Figurative mark

Swiss trademark · 498414 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
498414
Application number
04755/2001
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
May 11, 2001
Registered
Apr 25, 2002
Published
May 14, 2002
Protected until
May 11, 2031
Priority
18.01.2001 US
Language of procedure
German
Vienna classes
24.07.01, 24.07.23, 24.13.01, 24.13.23, 26.04.04, 26.04.06
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Computersoftware, nämlich Betriebssystemprogramme und Dienstprogramme, Textverarbeitungsprogramme, Adressverwaltungsprogramme, Kalkulationsprogramme, Emulationsprogramme für Datenendgeräte, Programme zum Herunterladen und Abspielen von Audio und Video, Programme zur Netzstromverwaltung von Computer, Programme für die Datenübertragung zwischen Computer und anderen elektronischen Geräten, Unterhaltsprogramme für Computer, Programme für verbesserte Spezialeffekte während der Verwendung von Computerspielen, Programme für den Zugriff auf und das Abspielen von CDs, Programme für den Zugriff auf und das Abspielen von DVDs, Browserprogramme, Programme für die vereinfachte Verwendung von Computer durch Behinderte; Malprogramme; email-Programme; Programme für elektronische Konferenzen; Computer und deren Bestandteile, Peripheriegeräte für Computer sowie eine vollständige Produktelinie von Anwendungsprogrammen, Computerprogramme und Bedienungsanweisungen in elektronischer Form in Verbindung mit grafischen Benutzeroberflächen; tragbare Computer; DVD-Player; Zusatzgeräte für Fernsehgeräte, Pager; Mobiltelefone; intelligente elektronische Karten, nämlich eine vollständige Produktelinie codierter Chipkarten, die Programmierungen für verschiedenste geschäftliche und technischen Anwendungen beinhalten; Server und dafür bestimmte Betriebssystemprogramme sowie eine vollständige Produktelinie von Anwendungsprogrammen; Computerprogramme für die Verwaltung von Kommunikationen und den Datenaustausch zwischen Computer und anderen elektronischen Geräten; Videospielanlagen zum Gebrauch mit Fernsehgeräten und Computer sowie dafür bestimmte Betriebssystemsoftware; elektronische Spielanlagen, nämlich Geräte, die für elektronische Spiele mit Fernsehgeräten oder Computer kommunizieren; Betriebssystemsoftware für elektronische Spiele; Videospielgeräte zum Gebrauch mit Fernsehgeräten und Computer; Computerhardware; Tastaturen; Joysticks für Computer- und Videospiele sowie Steuerungen und Regler; Plattformen (game pads) und Regler für Computerspiele; Computerperipheriegräte, nämlich Zeige- und Steuergeräte sowie andere Bedienungsgeräte für Computer; Computersoftware für Video- und Computerspiele sowie elektronisch gespeicherte Bedienungsanleitungen.

Paper and printed matter

Publikationen, nämlich Benutzerhandbücher, Bedienungsanleitungen, Referenzbücher, Rundschreiben, Zeitschriften, Bücher über Computersysteme und Computerprogramme; Zeitschriften und Rundschreiben, die über Computernetzwerke und globale Kommunikationsnetzwerke vertrieben werden; Schreibstifte, Bleistifte, Markierstifte, Schreibwaren, Mappen (Büroartikel), Manuskripthalter (Büroartikel), Schreibunterlagen (Büroartikel), Blei- und Schreibstifthalter, gerahmte und ungerahmte Fotografien, Poster, magnetische Tafeln, Notizblöcke, Hefter, Büroklammern, Briefbeschwerer, Papierunterlagen, Kalender, Notizbücher, Bucheinbände, Bücher für Aufkleber, Gruss- und Glückwunschkarten.

Games, toys and sporting goods

Playing cards

As filed

Spielkarten.

Science, technology and IT

Computerberatungsdienste; Design von Medien für den Gebrauch mit Computernetzwerken, kabellosen Netzwerken und globalen Kommunikationsnetzwerken; Beherbergung von Websites; Vermietung von Software; Beratungsdienste im Zusammenhang mit Computer, Software, Elektronik, Telekommunikation, Sicherheit und Authentifizierung; zur Verfügung stellen von technischen Benutzerinformationen via Computernetzwerke, kabellose Netzwerke und globale Kommunikationsnetzwerke; Vermieten von Zugriffszeit zu einer Datenbank zum Herunterladen von Informationen; kostenloses Vermitteln des Zugriffs auf eine Website zum Eingeben und Herunterladen persönlicher Informationen; zeitlich befristete Gebrauchsüberlassung von nicht herunterladbarer Arbeitsgruppen- und Dokumentverwaltungssoftware; Beratung und technische Unterstützung im Zusammenhang mit Computer, Computernetzwerken, Software, Dokumentverwaltung und Arbeitsgruppensystemen; Design und Unterhalt von Websites und internen Netzwerksites; zur Verfügung stellen von Informationen über Computer, Computernetzwerke, Software und computerisierte Dokumentverwaltung und Arbeitsgruppensystemen via Computernetzwerke und globale Kommunikationsnetzwerke; zur Verfügung stellen von Softwareupdates via Computernetzwerke und globale Kommunikationsnetzwerke;

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Aug 2, 2021

    Agent removed

    Representative
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (removed)

    Published in Swissreg on 02.08.2021

  2. Aug 2, 2021

    Agent entered

    Representative
    Walder Wyss AG, Seefeldstrasse 123, Postfach, 8034 Zürich

    Published in Swissreg on 02.08.2021

  3. Mar 1, 2021

    Renewed

    Published in Swissreg on 01.03.2021

  4. Feb 2, 2011

    Agent’s address changed

    Representative
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Published in Swissreg on 02.02.2011

  5. Nov 5, 2010

    Renewed

    Published in Swissreg on 05.11.2010

  6. May 14, 2002

    Registered

    Published in the SOGC no. 91 of 14.05.2002

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.