SPX

Swiss trademark · 492459 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
492459
Application number
06024/1999
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Jul 7, 1999
Registered
Dec 7, 2001
Published
Jan 15, 2002
Protected until
Jul 7, 2029
Priority
13.01.1999 US
Remarks
Teilpriorität, Details im Aktenheft
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Oils, fuels and candles

Lubricants

As filed

Schmiermittel.

Metals and metal goods

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, einschliesslich Verbindungsstücke für Rohre und Leitungen, Anschlussstücke und Ventile sowie flexible Schlauchleitungen; Anschlagketten zur Lastenpositionierung und gerichtete Kontrollventile; Metallgussstücke; Ausrüstungen zur Handhabung von Flüssigkeiten, nämlich Fliesskontrollventile, Fliessregulierungsapparate, Konsistenzregulierungsapparate sowie Teile und Zubehör (soweit in Klasse 6 enthalten) für die besagten Ausrüstungen; Metallketten zur Verwendung bei der Überprüfung der Genauigkeit einer Beförderungsvorrichtung für lose Materialien; flexible Metallrohre und Rohrleitungen mit Verbindungsstücken für elektrische Drähte; Werkzeugkästen und -koffer aus Metall; Kannen aus Blech; Tragkästen aus Metall.

Machines and engines

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Pumpen (Maschinen oder Maschinen- oder Motorenteile), Luftpumpen (als Garageneinrichtung), Vakuumpumpen (Maschinen), Ventile (Maschinenteile); elektrische Motoren (Maschinenteile), kontinuierliche Reihenmischer (Maschinenteile); Kalkrüttler (Maschinenteile), Kraftübertragungsvorrichtungen mit variablen Geschwindigkeiten (Maschinenteile), Vorrichtungen zur Aufteilung von gefüllten Beuteln (Maschinenteile), Rührwerke von Fülltrichtern, Becheraufzüge, Gurtbandförderer, Maschinen zur Dosierung von losem Material sowie Teile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten); Luftkompressoren; Schneide- und Prägestempel zur Verwendung mit Werkzeugmaschinen; hydraulische Pressen zum Biegen und Ausrichten von sowie zur Kraftausübung auf Metall; Hydraulikkolben, Zahnrad- und Lagerhebevorrichtungen; Installations- und Wartungswerkzeuge mit Eigenantrieb, Installations- und Wartungswerkzeuge für Kühl- und Klimaanlagen sowie Ladestationen (Maschinenteile); Ölkannen und -wannen (Maschinenteile); Fettpressen; Locher und Lochstempel (Maschinenteile); Lampenentfern- und Lampeninstalliervorrichtungen (Maschinenteile); Drahtschneidevorrichtungen (Maschinenteile); Quetscher von Drahtenden (Maschinenteile); tragbare Kabelförderer; Werkstattkräne; Gleiskettenpressen; Zylinder- und Schlauchkoppler; hydraulische Winden und Heber; Instandsetzungssatz für Fahrzeuggetriebe bestehend aus Dichtungen und Runddichtringen (Maschinenteile), Fahrzeugräder-, Achsen- und Rahmenrichter; Vorrichtungen zur Schmierung und zur Reparatur von Fahrzeugen; Biege-, Halte-, Spann- und Verdichtungswerkzeuge zur Reparatur von Fahrzeugteilen, Rahmen und Laufwerken; mobile hydraulische Fahrzeugheber; Vakuumpumpen; Flüssigkeitsfilter für Getriebe von Fahrzeugen; elektromagnetische Ventile (Maschinenteile) und Schmierringe; elektrische Gleichstromgeneratoren; elektrisch betriebene Mischvorrichtungen.

Hand tools

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; handbetätigte Werkzeuge, nämlich Abzieher für die Entfernung von Getrieben, Lagern, Scheiben und Rädern und anderen Presspassungsteilen; handbetätigte Werkzeuge, nämlich ölfilterbrecher, Schraubenmutternschneider, Spreizer und Abstandshalter, Zweilochmutterndreher, Nageleisen, Brechstangen, reversible Ratschensätze, Gewindestrehler, Ritzelwellen- und Lagerausziehwerkzeuge sowie Runddichtring-Haken; Handwerkzeuge, nämlich verstellbare Schraubenschlüssel, Kettenrohrzangen.

