ESA

Swiss trademark · 523498 · Combined mark · In force

The mark ESA as registered

Register entry

Registration number
523498
Application number
01345/2004
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
ESA ((fig.))
Filed
Mar 12, 2004
Registered
Jul 6, 2004
Published
Jul 20, 2004
Protected until
Mar 12, 2034
Colours claimed
Weiss, rot.
Language of procedure
German
Vienna classes
26.04.04, 26.04.05, 26.04.18
Source
Swissreg

Goods and services

Chemicals

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt) Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial), Starthilfemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden.

Paints and varnishes

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Neutralisationsspray, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Cosmetics and cleaning products

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Gummischutzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Oils, fuels and candles

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Hydrauliköle, Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Pharmaceuticals

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Metals and metal goods

Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden.

Machines and engines

Maschinen und Werkzeugmaschinen, ausgenommen Schweissmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge; -insbesondere Zylinderkopf-Dreh- und Schleifmaschinen, Achsschenkelbolzenpressen, Auswuchtmaschinen, Auswuchtwerkzeuge (Maschinenteile), Autowaschanlagen, Bohrmaschinen, Exzenterschleifer, Flächenschleifer, Bremsbelag-Abdrehmaschinen, Bremstrommel- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Fasspumpenanlagen, Fettpressen, Flächenschleif- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen kombiniert, Grubenheber, Hebebühnen, Hirschleder-Auswindmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Kabelrollen (maschinell), Kleinteilereiniger (elektrisch), Kompressoren, Kurzhubbühnen, Motor-, Getriebe- und Achsheber, Oel-, Luft- und Benzinfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Oelbars, Oeler, Oelpumpen, Petroleumsprühpistolen (mechanisch betrieben), Pneufüllgeräte, Poliermaschinen, Pressluftarmaturen, Rillapparate, Säulenbohrmaschinen, Schlagschrauber, Schlauchaufroller (maschinell), Schmierapparate, Schnellölwechsler, Seilzüge, Spiralbohrer (Maschinenzubehör), Sprühpistolen (mechanisch betrieben), Staubsauger, Tisch-Bohrmaschinen, Tisch-Schleifmaschinen, Wagenheber (Maschinenteile), Waschpistolen, Waschpumpen, Wassersauger, Wasserspritzdüsen, Werkstattkrane, Werkstattpressen, Winkelschleifer (Maschinenteile), Zündkerzen, Keilriemen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden.

Hand tools

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; insbesondere Auswuchtwerkzeuge, Eiskratzer-Schneebesen, Fettpressen, Fettpumpen, Meisselhammer, Oelspritzen, Petroleumsprühpistolen (handbetrieben), Schraubstöcke, Spachtelmasse, Spiralbohrer (für handbetriebene Geräte), Sprühpistolen (handbetrieben), Wagenheber (handbetrieben), Werkstattpressen (manuell), Winkelschleifer (handbetrieben); Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Autorasierer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden.

Electronics, software and instruments

Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente, mit Ausnahme von Messapparaten und -instrumenten zur Bestimmung von Dimensionen (Längen, Breiten, Höhen oder Tiefen); Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren; insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Auswuchtgewichtbehälter, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie- Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck-und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Leitzahlenträger, Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Polschneider, Polschützer, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester, Zündlichtpistolen, Ausblaspistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden.

Lighting, heating and sanitary

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Vehicles

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Reifenmontier- und -demontiergeräte, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto-und Motorfahrzeuggewerbes.

Paper and printed matter

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; insbesondere Plastikbeutel (Tragtaschen, Pneusäcke), Reinigungspapier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Rubber, plastics and insulation

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Furniture

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Getriebeöleimer (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Household and kitchen utensils

Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); insbesondere Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Ropes, tents and raw fibres

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; insbesondere Abschleppseile und -bänder, Gepäckblachen, Mechaniker-Schutzdecken (nicht gegen Unfälle); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Clothing and footwear

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Berufsbekleidung inkl. -schuhe; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Carpets and floor coverings

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes.

