Figurative mark

Swiss trademark · 502814 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
502814
Application number
01846/2002
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Feb 28, 2002
Registered
Sep 3, 2002
Published
Sep 17, 2002
Protected until
Feb 28, 2032
Priority
07.09.2001 EM
Language of procedure
German
Vienna classes
01.15.15, 24.17.01
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Telekommunikations- und Telefonapparate und -instrumente; Funktelefone; Mobil- und Festnetztelefone; kodierte Karten; Marken zur Aktivierung elektrischer und elektronischer und Telekommunikationsapparate und -instrumente; Smartcards; Datenkommunikationsapparate und -instrumente; Modems; Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, für alle vorstehend genannten Waren; Computer-Software; Auf Mobiltelefone herunterladbare Klingeltöne und Grafiken.

Telecommunications

Telekommunikation, mobile und feste Telekommunikationsmöglichkeiten sowie Telefon, Satellitentelekommunikation, Zellulartelekommunikation, Funktelefon und Mobiltelefon, Funkfax, Funkruf und Funkkommunikation; Nachrichtenübermittlung, -empfang und -weiterleitung; Senden und Empfangen per Funk; Vermietung von Telefon-, Funk-, Funktelefon- und Funkfaxapparaten; Datenkommunikation mittels Funk, Telekommunikation und Satellit; automatischer telefonischer Auskunftsdienst; Verteilung persönlicher Telefonnummern; zeitweilige Bereitstellung von Telekommunikations-Ersatzgeräten im Fall von Störung, Verlust oder Diebstahl; Bereitstellung von Internet-Dienstleistungen, nämlich Vermittlung des Zugangs zum Internet; durch Übermittlung von Textnachrichten eingerichtete virtuelle Gesprächsforen; Fernübertragung von Informationen, einschliesslich Web-Seiten, Computerprogramme und aller anderen Daten; elektronische Nachrichtenübermittlung; Bereitstellung von kundenspezifischen Anzeigebildschirmen für Telekommunikationsgeräte; Abfrage von Telefonverzeichnissen mittels Computer; Telekommunikation, nämlich Bereitstellung von standortbasierten Diensten für Telekommunikationsgeräte, sowie Bereitstellung von WAP-Diensten einschliesslich WAP-Diensten unter Verwendung eines sicheren Kommunikationskanals; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf oder zur Identifizierung von Telefon- und Telekommunikationsapparaten und -instrumenten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Benutzer von und Teilnehmern an Telefonnetzen; Telekommunikation, nämlich Vermittlung des Zugangs zu einem Firmennetz und persönlichen Informationsmanagementsystemen einschliesslich Vermittlung des Zugangs über mobile Geräte; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen.

Science, technology and IT

Bereitstellung und Leasing von Zugriffszeiten in Bezug auf Computerdatenbanken, Computermailboxen, Computernetze, interaktive Computerkommunikationsnetze, elektronische Veröffentlichungen auf verschieden Gebieten, Warenkataloge und Informationen über Waren sowie Kataloge mit Dienstleistungsangeboten und Informationen über Dienstleistungen, computergestützte Recherche und Referenzmaterialien; Computervermietung; Entwerfen, Zeichen und Auftragsschreiben, alles zum Erstellen von WEB-Seiten im Internet; Vermietung von Zugriffszeit auf eine Computerdatenbank für das Herunterladen von Online-Informationen; Computer-Beratungsdienste; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Softwaredesign; Bereitstellung von Datennetzdiensten; Kostenlose Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeit auf Datenbanken via globale Computernetzwerke zum Abrufen von Informationen im Zusammenhang mit Wetter, Nachrichten, Internet, Computer, Multimediadienste, Wohungssicherheit und Unternehmen, alles für Geschäfts- oder Privatzwecke.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Feb 23, 2022

    Renewed

    Published in Swissreg on 23.02.2022

  2. Mar 22, 2016

    Agent entered

    Representative
    Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich → Swissberg AG, Seefeldstrasse 224, Postfach, 8034 Zürich

