Figurative mark
Swiss trademark · 502206 · Figurative mark · In force
Register entry
- Registration number
- 502206
- Application number
- 02568/2002
- Status
- In force
- Type
- Figurative mark
- As registered
- ((fig.))
- Filed
- Mar 21, 2002
- Registered
- Aug 20, 2002
- Published
- Sep 3, 2002
- Protected until
- Mar 21, 2032
- Priority
- 27.09.2001 HK
- Remarks
- Teilpriorität, Details im Aktenheft
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 05.07.13, 05.07.23
- Source
- Swissreg
Goods and services
Electronics, software and instruments
Computer; Computerperipheriegeräte, Handcomputer, Computerendgeräte, Persönliche digitale Hilfsgeräte, elektronische Agenden, elektronische Notizblöcke, Apparate für die Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und anderen Dateien; magnetische Datenträger; tragbare digitale elektronische Geräte, Telefone, Computerspielprogramme, Apparate zum Abspielen von Computerspielen, Mikroprozessoren, Speicherplatten, Bildschirme, Sichtfenster (Displays), Tastaturen (Keyboards), Kabel, Modems, Drucker, Telefone mit Bildwiedergabe (Videophones), Antriebsmotoren für Speicherplatten, Kameras; Computer Software, bespielte Computerprogramme für die Bearbeitung persönlicher Informationen, Software für die Bearbeitung von Datenbanken, Software für Zeichenerkennung, Software für Telefonie, Software für elektronische Post und Mitteilungssysteme, Software für Personensuche (Paging), Software für die Synchronisierung von Datenbanken, Computerprogramme für den Zugang, Durchsicht und die Suche nach Online-Datenbanken, Computer Software und Firmware, nämlich Programme für Betriebssysteme, Programme für Datensynchronisierung und Hilfsprogramme für die Entwicklung von Anwendungssoftware; elektronische Handapparate für den kabellosen Empfang, Speichern und/oder Übertragung von Daten, insbesondere von Mitteilungen, und Geräte für die Weiterverfolgung oder die Bearbeitung persönlicher Informationen; Software für die Umleitung von Mitteilungen, elektronischer Post via Internet (Internet E-Mail), und/oder anderen Daten von einem Datenspeicher auf einem Personalcomputer oder einem Server an eine oder mehrere elektronische Handgeräte; Software für die Synchronisierung von Daten zwischen einem entfernten oder abgesetzten Rechner oder Endgerät oder einem eingebauten Rechner oder Endgerät; Computer Hardware und Peripheriegeräte; Fax-Maschinen, Anrufbeantworter, Programmieradapter; Programmieradapterkarten, Verbindungsstücke und Treiber; leere Computer-Speichermedien, Computer-Software für die Herstellung, die Verwaltung, das Anzeigen und Drucken von Schriftarten, Schriftbildern, Schrift-Design und Symbolen; Chips, mit Computerprogrammen und Software bespielte Disketten und Bänder; Arbeitsspeicher (RAM), Festspeicher (ROM); Halbleiterspeicher-Apparate; elektronische Kommunikationsgeräte und -instrumente; Computer und elektronische Spiele für Computer; damit verwandte Computergeräte zu deren Gebrauch; elektronische Spiele für Handcomputer und elektronische Ausrüstungen für Handcomputer; Apparate und Instrumente, die für das Abspielen von Computerspielen geeignet sind; Teile und Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten) für die vorgenannten Waren.
Paper and printed matter
Druckereierzeugnisse, einschliesslich Bücher, Zeitschriften, Kataloge, Zeitungen, Illustrierte, Broschüren, Flugblätter, Journale, Prospekte und andere Publikationen, Instruktionshandbücher und Betriebsanleitungen in Bezug auf Computer; Papier und Papeteriewaren, nämlich Schreibpapier, Notizblöcke, Computerpapier; Schreibtischzubehör, nämlich Kugelschreiber und Bleistifte, Stifthalter und Brieföffner, Briefbehälter, Bostichs; Telefon- und Adressbücher; Agenden; Tagebücher, Kalender, Aufkleber; Abziehbilder; Instruktions- und Lehrmaterial im Zusammenhang mit Computern (ausgenommen Apparate).
Games, toys and sporting goods
Spielwaren, Spiele und Spielzeug, einschliesslich elektronischer Spiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, allein operierendes Videospielgerät (Ausrüstung für elektronische Spiele, ausgenommen als Zusatz gerät für Fernsehapprate; Lehr-Spielzeug; nicht funktionierende Spielzeugcomputer; Teile und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten) für die genannten Waren.
Advertising and business services
Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen und und Verwaltung von Geschäftsinformationen; computerisiertes Speichern und Wiederfinden von Daten; Datenspeicherung im Zusammenhang mit Geschäften; On-line Geschäftsinformationen; Detailhandelsdienstleistungen eines Computer Hardware-, Software und Elektronik-Geschäfts; Beratung im Kommunikationsbereich (Öffentlichkeitsarbeit); Vorbereitung und Durchführung von Messen und Versammlungen für wirtschaftliche und Werbezwecke im Zusammenhang mit Computern und Veröffentlichungen.
