BBQ
Swiss trademark · 51567/2017 · Combined mark · Deleted
Register entry
- Application number
- 51567/2017
- Status
- Deleted
- Type
- Combined mark
- As registered
- BBQ ((fig.))
- Filed
- Feb 7, 2017
- Deleted
- Oct 6, 2017
- Reason
- Refused on formal grounds
- Colours claimed
- Orange, Rot, Schwarz.
- Source
- Swissreg
Goods and services
Oils, fuels and candles
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) insbesondere Grillkohle, Briketts, Holzbriketts, Torfbriketts, Kaminkohleanzünder, Grillkohleanzünder, und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.
Metals and metal goods
Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Verpackungen und Verpackungsbehälter aus Aluminium, Grillfolien aus Aluminium.
Hand tools
Messerschmiedewaren, Scheren, Gabeln und Löffel; Dosenöffner (nicht elektrisch), Messerschleifgeräte, Grillzangen, Grillbesteck.
Electronics, software and instruments
Wäge-, Messapparate und -instrumente, Grill- und Fleischthermometer, Feuerlöschgeräte.
Lighting, heating and sanitary
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte, insbesondere Kochgeräte, Grillgeräte (auch mit Drehspiess) mit Gas-, Elektro-, Holz- und Holzkohlenbetrieb; Waren aus Metall, nämlich Grills aus Metallrohren (Smoker); Lampions, Papierlaternen.
Paper and printed matter
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Papier-, Papp- und Vlieswaren (soweit in Klasse 16 enthalten), Geschenkpapier, Backpapier, Packpapier, Servietten, Tischdecken, Platzsets, Spitzenpapiere für Gebäck und als Tischdekoration, Toilettenpapier, Küchenpapier, Handtuchpapier, Krepp-Papier zum Dekorieren und Basteln - auch als Partydekoration; Verpackungen aus Papier, Pappe und Kunststoff, insbesondere in Form von Tüten, Folien, Beuteln, Säcken - auch in Form von Müllbeuteln und Müllsäcken - (jeweils soweit in Klasse 16 enthalten), Behälter für Papierwaren und sonstige Umhüllungen; Verpackungsbehälter aus Kunststoff und Karton; Druckereierzeugnisse.
Furniture
Fächer.
Household and kitchen utensils
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Platzsets (nicht aus Stoff oder Papier); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, Grillroste (Küchengeräte), Grillständer, Grillpfannen, Pappgeschirr, Picknickkoffer, Tafelservice (Geschirr); Freizeitgrill zur Feuerung mit Holz und Holzkohle sowie Gas zum Zubereiten von Speisen; Grillpfannen aus Aluminium; Grill-Anzündkamin; Einmalgeschirr aus Papier, Pappe, Kunststoff und Aluminium; Trinkhalme aus Kunststoff; Grillhandschuhe.
Textiles
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Platzsets (nicht aus Papier); Tischwäsche (nicht aus Papier), Tischdecken.
Clothing and footwear
Clothing, footwear, headgear
As filed
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Haberdashery
Girlanden, Kränze.
Games, toys and sporting goods
Luftschlangen, Konfetti.
Meat, dairy and preserved foods
Fleisch und Fleischprodukte, Wurst und Wurstwaren; Schinken; Fisch und Fischerzeugnisse, Meeresfrüchte (nicht lebend) und deren Erzeugnisse (soweit in Klasse 29 enthalten), Krebstiere (nicht lebend) und deren Erzeugnisse (soweit in Klasse 29 enthalten), Weichtiere (nicht lebend) und deren Erzeugnisse (soweit nicht in Klasse 29 enthalten), Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Tofu; Fertiggerichte und Teilfertiggerichte vornehmlich bestehend aus einzelnen oder allen vorgenannten Waren; Feinkostwaren, nämlich Feinkostsalate, Kartoffel-, Gemüse-, Nudel- und Reissalate (soweit in Klasse 29 enthalten); Ragout fin und Fleisch-, Fisch-, Weichtiere-, Krustentiere-, Geflügel-, Wild- oder Gemüsepasteten; Küchenkräuter (konserviert), Nüsse (verarbeitet); Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Erdnussbutter; milchähnliche Produkte auf Sojabasis und daraus hergestellte Erzeugnisse; Sojaprodukte als Nahrungsmittel, nämlich Ersatzprodukte für Milch, Käse, Butter, Joghurt und Quark; sämtliche vorgenannte Waren auch tiefgekühlt oder als Konserven; Grillkost einschliesslich Fleisch, nämlich Lamm-, Kalb-, Rind- und Schweinefleisch sowie Geflügel, Wild und Fisch; Fleischbrühe; Fleischbrühenkonzentrate.
