SPS
Swiss trademark · 502631 · Word mark · In force
Register entry
- Registration number
- 502631
- Application number
- 02449/2002
- Status
- In force
- Type
- Word mark
- Filed
- Mar 18, 2002
- Registered
- Aug 29, 2002
- Published
- Sep 12, 2002
- Protected until
- Mar 18, 2032
- Priority
- 21.09.2001 DE
- Remarks
- Detaillierte Angaben im Aktenheft.
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
Goods and services
Metals and metal goods
Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus Stahlschutzplanken, einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Stahl, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Stahl, insbesondere Stahlfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen; energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Stahlschutzplanken für Verkehrswege, Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B. Schutzwände und Schutzplanken; Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen; Anker aus Stahl, Stahlpfosten, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/von Rückhaltesystemen für Verkehrswege.
Non-metallic building materials
Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Beton, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Beton, insbesondere Betonfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen; energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Schutzplanken für Verkehrswege, Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B. Schutzwände und Schutzplanken; Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/von Rückhaltesystemen für Verkehrswege.
Science, technology and IT
Bauplanung und Bauberatung auf dem Gebiet der Strassen- und Verkehrswegesicherungstechnik.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Dec 14, 2023
Agent’s address changed
- Representative
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Published in Swissreg on 14.12.2023
- Jan 24, 2022
Renewed
Published in Swissreg on 24.01.2022
- Jan 25, 2012
Renewed
Published in Swissreg on 25.01.2012
- Dec 10, 2007
Agent’s address changed
- Representative
- E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Published in the SOGC no. 239 of 10.12.2007
- Sep 30, 2002
LGS
- LGS
- 6, Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus Stahlschutzplanken, einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Stahl, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Stahl, insbesondere Stahlfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen; energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Stahlschutzplanken für Verkehrswege, Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B. Schutzwände und Schutzplanken; Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen; Anker aus Stahl, Stahlpfosten, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/von Rückhaltesystemen für Verkehrswege., 19, Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Beton, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Beton, insbesondere Betonfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen; energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Schutzplanken für Verkehrswege, Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B. Schutzwände und Schutzplanken; Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/vor Rückhaltesystemen für Verkehrswege., 42, Bauplanung und Bauberatung auf dem Gebiet der Strassen- und Verkehrswegesicherungstechnik. → 6, Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus Stahlschutzplanken, einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Stahl, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Stahl, insbesondere Stahlfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen; energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Stahlschutzplanken für Verkehrswege, Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B. Schutzwände und Schutzplanken; Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen; Anker aus Stahl, Stahlpfosten, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/von Rückhaltesystemen für Verkehrswege., 19, Rückhalteanlagen an Verkehrswegen im wesentlichen bestehend aus einfachen und doppelten Distanzschutzplanken, mobilen und stationären Leit- und Schutzwänden aus Beton, mobile und stationäre Anpralldämpfer aus Beton, insbesondere Betonfertigteile und daraus bestehende Schutzanlagen; energieabsorbierende Kopfbögen, auch als Teile von Schutzplanken für Verkehrswege, Endkonstruktionen an Schutzeinrichtungen, wie z.B. Schutzwände und Schutzplanken; Übergänge und Anschlüsse an passiven Schutzeinrichtungen an Strassen, vorgenannte Waren auch zur Verwendung/Erstellung in/von Rückhaltesystemen für Verkehrswege., 42, Bauplanung und Bauberatung auf dem Gebiet der Strassen- und Verkehrswegesicherungstechnik.
- International classification
- 6,19,42 → 6,19,42
Published in the SOGC no. 188 of 30.09.2002
- Sep 12, 2002
Registered
Published in the SOGC no. 176 of 12.09.2002
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.