ACUITY

Goods and services

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Oct 22, 2012

   Deleted, not renewed

   Published in Swissreg on 22.10.2012

2. Dec 10, 2007

   Agent entered

   Representative

   Braun & Partner, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

   Published in the SOGC no. 239 of 10.12.2007

3. Mar 24, 2003

   Holder’s address changed

   Owner

   Acuity Brands, Inc., 1420 Peachtree Street, N.E., Atlanta (GA 30309-3002), USA → Acuity Brands, Inc., 1170 Peachtree Street, N.E.,, Suite 2400, Atlanta, GA 30309, USA

   Published in the SOGC no. 56 of 24.03.2003

4. Dec 9, 2002

   LGS

   LGS

   1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche Zwecke, insbesondere chemische Präparate zum Entfernen von mineralischen Ablagerungen, Kalk und Vereisungen von Kühlschlangen und anderen Kühlagregaten; chemische Präparate zum Schmelzen von Eis auf Treppen, Geh- und Fusswegen, Strassen und ähnlichem; Enteisungsmittel für Windschutzscheiben., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Farben für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, insbesondere Leuchtfarben für Fabrikböden; Boden- und Oberflächenversiegelungen für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Versiegelungen für Kacheln und Fliesen, Mosaikböden aus Marmor und/oder Granit, Vinylkacheln und -fliesen, Kork-, Holz- und Betonböden., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Allzweckreiniger, Reiniger für Radiatoren, Reiniger und Fettentfernungsmittel für Troge aus Metall für industrielle Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Farbentfernungsmittel für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Abfluss- und Abwasserkanalreiniger für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Reiniger für keramische Fliesen und Kacheln, Handreiniger, Glasreiniger, Waschmittel, Teppichreiniger für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Reiniger für Windschutzscheiben, Poliermittel für Holz, Metall und bemalte Oberflächen und gewachste Böden., 4, Schmiermittel und Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Schmiermittel in gasförmiger und flüssiger Form und als Gel und Paste für gewerbliche Zwecke und für öffentliche Gebäude und Anstalten, Mischungen zum Reinigen von Böden., 5, Pharmazeutische Präparate, insbesondere Unkrautvertilger, Allzweckdesinfektionsmittel zum Vorbeugen der Verbreitung von Krankheiten für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten., 6, Licht- und Leitungsmasten aus Aluminium und Stahl., 7, Maschinen, insbesondere elektrisch betriebene Reinigungsapparate und -geräte für gewerbliche und kommerzielle Zwecke; Sprayapparate und Sprühzerstäuber, Nebelzerstäuber, Dampfreinigungsmaschinen, Druckreiniger und Luftdruckreiniger; Maschinen zum Reinigen von Teppichen und Böden., 9, Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Staubsauger, Maschinen zum Schamponieren von Teppichen, Maschinen zum Polieren von Böden; Verbindungs- und Verzweigungskomponenten für flexible Kabel, Anschlussstecker, Dosen und Armaturen; Wechselrichter für Notbeleuchtungen; Beleuchtungssteuerungen; Abblendsteuerungen und Lichtschalter für elektrische Beleuchtungskörper; Schaltkästen mit Abblendeinheiten, Steuerstände und Verdrahtungen für die Steuerung von Beleuchtungskörpern und anderen elektrischen Verbrauchern; elektronische Fühler, Belegungssensoren und Reichweitenerweiterungen auf Ultraschallbasis für die Steuerung von Beleuchtungsleistungen, Beleuchtungssteuerungsgeräte und -komponenten mit einem Schwachstrom-Schaltrelais., 11, Beleuchtungsgeräte, insbesondere elektrische Beleuchtungskörper, Notfallbeleuchtungskörper, batteriebetriebene Beleuchtungskörper; elektrische Lichtspureinheiten., 19, Licht- und Leitungsmasten aus Fiberglas., 21, Geräte und Behälter für Haus und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; handbetriebene Reinigungsgeräte und Bestandteile, Besen, Besenstiele, Kehrschaufeln, Bürsten, Bürstenstiele, Staubmopps, Mopps zum nassen Gebrauch, Moppstiele, Schwammmopps, Gummi Schrubber, Wachsspender, Eimer, Geräte zum Auswringen von Putzlappen, Schwämme, Scheuerlappen und -schwämme, Stahlwolle, Polier- und Fensterleder, Seifen- und Chemikalienspender, Spender für Damenbinden, Haushalthandschuhe. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche Zwecke, insbesondere chemische Präparate zum Entfernen von mineralischen Ablagerungen, Kalk und Vereisungen von Kühlschlangen und anderen Kühlagregaten; chemische Präparate zum Schmelzen von Eis auf Treppen, Geh- und Fusswegen, Strassen und ähnlichem; Enteisungsmittel für Windschutzscheiben., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Farben für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, insbesondere Leuchtfarben für Fabrikböden; Boden- und Oberflächenversiegelungen für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Versiegelungen für Kacheln und Fliesen, Mosaikböden aus Marmor und/oder Granit, Vinylkacheln und -fliesen, Kork-, Holz- und Betonböden., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Allzweckreiniger, Reiniger für Radiatoren, Reiniger und Fettentfernungsmittel für Troge aus Metall für industrielle Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Farbentfernungsmittel für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Abfluss- und Abwasserkanalreiniger für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Reiniger für keramische Fliesen und Kacheln, Handreiniger, Glasreiniger, Waschmittel, Teppichreiniger für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Reiniger für Windschutzscheiben, Poliermittel für Holz, Metall und bemalte Oberflächen und gewachste Böden., 4, Schmiermittel und Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Schmiermittel in gasförmiger und flüssiger Form und als Gel und Paste für gewerbliche Zwecke und für öffentliche Gebäude und Anstalten, Mischungen zum Reinigen von Böden., 5, Pharmazeutische Präparate, Unkrautvertilger, Allzweckdesinfektionsmittel zum Vorbeugen der Verbreitung von Krankheiten für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten., 6, Licht- und Leitungsmasten aus Aluminium und Stahl., 7, Maschinen, insbesondere elektrisch betriebene Reinigungsapparate und -geräte für gewerbliche und kommerzielle Zwecke; Sprayapparate und Sprühzerstäuber, Nebelzerstäuber, Dampfreinigungsmaschinen, Druckreiniger und Luftdruckreiniger; Maschinen zum Reinigen von Teppichen und Böden., 9, Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Staubsauger, Maschinen zum Schamponieren von Teppichen, Maschinen zum Polieren von Böden; Verbindungs- und Verzweigungskomponenten für flexible Kabel, Anschlussstecker, Dosen und Armaturen; Wechselrichter für Notbeleuchtungen; Beleuchtungssteuerungen; Abblendsteuerungen und Lichtschalter für elektrische Beleuchtungskörper; Schaltkästen mit Abblendeinheiten, Steuerstände und Verdrahtungen für die Steuerung von Beleuchtungskörpern und anderen elektrischen Verbrauchern; elektronische Fühler, Belegungssensoren und Reichweitenerweiterungen auf Ultraschallbasis für die Steuerung von Beleuchtungsleistungen, Beleuchtungssteuerungsgeräte und -komponenten mit einem Schwachstrom-Schaltrelais., 11, Beleuchtungsgeräte, insbesondere elektrische Beleuchtungskörper, Notfallbeleuchtungskörper, batteriebetriebene Beleuchtungskörper; elektrische Lichtspureinheiten., 19, Licht- und Leitungsmasten aus Fiberglas., 21, Geräte und Behälter für Haus und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; handbetriebene Reinigungsgeräte und Bestandteile, Besen, Besenstiele, Kehrschaufeln, Bürsten, Bürstenstiele, Staubmopps, Mopps zum nassen Gebrauch, Moppstiele, Schwammmopps, Gummi Schrubber, Wachsspender, Eimer, Geräte zum Auswringen von Putzlappen, Schwämme, Scheuerlappen und -schwämme, Stahlwolle, Polier- und Fensterleder, Seifen- und Chemikalienspender, Spender für Damenbinden, Haushalthandschuhe.