Electronics, software and instruments

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Rheostate, Steuergeräte zur Regulierung und Kontrolle der Temperatur und der Betriebsbedingungen von elektrischen Feuerungsanlagen und Schmelzöfen, Strömungsmesser, Spannungs- und Stromregulierer und Kompensatoren, Ballastwiderstände (elektronische Teile) und Reaktoren; Messgeräte und wissenschaftliche Geräte, nämlich Temperaturkontrollvorrichtungen für Flüssigbäder, Pyrometer, Thermostate, Inkubatoren für wissenschaftliche und Laborzwecke; Sterilisiervorrichtungen für wissenschaftliche und Laborzwecke, Feuchtkabinen und -gehäuse für wissenschaftliche und Laborzwecke, Rohrleitungsverbindungen, Labormischer; Datenverarbeitungs- und Kontrollschalter und Relais; Vorrichtungen zum Feuchtigkeitsnachweis für Ölüberlauftanks; Ballastwiderstände (elektronische Teile) zur Energieversorgung von Gasentladungslampen; mobile Zweiwegradioausrüstung und Bestandteile davon; elektronische und elektrische Ausrüstung, nämlich Fernmesstechnikvorrichtungen zur Sammlung und Übertragung von Information und Daten und zur Übertragung von Kontrollsignalen von einem Standort zum anderen; Datenerfassungsvorrichtungen, Scannerausrüstungen, Kodierer, Dekodierer, Pulskodemodulierer, Kodesequenzwähler, Kodeumsetzer und Geschwindigkeitsumsetzer; Software für die Anwendung durch einen Netzverwalter in Verbindung mit der Kontrolle, der Übertragung und der Installierung von Software, Dateien und Daten; Telephondaten-Übertragungsschnittstelle für unterbrechungsfreie Stromversorgungen; Inventarsoftware, nämlich Software zur Verfolgung des Inventars in einem Labor; Laborausrüstung, nämlich Registrierthermometer und elektronische Registriereinrichtungen zur elektronischen Erfassung von Temperaturdaten zur späteren Ablesung, graphischen Darstellung und Analyse mit Hilfe von Software und Computer; Alarmvorrichtungen bestehend aus elektronischen Thermometern, die mit einer Anzeigetafel verbunden sind, und die bei inakzeptablen Temperaturen ein Warnsignal gibt sowie Temperaturanzeigevorrichtungen; elektrische Wägevorrichtung zum Wägen von losen Materialien, insbesondere Kohle und Kalkstein; Computersysteme bestehend aus Hardware und Software zur Simulierung von Geländeansichten und zur Anzeige von Bildern; Wechsel- und Gleichstromsysteme, nämlich unterbrechungsfreie und fehlertolerierende elektrische Stromversorgungssysteme, bestehend aus Umwandler, Gleichrichter, Stromkonditionierer, Batterieverwaltungseinheiten und unterbrechungsfreie Stromeinheiten zur Verwendung bei Stromausfällen und Leitungskonditionierungsanwendungen; Computersoftware zur Kontrolle, Verwaltung und Überwachung von Stromoperationen und -funktionen; elektronische Kontrollvorrichtungen für Kohlebeschickungsvorrichtungen; elektromechanische Durchmesser-Kontrolleinheiten für Kristallzüchtungsöfen, Schalter für elektrische und optische Signalverbindungen, nämlich Matrixschalter, Computerkanalschalter, Schalter für lokale Netzwerkbereiche; Steuerungs- und Überwachungseinheiten für Schaltungen von Anwendungen zwischen Computer und Eingangs-/Ausgangseinheiten; Schalt- und Korrektursignalvorrichtungen für Umschaltungen und Überbrückungen in Computernetzwerken und in Telephonnetzen; Schalttafeln und Verwaltungs- und Verbindungseinheiten (management units) für Lichtleitfasern; Telekommunikationsvorrichtungen sowie Überwachungs- und Testvorrichtungen für die Implementierung und Aufrechterhaltung von Lokal- und Fernsprechverbindungswegen; optische Multiplexer; Schnittstelleneinheiten, nämlich gedruckte Schaltkarten zur Verwendung bei der Verbindung von Server mit den Kanälen von Mainframe-Computer; Ausrüstungen zum Kommunikationstest, nämlich ein Testkopf zur Überprüfung von Teilnehmerkreisen für digitale Schleifenträgersysteme; optische Multiplexer zur Verbindung von zwei oder mehreren optischen Signalen zu einem optischen Verbundsignal; Rührgeräte für den Gebrauch in Labors, Versuchsanlagen und Produktionsanlagen; Sicherheitsvorrichtungen, nämlich Kartenzugangseinheiten, Zugangskarten und Kartenleser; Messgeräte und Tester zur Ausrichtung von Fahrzeugscheinwerfern; Bremstester; Geräte zur Ausrichtung und zur Überprüfung von Rädern; Geräte zur Simulation des Fahrverhaltens auf Strassen; Geräte und Werkzeuge für die Fahrzeugdiagnose; Kraftmesser; Apparate und Messinstrumente zur Überprüfung der Verbrennung von Motoren, nämlich Test- und Analysegeräte des elektrischen Systems, der Zündung, des Getriebes, des Auspuffes, des Vergasers und der Kraftstoffverdichtung; Druckmesser; OHM-Meter, Voltmeter, Kondensatoranalysegeräte, Volt-Wattmeter, mobile Kühlmittelnachfüllstation; elektromagnetische Ventile; tragbarer Drehmomentwandler; Computersoftware zur Auswahl von Ersatzteilen und Werkzeugen für Fahrzeuge; elektronische Batterietester, Vakuummessgeräte für Kühlsysteme; Instrumente zur Identifizierung von Kühlmitteln; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.

