NEOPERL
Swiss trademark · 519259 · Word mark · In force
Register entry
- Registration number
- 519259
- Application number
- 05802/2003
- Status
- In force
- Type
- Word mark
- Filed
- Nov 25, 2003
- Registered
- Mar 4, 2004
- Published
- Mar 18, 2004
- Protected until
- Nov 25, 2033
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
Goods and services
Metals and metal goods
Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche, schwenkbare Rohre, ausziehbare Rohre (sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren).
Lighting, heating and sanitary
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; sanitäre Anlagen, Teile von sanitären Anlagen, Ersatzteile für sanitäre Anlagen; Wasserversorgungs- und verteilungsanlagen sowie deren Bestandteile und Ersatzteile; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer; Strahlregler, mit und ohne Belüftung, Rückflussverhinderer; Brausen, insbesondere Vario-Brausen, Massagebrausen, Wandbrausen sowie Küchenbrausen, Bestandteile sowie Ersatzteile für Brausen; Sanitärarmaturen, Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen; Armaturen für sanitäre Installationen, insbesondere Mischdüsen; Filter für sanitäre Anlagen, insbesondere Filternippel, Schrägfilter und Hutfilter; Rückflussverhinderer-Nippel, Rohrbelüfter, By-Pass-Ventile für Heizungs und sanitäre Anlagen, Kugelgelenke, Umsteller, Druckstossdämpfer für sanitäre Anlagen, Geräuschdämpfer für sanitäre Anlagen.
Rubber, plastics and insulation
Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Schläuche; Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- May 2, 2024
Corrected
- Representative
- GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld → Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, 8500 Frauenfeld
Published in Swissreg on 02.05.2024
- Oct 10, 2023
Renewed
Published in Swissreg on 10.10.2023
- May 27, 2016
Merged
- Owner
- Neoperl International AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach → Neoperl AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach
Published in Swissreg on 27.05.2016
- Apr 14, 2014
Agent entered
- Representative
- Hans Rudolf GACHNANG, Patentanwalt, Badstrasse 5,, Postfach 323, 8501 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Published in Swissreg on 14.04.2014
- Oct 23, 2013
Renewed
Published in Swissreg on 23.10.2013
- Nov 3, 2009
Transferred
- Owner
- Neoperl Servisys AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach BL → Neoperl International AG, Pfeffingerstrasse 21, 4153 Reinach
Published in Swissreg on 03.11.2009
- Jun 4, 2007
Agent entered
- Representative
- A. Braun, Braun, Héritier, Eschmann AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → Hans Rudolf GACHNANG, Patentanwalt, Badstrasse 5,, Postfach 323, 8501 Frauenfeld
Published in the SOGC no. 105 of 04.06.2007
- Jun 7, 2004
Partly deleted
- LGS
- 6, Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche, schwenkbare Rohre, ausziehbare Rohre (sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren)., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; sanitäre Anlagen, Teile von sanitären Anlagen, Ersatzteile für sanitäre Anlagen; Wasserversorgungs- und verteilungsanlagen sowie deren Bestandteile und Ersatzteile; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer; Strahlregler, mit und ohne Belüftung, Rückflussverhinderer; Brausen, insbesondere Vario-Brausen, Massagebrausen, Wandbrausen sowie Küchenbrausen, Bestandteile sowie Ersatzteile für Brausen; Sanitärarmaturen, Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen; Armaturen für sanitäre Installationen, insbesondere Mischdüsen; Filter für sanitäre Anlagen, insbesondere Filternippel, Schrägfilter und Hutfilter; Rückflussverhinderer-Nippel, Rohrbelüfter, By-Pass-Ventile für Heizungs und sanitäre Anlagen, Kugelgelenke, Umsteller, Druckstossdämpfer für sanitäre Anlagen, Geräuschdämpfer für sanitäre Anlagen., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche; Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten. → 6, Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten, insbesondere Schläuche, wie Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, Auszugsschläuche, schwenkbare Rohre, ausziehbare Rohre (sowie Bestandteile und Ersatzteile für die vorgenannten Waren)., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie Bestandteile und Ersatzteile für alle vorgenannten Waren; sanitäre Anlagen, Teile von sanitären Anlagen, Ersatzteile für sanitäre Anlagen; Wasserversorgungs- und verteilungsanlagen sowie deren Bestandteile und Ersatzteile; Durchflussmengenregler und Durchflussbegrenzer; Strahlregler, mit und ohne Belüftung, Rückflussverhinderer; Brausen, insbesondere Vario-Brausen, Massagebrausen, Wandbrausen sowie Küchenbrausen, Bestandteile sowie Ersatzteile für Brausen; Sanitärarmaturen, Bestandteile von Sanitärarmaturen und Ersatzteile für Sanitärarmaturen; Armaturen für sanitäre Installationen, insbesondere Mischdüsen; Filter für sanitäre Anlagen, insbesondere Filternippel, Schrägfilter und Hutfilter; Rückflussverhinderer-Nippel, Rohrbelüfter, By-Pass-Ventile für Heizungs und sanitäre Anlagen, Kugelgelenke, Umsteller, Druckstossdämpfer für sanitäre Anlagen, Geräuschdämpfer für sanitäre Anlagen., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Schläuche; Auszugsschläuche, Brauseschläuche, Anschlussschläuche, Hahnenschläuche, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 17 enthalten.
- International classification
- 6,11,17 → 6,11,17
Published in the SOGC no. 107 of 07.06.2004
1 earlier entry
- Mar 18, 2004
Registered
Published in the SOGC no. 54 of 18.03.2004
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.