    Published in Swissreg on 22.03.2016

  3. Jan 24, 2012

    Holder’s address changed

    Owner
    Vodafone House, The Connection, Newbury, Berkshire, RG14 2FN, United Kingdom → VODAFONE GROUP PLC, Vodafone House, The Connection, Newbury, Berkshire, RG14 2FN, United Kingdom

    Published in Swissreg on 24.01.2012

  4. Jan 19, 2012

    Holder’s address changed

    Owner
    VODAFONE GROUP PLC, The Courtyard,, 2-4 London Road, Newbury (Berks RG14 1JX), United Kingdom → Vodafone House, The Connection, Newbury, Berkshire, RG14 2FN, United Kingdom

    Published in Swissreg on 19.01.2012

  5. Jan 19, 2012

    Renewed

    Published in Swissreg on 19.01.2012

  6. Jan 9, 2012

    Agent entered

    Representative
    Patentanwaltsbüro, Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon → Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich

    Published in Swissreg on 09.01.2012

  7. Oct 21, 2002

    LGS

    LGS
    9, Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Telekommunikations- und Telefonapparate und -instrumente; Funktelefone; Mobil- und Festnetztelefone; kodierte Karten; Marken zur Aktivierung elektrischer und elektronischer und Telekommunikationsapparate und -instrumente; Smartcards; Datenkommunikationsapparate und -instrumente; Modems; Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, für alle vorstehend genannten Waren; Computer-Software; Auf Mobiltelefone herunterladbare Klingeltöne und Grafiken., 38, Telekommunikation, mobile und feste Telekommunikationsmöglichkeiten sowie Telefon, Satellitentelekommunikation, Zellulartelekommunikation, Funktelefon und Mobiltelefon, Funkfax, Funkruf und Funkkommunikation; Nachrichtenübermittlung, -empfang und -weiterleitung; Senden und Empfangen per Funk; Vermietung von Telefon-, Funk-, Funktelefon- und Funkfaxapparaten; Datenkommunikation mittels Funk, Telekommunikation und Satellit; automatischer telefonischer Auskunftsdienst; Verteilung persönlicher Telefonnummern; zeitweilige Bereitstellung von Telekommunikations-Ersatzgeräten im Fall von Störung, Verlust oder Diebstahl; Bereitstellung von Internet-Dienstleistungen, nämlich Vermittlung des Zugangs zum Internet; durch Übermittlung von Textnachrichten eingerichtete virtuelle Gesprächsforen; Fernübertragung von Informationen, einschliesslich Web-Seiten, Computerprogramme und aller anderen Daten; elektronische Nachrichtenübermittlung; Bereitstellung von kundenspezifischen Anzeigebildschirmen für Telekommunikationsgeräte; Abfrage von Telefonverzeichnissen mittels Computer; Telekommunikation, nämlich Bereitstellung von standortbasierten Diensten für Telekommunikationsgeräte, sowie Bereitstellung von WAP-Diensten einschliesslich WAP-Diensten unter Verwendung eines sicheren Kommunikationskanals; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf oder zur Identifizierung von Telefon- und Telekommunikationsapparaten und -instrumenten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Benutzer von und Teilnehmern an Telefonnetzen; Telekommunikation, nämlich Vermittlung des Zugangs zu einem Firmennetz und persönlichen Informationsmanagementsystemen einschliesslich Vermittlung des Zugangs über mobile Geräte; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen., 42, Bereitstellung und Leasing von Zugriffszeiten in Bezug auf Computerdatenbanken, Computermailboxen, Computernetze, interaktive Computerkommunikationsnetze, elektronische Veröffentlichungen auf verschieden Gebieten, Warenkataloge und Informationen über Waren sowie Kataloge mit Dienstleistungsangeboten und Informationen über Dienstleistungen, computergestützte Recherche und Referenzmaterialien; Computervermietung; Entwerfen, Zeichen und Auftragsschreiben, alles zum Erstellen von WEB-Seiten im Internet; Vermietung von Zugriffszeit auf eine Computerdatenbank für das Herunterladen von Online-Informationen; Computer-Beratungsdienste; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Softwaredesign; Bereitstellung