Tobacco and smokers’ articles

Tobacco; Smokers' articles; Matches

As filed

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Nov 19, 2024

    Publication

    Published in Swissreg on 19.11.2024

  2. Nov 30, 2023

    Renewed

    Published in Swissreg on 30.11.2023

  3. Aug 27, 2013

    Renewed

    Published in Swissreg on 27.08.2013

  4. Feb 2, 2011

    Agent’s address changed

    Representative
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Published in Swissreg on 02.02.2011

  5. Aug 13, 2007

    Partly deleted

    LGS
    1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt) Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial), Starthilfemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Neutralisationsspray, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Gummischutzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Hydrauliköle, Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen, ausgenommen Schweissmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge; -insbesondere Zylinderkopf-Dreh- und Schleifmaschinen, Achsschenkelbolzenpressen, Auswuchtmaschinen, Auswuchtwerkzeuge (Maschinenteile), Autowaschanlagen, Bohrmaschinen, Exzenterschleifer, Flächenschleifer, Bremsbelag-Abdrehmaschinen, Bremstrommel- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Fasspumpenanlagen, Fettpressen, Flächenschleif- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen kombiniert, Grubenheber, Hebebühnen, Hirschleder-Auswindmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Kabelrollen (maschinell), Kleinteilereiniger (elektrisch), Kompressoren, Kurzhubbühnen, Lötkolben (mit Gas betrieben), Motor-, Getriebe- und Achsheber, Oel-, Luft- und Benzinfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Oelbars, Oeler, Oelpumpen, Petroleumsprühpistolen (mechanisch betrieben), Pneufüllgeräte, Poliermaschinen, Pressluftarmaturen, Rillapparate, Säulenbohrmaschinen, Schlagschrauber, Schlauchaufroller (maschinell), Schmierapparate, Schnellölwechsler, Seilzüge, Spiralbohrer (Maschinenzubehör), Sprühpistolen (mechanisch betrieben), Staubsauger, Tisch-Bohrmaschinen, Tisch-Schleifmaschinen, Wagenheber (Maschinenteile), Waschpistolen, Waschpumpen, Wassersauger, Wasserspritzdüsen, Werkstattkrane, Werkstattpressen, Winkelschleifer (Maschinenteile), Zündkerzen, Keilriemen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; insbesondere Auswuchtwerkzeuge, Eiskratzer-Schneebesen, Fettpressen, Fettpumpen, Meisselhammer, Oelspritzen, Petroleumsprühpistolen (handbetrieben), Schraubstöcke, Spachtelmasse, Spiralbohrer (für handbetriebene Geräte), Sprühpistolen (handbetrieben), Wagenheber (handbetrieben), Werkstattpressen (manuell), Winkelschleifer (handbetrieben); Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Autorasierer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente, mit Ausnahme von Messapparaten und -instrumenten zur Bestimmung von Dimensionen (Längen, Breiten, Höhen oder Tiefen); Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren; insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Auswuchtgewichtbehälter, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie- Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck-und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Leitzahlenträger, Lötkolben (elektrisch), Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Polschneider, Polschützer, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester, Zündlichtpistolen, Ausblaspistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Reifenmontier- und -demontiergeräte, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto-und Motorfahrzeuggewerbes., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; insbesondere Plastikbeutel (Tragtaschen, Pneusäcke), Reinigungspapier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Getriebeöleimer (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); insbesondere Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; insbesondere