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Swiss trademark · 513965 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
513965
Application number
52101/2003
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Jun 12, 2003
Registered
Sep 8, 2003
Published
Sep 23, 2003
Protected until
Jun 12, 2033
Priority
13.12.2002 EM
Language of procedure
German

Goods and services

Electronics, software and instruments

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; auf Datenträger gespeicherte Computerdaten.

Telecommunications

Telekommunikation; Nachrichten- und Bildübermittlung in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien, Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Teletext- Services, Kommunikation durch Computer-Terminals, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computerunterstützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Zurverfügungstellung einer elektronischen Plattform über schmalbandige (insbesondere PC mit Modem) oder breitbandige (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien für die Übermittlung von Waren- und Dienstleistungsangeboten und -bestellungen.

Science, technology and IT

Installation von Computersoftware für elektronische Netze in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien; Installation, Wartung und Unterhalt von Computersoftware für Computernetzwerke; Vermietung von Zugangszeiten zu Computernetzwerken (Informatikdienstleistung); Computer-Software-Design; Installation von Software für Computerdatenbanken; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Installation, Wartung und Unterhalt von Computersoftware für Sprach- und Datennetzwerke für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Konsumenten; Entwicklung und Betrieb von Computersoftware für Sprach- und Datennetzwerke für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Konsumenten; Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen beziehungsweise einzelner Programmfunktionen; Zurverfügungstellung von Datenverarbeitungsprogrammen über schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Mar 26, 2024

    Holder’s address changed

    Owner
    Fujitsu Siemens Computers GmbH, Otto-Hahn-Ring 6, 81739 München, Germany → Fujitsu Technology Solutions GmbH, Mies-van-der-Rohe-Str. 8, 80807 München, Germany

    Published in Swissreg on 26.03.2024

  2. Dec 14, 2023

    Agent’s address changed

    Representative
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Published in Swissreg on 14.12.2023

  3. Nov 20, 2023

    Renewed

    Published in Swissreg on 20.11.2023

  4. Mar 27, 2013

    Renewed

    Published in Swissreg on 27.03.2013

  5. Dec 10, 2007

    Agent’s address changed

    Representative
    E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Published in the SOGC no. 239 of 10.12.2007

  6. Dec 1, 2003

    Priorities

    Priorities
    13.12.2003 EM → 13.12.2002 EM
    LGS
    9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; auf Datenträger gespeicherte Computerdaten., 38, Telekommunikation; Nachrichten- und Bildübermittlung in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien, Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Teletext- Services, Kommunikation durch Computer-Terminals, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computerunterstützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Zurverfügungstellung einer elektronischen Plattform über schmalbandige (insbesondere PC mit Modem) oder breitbandige (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien für die Übermittlung von Waren- und Dienstleistungsangeboten und -bestellungen., 42, Installation von Computersoftware für elektronische Netze in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien; Installation, Wartung und Unterhalt von Computersoftware für Computernetzwerke; Vermietung von Zugangszeiten zu Computernetzwerken (Informatikdienmtleistung); Computer-Software-Design; Installation von Software für Computerdatenbanken; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Installation, Wartung und Unterhalt von Computersoftware für Sprach- und Datennetzwerke für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Konsumenten; Entwicklung und Betrieb von Computersoftware für Sprach- und Datennetzwerke für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Konsumenten; Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen beziehungsweise einzelner Programmfunktionen; Zurverfügungstellung von Datenverarbeitungsprogrammen über schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien. → 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; auf Datenträger gespeicherte Computerdaten., 38, Telekommunikation; Nachrichten- und Bildübermittlung in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien, Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Teletext- Services, Kommunikation durch Computer-Terminals, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computerunterstützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Zurverfügungstellung einer elektronischen Plattform über schmalbandige (insbesondere PC mit Modem) oder breitbandige (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien für die Übermittlung von Waren- und Dienstleistungsangeboten und -bestellungen., 42, Installation von Computersoftware für elektronische Netze in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien; Installation, Wartung und Unterhalt von Computersoftware für Computernetzwerke; Vermietung von Zugangszeiten zu Computernetzwerken (Informatikdienstleistung); Computer-Software-Design; Installation von Software für Computerdatenbanken; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Installation, Wartung und Unterhalt von Computersoftware für Sprach- und Datennetzwerke für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Konsumenten; Entwicklung und Betrieb von Computersoftware für Sprach- und Datennetzwerke für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Konsumenten; Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen beziehungsweise einzelner Programmfunktionen; Zurverfügungstellung von Datenverarbeitungsprogrammen über schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien.
    International classification
    9,38,42 → 9,38,42

    Published in the SOGC no. 231 of 01.12.2003

  7. Sep 23, 2003

    Registered

    Published in the SOGC no. 182 of 23.09.2003

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.