SCOTCH
Swiss trademark · 498115 · Word mark · In force
Register entry
- Registration number
- 498115
- Application number
- 06151/1995
- Status
- In force
- Type
- Word mark
- Filed
- Mar 30, 1995
- Registered
- Apr 18, 2002
- Published
- May 2, 2002
- Protected until
- Mar 30, 2035
- Remarks
- Durchgesetzte Marke Gebrauchspriorität: 1951
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
Goods and services
Chemicals
Chemische Verbindungen zum Auftragen auf die inneren Formoberflächen von Kunststoff-Formvorrichtungen zur Erleichterung der Trennung von Gegenständen, welche in diesen Vorrichtungen geformt werden; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, einschliesslich chemische Zusammensetzungen für die Auftragung auf verschiedenen Oberflächen zur Abstossung von Fett und Ölen von denselben, Fluor-Chemikalien, chemische Zusammensetzungen zur Verwendung als Schmiermittel oder als Zusätze für die Abänderung der Eigenschaften von Schmiermitteln, chemische Zusammensetzungen zum Gebrauch als Emulgiermittel; Imprägnierungsmittel; unbelichtete photographische und kinematographische Filme; chemische Verbindungen, welche die hitzehärtenden Eigenschaften hitzehärtender Harze aktivieren; Kunstharzprodukte für elektrischen Gebrauch; flüssige polymere Überzugs-Zusammensetzungen zur Auftragung auf eine bedruckte Oberfläche, um dem Gedruckten bessere Haftbarkeit zu verleihen; Zusammensetzungen für die Auftragung auf innere geformte Oberflächen von Kunststoff-Formapparaten zur Beschleunigung der Abtrennung der geformten Gegenstände von der Form; hochviskose Überzugs-Zusammensetzungen von Pigmenten und Lösemittel zum Gebrauch im graphischen Verfahren des sogenannten Siebdruckes; Mischung zur Herstellung von zähen Oberflächenschutzfilmen aus Materialien wie Metall, Holz und Stein; Klebeband für den industriellen Gebrauch; flüssiges Industrieklebemittel; chemische Zubereitung für die Behandlung von Geweben; Fluorchemikalien zur Oberflächenbehandlung von Papier; für Schutzüberzüge bestimmte Harze und Kunstharze; Klebemittel bzw. Klebstoffe, für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke. Synthetische Harze zur Spleissung von elektrischen Anschlüssen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; wärmeempfindliches Papier (zur Verwendung in Maschinen zur Herstellung von Kopie von Druck- und Bildsachen).
Paints and varnishes
Toner und Farben für elektronische Drucker zur Herstellung von bildlichen Darstellungen; Kunstharz zur Herstellung von medizinischen und chirurgischen Giessformkörpern; selbsthaftende Metallfolien, -bänder, -streifen.
Cosmetics and cleaning products
Schleifmittel, Schleifmaterialien; Bodenreinigungsmitteln in Spray-Form sowie Spray-Einheiten zum Anbringen an Bodenreinigungsmaschinen; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel einschliesslich Schmirgelpapier, Schleifpapier und Schleifblätter.
Pharmaceuticals
Zahnfüllmittel, Pflaster sowie Klebebänder für zahnärztliche und zahntechnische Zwecke; keramische Spachtelmasse zur Reparatur von Zahnkronen und -brücken.
Machines and engines
Elektronische Anlagen und Geräte zur Aufbereitung und Erzeugung von bildlichen Darstellungen auf folienartigen Substraten, insbesondere elektronische Graphikanlagen zur Herstellung von vollfarbigen, grossformatigen Anzeigen und Reklamen auf elektronisch behandelten Kunststofffilmsubstraten, ausgehend von photographischen Diapositiven und photographischen Abzügen; elektrisch betriebene Maschinen, welche Strahlen von hoher Intensität verwenden zur Herstellung von Kopien von Druck- und Bildsachen mittels wärmeempfindlichen Papier; Überzüge und Blätter für Pressdeckel; Maschinen zum Anbringen von Markierungsstreifen auf flachen Bodenflächen, wie Bürgersteige und Parkplätze; Maschinen und Werkzeugmaschinen sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Schleifscheiben; Maschinen für die Behandlung von Druckereimaterialien; vorsensibilisierte Druckplatten zum Gebrauch auf lithographischen Pressen.
Hand tools
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Schleif- bzw. Schmirgelschleifscheiben; Handbetätigte Geräte zur Verwendung in der Spleissung von elektrischen Anschlüssen.
Electronics, software and instruments
Tonaufnahmebänder, magnetische Bänder für die Aufzeichnung von Tönen, Signalen, Impulsen für anschliessende akustische und/oder optische Wiedergabe; Computersoftware zum Steuern von elektronischen Anlagen und Geräten zur Aufbereitung und Erzeugung von bildlichen Darstellungen auf folienartigen Substraten, insbesondere für die Programmierung elektrostatischer Drucker. Speichermedien für vorgenannte Computersoftware, insbesondere magnetische Datenträger; magnetische Tonbänder; belichtete kinematographische Filme; kegelförmige Federn für das Aufwickeln auf elektrische Leitungsdrähte zur Verbindung derselben sowie Verbinder für elektrische Drähte; Tonbänder.
Medical devices
Orthopädische Artikel; Glasfasergewebe zur Herstellung von medizinischen und chirurgischen Giessformkörpern.