Abschleppseile und -bänder, Gepäckblachen, Mechaniker-Schutzdecken (nicht gegen Unfälle); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Berufsbekleidung inkl. -schuhe; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt) Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial), Starthilfemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Neutralisationsspray, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Gummischutzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Hydrauliköle, Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen, ausgenommen Schweissmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge; -insbesondere Zylinderkopf-Dreh- und Schleifmaschinen, Achsschenkelbolzenpressen, Auswuchtmaschinen, Auswuchtwerkzeuge (Maschinenteile), Autowaschanlagen, Bohrmaschinen, Exzenterschleifer, Flächenschleifer, Bremsbelag-Abdrehmaschinen, Bremstrommel- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Fasspumpenanlagen, Fettpressen, Flächenschleif- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen kombiniert, Grubenheber, Hebebühnen, Hirschleder-Auswindmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Kabelrollen (maschinell), Kleinteilereiniger (elektrisch), Kompressoren, Kurzhubbühnen, Motor-, Getriebe- und Achsheber, Oel-, Luft- und Benzinfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Oelbars, Oeler, Oelpumpen, Petroleumsprühpistolen (mechanisch betrieben), Pneufüllgeräte, Poliermaschinen, Pressluftarmaturen, Rillapparate, Säulenbohrmaschinen, Schlagschrauber, Schlauchaufroller (maschinell), Schmierapparate, Schnellölwechsler, Seilzüge, Spiralbohrer (Maschinenzubehör), Sprühpistolen (mechanisch betrieben), Staubsauger, Tisch-Bohrmaschinen, Tisch-Schleifmaschinen, Wagenheber (Maschinenteile), Waschpistolen, Waschpumpen, Wassersauger, Wasserspritzdüsen, Werkstattkrane, Werkstattpressen, Winkelschleifer (Maschinenteile), Zündkerzen, Keilriemen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; insbesondere Auswuchtwerkzeuge, Eiskratzer-Schneebesen, Fettpressen, Fettpumpen, Meisselhammer, Oelspritzen, Petroleumsprühpistolen (handbetrieben), Schraubstöcke, Spachtelmasse, Spiralbohrer (für handbetriebene Geräte), Sprühpistolen (handbetrieben), Wagenheber (handbetrieben), Werkstattpressen (manuell), Winkelschleifer (handbetrieben); Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Autorasierer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente, mit Ausnahme von Messapparaten und -instrumenten zur Bestimmung von Dimensionen (Längen, Breiten, Höhen oder Tiefen); Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren; insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Auswuchtgewichtbehälter, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie- Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck-und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Leitzahlenträger, Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Polschneider, Polschützer, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester, Zündlichtpistolen, Ausblaspistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche zum Schweissen, Löten und Schneiden., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Reifenmontier- und -demontiergeräte, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto-und Motorfahrzeuggewerbes., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; insbesondere Plastikbeutel (Tragtaschen, Pneusäcke), Reinigungspapier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Getriebeöleimer (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); insbesondere Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; insbesondere Abschleppseile und -bänder, Gepäckblachen, Mechaniker-Schutzdecken (nicht gegen Unfälle); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Berufsbekleidung inkl. -schuhe; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
    International classification
    1-9,11-12,16-17,20-22,25,27,34 → 1-9,11-12,16-17,20-22,25,27,34

