MBP
Swiss trademark · 502381 · Combined mark · Deleted
Register entry
- Registration number
- 502381
- Application number
- 03071/2002
- Status
- Deleted
- Type
- Combined mark
- As registered
- MBP ((fig.))
- Filed
- Apr 5, 2002
- Registered
- Aug 22, 2002
- Published
- Sep 5, 2002
- Deleted
- Nov 12, 2012
- Reason
- Not renewed
- Source
- Swissreg
Goods and services
Pharmaceuticals
Vitaminpräparate, Mineralien zur Nahrungsergänzung, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke, und andere Pharmazeutika; Ölpapier für medizinische Zwecke; Hygienemasken; pharmazeutische Wafer; Gazen; leere Kapseln für Pharmazeutika; Augenklappen; Ohrbandagen; Monatsbinden; Menstruationstampons; Menstruationsbinden; Menstruationshöschen; Verbandwatte; Heftpflaster; Bandagen; Kollodium (gelbe, sirupartige Flüssigkeit zur Befestigung von Bandagen und zur Abdeckung von affektierten Stellen); Stilleinlagen; Dentalmaterialien; Armbänder für medizinische Zwecke; Inkontinenzwindeln; Fliegenfänger (Klebstreifen); Mottenschutzpapier; Laktose; Milchpulver für Säuglinge; Babykost; Ergänzungsmittel, Nahrungsmittel zur Vorbeugung von gastroösophagealen Reflux, Nahrungsmittel für Personen die an Dysphagia (Schluckbeschwerden) oder Dysmasesis (Kaubeschwerden) leiden, Bonbons für medizinische Zwecke, Nährmittel auf Eiweissgrundlage für medizinische Zwecke und andere Diätnahrungsmittel die für medizinische Zwecke geeignet sind; Diätgetränke für medizinische Zwecke; Sperma für die künstliche Besamung; veterinärmedizinische Erzeugnisse und Sanitärprodukte; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide.
Meat, dairy and preserved foods
Fleisch für die menschliche Ernährung; essbare Wassertiere (nicht lebendig, frisch, gekühlt oder tiefgekühlt); verarbeitete Fleischprodukte; verarbeitete Fischprodukte; Bohnen; verarbeitetes Gemüse und verarbeitete Früchte; tiefgekühlte Früchte; tiefgekühltes Gemüse; unverarbeitete Eier; verarbeitete rohe Eier; Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Eintopf- und Suppeninstantmischungen; fermentierte Soyabohnengerichte als Beilage; fritierte Tofustücke; gefriergetrocknete Tofustücke; Gelee aus der Teufelszungenwurzel; Soyabohnenmilch; Tofu; fermentierte Soyabohnen; konservierte Bohnen; Rahm der nicht aus Milchprodukten hergestellt ist (Rahm aus Speiseöl und/oder -fetten); Kroketten; Fruchtgelees; Soyabohnenmilchgetränke; Dosenproviant soweit in diesr Klasse enthalten.
Coffee, bakery and confectionery
Kaffee und Kakao; Kaffeebohnen; Tee; Würzmittel; Gewürze; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel (nicht aus ätherischen Ölen); Reis; geschälter Hafer; geschälte Gerste; Mehl für Nahrungszwecke; Gluten für Nahrungszwecke; Getreidepräparate; gefüllte chinesische Knödel; Sandwiches; gedämpfte chinesische Knödel; Sushi; fritierte Knödel aus Eierkuchenteigmischungen mit kleinen Krakenstücken; gedämpfte Brötchen gefüllt mit Hackfleisch; Hamburger; Pizzas; Dosenproviant soweit in dieser Klasse enthalten; Hot Dogs; Fleischpasteten; Ravioli; Konfekt und Brot & Brötchen; Instantkonfektmischungen; Eiscrememischungen; Sorbetsmischungen; Marzipanrohmasse; Hefepulver; Eis; Bindemittel für Speiseeis; Beizmittel für Haushaltszwecke; Sahnestandmittel; Bodensätze aus der Sakeproduktion, nämlich Sake-Trester; Schokoladengetränke; Kakaogetränke; Kaffeegetränke; Teegetränke; Speiseeis; Eiscreme; Sorbets; Joghurteis (Speiseeis); Geleefrüchte (Süsswaren oder Dessert); Pudding (Dessert); Curryinstandmischungen; getrockneter Getreideflockenstreu für Reis in heissem Wasser; Gewürzpulverstreu für Reis.