Finance, insurance and real estate
Versicherungswesen, Finanzwesen; Geldgeschäfte; Darlehen- und Kreditwesen; Immobilienwesen; computerisierte Bankgeschäfte; computerisierte Finanzgeschäfte; Vorbereiten von Krediten; Vorbereiten von Kreditvereinbarungen; Kreditvereinbarungen; Vorbereitung von Kreditversicherung; Bereitstellen von Lieferantenkreditmitteln; Kreditvermittlung; Kreditkarten Zahlungsverarbeitung; Kreditkartendienstleistungen; Kreditfinanzierung; Beurteilung von Kreditwürdigkeit; Kreditdienstleistungen im Zusammenhang mit dem Kauf von Waren und Dienstleistungen; Finanzierung von Abzahlungskrediten; Versicherungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Kreditvereinbarungen; Beschaffung von Kredit per Teilzahlungsplan; Stundung von Einzelhandelskredit für den Kauf von Computern und Zubehör; Gutachten und Beratung im Zusammenhang mit den genannten Dienstleistungen; Leasen von Telekommunikationsapparaten.
Construction and repair
Installationsarbeiten, Reparatur, Wartungs- und Aufbaudienste; Computer Installationsdienste; Computerwartungsdienste; Computer Reparaturdienste; Gutachten und Beratung im Zusammenhang mit den genannten Dienstleistungen.
Telecommunications
Telekommunikationsdienstleistungen; Kommunikation mittels Computer; Kommunikation von Computer zu Computer; Kommunikation mittels Computer-Terminals; Telexdienste; Telegramm- und Telefondienstleistungen; Mieten und Vermieten von Telekommunikationsapparaten; Verschaffen von Zugang zu elektronischen Computer-Bulletintafeln; Beratung im Telekommunikationsbereich; Telefax-, Nachrichten-Sammel- und Übermittlungsdienstleistungen; Übermittlung von Daten und Informationen via Elektronik, Computer, Kabel, Radio, Fernschreiber, Buchstabenübermittlung (Teleletter), elektronische Post (E-Mail), Telekopierer, Television, Mikrowellen, Laserstrahl, Kommunikations-Satellit oder andere Kommunikationsmittel; Rundfunkübertragung oder Übermittlung von Radio- und Televisionprogrammen; Verschaffen von Zugang zu Telekommunikationsnetzwerken, Computerdatenbanken und zum globalen Computernetzwerk (Internet); Übermittlung (Lieferung) von Digitalbildern.
Transport and travel
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Lagerung in Lagerhäusern, Befrachten und Lieferung von Computern und Zubehör; Lagerung von elektronisch gelagerten Daten oder Dokumenten; Gutachten und Beratung in den genannten Dienstleistungen.
Treatment of materials
Materialbearbeitung; Entwicklung von Photofilmen; Vergrössern von photographischen Druckerzeugnissen; photographische Filmentwicklung; Drucken von photographischem Film; photographische Bildverarbeitung; Drucken von Photographien; Reproduzieren von Photographien; On-line-Verarbeitung, Entwicklung von Digitalbildern; On-line-Drucken von Digitalbildern auf Photopapier oder Waren; Gutachten und Beratung in den genannten Dienstleistungen.
Education, entertainment and sport
Erziehung und Ausbildung im Zusammenhang mit Computern und Computerprogrammen; Vorbereiten und Durchführen von Seminaren im Zusammenhang mit Computern und Programmieren von Computern, Veröffentlichung; Vorbereiten und Durchführen von Kongressen Zusammenhang mit Computern und Veröffentlichung; Dienstleistungen im Bereich Veröffentlichung; Vorbereiten und Durchführen von Konferenzen im Zusammenhang mit Computern; Vorbereiten und Durchführen von Ausstellungen im Zusammenhang mit Computern zum Ausbildungszweck; Vorbereiten und Durchführen von Messen und Versammlungen für Unterhaltungs- und kulturelle Zwecke im Zusammenhang mit Computern und Veröffentlichungen.
Science, technology and IT
Elektronische Aufnahme (scanning) von photographischen Bildern; Konvertieren von Photographien auf eine Compact Diskoder Videokassette; Vermieten von multiplem Zugang für Anwender zu einem globalen Computer Informations-Netzwerk für den Transfer und die Weitergabe einer grossen Auswahl an Informationen; Vermieten von Zugriff auf Computernetzwerke zum Konsultieren von elektronischen Postfächern; Computer Programmierung; beratende und technische Unterstützung (Support) im Bereich Computer; die genannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Design und dem Gebrauch von Computer Programmen, Computern, Computer Hardware und Computer Systemen; Planungs- und Entwicklungsdienstleistungen betreffend neuer Produkte für Dritte; Vermieten von Zugriffszeit auf eine Datenbank mit Informationen über den Zugang zu einer Computerdatenbank.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Jan 24, 2024
Agent’s address changed
- Representative
- Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich → Baker McKenzie Switzerland AG, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich
Published in Swissreg on 24.01.2024
- Feb 7, 2022
Renewed
Published in Swissreg on 07.02.2022
- Mar 28, 2018
Holder’s address changed
- Owner
- Apple Inc., 1, Infinite Loop, Cupertino (CA 95014), USA → Apple Inc., One Apple Park Way, Cupertino, California 95014, USA
Published in Swissreg on 28.03.2018
- Feb 29, 2012
Renewed
Published in Swissreg on 29.02.2012
- May 12, 2010
Agent’s address changed
- Representative
- Baker & McKenzie, Rechtsanwälte, Zollikerstrasse 225, 8034 Zürich → Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich
Published in Swissreg on 12.05.2010
- Apr 16, 2007
Holder’s address changed
- Owner
- Apple Computer, Inc., 1 Infinite Loop, Cupertino (CA 95014), USA → Apple Inc., 1, Infinite Loop, Cupertino (CA 95014), USA
Published in the SOGC no. 72 of 16.04.2007
- Sep 3, 2002
Registered
Published in the SOGC no. 169 of 03.09.2002
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.