    Published in the SOGC no. 154 of 13.08.2007

  6. Nov 15, 2004

    Partly deleted

    LGS
    1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt) Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial), Starthilfemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Neutralisationsspray, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Gummischutzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Hydrauliköle, Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge; -insbesondere Zylinderkopf-Dreh- und Schleifmaschinen, Achsschenkelbolzenpressen, Auswuchtmaschinen, Auswuchtwerkzeuge (Maschinenteile), Autowaschanlagen, Bohrmaschinen, Exzenterschleifer, Flächenschleifer, Bremsbelag-Abdrehmaschinen, Bremstrommel- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Fasspumpenanlagen, Fettpressen, Flächenschleif- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen kombiniert, Grubenheber, Hebebühnen, Hirschleder-Auswindmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Kabelrollen (maschinell), Kleinteilereiniger (elektrisch), Kompressoren, Kurzhubbühnen, Lötkolben (mit Gas betrieben), Motor-, Getriebe- und Achsheber, Oel-, Luft- und Benzinfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Oelbars, Oeler, Oelpumpen, Petroleumsprühpistolen (mechanisch betrieben), Pneufüllgeräte, Poliermaschinen, Pressluftarmaturen, Rillapparate, Säulenbohrmaschinen, Schlagschrauber, Schlauchaufroller (maschinell), Schmierapparate, Schnellölwechsler, Schweissanlagen, Seilzüge, Spiralbohrer (Maschinenzubehör), Sprühpistolen (mechanisch betrieben), Staubsauger, Tisch-Bohrmaschinen, Tisch-Schleifmaschinen, Wagenheber (Maschinenteile), Waschpistolen, Waschpumpen, Wassersauger, Wasserspritzdüsen, Werkstattkrane, Werkstattpressen, Winkelschleifer (Maschinenteile), Zündkerzen, Keilriemen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; insbesondere Auswuchtwerkzeuge, Eiskratzer-Schneebesen, Fettpressen, Fettpumpen, Meisselhammer, Oelspritzen, Petroleumsprühpistolen (handbetrieben), Schraubstöcke, Spachtelmasse, Spiralbohrer (für handbetriebene Geräte), Sprühpistolen (handbetrieben), Wagenheber (handbetrieben), Werkstattpressen (manuell), Winkelschleifer (handbetrieben); Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Autorasierer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren; insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Auswuchtgewichtbehälter, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie- Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck-und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Leitzahlenträger, Lötkolben (elektrisch), Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Polschneider, Polschützer, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Schutzgasschweissgeräte, Schweissanlagen, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester, Zündlichtpistolen, Ausblaspistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Reifenmontier- und -demontiergeräte, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto-und Motorfahrzeuggewerbes., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; insbesondere Plastikbeutel (Tragtaschen, Pneusäcke), Reinigungspapier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall); alle vorgenannten Wareninsbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Getriebeöleimer (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); insbesondere Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; insbesondere Abschleppseile und -bänder, Gepäckblachen, Mechaniker-Schutzdecken (nicht gegen Unfälle); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Berufsbekleidung inkl. -schuhe; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt) Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial), Starthilfemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Neutralisationsspray, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Gummischutzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Hydrauliköle, Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge; -insbesondere Zylinderkopf-Dreh- und Schleifmaschinen, Achsschenkelbolzenpressen, Auswuchtmaschinen, Auswuchtwerkzeuge (Maschinenteile), Autowaschanlagen, Bohrmaschinen, Exzenterschleifer, Flächenschleifer, Bremsbelag-Abdrehmaschinen, Bremstrommel- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Fasspumpenanlagen, Fettpressen, Flächenschleif- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen kombiniert, Grubenheber, Hebebühnen, Hirschleder-Auswindmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Kabelrollen (maschinell), Kleinteilereiniger (elektrisch), Kompressoren, Kurzhubbühnen, Lötkolben (mit Gas betrieben), Motor-, Getriebe- und Achsheber, Oel-, Luft- und Benzinfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Oelbars, Oeler, Oelpumpen, Petroleumsprühpistolen (mechanisch betrieben), Pneufüllgeräte, Poliermaschinen, Pressluftarmaturen, Rillapparate, Säulenbohrmaschinen, Schlagschrauber, Schlauchaufroller (maschinell), Schmierapparate, Schnellölwechsler, Seilzüge, Spiralbohrer (Maschinenzubehör), Sprühpistolen (mechanisch betrieben), Staubsauger, Tisch-Bohrmaschinen, Tisch-Schleifmaschinen, Wagenheber (Maschinenteile), Waschpistolen, Waschpumpen, Wassersauger, Wasserspritzdüsen, Werkstattkrane, Werkstattpressen, Winkelschleifer (Maschinenteile), Zündkerzen, Keilriemen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; insbesondere Auswuchtwerkzeuge, Eiskratzer-Schneebesen, Fettpressen, Fettpumpen, Meisselhammer, Oelspritzen, Petroleumsprühpistolen (handbetrieben), Schraubstöcke, Spachtelmasse, Spiralbohrer (für handbetriebene Geräte), Sprühpistolen (handbetrieben), Wagenheber (handbetrieben), Werkstattpressen (manuell), Winkelschleifer (handbetrieben); Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Autorasierer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren; insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Auswuchtgewichtbehälter, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie- Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck-und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Leitzahlenträger, Lötkolben (elektrisch), Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Polschneider, Polschützer, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester, Zündlichtpistolen, Ausblaspistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Reifenmontier- und -demontiergeräte, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto-und Motorfahrzeuggewerbes., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; insbesondere Plastikbeutel (Tragtaschen, Pneusäcke), Reinigungspapier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Getriebeöleimer (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); insbesondere Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; insbesondere Abschleppseile und -bänder, Gepäckblachen, Mechaniker-Schutzdecken (nicht gegen Unfälle); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Berufsbekleidung inkl. -schuhe; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
    International classification
    1-9,11-12,16-17,20-22,25,27,34 → 1-9,11-12,16-17,20-22,25,27,34

