FlexFrame
Swiss trademark · 513965 · Word mark · In force
Register entry
- Registration number
- 513965
- Application number
- 52101/2003
- Status
- In force
- Type
- Word mark
- Filed
- Jun 12, 2003
- Registered
- Sep 8, 2003
- Published
- Sep 23, 2003
- Protected until
- Jun 12, 2033
- Priority
- 13.12.2002 EM
- Language of procedure
- German
Goods and services
Electronics, software and instruments
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; auf Datenträger gespeicherte Computerdaten.
Telecommunications
Telekommunikation; Nachrichten- und Bildübermittlung in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien, Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Teletext- Services, Kommunikation durch Computer-Terminals, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computerunterstützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Zurverfügungstellung einer elektronischen Plattform über schmalbandige (insbesondere PC mit Modem) oder breitbandige (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien für die Übermittlung von Waren- und Dienstleistungsangeboten und -bestellungen.
Science, technology and IT
Installation von Computersoftware für elektronische Netze in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien; Installation, Wartung und Unterhalt von Computersoftware für Computernetzwerke; Vermietung von Zugangszeiten zu Computernetzwerken (Informatikdienstleistung); Computer-Software-Design; Installation von Software für Computerdatenbanken; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Installation, Wartung und Unterhalt von Computersoftware für Sprach- und Datennetzwerke für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Konsumenten; Entwicklung und Betrieb von Computersoftware für Sprach- und Datennetzwerke für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Konsumenten; Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen beziehungsweise einzelner Programmfunktionen; Zurverfügungstellung von Datenverarbeitungsprogrammen über schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Mar 26, 2024
Holder’s address changed
- Owner
- Fujitsu Siemens Computers GmbH, Otto-Hahn-Ring 6, 81739 München, Germany → Fujitsu Technology Solutions GmbH, Mies-van-der-Rohe-Str. 8, 80807 München, Germany
Published in Swissreg on 26.03.2024
- Dec 14, 2023
Agent’s address changed
- Representative
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Published in Swissreg on 14.12.2023
- Nov 20, 2023
Renewed
Published in Swissreg on 20.11.2023
- Mar 27, 2013
Renewed
Published in Swissreg on 27.03.2013
- Dec 10, 2007
Agent’s address changed
- Representative
- E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Published in the SOGC no. 239 of 10.12.2007
- Dec 1, 2003
Priorities
- Priorities
- 13.12.2003 EM → 13.12.2002 EM
- LGS
- 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; auf Datenträger gespeicherte Computerdaten., 38, Telekommunikation; Nachrichten- und Bildübermittlung in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien, Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Teletext- Services, Kommunikation durch Computer-Terminals, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computerunterstützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Zurverfügungstellung einer elektronischen Plattform über schmalbandige (insbesondere PC mit Modem) oder breitbandige (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien für die Übermittlung von Waren- und Dienstleistungsangeboten und -bestellungen., 42, Installation von Computersoftware für elektronische Netze in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien; Installation, Wartung und Unterhalt von Computersoftware für Computernetzwerke; Vermietung von Zugangszeiten zu Computernetzwerken (Informatikdienmtleistung); Computer-Software-Design; Installation von Software für Computerdatenbanken; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Installation, Wartung und Unterhalt von Computersoftware für Sprach- und Datennetzwerke für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Konsumenten; Entwicklung und Betrieb von Computersoftware für Sprach- und Datennetzwerke für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Konsumenten; Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen beziehungsweise einzelner Programmfunktionen; Zurverfügungstellung von Datenverarbeitungsprogrammen über schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien. → 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; auf Datenträger gespeicherte Computerdaten., 38, Telekommunikation; Nachrichten- und Bildübermittlung in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien, Durchführung von Telefondiensten, Telekommunikation, Teletext- Services, Kommunikation durch Computer-Terminals, Übertragung von Daten, Text, Ton und Bild; computerunterstützte Übertragung von Nachrichten und Bildern; Zurverfügungstellung einer elektronischen Plattform über schmalbandige (insbesondere PC mit Modem) oder breitbandige (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien für die Übermittlung von Waren- und Dienstleistungsangeboten und -bestellungen., 42, Installation von Computersoftware für elektronische Netze in Verbindung mit schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien; Installation, Wartung und Unterhalt von Computersoftware für Computernetzwerke; Vermietung von Zugangszeiten zu Computernetzwerken (Informatikdienstleistung); Computer-Software-Design; Installation von Software für Computerdatenbanken; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Installation, Wartung und Unterhalt von Computersoftware für Sprach- und Datennetzwerke für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Konsumenten; Entwicklung und Betrieb von Computersoftware für Sprach- und Datennetzwerke für Unternehmen (Corporate Network) sowie für Konsumenten; Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen beziehungsweise einzelner Programmfunktionen; Zurverfügungstellung von Datenverarbeitungsprogrammen über schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluss) Online-Medien.
- International classification
- 9,38,42 → 9,38,42
Published in the SOGC no. 231 of 01.12.2003
- Sep 23, 2003
Registered
Published in the SOGC no. 182 of 23.09.2003
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.