Bystronic
Swiss trademark · 508194 · Combined mark · In force
Register entry
- Registration number
- 508194
- Application number
- 09048/2002
- Status
- In force
- Type
- Combined mark
- As registered
- Bystronic ((fig.))
- Filed
- Oct 21, 2002
- Registered
- Mar 18, 2003
- Published
- Apr 1, 2003
- Protected until
- Oct 21, 2032
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 25.07.01, 25.07.03, 27.05.01, 27.05.12
- Source
- Swissreg
Goods and services
Machines and engines
Werkzeugmaschinen, nämlich Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Laser-Schneidmaschinen, Plasma-Schneidmaschinen; Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Hilfseinrichtungen für Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Ersatzteile hierzu, soweit in dieser Klasse enthalten; Pressen für gewerbliche Zwecke; Ladeapparate, nämlich Transport- und Lagereinrichtungen für Rohmaterial- und Halbzeug und Fertigteile.
Electronics, software and instruments
Laserquellen nicht für medizinische Zwecke; Kühleinrichtungen für Laser; mechanische, hydraulische, pneumatische und optische Verstelleinrichtungen für Laser- und Laserstrahlen; Strahlführungen und Spiegelführungen, Positionierkomponenten Lichtleitfaserkomponenten, Einrichtungen zur Strahl- und Prozessformung sowie Sensoren hierzu; numerische Steuerungen für Werkzeugmaschinen; Computer, Computerprogramme; Übertragungseinrichtungen für Daten; Steuerungseinrichtungen für Ladeapparate.
Construction and repair
Installation von Werkzeugmaschinen und zugehörigen Hilfsgeräten; Unterhaltsarbeiten an Werkzeugmaschinen und Laseranlagen; Reparaturen.
Treatment of materials
Material treatment
As filed
Materialbearbeitung.
Education, entertainment and sport
Ausbildung im Betrieb und Unterhalt von Werkzeugmaschinen; Ausbildung in der Erstellung von Computerprogrammen für Werkzeugmaschinen.
Science, technology and IT
Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Technische Entwicklung und Ingenieurtätigkeiten; Erstellen von Programmierhilfen und -Werkzeugen (Programming Tools) und von Programmen für Werkzeugmaschinen.
Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Feb 25, 2022
Renewed
Published in Swissreg on 25.02.2022
- Feb 16, 2022
Corrected
- LGS
- 7, Werkzeugmaschinen, nämlich Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Laser- und Schneidmaschinen, Plasma- und Schneidmaschinen; Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Hilfseinrichtungen für Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Ersatzteile hierzu, soweit in dieser Klasse enthalten; Pressen für gewerbliche Zwecke; Ladeapparate, nämlich Transport- und Lagereinrichtungen für Rohmaterial- und Halbzeug und Fertigteile., 9, Laserquellen nicht für medizinische Zwecke; Kühleinrichtungen für Laser; mechanische, hydraulische, pneumatische und optische Verstelleinrichtungen für Laser- und Laserstrahlen; Strahlführungen und Spiegelführungen, Positionierkomponenten Lichtleitfaserkomponenten, Einrichtungen zur Strahl- und Prozessformung sowie Sensoren hierzu; numerische Steuerungen für Werkzeugmaschinen; Computer, Computerprogramme; Übertragungseinrichtungen für Daten; Steuerungseinrichtungen für Ladeapparate., 37, Installation von Werkzeugmaschinen und zugehörigen Hilfsgeräten; Unterhaltsarbeiten an Werkzeugmaschinen und Laseranlagen; Reparaturen., 40, Materialbearbeitung., 41, Ausbildung im Betrieb und Unterhalt von Werkzeugmaschinen; Ausbildung in der Erstellung von Computerprogrammen für Werkzeugmaschinen., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Technische Entwicklung und Ingenieurtätigkeiten; Erstellen von Programmierhilfen und -Werkzeugen (Programming Tools) und von Programmen für Werkzeugmaschinen. → 7, Werkzeugmaschinen, nämlich Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Laser-Schneidmaschinen, Plasma-Schneidmaschinen; Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Hilfseinrichtungen für Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Ersatzteile hierzu, soweit in dieser Klasse enthalten; Pressen für gewerbliche Zwecke; Ladeapparate, nämlich Transport- und Lagereinrichtungen für Rohmaterial- und Halbzeug und Fertigteile., 9, Laserquellen nicht für medizinische Zwecke; Kühleinrichtungen für Laser; mechanische, hydraulische, pneumatische und optische Verstelleinrichtungen für Laser- und Laserstrahlen; Strahlführungen und Spiegelführungen, Positionierkomponenten Lichtleitfaserkomponenten, Einrichtungen zur Strahl- und Prozessformung sowie Sensoren hierzu; numerische Steuerungen für Werkzeugmaschinen; Computer, Computerprogramme; Übertragungseinrichtungen für Daten; Steuerungseinrichtungen für Ladeapparate., 37, Installation von Werkzeugmaschinen und zugehörigen Hilfsgeräten; Unterhaltsarbeiten an Werkzeugmaschinen und Laseranlagen; Reparaturen., 40, Materialbearbeitung., 41, Ausbildung im Betrieb und Unterhalt von Werkzeugmaschinen; Ausbildung in der Erstellung von Computerprogrammen für Werkzeugmaschinen., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Technische Entwicklung und Ingenieurtätigkeiten; Erstellen von Programmierhilfen und -Werkzeugen (Programming Tools) und von Programmen für Werkzeugmaschinen.