    Published in the SOGC no. 222 of 15.11.2004

  7. Nov 15, 2004

    Partly deleted

    LGS
    1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt) Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial), Starthilfemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Neutralisationsspray, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Gummischutzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Hydrauliköle, Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge; -insbesondere Zylinderkopf-Dreh- und Schleifmaschinen, Achsschenkelbolzenpressen, Auswuchtmaschinen, Auswuchtwerkzeuge (Maschinenteile), Autowaschanlagen, Bohrmaschinen, Exzenterschleifer, Flächenschleifer, Bremsbelag-Abdrehmaschinen, Bremstrommel- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Fasspumpenanlagen, Fettpressen, Flächenschleif- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen kombiniert, Grubenheber, Hebebühnen, Hirschleder-Auswindmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Kabelrollen (maschinell), Kleinteilereiniger (elektrisch), Kompressoren, Kurzhubbühnen, Lötkolben (mit Gas betrieben), Motor-, Getriebe- und Achsheber, Oel-, Luft- und Benzinfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Oelbars, Oeler, Oelpumpen, Petroleumsprühpistolen (mechanisch betrieben), Pneufüllgeräte, Poliermaschinen, Pressluftarmaturen, Rillapparate, Säulenbohrmaschinen, Schlagschrauber, Schlauchaufroller (maschinell), Schmierapparate, Schnellölwechsler, Seilzüge, Spiralbohrer (Maschinenzubehör), Sprühpistolen (mechanisch betrieben), Staubsauger, Tisch-Bohrmaschinen, Tisch-Schleifmaschinen, Wagenheber (Maschinenteile), Waschpistolen, Waschpumpen, Wassersauger, Wasserspritzdüsen, Werkstattkrane, Werkstattpressen, Winkelschleifer (Maschinenteile), Zündkerzen, Keilriemen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; insbesondere Auswuchtwerkzeuge, Eiskratzer-Schneebesen, Fettpressen, Fettpumpen, Meisselhammer, Oelspritzen, Petroleumsprühpistolen (handbetrieben), Schraubstöcke, Spachtelmasse, Spiralbohrer (für handbetriebene Geräte), Sprühpistolen (handbetrieben), Wagenheber (handbetrieben), Werkstattpressen (manuell), Winkelschleifer (handbetrieben); Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Autorasierer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren; insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Auswuchtgewichtbehälter, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie- Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck-und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Leitzahlenträger, Lötkolben (elektrisch), Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Polschneider, Polschützer, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester, Zündlichtpistolen, Ausblaspistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Reifenmontier- und -demontiergeräte, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto-und Motorfahrzeuggewerbes., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; insbesondere Plastikbeutel (Tragtaschen, Pneusäcke), Reinigungspapier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Getriebeöleimer (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); insbesondere Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; insbesondere Abschleppseile und -bänder, Gepäckblachen, Mechaniker-Schutzdecken (nicht gegen Unfälle); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Berufsbekleidung inkl. -schuhe; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt) Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial), Starthilfemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Neutralisationsspray, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Gummischutzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Hydrauliköle, Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen, ausgenommen Schweissmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge; -insbesondere Zylinderkopf-Dreh- und Schleifmaschinen, Achsschenkelbolzenpressen, Auswuchtmaschinen, Auswuchtwerkzeuge (Maschinenteile), Autowaschanlagen, Bohrmaschinen, Exzenterschleifer, Flächenschleifer, Bremsbelag-Abdrehmaschinen, Bremstrommel- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Fasspumpenanlagen, Fettpressen, Flächenschleif- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen kombiniert, Grubenheber, Hebebühnen, Hirschleder-Auswindmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Kabelrollen (maschinell), Kleinteilereiniger (elektrisch), Kompressoren, Kurzhubbühnen, Lötkolben (mit Gas betrieben), Motor-, Getriebe- und Achsheber, Oel-, Luft- und Benzinfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Oelbars, Oeler, Oelpumpen, Petroleumsprühpistolen (mechanisch betrieben), Pneufüllgeräte, Poliermaschinen, Pressluftarmaturen, Rillapparate, Säulenbohrmaschinen, Schlagschrauber, Schlauchaufroller (maschinell), Schmierapparate, Schnellölwechsler, Seilzüge, Spiralbohrer (Maschinenzubehör), Sprühpistolen (mechanisch betrieben), Staubsauger, Tisch-Bohrmaschinen, Tisch-Schleifmaschinen, Wagenheber (Maschinenteile), Waschpistolen, Waschpumpen, Wassersauger, Wasserspritzdüsen, Werkstattkrane, Werkstattpressen, Winkelschleifer (Maschinenteile), Zündkerzen, Keilriemen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; insbesondere Auswuchtwerkzeuge, Eiskratzer-Schneebesen, Fettpressen, Fettpumpen, Meisselhammer, Oelspritzen, Petroleumsprühpistolen (handbetrieben), Schraubstöcke, Spachtelmasse, Spiralbohrer (für handbetriebene Geräte), Sprühpistolen (handbetrieben), Wagenheber (handbetrieben), Werkstattpressen (manuell), Winkelschleifer (handbetrieben); Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Autorasierer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente, mit Ausnahme von Messapparaten und -instrumenten zur Bestimmung von Dimensionen (Längen, Breiten, Höhen oder Tiefen); Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren; insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Auswuchtgewichtbehälter, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie- Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck-und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Leitzahlenträger, Lötkolben (elektrisch), Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Polschneider, Polschützer, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester, Zündlichtpistolen, Ausblaspistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Reifenmontier- und -demontiergeräte, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto-und Motorfahrzeuggewerbes., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; insbesondere Plastikbeutel (Tragtaschen, Pneusäcke), Reinigungspapier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Getriebeöleimer (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); insbesondere Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; insbesondere Abschleppseile und -bänder, Gepäckblachen, Mechaniker-Schutzdecken (nicht gegen Unfälle); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Berufsbekleidung inkl. -schuhe; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
    International classification
    1-9,11-12,16-17,20-22,25,27,34 → 1-9,11-12,16-17,20-22,25,27,34

