INFO SCREEN

Swiss trademark · 501488 · Combined mark · In force

The mark INFO SCREEN as registered

Register entry

Registration number
501488
Application number
09429/1999
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
INFO SCREEN ((fig.))
Filed
Oct 19, 1999
Registered
Jul 24, 2002
Published
Aug 7, 2002
Protected until
Oct 19, 2029
Colours claimed
Grau, rot.
Priority
16.06.1999 DE
Vienna classes
16.01.04, 16.01.06, 27.03.01, 27.03.15
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Elektronische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Unterhaltungsgeräte als Zusatz für einen Fernseher oder für andere elektronische Geräte; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; belichtete Filme; bespielte und unbespielte Kassetten; CDs; Tonbänder; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; elektronische Datenträger, beispielsweise Disketten, CD-ROMs, DVD-ROMs, Speicherkarten und Speicherchips zur Erstellung und Verbreitung von Software jeglicher Art; interaktive, elektronische, anwendungsorientierte Kommunikationssoftware auf Datenträgern sowie Hardware, soweit in Klasse 9 enthalten, zu ihrer Anwendung; Software zur Verarbeitung digitaler Kommunikationsdaten, soweit in Klasse 9 enthalten.

Paper and printed matter

Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Büromöbel); Photographien; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren, Bücher und sonstige Druckereierzeugnisse, welche die Erstellung, Verbreitung und Nutzung von Software- und Programmen jeglicher Art als Werbemittel und als Instrument bei Verkaufs- und Marketingaktionen jeglicher Art betreffen; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern, Druckstöcke.

Games, toys and sporting goods

Playing cards

As filed

Spielkarten.

Advertising and business services

Werbung; Marketing; Marktforschung und -analyse; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; betriebswirtschaftliche Beratung und Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Herausgabe von Statistiken; Buchführung; Durchführen von Auktionen und Versteigerungen; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Personal- und Stellenvermittlung, auch Vermittlung von Sängern, Artisten, Zauberern, Models, Schauspielern, Künstlern und anderen Personen, die gegen Geld oder unentgeltlich wegen ihrer besonderen Fähigkeiten engagiert werden; betriebswirtschaftliche Beratung im Personalbereich; Personalwerbung; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Vervielfältigung von Dokumenten; Vermittlung und Abschluss von Handelgeschäften für andere; Vermietung von Büromaschinen und -geräten sowie von Geräten für elektronische Medien; Meinungsforschung; zur Verfügung stellen von Werbeflächen auch über elektronische Medien zu gewerblichen Zwecken; Zusammenstellen, nämlich Sammeln, Aufbereiten, Speichern, Verarbeiten von Daten in Computer-Datenbanken; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen Zwecken.

Finance, insurance and real estate

Real estate affairs; Financial affairs; Monetary affairs; Insurance; Real estate management

As filed

Immobilienwesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Versicherungswesen; Verwaltung von Immobilien.

Construction and repair

Installation, Wartung und Reparatur von Geräten für die Telekommunikation; Reinigung von Bürogeräten, einschliesslich elektrischen und elektronischen Bürogeräten; Installation, Anpassung, Wartung und Ueberwachung von Hardware für Computernetzwerke; Anpassung und Implementierung der Hardware; Einbau, Wartung und Ueberwachung der in Immobilien installierten technischen Geräte.

Telecommunications

Telekommunikation, insbesondere Bereitstellung/Zurverfügungstellung und Betrieb von Telekommunikationsnetzen; Erbringen von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art sowie Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Sammeln und Bereitstellen und Übermittlung von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Daten; Verschaffen des Zugangs zu globalen Telekommunikationsnetzwerken (Internet) zur Herstellung von Sprach- und Bildverbindungen über Netzwerke, insbesondere zum Zweck der Online-Beratung, von indirekten und direkten Kontakten zwischen Netzwerkbenutzern und zur Vermittlung von Daten, Informationen und Leistungen Dritter; Liefern von Daten in Computer-Datenbanken; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Entgeltliches Zurverfügung stellen von Sendezeiten in Rundfunk und Fernsehen sowie in Video- und Filmprogrammen; Sendedienstleistungen für andere, nämlich Übernahme von zur Ausstrahlung, Sendung und Uebermittlung vorbereiteter Programme und Ausstrahlung, Sendung und Uebermittlung derselben über Dritte; Vermietung von Geräten der Telekommunikation.

Treatment of materials

Material treatment; Waste processing

As filed

Materialbearbeitung; Abfallverarbeitung.

Education, entertainment and sport

Vermietung von Rundfunk-, Fernseh- und Videogeräten; EDV-Schulungen; Weiterbildung; Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie von Video- und Kinofilmen; Photographieren; Vermietung von Video- und Kinofilmen; Rundfunk-, Fernseh-, Video- und Filmvorführungen; entgeltliches zur Verfügung stellen von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen; Veranstaltungen sportlicher und kultureller Aktivitäten; Vermietung von Radio-, Fernsehgeräten, Videogeräten, Filmgeräten, CD-Spielern, Tonbandgeräten, Kameras.

Science, technology and IT

Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und die Telekommunikation; Dienstleistung einer Datenbank, nämlich Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; technische Projektplanung, nämlich Projektierung von Anlagen und Geräten für die Telekommunikation, Netzwerkplanung, Bau- und Konstruktionsplanung; Erstellung von interaktiver, elektronischer, anwendungsorientierter Kommunikationssoftware; Vermietung von elektronischer Kommunikationssoftware; gewerbsmässige Beratungen, nämlich Bau- und Konstruktionsplanungen sowie Erstellung technischer Gutachten; Ingenieursarbeiten; Dienstleistungen eines Physikers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung zur Archivierung digitaler Kommunikationsdaten; Koordination und Erbringen von Internet- und Intranetdienstleistungen, nämlich Erstellen von Homepages, Konzeption von Netzwerken, Installation, Anpassung, Wartung und Ueberwachung von Software für Computernetzwerke, Erstellung und Veröffentlichung von Schrift-, Bild-, Film-, Musik- und Tonwerken in digitaler Form; Anpassung und Implementierung der Software.

Legal and security services

Consultancy in the field of security

As filed

Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Sep 16, 2019

    Renewed

    Published in Swissreg on 16.09.2019

  2. Sep 27, 2010

    Agent’s address changed

    Representative
    Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Published in Swissreg on 27.09.2010

  3. Aug 19, 2009

    Renewed

    Published in Swissreg on 19.08.2009

  4. Aug 7, 2002

    Registered

    Published in the SOGC no. 150 of 07.08.2002

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.