- International classification
- 7,9,37,40-42 → 7,9,37,40-42
Published in Swissreg on 16.02.2022
- Feb 15, 2022
Corrected
- LGS
- 7, Werkzeugmaschinen, nämlich Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken; Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Hilfseinrichtungen für Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Ersatzteile hierzu, soweit in dieser Klasse enthalten; Pressen für gewerbliche Zwecke; Ladeapparate, nämlich Transport- und Lagereinrichtungen für Rohmaterial- und Halbzeug und Fertigteile., 9, Laserquellen nicht für medizinische Zwecke; Kühleinrichtungen für Laser; mechanische, hydraulische, pneumatische und optische Verstelleinrichtungen für Laser- und Laserstrahlen; Strahlführungen und Spiegelführungen, Positionierkomponenten Lichtleitfaserkomponenten, Einrichtungen zur Strahl- und Prozessformung sowie Sensoren hierzu; numerische Steuerungen für Werkzeugmaschinen; Computer, Computerprogramme; Übertragungseinrichtungen für Daten; Steuerungseinrichtungen für Ladeapparate., 37, Installation von Werkzeugmaschinen und zugehörigen Hilfsgeräten; Unterhaltsarbeiten an Werkzeugmaschinen und Laseranlagen; Reparaturen., 40, Materialbearbeitung., 41, Ausbildung im Betrieb und Unterhalt von Werkzeugmaschinen; Ausbildung in der Erstellung von Computerprogrammen für Werkzeugmaschinen., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Technische Entwicklung und Ingenieurtätigkeiten; Erstellen von Programmierhilfen und -Werkzeugen (Programming Tools) und von Programmen für Werkzeugmaschinen. → 7, Werkzeugmaschinen, nämlich Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Laser- und Schneidmaschinen, Plasma- und Schneidmaschinen; Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Hilfseinrichtungen für Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Ersatzteile hierzu, soweit in dieser Klasse enthalten; Pressen für gewerbliche Zwecke; Ladeapparate, nämlich Transport- und Lagereinrichtungen für Rohmaterial- und Halbzeug und Fertigteile., 9, Laserquellen nicht für medizinische Zwecke; Kühleinrichtungen für Laser; mechanische, hydraulische, pneumatische und optische Verstelleinrichtungen für Laser- und Laserstrahlen; Strahlführungen und Spiegelführungen, Positionierkomponenten Lichtleitfaserkomponenten, Einrichtungen zur Strahl- und Prozessformung sowie Sensoren hierzu; numerische Steuerungen für Werkzeugmaschinen; Computer, Computerprogramme; Übertragungseinrichtungen für Daten; Steuerungseinrichtungen für Ladeapparate., 37, Installation von Werkzeugmaschinen und zugehörigen Hilfsgeräten; Unterhaltsarbeiten an Werkzeugmaschinen und Laseranlagen; Reparaturen., 40, Materialbearbeitung., 41, Ausbildung im Betrieb und Unterhalt von Werkzeugmaschinen; Ausbildung in der Erstellung von Computerprogrammen für Werkzeugmaschinen., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Technische Entwicklung und Ingenieurtätigkeiten; Erstellen von Programmierhilfen und -Werkzeugen (Programming Tools) und von Programmen für Werkzeugmaschinen.
