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Swiss trademark · 507469 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
507469
Application number
04606/2002
Status
In force
Type
Word mark
Filed
May 22, 2002
Registered
Feb 11, 2003
Published
Feb 25, 2003
Protected until
May 22, 2032
Priority
23.11.2001 DE
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Elektrische und nicht elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), nämlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifügen. Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zu Bereitung von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschliesslich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschliesslich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Schuhputzgeräte, Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger.

Electronics, software and instruments

Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, nämlich elektrische Bügeleisen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschliesslich elektrische Fensterputzgeräte; Küchenwaagen, Personenwaagen; elektrische Folienschweissgeräte; Fernbedienungsgeräte für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten.

Lighting, heating and sanitary

Heizungs-, Dampferzeugungsgeräte; Back-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegerät, Tauchsieder, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung, insbesondere von Speiseeis, Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten.

Parties

Holder

BSH Hausgeräte GmbH

81739 München, DE

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.