H

Swiss trademark · 495592 · Combined mark · In force

The mark H as registered

Register entry

Registration number
495592
Application number
02386/2000
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
H ((fig.))
Filed
Mar 1, 2000
Registered
Mar 12, 2002
Published
Mar 26, 2002
Protected until
Mar 1, 2030
Language of procedure
German
Vienna classes
26.04.04, 26.04.05, 26.04.18
Source
Swissreg

Goods and services

Oils, fuels and candles

Industrieöle und Fette (mit Ausnahme von Treibstoffen).

Machines and engines

Krane Bagger, Saugbagger, Förderbänder, Hubwerke, Fördermaschinen, Winden, Fahrstühle, Rolltreppen, Wagenheber, Trichter- und Behälterwagen; Motoren, ausser solchen für Landfahrzeuge; pneumatische oder hydraulische Maschinen und Instrumente; landwirtschaftliche Maschinen und Arbeitsgeräte; Starter für Motoren und Kraftmaschinen ausser solchen für Landfahrzeuge; Wechselstrom- oder Gleichstrommotoren mit Ausnahme solcher für Landfahrzeuge; Generatoren für Wechselstrom; Generatoren für Gleichstrom; Rasenmäher; Geschirrwaschmaschinen; Lackiermaschinen; Einrichtungen zum Waschen von Fahrzeugen; Apparate zum Zerkleinern bzw. zum Zerreissen von Abfall; Maschinenelemente bzw. -bauteile (mit Ausnahme von solchen für Landfahrzeuge).

Electronics, software and instruments

Elektronische Apparate und Instrumente sowie ihre Bestandteile und Zubehör; Apparate und Instrumente zur elektrischen Kommunikation; Batterien; Apparate, Vorrichtungen und Instrumente zur Verteilung oder Regelung von Elektrizität; elektrische Drähte und Kabel; Apparate und Instrumente zum Messen elektrischer oder magnetischer Grössen; Messapparate und -instrumente; Simulatoren zur Ausbildung als Fahrzeugführer; Schutzhelme; Videospiele als Zusatzgerät für Fernsehgeräte; Kopiermaschinen; Kopierdrucker; Pauseapparate.

Vehicles

Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Geländefahrzeuge; Kühlfahrzeuge (Automobile); Luftkissenfahrzeuge; Schwimmbagger; Raumfahrzeuge; Golfkarren; Eisenbahnwagen für Untergrundbahnen; Kinderwagen; Rollstühle sowie Bestandteile und Zubehör sämtlicher vorstehend genannter Waren, soweit sie in Klasse 12 gehören; Bremsregelvorrichtungen für Motorfahrzeuge, Bremsen; Hupen für Fahrzeuge; Getriebe und Kupplungen für Fahrzeuge; Motoren und Antriebsriemen für Landfahrzeuge; Ventilatoren und Zylinder für Motoren für Landfahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Fahrzeugsitze; Lenkräder; Fahrzeugreifen; Fahrzeugfelgen; Reifenventile; Stossdämpfer für Fahrzeuge; Anhängerkupplungen für Fahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; Skiträger; Kotflügel; Schmutzfänger; Schneeketten; Windschutzscheiben; Kopfstützen für Fahrzeuge; Sicherheitsgurte; Sicherheits-Kindersitze; Fahrradträger; Fahrradgepäckträger; Fahrradglocken; Luftpumpen; Apparate zur Fortbewegung mittels Luft oder Wasser, nämlich Seilbahnen, Zahnradbahnen, Seilschwebebahnen, Sessellifte, andere Seilbahnen, Schlittenseilbahnen und Skilifte; Gabelstapler; Transportkarren; Bestandteile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit sie in Klasse 12 gehören; Fahrzeuge zur Verwendung in Vergnügungsparks und anderen Vergnügungsstätten.

Jewellery and watches

Taschen und Beutel aus Edelmetall; Taschen und Beutel für Zigaretten aus Edelmetall; Schachteln und Etuis für Zigaretten aus Edelmetall; Zigarettenbehälter aus Edelmetall; Aschenbecher aus Edelmetall; Tabakpfeifen aus Edelmetall; perönliche Schmuckstücke mit Ausnahme von Manschettenknöpfen; Uhren und Armbanduhren; Pokale und Trophäen aus Edelmetall; Erinnerungsmedaillen; Schlüsselhalter.

Paper and printed matter

Papier; Verpackungsbehälter aus Papier; Folien zum Einwickeln von Lebensmitteln für die Verwendung im Haushalt; Müllsäcke aus Papier; Toilettenpapier; Schnittmuster für Schneider; Papierhandtücher; Papiertischtücher; Papierservietten; Gesichtstücher aus Papier; Papierfahnen; Papierfähnchen; Papiertaschentücher; Papiervorhänge/-storen; Papierwindeln für Babys; Papiertücher für Babys; Schneiderkreide (Steatit); Gepäckanhänger; Drucksachen; Kalligraphie und Gemälde; Photographien; Photoständer; Briefpapier; Klebstoffe für die Verwendung in Büro und Haushalt; Adressiermaschinen; Druckerlineale; Stempelkissen; Farbbänder für Schreibmaschinen; Drucklettern; Vervielfältigungsmaschinen; automatische Frankiermaschinen; elektrische Heftklammermaschinen; Verschliessmaschinen für Umschläge im Büro; Stempelmaschinen; Zeicheninstrumente; Zeichenmaterialien; Malpinsel; Schreibmaschinen; Papierreisswölfe; Siegellack; Schablonen; Postwertzeichen-Frankiermaschinen; Rotationsvervielfältiger; Zimmeraquarien und deren Zubehör mit Ausnahme von Freiluftaquarien, soweit in dieser Klasse enthalten; Aufkleber.