- International classification
- 7,9,37,40-42 → 7,9,37,40-42
Published in Swissreg on 15.02.2022
- Feb 2, 2022
Partly deleted
- LGS
- 7, Werkzeugmaschinen, nämlich Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Wasserstrahl-Schneidmaschinen, Laser- Schneid- und Schweissmaschinen, Plasma- Schneid- und Schweissmaschinen; Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Hilfseinrichtungen für Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Ersatzteile hierzu, soweit in dieser Klasse enthalten; Pressen für gewerbliche Zwecke; Kompressoren (Maschinen); Kompressoren für Kühlanlagen; Ladeapparate, nämlich Tränsport- und Lagereinrichtungen für Rohmaterial- und Halbzeug und Fertigteile; Regler (Maschinenteile), Drehzahlregler für Maschinen und Motoren. Werkzeugmaschinen zur Glasverarbeitung, nämlich zur Herstellung von Bauverglasungen und von Verglasungen und Glasscheiben für Land- und Luftfahrzeuge., 9, Laserquellen nicht für medizinische Zwecke; Kühleinrichtungen für Laser; mechanische, hydraulische, pneumatische und optische Verstelleinrichtungen für Laser- und Laserstrahlen; Strahlführungen und Spiegelführungen, Positionierkomponenten Lichtleitfaserkomponenten, Einrichtungen zur Strahl- und Prozessformung sowie Sensoren hierzu; numerische Steuerungen für Werkzeugmaschinen; elektronische Regler, Computer, Computerprogramme; Übertragungseinrichtungen für Daten; Steuerungseinrichtungen für Ladeapparate., 37, Installation von Werkzeugmaschinen und zugehörigen Hilfsgeräten; Unterhaltsarbeiten an Werkzeugmaschinen und Laseranlagen; Reparaturen., 40, Materialbearbeitung., 41, Ausbildung im Betrieb und Unterhalt von Werkzeugmaschinen; Ausbildung in der Erstellung von Computerprogrammen für Werkzeugmaschinen., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Technische Entwicklung und Ingenieurtätigkeiten; Erstellen von Programmierhilfen und -Werkzeugen (Programming Tools) und von Programmen für Werkzeugmaschinen. → 7, Werkzeugmaschinen, nämlich Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken; Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Hilfseinrichtungen für Werkzeugmaschinen zur Strahlbearbeitung von Werkstücken, Ersatzteile hierzu, soweit in dieser Klasse enthalten; Pressen für gewerbliche Zwecke; Ladeapparate, nämlich Transport- und Lagereinrichtungen für Rohmaterial- und Halbzeug und Fertigteile., 9, Laserquellen nicht für medizinische Zwecke; Kühleinrichtungen für Laser; mechanische, hydraulische, pneumatische und optische Verstelleinrichtungen für Laser- und Laserstrahlen; Strahlführungen und Spiegelführungen, Positionierkomponenten Lichtleitfaserkomponenten, Einrichtungen zur Strahl- und Prozessformung sowie Sensoren hierzu; numerische Steuerungen für Werkzeugmaschinen; Computer, Computerprogramme; Übertragungseinrichtungen für Daten; Steuerungseinrichtungen für Ladeapparate., 37, Installation von Werkzeugmaschinen und zugehörigen Hilfsgeräten; Unterhaltsarbeiten an Werkzeugmaschinen und Laseranlagen; Reparaturen., 40, Materialbearbeitung., 41, Ausbildung im Betrieb und Unterhalt von Werkzeugmaschinen; Ausbildung in der Erstellung von Computerprogrammen für Werkzeugmaschinen., 42, Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Technische Entwicklung und Ingenieurtätigkeiten; Erstellen von Programmierhilfen und -Werkzeugen (Programming Tools) und von Programmen für Werkzeugmaschinen.
- International classification
- 7,9,37,40-42 → 7,9,37,40-42
Published in Swissreg on 02.02.2022
- Aug 9, 2021
Agent removed
- Representative
- Patentbüro Paul Rosenich AG, Zweigniederlassung Buchs, Schulhausstrasse 19, 9470 Buchs SG (removed)
Published in Swissreg on 09.08.2021
- Dec 12, 2020
Agent’s address changed
- Representative
- Patentbuero Paul Rosenich AG, BGZ, Rotenbodenstrasse 12, 9497 Triesenberg, Liechtenstein → Patentbüro Paul Rosenich AG, Zweigniederlassung Buchs, Schulhausstrasse 19, 9470 Buchs SG
Published in Swissreg on 12.12.2020
- Oct 3, 2012
Renewed
Published in Swissreg on 03.10.2012
- Jun 5, 2012
Agent entered
- Representative
- R.A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich → Patentbuero Paul Rosenich AG, BGZ, Rotenbodenstrasse 12, 9497 Triesenberg, Liechtenstein
Published in Swissreg on 05.06.2012
2 earlier entries
- Jun 13, 2005
Agent entered
- Representative
- PPS Polyvalent Patent Service AG, Zweigbüro Küssnacht, Grepperstrasse 53, 6403 Küssnacht am Rigi → R.A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Published in the SOGC no. 112 of 13.06.2005
- Apr 1, 2003
Registered
Published in the SOGC no. 62 of 01.04.2003
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.