IBM

Swiss trademark · 493333 · Combined mark · In force

The mark IBM as registered

Register entry

Registration number
493333
Application number
10274/2000
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
IBM ((fig.))
Filed
Aug 29, 2000
Registered
Dec 21, 2001
Published
Jan 25, 2002
Protected until
Aug 29, 2030
Language of procedure
German
Vienna classes
25.07.20, 25.07.21
Source
Swissreg

Goods and services

Cosmetics and cleaning products

Computerreinigungsmittel.

Electronics, software and instruments

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Übertragung von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und -anlagen, Feuerlöschgeräte; Computersoftware, Computer, Computeranlagen; Hardware, insbesondere für Steuerung, Überwachung, Betrieb, Entwicklung von Computern, Computeranlagen, Computeranwendungen, Informationspräsentation, Zugangskontrolle zu anderen Programmen; informations- und datenverarbeitende und -übermittelnde Anlagen und Geräte; Halbleiterbauelemente, elektrische Schaltkreise, Speichermedien, Server, Anzeigen (Displays), Batterien, Kabel, Kabelteile, Stecker; elektrische, magnetische, optische Module; Hardwarekomponenten, Sensoren, Zentrale Recheneinheiten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Dateien, insbesondere Finanzdateien, wissenschaftliche Dateien, publizistische Dateien, Instruktionsdateien (Manuals), elektrische und elektronische Bauteile; Antennen, Komponenten der Datenfernübertragung, elektrische Baugruppen, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Computerperipherie, Netzwerke, Integrierte Schaltungen, Netzwerkkomponenten; elektrisch, magnetisch, optisch gespeicherte Algorithmen; Computerausrüstung; Computerzubehör soweit in Klasse 9 enthalten; Mausmatten (mousepads), Schaltungen, Systemplatinen, Steckkarten; magnetische, optische, elektrische Scheckkarten, Chipkarten (Smartcards), PCMCIA-Karten; Stromversorgungsgeräte, Transformatoren, elektrische Umformer, Geräte zum Datenspeichern oder -lesen; Computerterminals, Arbeitsplatzrechner (Workstations), Steuereinheiten, Netzwerkterminals, Kommunikationsterminals, Adapter, Drucker, Schnittstellen (Interfaces), Hardwarekomponenten für Steuerung und/oder Überwachung, Alarmanlagen; elektronische Überwachungsanlagen, insbesondere solche die zentrale Recheneinheiten, Computer, Server, Anzeigen, Software umfassen; Computer mit Peripherie; Geräte zum Aufnehmen und/oder Wiedergabe von Audiosignalen, Videosignalen, darunter Kopfhörer, Mikrophone, Kameras, Lautsprecher; datenübertragende oder -empfangende Geräte oder Medien, Sender-Empfänger (Transceiver), Telephonstationen und -anlagen, Telephone, Telefaxgeräte, Schalter, Multiplexer, Demultiplexer, Modems, Sender, Empfänger, elektronische Bauteile, elektronische Geräte, gedruckte Schaltungen, Mikroprozessoren; Datenspeichermedien wie Disketten, Bandspeichermedien, Plattenspeichermedien; Multimedia-Adapterkarten für PCs, Arbeitsplatzrechner (Workstations); elektronische persönliche Kleincomputer, elektronische Taschenagendas, Personenrufgeräte (Pager), mobile Computerhardware oder -komponenten, Sensoren, Feuchtefühler, Temperaturfühler, Helligkeitsfühler, CDs, CD-Halter, CD-Hüllen, Projektoren, Fernbedienungsgeräte, Computerkoffer, elektrische, magnetische, optische Datenträger, Büromaschinen soweit in Klasse 9 enthalten und ihre Komponenten, Telekommunkationsgeräte und deren Komponenten, leitfähige und nichtleitfähige Überzüge für Leiterplatten; Brillenetuis, Computertaschen.

Paper and printed matter

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen, Papierzerkleinerer (Papiershredder), Aktenvernichter und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Publikationen, Handschriften, Zeichnungen, Fotografien, Drucksachen, Zeitschriften, Bücher, Journale; Unterrichtsmittel auf Papier, Karton, Manuale, Broschüren, Handbücher, Dokumentation, Serienveröffentlichungen, gedruckte Anleitungen, Schreibunterlagen, Stiftetuis; alle vorgenannten Waren insbesondere im Zusammenhang mit den in Klasse 9 beanspruchten Waren und den in den Klassen 38 und 42 beanspruchten Dienstleistungen stehen; Eintrittskarten und -billette.

Leather and luggage

Leder und Lederimitationen, sowie Waren daraus, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Handtaschen, Etuis die nicht den Waren angepasst sind, für deren Aufnahme sie bestimmt sind, Arbeitsmappen; Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.

Furniture

Computer furniture

As filed

Computermöbel.

Clothing and footwear

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Jacken, einschliesslich solcher mit eingebauter elektronischer Hard- und Software.

