsmedien; Vermietung von Telekommunikations-Ausrüstung, einschliesslich Telefone, Faxgeräte und andere Apparate; Telefonschaltdienst; Verschaffen von Zugriff auf Telekommunikations-Verbindungen zu globalen Computernetzwerken, Verschaffen von Zugriff auf globale Computernetzwerke (service providers); Dienstleistungen im Bereich Telekommunikation, nämlich Auskünfte über Telekommunikation; Dienstleistungen im Zusammenhang mit einer Datenbank, nämlich Sammeln, Liefern und Übermitteln von Daten; Bereitstellen von Information über den Zugriff auf Computernetze; Zurverfügungstellen von Plauderräumen (chat-rooms) zur Übermittlung von Nachrichten und Informationen unter Computerbenutzern., 41, Unterhaltung im Bereich von Roboter-Fussballspielen, Veranstaltung von Ausstellungen mit dem Zweck das Studium und die Entwicklung von Robotern zu fördern; Erziehung und Unterhaltung betrieben von einer Datenbank oder via Internet; Veröffentlichung (Herausgabe) von Druckereierzeugnissen; Publikationsdienstleistungen; Bereitstellen von elektronischen on-line Publikationen (nicht herunterladbar); Informationsdienstleistungen im Zusammenhang mit Unterhaltung oder Erziehung, on-line bereitgestellt von einer Computerdatenbank oder dem Internet; on-line angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Bereitstellung von elektronischen on-line Publikationen; Veröffentlichung von elektronischen Büchern und on-line Zeitschriften; Veranstaltung, Organisation, Produktion und Präsentation von Spielen, Ausstellungen, Shows, Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung und Wettbewerben; zur Verfügung stellen von Information zum Zweck der Unterhaltung oder Erholung; Unterhaltungsdienstleistungen in der Form von Plauderräumen (chat-rooms); Betrieb von Spielhallen; Unterhaltung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Fernkurse; Erziehung und Unterricht; Information über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Filmproduktion; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Rundfunkunterhaltung; Fernsehunterhaltung; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Sportausrüstungen [ausgenommen Fahrzeuge]. → 41, Unterhaltung im Bereich von Roboter-Fussballspielen, Veranstaltung von Ausstellungen mit dem Zweck das Studium und die Entwicklung von Robotern zu fördern; Erziehung und Unterhaltung betrieben von einer Datenbank oder via Internet; Veröffentlichung (Herausgabe) von Druckereierzeugnissen; Publikationsdienstleistungen; Bereitstellen von elektronischen on-line Publikationen (nicht herunterladbar); Informationsdienstleistungen im Zusammenhang mit Unterhaltung oder Erziehung, on-line bereitgestellt von einer Computerdatenbank oder dem Internet; on-line angebotene Spieldienstleistungen [von einem Computernetzwerk]; Bereitstellung von elektronischen on-line Publikationen; Veröffentlichung von elektronischen Büchern und on-line Zeitschriften; Veranstaltung, Organisation, Produktion und Präsentation von Spielen, Ausstellungen, Shows, Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung und Wettbewerben; zur Verfügung stellen von Information zum Zweck der Unterhaltung oder Erholung; Unterhaltungsdienstleistungen in der Form von Plauderräumen (chat-rooms); Betrieb von Spielhallen; Unterhaltung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Organisation und Veranstaltung von Symposien; Veranstaltung von Wettbewerben [Erziehung und Unterhaltung]; Fernkurse; Erziehung und Unterricht; Information über Veranstaltungen [Unterhaltung]; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Filmproduktion; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Rundfunkunterhaltung; Fernsehunterhaltung; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Sportausrüstungen [ausgenommen Fahrzeuge].
    International classification
    28,38,41 → 41

    Published in Swissreg on 09.09.2010

  6. Dec 24, 2001

    Registered

    Published in the SOGC no. 249 of 24.12.2001

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.