Beer and soft drinks
Biere; kohlensäurehaltige Drinks und Softdrinks; alkoholfreie Fruchtsaftgetränke; Gemüsesäfte; Molkegetränke; Hopfenextrakte zur Herstellung von Bier; Soyabohnenmilchgetränke.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Nov 12, 2012
Deleted, not renewed
Published in Swissreg on 12.11.2012
- Jul 8, 2011
Merged
- Owner
- Snow Brand Milk Products Co., Ltd., 1 - 1, Naebo-cho 6-chome, Higashi-ku, Sapporo, Japan → MEGMILK SNOW BRAND Co., Ltd., 1-1, Naebo-cho, 6-chome, Higashi-ku, Sapporo, Japan
Published in Swissreg on 08.07.2011
- Nov 18, 2002
LGS
- LGS
- 5, Vitaminpräparate, Mineralien zur Nahrungsergänzung, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke, und andere Pharmazeutika; Ölpapier für medizinische Zwecke; Hygienemasken; pharmazeutische Wafer; Gazen; leere Kapseln für Pharmazeutika; Augenklappen; Ohrbandagen; Monatsbinden; Menstruationstampons; Menstruationsbinden; Menstruationshöschen; Verbandwatte; Heftpflaster; Bandagen; Kollodium (gelbe, sirupartige Flüssigkeit zur Befestigung von Bandagen und zur Abdeckung von affektierten Stellen); Stilleinlagen; Dentalmaterialien; Armbänder für medizinische Zwecke; Inkontinenzwindeln; Fliegenfänger (Klebstreifen); Mottenschutzpapier; Laktose; Milchpulver für Säuglinge; Babykost; Ergänzungsmittel, Nahrungsmittel zur Vorbeugung von gastroösophagealen Reflux, Nahrungsmittel für Personen die an Dysphagia (Schluckbeschwerden) oder Dysmasesis (Kaubeschwerden) leiden, Bonbons für medizinische Zwecke, Nährmittel auf Eiweissgrundlage für medizinische Zwecke und andere Diätnahrungsmittel die für medizinische Zwecke geeignet sind; Diätgetränke für medizinische Zwecke; Sperma für die künstliche Besamung; veterinärmedizinische Erzeugnisse und Sanitärprodukte; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide., 29, Fleisch für die menschliche Ernährung; essbare Wassertiere (nicht lebendig, frisch, gekühlt oder tiefgekühlt); verarbeitete Fleischprodukte; verarbeitete Fischprodukte; Bohnen; verarbeitetes Gemüse und verarbeitete Früchte; tiefgekühlte Früchte; tiefgekühltes Gemüse; unverarbeitete Eier; verarbeitete rohe Eier; Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Eintopf- und Suppeninstantmischungen; fermentierte Soyabohnengerichte als Beilage; fritierte Tofustücke; gefriergetrocknete Tofustücke; Gelee aus der Teufelszungenwurzel; Soyabohnenmilch; Tofu; fermentierte Soyabohnen; konservierte Bohnen; Rahm der nicht aus Milchprodukten hergestellt ist (Rahm aus Speiseöl und/oder -fetten); Kroketten; Fruchtgelees; Soyabohnenmilchgetränke., 30, Kaffee und Kakao; Kaffeebohnen; Tee; Würzmittel; Gewürze; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel (nicht aus ätherischen Ölen); Reis; geschälter Hafer; geschälte Gerste; Mehl für Nahrungszwecke; Gluten für Nahrungszwecke; Getreidepräparate; gefüllte chinesische Knödel; Sandwiches; gedämpfte chinesische Knödel; Sushi; fritierte Knödel aus Eierkuchenteigmischungen mit kleinen Krakenstücken; gedämpfte Brötchen gefüllt mit Hackfleisch; Hamburger; Pizzas; Dosenproviant soweit in dieser Klasse enthalten; Hot Dogs; Fleischpasteten; Ravioli; Konfekt und Brot & Brötchen; Instantkonfektmischungen; Eiscrememischungen; Sorbetsmischungen; Marzipanrohmasse; Hefepulver; Eis; Bindemittel für Speiseeis; Beizmittel für Haushaltszwecke; Sahnestandmittel; Bodensätze aus der Sakeproduktion, nämlich Sake-Trester; Schokoladengetränke; Kakaogetränke; Kaffeegetränke; Teegetränke; Speiseeis; Eiscreme; Sorbets; Joghurteis (Speiseeis); Geleefrüchte (Süsswaren oder Dessert); Pudding (Dessert); Curryinstandmischungen; getrockneter Getreideflockenstreu für Reis in heissem Wasser; Gewürzpulverstreu für Reis., 32, Biere; kohlensäurehaltige