von Datennetzdiensten; Kostenlose Vermittlung von Zugriffszeit auf Datenbanken via globale Computernetzwerke zum Abrufen von Informationen im Zusammenhang mit Wetter, Nachrichten, Internet, Computer, Multimediadienste, Wohungssicherheit und Unternehmen, alles für Geschäfts- oder Privatzwecke. → 9, Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Telekommunikations- und Telefonapparate und -instrumente; Funktelefone; Mobil- und Festnetztelefone; kodierte Karten; Marken zur Aktivierung elektrischer und elektronischer und Telekommunikationsapparate und -instrumente; Smartcards; Datenkommunikationsapparate und -instrumente; Modems; Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, für alle vorstehend genannten Waren; Computer-Software; Auf Mobiltelefone herunterladbare Klingeltöne und Grafiken., 38, Telekommunikation, mobile und feste Telekommunikationsmöglichkeiten sowie Telefon, Satellitentelekommunikation, Zellulartelekommunikation, Funktelefon und Mobiltelefon, Funkfax, Funkruf und Funkkommunikation; Nachrichtenübermittlung, -empfang und -weiterleitung; Senden und Empfangen per Funk; Vermietung von Telefon-, Funk-, Funktelefon- und Funkfaxapparaten; Datenkommunikation mittels Funk, Telekommunikation und Satellit; automatischer telefonischer Auskunftsdienst; Verteilung persönlicher Telefonnummern; zeitweilige Bereitstellung von Telekommunikations-Ersatzgeräten im Fall von Störung, Verlust oder Diebstahl; Bereitstellung von Internet-Dienstleistungen, nämlich Vermittlung des Zugangs zum Internet; durch Übermittlung von Textnachrichten eingerichtete virtuelle Gesprächsforen; Fernübertragung von Informationen, einschliesslich Web-Seiten, Computerprogramme und aller anderen Daten; elektronische Nachrichtenübermittlung; Bereitstellung von kundenspezifischen Anzeigebildschirmen für Telekommunikationsgeräte; Abfrage von Telefonverzeichnissen mittels Computer; Telekommunikation, nämlich Bereitstellung von standortbasierten Diensten für Telekommunikationsgeräte, sowie Bereitstellung von WAP-Diensten einschliesslich WAP-Diensten unter Verwendung eines sicheren Kommunikationskanals; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf oder zur Identifizierung von Telefon- und Telekommunikationsapparaten und -instrumenten; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Benutzer von und Teilnehmern an Telefonnetzen; Telekommunikation, nämlich Vermittlung des Zugangs zu einem Firmennetz und persönlichen Informationsmanagementsystemen einschliesslich Vermittlung des Zugangs über mobile Geräte; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die vorstehend genannten Leistungen., 42, Bereitstellung und Leasing von Zugriffszeiten in Bezug auf Computerdatenbanken, Computermailboxen, Computernetze, interaktive Computerkommunikationsnetze, elektronische Veröffentlichungen auf verschieden Gebieten, Warenkataloge und Informationen über Waren sowie Kataloge mit Dienstleistungsangeboten und Informationen über Dienstleistungen, computergestützte Recherche und Referenzmaterialien; Computervermietung; Entwerfen, Zeichen und Auftragsschreiben, alles zum Erstellen von WEB-Seiten im Internet; Vermietung von Zugriffszeit auf eine Computerdatenbank für das Herunterladen von Online-Informationen; Computer-Beratungsdienste; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Softwaredesign; Bereitstellung von Datennetzdiensten; Kostenlose Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeit auf Datenbanken via globale Computernetzwerke zum Abrufen von Informationen im Zusammenhang mit Wetter, Nachrichten, Internet, Computer, Multimediadienste, Wohungssicherheit und Unternehmen, alles für Geschäfts- oder Privatzwecke.
    International classification
    9,38,42 → 9,38,42

    Published in the SOGC no. 203 of 21.10.2002

  8. Sep 17, 2002

    Registered

    Published in the SOGC no. 179 of 17.09.2002

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.