Figurative mark
Swiss trademark · 498414 · Figurative mark · In force
Register entry
- Registration number
- 498414
- Application number
- 04755/2001
- Status
- In force
- Type
- Figurative mark
- As registered
- ((fig.))
- Filed
- May 11, 2001
- Registered
- Apr 25, 2002
- Published
- May 14, 2002
- Protected until
- May 11, 2031
- Priority
- 18.01.2001 US
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 24.07.01, 24.07.23, 24.13.01, 24.13.23, 26.04.04, 26.04.06
- Source
- Swissreg
Goods and services
Electronics, software and instruments
Computersoftware, nämlich Betriebssystemprogramme und Dienstprogramme, Textverarbeitungsprogramme, Adressverwaltungsprogramme, Kalkulationsprogramme, Emulationsprogramme für Datenendgeräte, Programme zum Herunterladen und Abspielen von Audio und Video, Programme zur Netzstromverwaltung von Computer, Programme für die Datenübertragung zwischen Computer und anderen elektronischen Geräten, Unterhaltsprogramme für Computer, Programme für verbesserte Spezialeffekte während der Verwendung von Computerspielen, Programme für den Zugriff auf und das Abspielen von CDs, Programme für den Zugriff auf und das Abspielen von DVDs, Browserprogramme, Programme für die vereinfachte Verwendung von Computer durch Behinderte; Malprogramme; email-Programme; Programme für elektronische Konferenzen; Computer und deren Bestandteile, Peripheriegeräte für Computer sowie eine vollständige Produktelinie von Anwendungsprogrammen, Computerprogramme und Bedienungsanweisungen in elektronischer Form in Verbindung mit grafischen Benutzeroberflächen; tragbare Computer; DVD-Player; Zusatzgeräte für Fernsehgeräte, Pager; Mobiltelefone; intelligente elektronische Karten, nämlich eine vollständige Produktelinie codierter Chipkarten, die Programmierungen für verschiedenste geschäftliche und technischen Anwendungen beinhalten; Server und dafür bestimmte Betriebssystemprogramme sowie eine vollständige Produktelinie von Anwendungsprogrammen; Computerprogramme für die Verwaltung von Kommunikationen und den Datenaustausch zwischen Computer und anderen elektronischen Geräten; Videospielanlagen zum Gebrauch mit Fernsehgeräten und Computer sowie dafür bestimmte Betriebssystemsoftware; elektronische Spielanlagen, nämlich Geräte, die für elektronische Spiele mit Fernsehgeräten oder Computer kommunizieren; Betriebssystemsoftware für elektronische Spiele; Videospielgeräte zum Gebrauch mit Fernsehgeräten und Computer; Computerhardware; Tastaturen; Joysticks für Computer- und Videospiele sowie Steuerungen und Regler; Plattformen (game pads) und Regler für Computerspiele; Computerperipheriegräte, nämlich Zeige- und Steuergeräte sowie andere Bedienungsgeräte für Computer; Computersoftware für Video- und Computerspiele sowie elektronisch gespeicherte Bedienungsanleitungen.
Paper and printed matter
Publikationen, nämlich Benutzerhandbücher, Bedienungsanleitungen, Referenzbücher, Rundschreiben, Zeitschriften, Bücher über Computersysteme und Computerprogramme; Zeitschriften und Rundschreiben, die über Computernetzwerke und globale Kommunikationsnetzwerke vertrieben werden; Schreibstifte, Bleistifte, Markierstifte, Schreibwaren, Mappen (Büroartikel), Manuskripthalter (Büroartikel), Schreibunterlagen (Büroartikel), Blei- und Schreibstifthalter, gerahmte und ungerahmte Fotografien, Poster, magnetische Tafeln, Notizblöcke, Hefter, Büroklammern, Briefbeschwerer, Papierunterlagen, Kalender, Notizbücher, Bucheinbände, Bücher für Aufkleber, Gruss- und Glückwunschkarten.
Games, toys and sporting goods
Playing cards
As filed
Spielkarten.
Science, technology and IT
Computerberatungsdienste; Design von Medien für den Gebrauch mit Computernetzwerken, kabellosen Netzwerken und globalen Kommunikationsnetzwerken; Beherbergung von Websites; Vermietung von Software; Beratungsdienste im Zusammenhang mit Computer, Software, Elektronik, Telekommunikation, Sicherheit und Authentifizierung; zur Verfügung stellen von technischen Benutzerinformationen via Computernetzwerke, kabellose Netzwerke und globale Kommunikationsnetzwerke; Vermieten von Zugriffszeit zu einer Datenbank zum Herunterladen von Informationen; kostenloses Vermitteln des Zugriffs auf eine Website zum Eingeben und Herunterladen persönlicher Informationen; zeitlich befristete Gebrauchsüberlassung von nicht herunterladbarer Arbeitsgruppen- und Dokumentverwaltungssoftware; Beratung und technische Unterstützung im Zusammenhang mit Computer, Computernetzwerken, Software, Dokumentverwaltung und Arbeitsgruppensystemen; Design und Unterhalt von Websites und internen Netzwerksites; zur Verfügung stellen von Informationen über Computer, Computernetzwerke, Software und computerisierte Dokumentverwaltung und Arbeitsgruppensystemen via Computernetzwerke und globale Kommunikationsnetzwerke; zur Verfügung stellen von Softwareupdates via Computernetzwerke und globale Kommunikationsnetzwerke;
Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Aug 2, 2021
Agent removed
- Representative
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (removed)
Published in Swissreg on 02.08.2021
- Aug 2, 2021
Agent entered
- Representative
- Walder Wyss AG, Seefeldstrasse 123, Postfach, 8034 Zürich
Published in Swissreg on 02.08.2021
- Mar 1, 2021
Renewed
Published in Swissreg on 01.03.2021
- Feb 2, 2011
Agent’s address changed
- Representative
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Published in Swissreg on 02.02.2011
- Nov 5, 2010
Renewed
Published in Swissreg on 05.11.2010
- May 14, 2002
Registered
Published in the SOGC no. 91 of 14.05.2002
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.