Drinks und Softdrinks; alkoholfreie Fruchtsaftgetränke; Gemüsesäfte; Molkegetränke; Hopfenextrakte zur Herstellung von Bier; Soyabohnenmilchgetränke. → 5, Vitaminpräparate, Mineralien zur Nahrungsergänzung, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke, und andere Pharmazeutika; Ölpapier für medizinische Zwecke; Hygienemasken; pharmazeutische Wafer; Gazen; leere Kapseln für Pharmazeutika; Augenklappen; Ohrbandagen; Monatsbinden; Menstruationstampons; Menstruationsbinden; Menstruationshöschen; Verbandwatte; Heftpflaster; Bandagen; Kollodium (gelbe, sirupartige Flüssigkeit zur Befestigung von Bandagen und zur Abdeckung von affektierten Stellen); Stilleinlagen; Dentalmaterialien; Armbänder für medizinische Zwecke; Inkontinenzwindeln; Fliegenfänger (Klebstreifen); Mottenschutzpapier; Laktose; Milchpulver für Säuglinge; Babykost; Ergänzungsmittel, Nahrungsmittel zur Vorbeugung von gastroösophagealen Reflux, Nahrungsmittel für Personen die an Dysphagia (Schluckbeschwerden) oder Dysmasesis (Kaubeschwerden) leiden, Bonbons für medizinische Zwecke, Nährmittel auf Eiweissgrundlage für medizinische Zwecke und andere Diätnahrungsmittel die für medizinische Zwecke geeignet sind; Diätgetränke für medizinische Zwecke; Sperma für die künstliche Besamung; veterinärmedizinische Erzeugnisse und Sanitärprodukte; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide., 29, Fleisch für die menschliche Ernährung; essbare Wassertiere (nicht lebendig, frisch, gekühlt oder tiefgekühlt); verarbeitete Fleischprodukte; verarbeitete Fischprodukte; Bohnen; verarbeitetes Gemüse und verarbeitete Früchte; tiefgekühlte Früchte; tiefgekühltes Gemüse; unverarbeitete Eier; verarbeitete rohe Eier; Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Eintopf- und Suppeninstantmischungen; fermentierte Soyabohnengerichte als Beilage; fritierte Tofustücke; gefriergetrocknete Tofustücke; Gelee aus der Teufelszungenwurzel; Soyabohnenmilch; Tofu; fermentierte Soyabohnen; konservierte Bohnen; Rahm der nicht aus Milchprodukten hergestellt ist (Rahm aus Speiseöl und/oder -fetten); Kroketten; Fruchtgelees; Soyabohnenmilchgetränke; Dosenproviant soweit in diesr Klasse enthalten., 30, Kaffee und Kakao; Kaffeebohnen; Tee; Würzmittel; Gewürze; Würzzubereitungen für Nahrungsmittel (nicht aus ätherischen Ölen); Reis; geschälter Hafer; geschälte Gerste; Mehl für Nahrungszwecke; Gluten für Nahrungszwecke; Getreidepräparate; gefüllte chinesische Knödel; Sandwiches; gedämpfte chinesische Knödel; Sushi; fritierte Knödel aus Eierkuchenteigmischungen mit kleinen Krakenstücken; gedämpfte Brötchen gefüllt mit Hackfleisch; Hamburger; Pizzas; Dosenproviant soweit in dieser Klasse enthalten; Hot Dogs; Fleischpasteten; Ravioli; Konfekt und Brot & Brötchen; Instantkonfektmischungen; Eiscrememischungen; Sorbetsmischungen; Marzipanrohmasse; Hefepulver; Eis; Bindemittel für Speiseeis; Beizmittel für Haushaltszwecke; Sahnestandmittel; Bodensätze aus der Sakeproduktion, nämlich Sake-Trester; Schokoladengetränke; Kakaogetränke; Kaffeegetränke; Teegetränke; Speiseeis; Eiscreme; Sorbets; Joghurteis (Speiseeis); Geleefrüchte (Süsswaren oder Dessert); Pudding (Dessert); Curryinstandmischungen; getrockneter Getreideflockenstreu für Reis in heissem Wasser; Gewürzpulverstreu für Reis., 32, Biere; kohlensäurehaltige Drinks und Softdrinks; alkoholfreie Fruchtsaftgetränke; Gemüsesäfte; Molkegetränke; Hopfenextrakte zur Herstellung von Bier; Soyabohnenmilchgetränke.
- International classification
- 5,29-30,32 → 5,29-30,32
Published in the SOGC no. 223 of 18.11.2002
- Sep 5, 2002
Registered
Published in the SOGC no. 171 of 05.09.2002
Parties
Agent
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.