NEOPERL

Swiss trademark · 519259 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
519259
Application number
05802/2003
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Nov 25, 2003
Registered
Mar 4, 2004
Published
Mar 18, 2004
Protected until
Nov 25, 2033
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Metals and metal goods

Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche, schwenkbare Rohre, ausziehbare Rohre (sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren).

Lighting, heating and sanitary

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; sanitäre Anlagen, Teile von sanitären Anlagen, Ersatzteile für sanitäre Anlagen; Wasserversorgungs- und verteilungsanlagen sowie deren Bestandteile und Ersatzteile; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer; Strahlregler, mit und ohne Belüftung, Rückflussverhinderer; Brausen, insbesondere Vario-Brausen, Massagebrausen, Wandbrausen sowie Küchenbrausen, Bestandteile sowie Ersatzteile für Brausen; Sanitärarmaturen, Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen; Armaturen für sanitäre Installationen, insbesondere Mischdüsen; Filter für sanitäre Anlagen, insbesondere Filternippel, Schrägfilter und Hutfilter; Rückflussverhinderer-Nippel, Rohrbelüfter, By-Pass-Ventile für Heizungs und sanitäre Anlagen, Kugelgelenke, Umsteller, Druckstossdämpfer für sanitäre Anlagen, Geräuschdämpfer für sanitäre Anlagen.

Rubber, plastics and insulation

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Schläuche; Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. May 2, 2024

    Corrected

    Representative
    GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld → Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld

    Published in Swissreg on 02.05.2024

  2. Oct 10, 2023

    Renewed

    Published in Swissreg on 10.10.2023

  3. May 27, 2016

    Merged

    Owner
    Neoperl International AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach → Neoperl AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach

    Published in Swissreg on 27.05.2016

  4. Apr 14, 2014

    Agent entered

    Representative
    Hans Rudolf GACHNANG, Patentanwalt, Badstrasse 5,, Postfach 323, 8501 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld

    Published in Swissreg on 14.04.2014

  5. Oct 23, 2013

    Renewed

    Published in Swissreg on 23.10.2013

  6. Nov 3, 2009

    Transferred

    Owner
    Neoperl Servisys AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach BL → Neoperl International AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach

    Published in Swissreg on 03.11.2009

  7. Jun 4, 2007

    Agent entered

    Representative
    A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → Hans Rudolf GACHNANG, Patentanwalt, Badstrasse 5,, Postfach 323, 8501 Frauenfeld

    Published in the SOGC no. 105 of 04.06.2007

  8. Jun 7, 2004

    Partly deleted

    LGS
    6, Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche, schwenkbare Rohre, ausziehbare Rohre (sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren)., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; sanitäre Anlagen, Teile von sanitären Anlagen, Ersatzteile für sanitäre Anlagen; Wasserversorgungs- und verteilungsanlagen sowie deren Bestandteile und Ersatzteile; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer; Strahlregler, mit und ohne Belüftung, Rückflussverhinderer; Brausen, insbesondere Vario-Brausen, Massagebrausen, Wandbrausen sowie Küchenbrausen, Bestandteile sowie Ersatzteile für Brausen; Sanitärarmaturen, Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen; Armaturen für sanitäre Installationen, insbesondere Mischdüsen; Filter für sanitäre Anlagen, insbesondere Filternippel, Schrägfilter und Hutfilter; Rückflussverhinderer-Nippel, Rohrbelüfter, By-Pass-Ventile für Heizungs und sanitäre Anlagen, Kugelgelenke, Umsteller, Druckstossdämpfer für sanitäre Anlagen, Geräuschdämpfer für sanitäre Anlagen., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche; Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten. → 6, Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche, schwenkbare Rohre, ausziehbare Rohre (sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren)., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; sanitäre Anlagen, Teile von sanitären Anlagen, Ersatzteile für sanitäre Anlagen; Wasserversorgungs- und verteilungsanlagen sowie deren Bestandteile und Ersatzteile; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer; Strahlregler, mit und ohne Belüftung, Rückflussverhinderer; Brausen, insbesondere Vario-Brausen, Massagebrausen, Wandbrausen sowie Küchenbrausen, Bestandteile sowie Ersatzteile für Brausen; Sanitärarmaturen, Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen; Armaturen für sanitäre Installationen, insbesondere Mischdüsen; Filter für sanitäre Anlagen, insbesondere Filternippel, Schrägfilter und Hutfilter; Rückflussverhinderer-Nippel, Rohrbelüfter, By-Pass-Ventile für Heizungs und sanitäre Anlagen, Kugelgelenke, Umsteller, Druckstossdämpfer für sanitäre Anlagen, Geräuschdämpfer für sanitäre Anlagen., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Schläuche; Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten.
    International classification
    6,11,17 → 6,11,17

    Published in the SOGC no. 107 of 07.06.2004

1 earlier entry
  1. Mar 18, 2004

    Registered

    Published in the SOGC no. 54 of 18.03.2004

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.