Figurative mark

Swiss trademark · 516276 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
516276
Application number
00310/2003
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Jan 21, 2003
Registered
Nov 20, 2003
Published
Dec 4, 2003
Protected until
Jan 21, 2033
Language of procedure
German
Vienna classes
04.05.05
Source
Swissreg

Goods and services

Lighting, heating and sanitary

Lampen, Leuchten, Reflektoren, Lichterketten; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.

Vehicles

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Reifen.

Jewellery and watches

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger.

Paper and printed matter

Papier, insbesondere Papiertaschentücher, Pappe (Karton), Papier und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Postkarten; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); insbesondere Stempel und Haftnotizzettel; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke.

Leather and luggage

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Schulranzen, Rucksäcke; Taschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.

Household and kitchen utensils

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten, Zahnbürsten, Zahnputzbecher, Putzzeug, Küchentücher, Küchenpapier Putzlappen; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas; Papier- oder Plastikbecher, vorgenannte Waren auch als Party-Artikel; Formen für Eiswürfel; Keksausstecher; Flaschenöffner; Bügeltische mit Bügeltischbezügen; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.

Textiles

Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Vorhänge; Handtücher.

Clothing and footwear

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, T-Shirts.

Games, toys and sporting goods

Spiele, insbesondere elektronische Spiele einschliesslich Computer- und Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, sowie Brettspiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck, Spielkarten.

Meat, dairy and preserved foods

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.

Coffee, bakery and confectionery

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Nudeln, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, insbesondere Pizzas, Sandwiches, Kekse, Schokolade, Schokoriegel, Traubenzucker, Bonbons, Pralinen, Fruchtgummi und Geleefrüchte, Speiseeis; Honig Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen, (Würzmittel), insbesondere Ketchup; Gewürze; Kühleis.

Advertising and business services

Werbung; Marketing; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Vermittlung und Abschluss von Verträgen über die Lieferung von elektrischer Energie, Heizwärme oder Gas.

Finance, insurance and real estate

Versicherungswesen, Krankenversicherung; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen.

Telecommunications

Telekommunikation, insbesondere Ausstrahlung von Rundfunk und Fernsehprogrammen sowie Übermitteln von Informationen und Bildern über das Internet; Bereitstellung eines Zugangs zum Internet und Einrichtung, Aufrechterhaltung und Wartung von Internetzugängen und Einwahlknoten; Verschaffen des Zugangs zu Homepages und www-Seiten.

Education, entertainment and sport

Erziehung; Ausbildung, auch politische Bildung sowie Durchführung von Seminaren; Unterhaltung, insbesondere Filmvorführungen sowie Rundfunk- und Fernsehunterhaltung und Produktion von Shows sowie Filmproduktion, auch Zeichentrickfilme, animierte Filme und Videofilmproduktion, sowie die Dienstleistung von Diskotheken und die Dienstleistung von Sängern und Tänzern; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere Darbietungen von Sportvereinen.

Science, technology and IT

Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; Dienstleistungen eines Industriedesigners, Grafikdesigners und Architekten; Beratung bei der Gestaltung und dem Design von Homepages und Internetseiten; Vermietung von Zugriffszeit auf Homepages und www-Seiten; Industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computerprogrammen; Rechtsberatung und -Vertretung.

Food and accommodation services

Verpflegung, insbesondere Catering; Beherbergung von Gästen in Hotels sowie Bewirten von Gästen in Hotels, Restaurants, Bars und Cafes.

Parties

Holder

Ampelmann GmbH

10178 Berlin, DE

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.