   International classification

   1-7,9,11,19,21 → 1-7,9,11,19,21

   Published in the SOGC no. 238 of 09.12.2002

5. Oct 28, 2002

   LGS

   LGS

   1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche Zwecke, insbesondere chemische Präparate zum Entfernen von mineralischen Ablagerungen, Kalk und Vereisungen von Kühlschlangen und anderen Kühlagregaten; chemische Präparate zum Schmelzen von Eis auf Treppen, Geh- und Fusswegen, Strassen und ähnlichem; Enteisungsmittel für Windschutzscheiben., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Farben für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, insbesondere Leuchtfarben für Fabrikböden; Boden- und Oberflächenversiegelungen für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Versiegelungen für Kacheln und Fliesen, Mosaikböden aus Marmor und/oder Granit, Vinylkacheln und -fliesen, Kork-, Holz- und Betonböden., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Allzweckreiniger, Reiniger für Radiatoren, Reiniger und Fettentfernungsmittel für Troge aus Metall für industrielle Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Farbentfernungsmittel für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Abfluss- und Abwasserkanalreiniger für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Reiniger für keramische Fliesen und Kacheln, Handreiniger, Glasreiniger, Waschmittel, Teppichreiniger für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Reiniger für Windschutzscheiben, Poliermittel für Holz, Metall und bemalte Oberflächen und gewachste Böden., 4, Schmiermittel und Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Schmiermittel in gasförmiger und flüssiger Form und als Gel und Paste für gewerbliche Zwecke und für öffentliche Gebäude und Anstalten, Mischungen zum Reinigen von Böden., 5, Pharmazeutische Präparate; Allzweckdesinfektionsmittel zum Vorbeugen der Verbreitung von Krankheiten für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten., 6, Licht- und Leitungsmasten aus Aluminium und Stahl., 7, Maschinen, insbesondere elektrisch betriebene Reinigungsapparate und -geräte für gewerbliche und kommerzielle Zwecke; Sprayapparate und Sprühzerstäuber, Nebelzerstäuber, Dampfreinigungsmaschinen, Druckreiniger und Luftdruckreiniger; Maschinen zum Reinigen von Teppichen und Böden., 9, Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Staubsauger, Maschinen zum Schamponieren von Teppichen, Maschinen zum Polieren von Böden; erbindungs- und Verzweigungskomponenten für flexible Kabel, Anschlussstecker, Dosen und Armaturen; Wechselrichter für Notbeleuchtungen; Beleuchtungssteuerungen; Abblendsteuerungen und Lichtschalter für elektrische Beleuchtungskörper; Schaltkästen mit Abblendeinheiten, Steuerstände und Verdrahtungen für die Steuerung von Beleuchtungskörpern und anderen elektrischen Verbrauchern; elektronische Fühler, Belegungssensoren und Reichweitenerweiterungen auf Ultraschallbasis für die Steuerung von Beleuchtungsleistungen, Beleuchtungssteuerungsgeräte und -komponenten mit einem Schwachstrom-Schaltrelais., 11, Beleuchtungsgeräte, insbesondere elektrische Beleuchtungskörper, Notfallbeleuchtungskörper, batteriebetriebene Beleuchtungskörper; elektrische Lichtspureinheiten., 19, Licht- und Leitungsmasten aus Fiberglas., 21, Geräte und Behälter für Haus und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; handbetriebene Reinigungsgeräte und Bestandteile, Besen, Besenstiele, Kehrschaufeln, Bürsten, Bürstenstiele, Staubmopps, Mopps zum nassen Gebrauch, Moppstiele, Schwammmopps, Gummi Schrubber, Wachsspender, Eimer, Geräte zum Auswringen von Putzlappen, Schwämme, Scheuerlappen und -schwämme, Stahlwolle, Polier- und Fensterleder, Seifen- und Chemikalienspender, Spender für Damenbinden, Haushalthandschuhe. