MINEBEA

Swiss trademark · 506972 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
506972
Application number
09140/2002
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Oct 23, 2002
Registered
Jan 27, 2003
Published
Feb 11, 2003
Protected until
Oct 23, 2032
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Metals and metal goods

Waren aus unedlen Metallen und deren Legierungen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Schlosserwaren; Waren aus Metall, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Verschlüsse; Schraubenmuttern; Bolzen, Schrauben mit und ohne Spitzen; Kugeln für Kugellager; alle vorgenannten Waren aus Metall.

Machines and engines

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Maschineriebestandteile, einschliesslich Werkzeuge, Getriebe und Scheiben; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), einschliesslich Spindelmotoren, Schrittschaltmotoren, bürstenlose Gleichstrommotoren; Lager für Maschinen, Kugellager und deren Teile und Ersatzteile; Ventile für Maschinen; Kupplungen und Bremsen für Maschinen; Ventilatoren, Gebläse- und andere Lüftungsgeräte für Maschinen und Instrumente; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren.

Electronics, software and instruments

Wissenschaftliche Apparate und Instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Mess- und Testapparate; Leistungselektronikgeräte; Stromversorgungsgeräte und Leistungssteuerungsgeräte; Computer Hardware; Tastaturen (Keyboards), Diskettenlaufwerke; Ventilatoren, Gebläse- und andere Lüftungsgeräte für Computer und andere Instrumente; integrierte Schaltungen; gedruckte Schaltungen und Schaltbilder; Invertoren (Inverters); Dehnungsmessgeräte; Messdosen; Sensoren und Messgrössenumformer (Transducers); Umformer für Druckmasse; Transformatoren; Induktoren; digitale Induktoren und Sichtanzeigen (Displays); Zug- und Druckversuchsmaschinen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton; Lautsprecher, deren Teile und Ersatzteile; Magnete; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren.

Lighting, heating and sanitary

Ventilatoren, Gebläse- und andere Lüftungsgeräte, Lüftungs- und Klimaanlagen; Teile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren.

Vehicles

Fahrzeugräder; Fahrzeugteile; Teile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren, alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Oct 26, 2023

    Holder’s address changed

    Owner
    Minebea Co., Ltd., 4106-73 Miyota, Miyota-machi, Kitasaku-gun, Nagano-ken, Japan → MINEBEA MITSUMI Inc., 4106-73 Miyota, Miyota-machi, Kitasaku-gun, Nagano-ken, Japan

    Published in Swissreg on 26.10.2023

  2. Aug 5, 2022

    Renewed

    Published in Swissreg on 05.08.2022

  3. Nov 24, 2021

    Agent’s address changed

    Representative
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

    Published in Swissreg on 24.11.2021

  4. Aug 15, 2012

    Partly deleted

    LGS
    6, Waren aus unedlen Metallen und deren Legierungen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Schlosserwaren; Waren aus Metall, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Verschlüsse; Schraubenmuttern; Bolzen, Schrauben mit und ohne Spitzen; Kugeln für Kugellager; alle vorgenannten Waren aus Metall., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Maschineriebestandteile, einschliesslich Werkzeuge, Getriebe und Scheiben; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), einschliesslich Spindelmotoren, Schrittschaltmotoren, bürstenlose Gleichstrommotoren; Lager für Maschinen, Kugellager und deren Teile und Ersatzteile; Ventile für Maschinen; Kupplungen und Bremsen für Maschinen; Ventilatoren, Gebläse- und andere Lüftungsgeräte für Maschinen und Instrumente; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren., 9, Wissenschaftliche Apparate und Instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Mess- und Testapparate; Leistungselektronikgeräte; Stromversorgungsgeräte und Leistungssteuerungsgeräte; Computer Hardware; Tastaturen (Keyboards), Diskettenlaufwerke; Ventilatoren, Gebläse- und andere Lüftungsgeräte für Computer und andere Instrumente; integrierte Schaltungen; gedruckte Schaltungen und Schaltbilder; Invertoren (Inverters); Dehnungsmessgeräte; Messdosen; Sensoren und Messgrössenumformer (Transducers); Umformer für Druckmasse; Transformatoren; Induktoren; digitale Induktoren und Sichtanzeigen (Displays); Zug- und Druckversuchsmaschinen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton; Lautsprecher, deren Teile und Ersatzteile; Magnete; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren., 11, Ventilatoren, Gebläse- und andere Lüftungsgeräte, Lüftungs- und Klimaanlagen; Teile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren., 12, Fahrzeugräder; Fahrzeugteile; Teile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren, alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten., 20, Waren aus Kunststoffen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Kunststofformen., 42, Technische und elektronische Forschung; Design und Entwicklungsdienstleistungen; Produktetestende Dienstleistungen. → 6, Waren aus unedlen Metallen und deren Legierungen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Schlosserwaren; Waren aus Metall, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Verschlüsse; Schraubenmuttern; Bolzen, Schrauben mit und ohne Spitzen; Kugeln für Kugellager; alle vorgenannten Waren aus Metall., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Maschineriebestandteile, einschliesslich Werkzeuge, Getriebe und Scheiben; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), einschliesslich Spindelmotoren, Schrittschaltmotoren, bürstenlose Gleichstrommotoren; Lager für Maschinen, Kugellager und deren Teile und Ersatzteile; Ventile für Maschinen; Kupplungen und Bremsen für Maschinen; Ventilatoren, Gebläse- und andere Lüftungsgeräte für Maschinen und Instrumente; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren., 9, Wissenschaftliche Apparate und Instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Mess- und Testapparate; Leistungselektronikgeräte; Stromversorgungsgeräte und Leistungssteuerungsgeräte; Computer Hardware; Tastaturen (Keyboards), Diskettenlaufwerke; Ventilatoren, Gebläse- und andere Lüftungsgeräte für Computer und andere Instrumente; integrierte Schaltungen; gedruckte Schaltungen und Schaltbilder; Invertoren (Inverters); Dehnungsmessgeräte; Messdosen; Sensoren und Messgrössenumformer (Transducers); Umformer für Druckmasse; Transformatoren; Induktoren; digitale Induktoren und Sichtanzeigen (Displays); Zug- und Druckversuchsmaschinen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton; Lautsprecher, deren Teile und Ersatzteile; Magnete; Teile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren., 11, Ventilatoren, Gebläse- und andere Lüftungsgeräte, Lüftungs- und Klimaanlagen; Teile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren., 12, Fahrzeugräder; Fahrzeugteile; Teile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren, alle vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten.
    International classification
    6-7,9,11-12,20,42 → 6-7,9,11-12

    Published in Swissreg on 15.08.2012

  5. Jul 25, 2012

    Renewed

    Published in Swissreg on 25.07.2012

  6. Aug 20, 2007

    Agent’s address changed

    Representative
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Published in the SOGC no. 159 of 20.08.2007

  7. Feb 11, 2003

    Registered

    Published in the SOGC no. 27 of 11.02.2003

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.