Paper and printed matter
Lichtreflektierendes Folienmaterial und lichtreflektierende Platten; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; plastisches Material in Blattform zum Verschneiden in Buchstaben, Figuren zum Aufbringen auf Schildern, Werbemitteln; flüssiger Klebstoff und Klebband als Papeterieartikel; Klebebänder und -folien für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterialien und -folien; Abgabevorrichtung für Bänder und Streifen; heissverschweissbare Polyesterfilme; dekoratives Folienmaterial, geeignet zur Verwendung in Verbindung mit der Verpackung von Geschenken; korrosionsbeständige Kunststoff-Folienmaterialien; beidseitig klebendes Selbstklebeband, insbesondere zum Befestigen eines Objektes an einem andern; Papier und Waren aus diesem Material (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere selbsthaftende Papierstreifen und -bänder. Klebeetiketten in Blockform; selbsthaftende Kunststoffstreifen, -bänder und -folien für Verpackungszwecke; Kunststoff-Folien und Streifen, Polyester-Folien und Streifen, heissverschweissbare Polyester-Folien und Streifen; Klebstreifen; Verpackungsmaterial, insbesondere Bögen und Streifen zum Einwickeln, Harze; Klebstoffe und mit Glasperlen überzogene Reflektor-Folien. Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Kunstharz zur Herstellung von medizinischen und chirurgischen Giessformkörpern.
Rubber, plastics and insulation
Korrosionsbeständiges, plastisches Material, in Blattform verwendbar, z.B. zum Isolieren von im Erdboden verlegten Röhren gegen die Korrosionswirkungen von Flüssigkeiten, im Boden enthaltenen Chemikalien, Ölen und Fetten, vagabundierenden elektrischen Strömen, Bodenbakterien und -pilzen; Folien für bildliche Darstellungen, insbesondere für die Bildübertragung von einer Oberfläche auf eine andere; Kunststofffolien und -filme (nicht für Verpackungszwecke), insbesondere Schutz- und Bildveredelungsfilme und -folien; bedruck- und beschreibbare, wärme- und feuchtigkeitsbeständige, dimensionsstabile und reissfeste Kunststoff-Folie; Kunststoffblätter, insbesondere hochreissfeste Kunststoffblätter; Kautschukkitte; selbsthaftende Kunststoffstreifen, -bänder und -folien für Isolierzwecke; Klebebänder (ausser für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke); selbsthaftende Papierstreifenund -bänder für Isolierzwecke; mit Klebstoff beschichteter Kunststoffschaum; Dichtungsmittel; metallbeschichtetes, hitzereflektierendes Material für die Herstellung von Schutzbekleidung von Feuerwehrleuten und Industriearbeitern; lichtreflektierende Materialien, reflektierende Folien und Platten, reflektierende Überzugszusammensetzungen, Schutzüberzüge (soweit in dieser Klasse enthalten); Isoliermittel und Isolatoren [Elektrizität] einschliesslich elektrisches Isoliermaterial in der Art von Spachtel- oder Füllmassen; Plattenmaterial zur Verwendung z.B. in der Fabrikation von wärmereflektierenden Bekleidungsgegenständen.
Leather and luggage
Tool bags made of leather (empty)
As filed
Werkzeugtaschen aus Leder (leer).
Non-metallic building materials
Zement; mindestens auf einer Oberfläche mit einem metallischen Film überzogenes flexibles nichtmetallische Baumaterialien, nämlich Abdichtungsmittel; Bodenmarkierungsstreifen; plastisches Material geeignet zur Verwendung als Schutzüberzug für den Rumpf von Schiffen und für Wände von Gebäuden. Kunststoff-Giessformen für Harze zur Spleissung elektrischer Verbindungen.
Furniture
Plastikbehälter, und Taschen zum Gebrauch für Harzmaterialien, welche hauptsächlich in der elektrischen Isolierung und Anschliessung Verwendung finden. Werkzeugkasten (leer) aus Kunststoff für Geräte und Harze zur Spleissung elektrischer Verbindungen.
Carpets and floor coverings
Faserstoffe enthaltendes flächiges Material, verwendbar als stossdämpfender Gleitschutz und als dekorativer Überzug auf anderen Oberflächen, als Fussbodenbelag sowie Flächengebilde mit körniger Oberfläche, die als Gleitschutz-Überzug für andere Artikel und Oberflächen (Wände, Fussböden, Riemenscheiben, Golfclub-Geräte) verwendbar sind.
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History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Sep 29, 2026
Agent’s address changed
- Representative
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14 → FMP Fuhrer Marbach & Partner AG, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14
Published in Swissreg on 29.09.2026
- Nov 12, 2025
Agent removed
- Representative
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (removed)
Published in Swissreg on 12.11.2025
- Nov 12, 2025
Agent entered
- Representative
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14
Published in Swissreg on 12.11.2025
- Feb 18, 2025
Renewed
- Expiry date
- 30.03.2025 → 30.03.2035
Published in Swissreg on 18.02.2025
- Jan 26, 2015
Agent entered
- Representative
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern
Published in Swissreg on 26.01.2015
- Jan 26, 2015
Renewed
Published in Swissreg on 26.01.2015
- Feb 2, 2011
Agent’s address changed
- Representative
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Published in Swissreg on 02.02.2011
- Dec 6, 2004
Renewed
Published in the SOGC no. 237 of 06.12.2004
3 earlier entries
- Sep 23, 2002
Holder’s address changed
- Owner
- Minnesota Mining and, Manufacturing Company, 3M Center, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), USA → 3M Company, 3M Center,, 2501 Hudson Road, St. Paul (MN 55144), USA
Published in the SOGC no. 183 of 23.09.2002
- Jun 10, 2002
Remarks
- Remarks
- Public remark: Durchgesetzte Marke → Public remark: Durchgesetzte Marke, Gebrauchspriorität: 1951
Published in the SOGC no. 109 of 10.06.2002
- May 2, 2002
Registered
Published in the SOGC no. 84 of 02.05.2002
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.