    Published in the SOGC no. 222 of 15.11.2004

  8. Sep 6, 2004

    LGS

    LGS
    1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere für: Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial), Starthilfemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Neutralisationsspray, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; insbesondere: Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Gummischutzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Hydrauliköle, Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere:Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstiftfür Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge}; -insbesondere: Zylinderkopf-Dreh- und Schleifmaschinen, Achsschenkelbolzenpressen, Auswuchtmaschinen, Auswuchtwerkzeuge (Maschinenteile), Autowaschanlagen, Bohrmaschinen, Exzenterschleifer, Flächenschleifer, Bremsbelag-Abdrehmaschinen, Bremstrommel- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Fasspumpenanlagen, Fettpressen, Flächenschleif- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen kombiniert, Grubenheber, Hebebühnen, Hirschleder-Auswindmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Kabelrollen (maschinell), Kleinteilereiniger (elektrisch), Kompressoren, Kurzhubbühnen, Lötkolben (mit Gas betrieben), Motor-, Getriebe- und Achsheber, Oel-, Luft- und Benzinfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Oelbars, Oeler, Oelpumpen, Petroleumsprühpistolen (mechanisch betrieben), Pneufüllgeräte, Poliermaschinen, Pressluftarmaturen, Rillapparate, Säulenbohrmaschinen, Schlagschrauber, Schlauchaufroller (maschinell), Schmierapparate, Schnellölwechsler, Schweissanlagen, Seilzüge, Spiralbohrer (Maschinenzubehör), Sprühpistolen (mechanisch betrieben), Staubsauger, Tisch-Bohrmaschinen, Tisch-Schleifmaschinen, Wagenheber (Maschinenteile), Waschpistolen, Waschpumpen, Wassersauger, Wasserspritzdüsen, Werkstattkrane, Werkstattpressen, Winkelschleifer (Maschinenteile), Zündkerzen, Keilriemen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; insbesondere:Auswuchtwerkzeuge, Eiskratzer-Schneebesen, Fettpressen, Fettpumpen, Meisselhammer, Oelspritzen, Petroleumsprühpistolen (handbetrieben), Schraubstöcke, Spachtelmasse, Spiralbohrer (für handbetrieben Geräte), Sprühpistolen (handbetrieben), Wagenheber (handbetrieben), Werkstattpressen (manuell), Winkelschleifer (handbetrieben); Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Autorasierer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren; insbesondere: Abgastester, Achsmessgeräte, Auswuchtgewichtbehälter, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie-" Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck-und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Leitzahlenträger, Lötkolben (elektrisch), Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Polschneider, Polschützer, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Schutzgasschweissgeräte, Schweissanlagen, Shampoo-Dosiergeräte, Spurpiatten, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampere-Tester, Zündlichtpistolen, Ausblaspistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere: Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfrosterfür Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchteh, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; insbesondere: Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Reifenmontier- und -demontiergeräte, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto-und Motorfahrzeuggewerbes., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; insbesondere: Plastikbeutel (Tragtaschen, Pneusäcke), Reinigungspapier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Getriebeöleimer (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke; alle vorgenannten "Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); insbesondere: Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; insbesondere