Figurative mark
Swiss trademark · 516028 · Figurative mark · In force
Register entry
- Registration number
- 516028
- Application number
- 00688/2003
- Status
- In force
- Type
- Figurative mark
- As registered
- ((fig.))
- Filed
- Feb 5, 2003
- Registered
- Nov 11, 2003
- Published
- Nov 25, 2003
- Protected until
- Feb 5, 2033
- Vienna classes
- 02.01.01, 02.01.08, 02.01.23
Goods and services
Chemicals
Desinfizierende, antibakterielle Mittel und Sterilisierungsflüssigkeiten für industrielle Zwecke.
Cosmetics and cleaning products
Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege (soweit in dieser Klasse enthalten); Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Reinigungsmittel, Entkalkungsmittel für Haushaltszwecke und Entrostungsmittel; Weichspüler; Wäschezusatzmittel; Mittel für die Pflege, Behandlung und Verschönerung von Stoffen (soweit in dieser Klasse enthalten); alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierender Komponente; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Pharmaceuticals
Desinfizierende, antibakterielle, sterilisierende Mittel für Haushaltzwecke; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Machines and engines
Elektrische und batteriebetriebene Reinigungsmaschinen und -geräte sowie Bestandteile dafür; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Electronics, software and instruments
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Compact Disks; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Software; handgehaltene elektronische Spiele zur Benützung nur mit Fernsehempfängern; Feuerlöschgeräte; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Jewellery and watches
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in dieser Klasse enthalten); Juwelierwaren, Edelsteine; Zeitmess- und chronometrische Instrumente wie - aber nicht beschränkt auf - Uhren; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Paper and printed matter
Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Reinigungstücher für den Haushalt (soweit in dieser Klasse enthalten), Küchenrollen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, einschliesslich Gutscheine, Plakate, Postkarten, Broschüren; Veröffentlichungen; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Rubber, plastics and insulation
Handschuhe für den Backofen, Handtücher für den Backofen; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Leather and luggage
Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen, Dokumentenkoffer, Brieftaschen, Einkaufstaschen, Kästen und Geldbeutel aus Leder, Handtaschen, Hutschachteln, Notenmappen, Kosmetiktaschen und -koffer, Reisetaschen, Rucksäcke, Strandsäcke, Kleidersäcke, Toilettentaschen, Disc-Jockey-Taschen, Kleidersäcke für die Reise, Schultaschen, Schultertaschen, Tierhäute, Felle; Koffer und Reisekoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Furniture
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Büsten aus Kunststoff; Wäschezubehör wie Wäschekörbe, Wäscheklammern, Bügelbretter, Möbel zum Ablegen und Sortieren von Wäsche; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Household and kitchen utensils
Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug, Reinigungshandschuhe, Tücher, Scheuerkissen für die Küche und den Haushalt, Schwämme, Staubtücher, Stahlspäne, Putzkissen, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) und imprägnierte Wegwerfwischtücher; Kämme und Schwämme; Bürstenmachermaterial; Wäschezubehör nämlich Wäschekörbe (nicht aus Metall), Wäscheklammern, Fuselbürsten/-rollen, Bügelbretter und Überzüge dafür, Wäsche-Lufttrockner (nicht elektrisch), Wäschegestelle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in dieser Klasse enthalten; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Ropes, tents and raw fibres
Wäschezubehör, nämlich Wäschesäcke; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Textiles
Webstoffe und Textilwaren, soweit in dieser Klasse enthalten; Tücher; Tischdecken; Duschvorhänge aus Textilien oder Kunststoff; Textilhandtücher, Flanelle; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Clothing and footwear
Bekleidungsstücke wie - aber nicht beschränkt auf - T-Shirts, ärmellose Hemde, Strandkleider, Bikinis, Nachthemde, Sweatshirts, kurze Hosen, Gamaschen, Badeanzüge, Bademäntel, Schürzen; Schuhwaren wie - aber nicht beschränkt auf - Sandalen, Pantoffeln; Kopfbedeckungen wie - aber nicht beschränkt auf - Mützen, Sonnenhüte, Wintermützen, Baskenmützen; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Carpets and floor coverings
Bath mats
As filed
Badematten.
Games, toys and sporting goods
Spiele und Spielzeug; Spielkarten; handgehaltene elektronische Spiele, ausgenommen solche zur Benützung nur mit Fernsehempfängern; Turn- und Sportartikel (soweit in dieser Klasse enthalten); Christbaumschmuck; Spielkarten; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Waren (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Advertising and business services
Werbung und Marketing; Zusammenbringen, zum Nutzen Dritter, einer Vielfalt von Waren, damit Kunden diese Waren bequem anschauen und aus einem allgemeinen Warenkatalog per Post oder mittels Telekommunikation bestellen können; oder aus einer Internetwebseite mit allgemeinen Waren; Verkaufsförderung; Organisation von Ausstellungen und Spezialanlässen für kommerzielle oder Werbezwecke.
Construction and repair
Wäschereparatur- und Wäschereinigungs-Dienstleistungen; Oberflächenreinigungs-Dienstleistungen; Trockenreinigungs-Dienstleistungen; Beratung auf dem Gebiet der Hygiene, Stoffpflege und Hauspflege; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Treatment of materials
Ausbesserung und Behandlung von Stoffen; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Education, entertainment and sport
Unterhaltungs-Dienstleistungen; Erziehung auf dem Gebiet der Hygiene, Stoffpflege und Hauspflege; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).
Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Dec 29, 2022
Renewed
Published in Swissreg on 29.12.2022
- Jan 17, 2013
Agent entered
- Representative
- A.W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → Lardelli Bener Audétat, Hartbertstrasse 1, 7001 Chur
Published in Swissreg on 17.01.2013
- Jan 17, 2013
Renewed
Published in Swissreg on 17.01.2013
- Nov 25, 2003
Registered
Published in the SOGC no. 227 of 25.11.2003
Parties
Holder
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.