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche Zwecke, insbesondere chemische Präparate zum Entfernen von mineralischen Ablagerungen, Kalk und Vereisungen von Kühlschlangen und anderen Kühlagregaten; chemische Präparate zum Schmelzen von Eis auf Treppen, Geh- und Fusswegen, Strassen und ähnlichem; Enteisungsmittel für Windschutzscheiben., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Farben für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, insbesondere Leuchtfarben für Fabrikböden; Boden- und Oberflächenversiegelungen für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Versiegelungen für Kacheln und Fliesen, Mosaikböden aus Marmor und/oder Granit, Vinylkacheln und -fliesen, Kork-, Holz- und Betonböden., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Allzweckreiniger, Reiniger für Radiatoren, Reiniger und Fettentfernungsmittel für Troge aus Metall für industrielle Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Farbentfernungsmittel für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Abfluss- und Abwasserkanalreiniger für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Reiniger für keramische Fliesen und Kacheln, Handreiniger, Glasreiniger, Waschmittel, Teppichreiniger für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten, Reiniger für Windschutzscheiben, Poliermittel für Holz, Metall und bemalte Oberflächen und gewachste Böden., 4, Schmiermittel und Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe); Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Schmiermittel in gasförmiger und flüssiger Form und als Gel und Paste für gewerbliche Zwecke und für öffentliche Gebäude und Anstalten, Mischungen zum Reinigen von Böden., 5, Pharmazeutische Präparate, insbesondere Unkrautvertilger, Allzweckdesinfektionsmittel zum Vorbeugen der Verbreitung von Krankheiten für gewerbliche Zwecke und öffentliche Gebäude und Anstalten., 6, Licht- und Leitungsmasten aus Aluminium und Stahl., 7, Maschinen, insbesondere elektrisch betriebene Reinigungsapparate und -geräte für gewerbliche und kommerzielle Zwecke; Sprayapparate und Sprühzerstäuber, Nebelzerstäuber, Dampfreinigungsmaschinen, Druckreiniger und Luftdruckreiniger; Maschinen zum Reinigen von Teppichen und Böden., 9, Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Staubsauger, Maschinen zum Schamponieren von Teppichen, Maschinen zum Polieren von Böden; Verbindungs- und Verzweigungskomponenten für flexible Kabel, Anschlussstecker, Dosen und Armaturen; Wechselrichter für Notbeleuchtungen; Beleuchtungssteuerungen; Abblendsteuerungen und Lichtschalter für elektrische Beleuchtungskörper; Schaltkästen mit Abblendeinheiten, Steuerstände und Verdrahtungen für die Steuerung von Beleuchtungskörpern und anderen elektrischen Verbrauchern; elektronische Fühler, Belegungssensoren und Reichweitenerweiterungen auf Ultraschallbasis für die Steuerung von Beleuchtungsleistungen, Beleuchtungssteuerungsgeräte und -komponenten mit einem Schwachstrom-Schaltrelais., 11, Beleuchtungsgeräte, insbesondere elektrische Beleuchtungskörper, Notfallbeleuchtungskörper, batteriebetriebene Beleuchtungskörper; elektrische Lichtspureinheiten., 19, Licht- und Leitungsmasten aus Fiberglas., 21, Geräte und Behälter für Haus und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; handbetriebene Reinigungsgeräte und Bestandteile, Besen, Besenstiele, Kehrschaufeln, Bürsten, Bürstenstiele, Staubmopps, Mopps zum nassen Gebrauch, Moppstiele, Schwammmopps, Gummi Schrubber, Wachsspender, Eimer, Geräte zum Auswringen von Putzlappen, Schwämme, Scheuerlappen und -schwämme, Stahlwolle, Polier- und Fensterleder, Seifen- und Chemikalienspender, Spender für Damenbinden, Haushalthandschuhe.

   International classification

   1-7,9,11,19,21 → 1-7,9,11,19,21

   Remarks

   Remark on priority: Detaillierte Angaben im Aktenheft. → Remark on priority: Detaillierte Angaben im Aktenheft.

   Published in the SOGC no. 208 of 28.10.2002

6. Sep 11, 2002

   Registered

   Published in the SOGC no. 175 of 11.09.2002

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.