SPS

Swiss trademark · 502631 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
502631
Application number
02449/2002
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Mar 18, 2002
Registered
Aug 29, 2002
Published
Sep 12, 2002
Protected until
Mar 18, 2032
Priority
21.09.2001 DE
Remarks
Detaillierte Angaben im Aktenheft.
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Metals and metal goods

Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus Stahlschutzplanken, einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Stahl, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Stahl, insbesondere Stahlfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen; energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Stahlschutzplanken für Verkehrswege, Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B. Schutzwände und Schutzplanken; Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen; Anker aus Stahl, Stahlpfosten, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/von Rückhaltesystemen für Verkehrswege.

Non-metallic building materials

Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Beton, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Beton, insbesondere Betonfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen; energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Schutzplanken für Verkehrswege, Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B. Schutzwände und Schutzplanken; Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/von Rückhaltesystemen für Verkehrswege.

Science, technology and IT

Bauplanung und Bauberatung auf dem Gebiet der Strassen- und Verkehrswegesicherungstechnik.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Dec 14, 2023

    Agent’s address changed

    Representative
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Published in Swissreg on 14.12.2023

  2. Jan 24, 2022

    Renewed

    Published in Swissreg on 24.01.2022

  3. Jan 25, 2012

    Renewed

    Published in Swissreg on 25.01.2012

  4. Dec 10, 2007

    Agent’s address changed

    Representative
    E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Published in the SOGC no. 239 of 10.12.2007

  5. Sep 30, 2002

    LGS

    LGS
    6, Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus Stahlschutzplanken, einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Stahl, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Stahl, insbesondere Stahlfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen; energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Stahlschutzplanken für Verkehrswege, Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B. Schutzwände und Schutzplanken; Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen; Anker aus Stahl, Stahlpfosten, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/von Rückhaltesystemen für Verkehrswege., 19, Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Beton, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Beton, insbesondere Betonfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen; energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Schutzplanken für Verkehrswege, Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B. Schutzwände und Schutzplanken; Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/vor Rückhaltesystemen für Verkehrswege., 42, Bauplanung und Bauberatung auf dem Gebiet der Strassen- und Verkehrswegesicherungstechnik. → 6, Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus Stahlschutzplanken, einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Stahl, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Stahl, insbesondere Stahlfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen; energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Stahlschutzplanken für Verkehrswege, Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B. Schutzwände und Schutzplanken; Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen; Anker aus Stahl, Stahlpfosten, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/von Rückhaltesystemen für Verkehrswege., 19, Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Beton, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Beton, insbesondere Betonfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen; energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Schutzplanken für Verkehrswege, Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B. Schutzwände und Schutzplanken; Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/von Rückhaltesystemen für Verkehrswege., 42, Bauplanung und Bauberatung auf dem Gebiet der Strassen- und Verkehrswegesicherungstechnik.
    International classification
    6,19,42 → 6,19,42

    Published in the SOGC no. 188 of 30.09.2002

  6. Sep 12, 2002

    Registered

    Published in the SOGC no. 176 of 12.09.2002

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.