INFO SCREEN
Swiss trademark · 501488 · Combined mark · In force
Register entry
- Registration number
- 501488
- Application number
- 09429/1999
- Status
- In force
- Type
- Combined mark
- As registered
- INFO SCREEN ((fig.))
- Filed
- Oct 19, 1999
- Registered
- Jul 24, 2002
- Published
- Aug 7, 2002
- Protected until
- Oct 19, 2029
- Colours claimed
- Grau, rot.
- Priority
- 16.06.1999 DE
- Vienna classes
- 16.01.04, 16.01.06, 27.03.01, 27.03.15
- Source
- Swissreg
Goods and services
Electronics, software and instruments
Elektronische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Unterhaltungsgeräte als Zusatz für einen Fernseher oder für andere elektronische Geräte; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; belichtete Filme; bespielte und unbespielte Kassetten; CDs; Tonbänder; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; elektronische Datenträger, beispielsweise Disketten, CD-ROMs, DVD-ROMs, Speicherkarten und Speicherchips zur Erstellung und Verbreitung von Software jeglicher Art; interaktive, elektronische, anwendungsorientierte Kommunikationssoftware auf Datenträgern sowie Hardware, soweit in Klasse 9 enthalten, zu ihrer Anwendung; Software zur Verarbeitung digitaler Kommunikationsdaten, soweit in Klasse 9 enthalten.
Paper and printed matter
Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Büromöbel); Photographien; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Broschüren, Bücher und sonstige Druckereierzeugnisse, welche die Erstellung, Verbreitung und Nutzung von Software- und Programmen jeglicher Art als Werbemittel und als Instrument bei Verkaufs- und Marketingaktionen jeglicher Art betreffen; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern, Druckstöcke.
Games, toys and sporting goods
Playing cards
As filed
Spielkarten.
Advertising and business services
Werbung; Marketing; Marktforschung und -analyse; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; betriebswirtschaftliche Beratung und Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten; Herausgabe von Statistiken; Buchführung; Durchführen von Auktionen und Versteigerungen; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Personal- und Stellenvermittlung, auch Vermittlung von Sängern, Artisten, Zauberern, Models, Schauspielern, Künstlern und anderen Personen, die gegen Geld oder unentgeltlich wegen ihrer besonderen Fähigkeiten engagiert werden; betriebswirtschaftliche Beratung im Personalbereich; Personalwerbung; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Vervielfältigung von Dokumenten; Vermittlung und Abschluss von Handelgeschäften für andere; Vermietung von Büromaschinen und -geräten sowie von Geräten für elektronische Medien; Meinungsforschung; zur Verfügung stellen von Werbeflächen auch über elektronische Medien zu gewerblichen Zwecken; Zusammenstellen, nämlich Sammeln, Aufbereiten, Speichern, Verarbeiten von Daten in Computer-Datenbanken; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen Zwecken.
Finance, insurance and real estate
Real estate affairs; Financial affairs; Monetary affairs; Insurance; Real estate management
As filed
Immobilienwesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Versicherungswesen; Verwaltung von Immobilien.
Construction and repair
Installation, Wartung und Reparatur von Geräten für die Telekommunikation; Reinigung von Bürogeräten, einschliesslich elektrischen und elektronischen Bürogeräten; Installation, Anpassung, Wartung und Ueberwachung von Hardware für Computernetzwerke; Anpassung und Implementierung der Hardware; Einbau, Wartung und Ueberwachung der in Immobilien installierten technischen Geräte.
Telecommunications
Telekommunikation, insbesondere Bereitstellung/Zurverfügungstellung und Betrieb von Telekommunikationsnetzen; Erbringen von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art sowie Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Sammeln und Bereitstellen und Übermittlung von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Daten; Verschaffen des Zugangs zu globalen Telekommunikationsnetzwerken (Internet) zur Herstellung von Sprach- und Bildverbindungen über Netzwerke, insbesondere zum Zweck der Online-Beratung, von indirekten und direkten Kontakten zwischen Netzwerkbenutzern und zur Vermittlung von Daten, Informationen und Leistungen Dritter; Liefern von Daten in Computer-Datenbanken; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Entgeltliches Zurverfügung stellen von Sendezeiten in Rundfunk und Fernsehen sowie in Video- und Filmprogrammen; Sendedienstleistungen für andere, nämlich Übernahme von zur Ausstrahlung, Sendung und Uebermittlung vorbereiteter Programme und Ausstrahlung, Sendung und Uebermittlung derselben über Dritte; Vermietung von Geräten der Telekommunikation.
Treatment of materials
Material treatment; Waste processing
As filed
Materialbearbeitung; Abfallverarbeitung.
Education, entertainment and sport
Vermietung von Rundfunk-, Fernseh- und Videogeräten; EDV-Schulungen; Weiterbildung; Ausbildung, Erziehung, Unterricht; Produktion von Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie von Video- und Kinofilmen; Photographieren; Vermietung von Video- und Kinofilmen; Rundfunk-, Fernseh-, Video- und Filmvorführungen; entgeltliches zur Verfügung stellen von Büchern, Zeitschriften, Zeitungen; Veranstaltungen sportlicher und kultureller Aktivitäten; Vermietung von Radio-, Fernsehgeräten, Videogeräten, Filmgeräten, CD-Spielern, Tonbandgeräten, Kameras.
Science, technology and IT
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und die Telekommunikation; Dienstleistung einer Datenbank, nämlich Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; technische Projektplanung, nämlich Projektierung von Anlagen und Geräten für die Telekommunikation, Netzwerkplanung, Bau- und Konstruktionsplanung; Erstellung von interaktiver, elektronischer, anwendungsorientierter Kommunikationssoftware; Vermietung von elektronischer Kommunikationssoftware; gewerbsmässige Beratungen, nämlich Bau- und Konstruktionsplanungen sowie Erstellung technischer Gutachten; Ingenieursarbeiten; Dienstleistungen eines Physikers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung zur Archivierung digitaler Kommunikationsdaten; Koordination und Erbringen von Internet- und Intranetdienstleistungen, nämlich Erstellen von Homepages, Konzeption von Netzwerken, Installation, Anpassung, Wartung und Ueberwachung von Software für Computernetzwerke, Erstellung und Veröffentlichung von Schrift-, Bild-, Film-, Musik- und Tonwerken in digitaler Form; Anpassung und Implementierung der Software.
Legal and security services
Consultancy in the field of security
As filed
Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit.
Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Sep 16, 2019
Renewed
Published in Swissreg on 16.09.2019
- Sep 27, 2010
Agent’s address changed
- Representative
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Published in Swissreg on 27.09.2010
- Aug 19, 2009
Renewed
Published in Swissreg on 19.08.2009
- Aug 7, 2002
Registered
Published in the SOGC no. 150 of 07.08.2002
Parties
Holder
Agent
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.