Coffee, bakery and confectionery
Kaffee, Kaffeegetränke, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeearomen; Tee, Eistee, Getränke auf der Basis von Tee, Kräutertees (nicht medizinische); Kakao, Kakaoerzeugnisse, Kakaogetränke; Schokolade, Schokoladegetränke; Zucker, natürliche Süssungsmittel, Traubenzucker für Nahrungszwecke, Glukose für Nahrungszwecke; Reis, Reiskuchen, Tapioka, Sago; Sushi; Speisestärke; Mehle und Getreidepräparate, Mehlspeisen, Maisflocken (Cornflakes), Müsli, Popcorn, Puffmais; Kartoffelmehl für Speisezwecke, Paniermehl, Sojamehl; Teigwaren; Fertiggerichte und Teilfertiggerichte vornehmlich bestehend aus Teigwaren, Reis und Kartoffeln; Desserts; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Kuchen, Backmischungen (pulverförmig), Fertigteig (frisch, konserviert oder gefroren); Pizza; Fertiggerichte und Teilfertiggerichte vornehmlich bestehend aus einzelnen oder allen vorgenannten Waren; Fruchtsaucen; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Chutneys (Würzmittel), Mayonnaise; Gewürze; Speiseeis, Eiscreme, Eiskonfekt; Aromen (pflanzliche) ausgenommen ätherische Öle; Süsswaren, Bonbons, Kaugummi, nicht für medizinische Zwecke; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Erzeugnissen aus Soja (soweit in Klasse 30 enthalten); sämtliche vorgenannte Waren auch tiefgekühlt oder als Konserven; Gewürze, Essig, Malz für den menschlichen Verzehr, Senf, Speisesalz und/oder Mühlenprodukten; Gewürze, Gewürzaromen, Gewürzaromasalze, Gewürzessenzen, Gewürzextrakte, getrocknete Küchenkräuter; Gewürzkräuter (nicht frisch), Gewürzkräuter in Öl, Gewürzmischungen, Gewürzzubereitungen, Gewürzpasten, Gewürzpräparate, Gewürzsalze; Würzen, Würzaromen, Würzmittel, Würzpräparate, Würzmischungen, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel, Würzsalz, Würzsaucen; pflanzliche Aromen und Essenzen für Nahrungsmittel (soweit in Klasse 30 enthalten); Backaromen (ausgenommen ätherische Öle); Mayonnaise; Salsas; Ketchup; Gewürzketchup; Kapern; Dips (soweit in Klasse 30 enthalten); aus den vorgenannten Waren der Klasse 30 zusammengestellte Zubereitungen für die Herstellung von Dips (soweit in Klasse 30 enthalten); Croûtons; Backmischungen, einschliesslich Backmischungen mit Gewürzen und Aromen; Kühleis.
Agricultural and horticultural produce
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, frische Küchenkräuter, Pilze (frisch); Getreidekörner; Nüsse; Algen für die menschliche oder tierische Ernährung; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz.
Beer and soft drinks
Biere und Biermischgetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver und Brausetabletten für Getränke; alkoholfreie Weine.
Alcoholic beverages
Alcoholic beverages (except beers)
As filed
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
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Parties
Holder
4642 Sattledt, AT
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.