Advertising and business services

Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten, Marketing, Marktstudien, Marktanalysen, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Ankündigung von Veranstaltungen und/oder Ereignissen, Durchführung von Veranstaltungen aller Art für Werbezwecke, Erstellen von Geschäftsexpertisen, Planung und Überwachung von Informationsdienstleistungen, Anfertigen, Aufbereiten und/oder Warten von Statistiken, Ordnen und Sammeln von Informationen und/oder Nachrichten insbesondere über Computernetzwerke oder mittels Online-Informationen, E-mail, Verteilen von Prospekten und Mustern zu Werbezwecken, Vermitteln und/oder Arrangieren von Zeitungs- und/oder Zeitschriftenabonnements, Datenverarbeitungsmanagement, Buchführung, Reproduktion von Dokumenten, insbesondere in Verbindung mit den in Klassen 38 und 42 beanspruchten Dienstleistungen und insbesondere für den Verleih, Verkauf und die Vermietung von den in Klasse 9 und 16 genannten Waren.

Finance, insurance and real estate

Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, Immobilienwesen; Finanzierung und/oder Versicherung und/oder Leasing, Dienstleistungen in Verbindung mit Finanzierung und/oder Versicherung und/oder Leasing, insbesondere von den in Klasse 9 und 16 genannten Waren.

Construction and repair

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Installation und Reparatur insbesondere von den in Klasse 9 und 16 genannten Waren.

Telecommunications

Telekommunikation; Liefern, Übermitteln, Senden, Empfangen von Informationen und/oder Nachrichten, insbesodnere über Computernetzwerke oder mittels Online-Informationen, E-mail; Dienstleistungen einer Presseagentur, insbesondere unter Verwendung von den in Klasse 9 oder 16 beanspruchten Waren.

Education, entertainment and sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Buchung, Verleih, Vermitteln von Kino-, Veranstaltungs-, Vorstellungs-, Theaterbilleten; Reservierung solcher Billete, Organisation und Leitung von Kursen und Konferenzen, Unterrichtsstunden, Ausstellungen, Messen, Symposien, Weiterbildungen, Fernstudien, Studienprogrammen, Seminaren, Schauen, Vorstellungen, Veranstaltungen, Filmproduktionen; Zusammenstellung von Fernsehsendungen oder Radiosendungen, Herausgeben von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften; alle vorgenannten Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie, Computerwissenschaft, Karriereplanung, Persönlichkeitsentwicklung, Administration, Naturwissenschaften, Sozialwissenschaften, Sprachen, Kultur, Kunst, Design, Rechtswissenschaften, Medientechnik, Marketing, Vortragstechniken, Softwareentwicklung, Geschäftsmethoden, Wirtschaftswissenschaften, Management, Finanzen, Logistik, Geschäfts- und Arbeitsorganisation und -methoden, Psychologie, Philosophie, Sport, Politik, Journalistik, Publizistik, Allgemeinbildung, Technik, Architektur, Geschichte, Religion, Forschung, Geisteswissenschaften, Entwurf, Betrieb, Wartung, Herstellung, Entwicklung von den in Klasse 9 und 16 genannten Waren (insbesondere mittels elektronischer Medien, Internet, CD-Roms, Telefonie, Videotechnik, vernetzter Computer und unter Gewährung von Preisreduktionen auf Teilnahme an obengennante Dienstleistungen); Verleih und Vermietung von Waren der Klasse 16; Aufnahme von Videobänder.

Science, technology and IT

Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermieten, Zurverfügungstellen, Vermitteln, Verkaufen, Bereitstellen von Zugriffszeit zu Computernetzwerken und/oder Computersystemen und Teilen davon, von Speicherplatz, Softwareplattformen, Internetzugängen und Internetseiten; Wartung von Computersoftware; technische Projektstudien, insbesondere auf dem Gebiet der Computerhardware und/oder -software, auf dem Gebiet der rechtsbezogenen und juristischen Dienstleistungen, der Rechtsberatung, der wissenschaftlichen und industriellen Forschung und journalistischer Tätigkeiten; rechtsbezogene und juristische Dienstleistungen, Rechtsberatung, wissenschaftliche und industrielle Forschung, journalistische Tätigkeiten; Verleih und Vermietung von in Klasse 9 genannten Waren; gewerbsmässige Beratungsdienstleistung, insbesondere Beratung von Computerbenutzern und/oder Computerprogrammbenutzern und/oder im Zusammenhang mit der Benutzung von Computernetzwerken, Computersystemen, Computern, Dateien, Software, Computerperipherie.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Jul 27, 2020

    Renewed

    Published in Swissreg on 27.07.2020

  2. Aug 24, 2010

    Agent entered

    Representative
    Dipl.-Ing. Peter M. Klett, c/o IBM Research Laboratory, Intellectual Property Department, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon → Intellectual Property Law, IBM Research GmbH, Zurich Research Laboratory, Säumerstrasse 4, 8803 Rüschlikon

    Published in Swissreg on 24.08.2010

  3. Aug 24, 2010

    Renewed

    Published in Swissreg on 24.08.2010

  4. Jan 25, 2002

    Registered

    Published in the SOGC no. 17 of 25.01.2002

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.