Figurative mark

Swiss trademark · 504608 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
504608
Application number
08349/2002
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Sep 26, 2002
Registered
Oct 29, 2002
Published
Nov 12, 2002
Protected until
Sep 26, 2032
Colours claimed
Schwarz, rot und weiss.
Priority
12.07.2002 US
Language of procedure
German
Vienna classes
26.03.01, 26.03.05, 26.03.24, 26.05.04, 26.07.15, 26.07.17
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Geräte zum Reinigen von Wärmetausch - Oberflächen von Kesseln und anderen Wärmetauschern; Geräte zum Reinigen von Kesseln, nämlich Wasserkanonen, Wasserlanzen, Russbläser und Mundstücke und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile; Russbläser, Wasserkanonen, Wasserlanzen mit Kraftantrieb und deren Bestandteile zum Reinigen von Oberflächen der Wärmetauscher; Maschinen zum Reinigen von Luftöffnungen von Kesseln; Ventile als Maschinenbestandteile; Regelventile zur Regulierung von Aschenfluss durch Förderer von Sammelanlagen für trockene Asche; Sortierventile als Bestandteile von vakuumpneumatischen Fördermaschinen; Ventile als Bestandteile der Förder-Rohrleitungen von hydraulischen Fördermaschinen für die Förderung von abreibendem Schlamm.

Electronics, software and instruments

Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte; Flüssigkeitsstandmessgeräte und deren Ersatzteile; Flüssigkeitsstandmessgeräte und fernanzeigende Messgeräte einschliesslich Anzeigeinstrumente als solche und Mittel zur Übermittlung der von Messgeräten ermittelten Informationen bezüglich Flüssigkeitsstand zu einem entferntem Ort, Mittel zur Übermittlung dieser Informationen mit optischen Anlagen, einschliesslich Spiegel, Betrachtungshauben und Kanäle und elektronische Anlagen, nämlich elektronische Anlagen einschliesslich kabelverbundene Fernsehapparate zur Übermittlung von Flüssigkeitsstandanzeigen zu einem entfernten Ort; Anlagen zur Überwachung von laufenden Verbrennungsvorgängen, nämlich optische, Wärme-, Partikel- und Gasanalysiersensoren, Hardware für Computerprozessoren und Anwendersoftware für die Erstellung von Videobildern des laufenden Verbrennungsvorganges in Kesseln; computergestützte Datenaufnahme- und -verarbeitungsgeräte, nämlich Computer und Computerprogramme zum unmittelbaren Messen von Rückstrahlungseigenschaften einer Wärmeübertragungsfläche zur Überwachung von grossen industriellen Kesseln, die allgemein für die Dampferzeugung verwendet werden, wie zum Beispiel in Kraftwerken, die tatsächliche Bilder sowie auch graphische Darstellungen derselben darstellen; Geräte zum Betrachten, Analysieren und Überwachen der Eigenschaften der Flamme einer Verbrennung; optische Vorrichtungen zum Ermitteln der Kessel- Abgastemperaturen von kohlegefeuerten Kesseln ohne direkten Kontakt mit dem Abgas; Vorrichtungen zum Anzeigen, Aufzeichnen und Überwachen von Temperaturen in Kesseln.

Lighting, heating and sanitary

Zufuhrrohre für Russbläser für den Gebrauch im Reinigen von Kesseln; Geräte für den Gebrauch im Zusammenhang mit Kesselfeueranlagen und dergleichen, nämlich Trichter, Kesselböden, Kesselwände, Aschenklappen, Ablassrinnen, Löschvorrichtungen und Bunkern.

Parties

Holder

Diamond Power International, LLC

Lancaster, OH 43130, US

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.