Leather and luggage

Faltbare und nicht faltbare Aktenmappen, Schultertaschen, Dokumentenkoffer, Reisetaschen, Kleidersäcke für die Reise, Reisekörbe, Handkoffer, Rollkoffer, Handtaschen, Bücher-Tornister, Kindertragtaschen, Rucksäcke, Kosmetikkoffer, Kartentaschen und -mappen, Dokumentenmappen, Visitenkartenmappen, Mappen für Kreditkarten und ähnliche Karten, Schlüsseletuis, Einkaufstaschen, Geldtaschen, Portemonnaies; Beautycases ohne Inhalt; Regenschirme; Sonnenschirme.

Clothing and footwear

Bekleidung; Hüftgürtel; Strumpfgürtel; Sockenhalter; Hosenträger; Armbänder; Gürtel; Fussbekleidung; Modekleidung; besondere Bekleidung für Sport und Gymnastik; besondere Fussbekleidung für Sport und Gymnastik.

Haberdashery

Gestrickte Spitzentextilwaren; gestickte Spitzentextilwaren; Bänder; Flechtbänder; Quasten, Troddeln; Knöpfe soweit in dieser Klasse enthalten; Nadeln; Stecknadeln; Nadeln für Stickmaschinen; Strickstifte; Nähkörbe; Fingerhüte; Nadelkissen; Nadeletuis, nicht aus Edelmetall; Ösen für Kleidung; Wappen für Kleidung, nicht aus Edelmetall; Schildchen für Kleidungsstücke, nicht aus Edelmetall; Schnallen und Spangen für Kleidungsstücke; Broschen für Kleidungsstücke; Armbänder; Schärpenklips, nicht aus Edelmetall; Hutnadeln, nicht aus Edelmetall; Aufkleber aus textilem Material; Armbinden; Haarschmuck; falsche Bärte; falsche Schnurrbärte; nicht elektrische Lockenwickler; Schuhornamente, nicht aus Edelmetall; Schuhösen; Schuhbänder; Schuhverschlüsse aus Metall; künstliche Blumen; Schiffchen zur Herstellung von Fischnetzen.

Carpets and floor coverings

Teppiche für Automobile; Bodenbeläge; künstlicher Rasen; Wandbehang (nicht aus Textilien).

Games, toys and sporting goods

Spielzeuge und Puppen; Geräte für Sport und Gymnastik, soweit in in dieser Klasse enthalten; Schwimmer für die Angel, Senker, Senkgewichte für Fischnetze und Angelleinen, Beutelfischnetze, Angelschnüre, Angelruten, Angelhaken, Fischerkörbe, Angelrollen, Köder zum Fischen; Spielkarten.

Construction and repair

Reparatur und Unterhalt von Motorfahrzeugen; Reparatur und Unterhalt von Motorrädern; Reparatur und Unterhalt von chemischen Maschinen und Apparaten; Reparatur und Unterhalt von Motoren, mit Ausnahme von solchen für Landfahrzeuge; Reparatur und Unterhalt von pneumatischen oder hydraulischen Maschinen und Instrumenten; Reparatur und Unterhalt von Motorpflügen und Geräten mit Ausnahme von handbetätigten Werkzeugen; Reparatur und Unterhalt von Kultivatoren; Reparatur und Unterhalt von Erntemaschinen und -geräten; Reparatur und Unterhalt von Startern; Reparatur und Unterhalt von Motoren für Wechselstrom oder für Gleichstrom mit Ausnahme von solchen für Landfahrzeuge; Reparatur und Unterhalt von Generatoren für Wechselstrom; Reparatur und Unterhalt von Generatoren für Gleichstrom; Reparatur und Unterhalt von Rasenmähern; Reparatur und Unterhalt von Schiffen und Booten; Reparatur und Unterhalt von Luftfahrzeugen; Reparatur von Fahrrädern; Reparatur und Unterhalt von Wasserreinigungsapparaten; Reparatur und Unterhalt von Blitzableitern; Reparatur und Unterhalt von Messgeräten und Messinstrumenten; Reparatur und Unterhalt von Einrichtungen zum Heizen oder zur Klimatisierung; Reparatur und Unterhalt von Apparaten und Instrumenten zur elektrischen Kommunikation; Reparatur und Unterhalt von Computern, einschliesslich der CPU, den elektronischen Schaltkreisen, Magnetscheiben und Magnetbändern, auf welchen Programme oder Daten gespeichert sind, und Schnittstellengeräten; Reparatur und Unterhalt von Lackiermaschinen; Reparatur und Unterhalt von Fahrzeugwaschanlagen; Reparatur und Unterhalt von Brennern; Reparatur und Unterhalt von Maschinen zum Zerkleinern bzw. Zerreissen von Abfällen; Reparatur und Unterhalt von Maschinen zum Kompaktieren von Abfall; Reparatur und Unterhalt von Maschinen und Instrumenten zur Verteilung und Regelung von Elektrizität, Reparatur und Unterhalt von Pumpen; Reparatur und Unterhalt von Maschinen und Instrumenten zur Verwendung in Vergnügungsparks und anderen Vergnügungsstätten; Vermietung von Waschmaschinen und Instrumenten für Fahrzeuge.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Jan 6, 2020

    Renewed

    Published in Swissreg on 06.01.2020

  2. Feb 2, 2011

    Agent’s address changed

    Representative
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Published in Swissreg on 02.02.2011

  3. Jan 13, 2010

    Renewed

    Published in Swissreg on 13.01.2010

  4. Jan 11, 2010

    Agent entered

    Representative
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern → Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Published in Swissreg on 11.01.2010

  5. Mar 26, 2002

    Registered

    Published in the SOGC no. 59 of 26.03.2002

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.