Medical devices

Zahnärztliche, ärztliche und chirurgische Geräte, nämlich Sterilisatoren für medizinische Zwecke, Inkubatoren für medizinische Zwecke, Öfen für medizinische Zwecke, Bäder und Schmelzen für medizinische Zwecke und Feuchtigkeitsgehäuse und -behälter für medizinische Zwecke.

Lighting, heating and sanitary

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Brennanlagen; elektrische Öfen; Leuchttafeln und -befestigungen; Gefriertruhen; industrielle Kühlanlagen; Dehydrierer zur ununterbrochenen Trocknung und Beseitigung von Feuchtigkeit aus komprimierter Luft; Flüssigkeitsfilter; industrielle Staubfänger; Ultratieftemperaturkammer und Standgefrierschränke zur Aufbewahrung von biologischen Substanzen für Labor- und andere experimentelle Zwecke; Kristallzüchtungsöfen; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 11 enthalten) für alle vorgenannten Waren.

Vehicles

Fahrzeugausrüstungsteile und Ersatzteile; von Hand angetriebene Anhängerstützen; Fahrzeuge, Wagen und Fahrgestelle zum Transport von schweren Haushalts- und Industriegeräten.

Treatment of materials

Metal casting

As filed

Metallgiessen.

Science, technology and IT

Zurverfügungstellen von Zugriffszeit zu einer interaktiven Computerdatenbank für die Diagnose von mechanischen und elektrischen Problemen an Fahrzeugen.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Jul 16, 2019

    Renewed

    Published in Swissreg on 16.07.2019

  2. Oct 8, 2015

    Transferred

    Owner
    SPX Corporation, 700 Terrace Point Drive, Muskegon (MI 49443-3301), USA → SPX FLOW, Inc., 13320 Ballantyne Corporate Place, Charlotte, NC 28277, USA

    Published in Swissreg on 08.10.2015

  3. Feb 2, 2011

    Agent’s address changed

    Representative
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Published in Swissreg on 02.02.2011

  4. Jan 21, 2009

    Renewed

    Published in Swissreg on 21.01.2009

  5. Jan 15, 2002

    Registered

    Published in the SOGC no. 9 of 15.01.2002

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.