Abschleppseile und -bänder, Gepäckblachen, Mechaniker-Schutzdecken (nicht gegen Unfälle); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere:Berufsbekleidung inkl. -schuhe; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; insbesondere: Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Feuerlöschmittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Batteriefüllflaschen (gefüllt) Benzin- und Oelzusätze, Bremsflüssigkeit, Chemikalien für Waschanlagen, Chemikalien zu Dampfstrahlgeräten und zu Motoren und Chassisreiniger, Chemikalien zu Hochdruckreinigungsgeräten, Frostschutzmittel, Lösungsmittel, Klebestoffe (Pneuflickmaterial), Starthilfemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Streich- und Sprühfarben, Korrosionsschutzmittel für Hohlräume, Kühlerrostschutzmittel, Neutralisationsspray, Spray gegen Korrosion durch Säure, Unterbodenkorrosionsschutzmittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; insbesondere Motoren- und Chassisreiniger, Autoshampoos, Chromschutzmittel, Fiberschleifblätter, Glanzmittel, Gummischutzmittel, Kühlerreinigungsmittel, Lackreiniger, Polituren, Reinigungsmittel, Rost- und Teerentfernungsmittel, Sandseife; Entrostungsmittel, Rostlösemittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 4, Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Hydrauliköle, Motoren- und Getriebeöle, Motorentreibstoffe, Nass-Sprühöl, Schmierfette, Schmiermittel; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Autoapotheken, Luftreinigungsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; insbesondere Abschleppachsen, Abschleppstangen, Altölsammler (aus Metall), Batteriefüllflaschen aus Metall (leer), Batterie-Servicebehälter aus Metall, Benzinkanister aus Metall, Federringe aus Metall, Federscheiben aus Metall, Getriebeöleimer (aus Metall), Kabelrollen (aus Metall, nicht maschinell), Kehrichtcontainer aus Metall, Lagergestelle (aus Metall), Muttern aus Metall, Oelablassbleche, Oelspritzen, Schlauchaufroller (aus Metall, nicht maschinell), Schrauben aus Metall, Splinten (Sicherungsstift für Schrauben), Unterlagsscheiben aus Metall; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge; -insbesondere Zylinderkopf-Dreh- und Schleifmaschinen, Achsschenkelbolzenpressen, Auswuchtmaschinen, Auswuchtwerkzeuge (Maschinenteile), Autowaschanlagen, Bohrmaschinen, Exzenterschleifer, Flächenschleifer, Bremsbelag-Abdrehmaschinen, Bremstrommel- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Fasspumpenanlagen, Fettpressen, Flächenschleif- und Bremsscheiben-Bearbeitungsmaschinen kombiniert, Grubenheber, Hebebühnen, Hirschleder-Auswindmaschinen, Hochdruckreinigungsgeräte, Kabelrollen (maschinell), Kleinteilereiniger (elektrisch), Kompressoren, Kurzhubbühnen, Lötkolben (mit Gas betrieben), Motor-, Getriebe- und Achsheber, Oel-, Luft- und Benzinfilter (Teile von Maschinen oder Motoren), Oelbars, Oeler, Oelpumpen, Petroleumsprühpistolen (mechanisch betrieben), Pneufüllgeräte, Poliermaschinen, Pressluftarmaturen, Rillapparate, Säulenbohrmaschinen, Schlagschrauber, Schlauchaufroller (maschinell), Schmierapparate, Schnellölwechsler, Schweissanlagen, Seilzüge, Spiralbohrer (Maschinenzubehör), Sprühpistolen (mechanisch betrieben), Staubsauger, Tisch-Bohrmaschinen, Tisch-Schleifmaschinen, Wagenheber (Maschinenteile), Waschpistolen, Waschpumpen, Wassersauger, Wasserspritzdüsen, Werkstattkrane, Werkstattpressen, Winkelschleifer (Maschinenteile), Zündkerzen, Keilriemen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; insbesondere Auswuchtwerkzeuge, Eiskratzer-Schneebesen, Fettpressen, Fettpumpen, Meisselhammer, Oelspritzen, Petroleumsprühpistolen (handbetrieben), Schraubstöcke, Spachtelmasse, Spiralbohrer (für handbetriebene Geräte), Sprühpistolen (handbetrieben), Wagenheber (handbetrieben), Werkstattpressen (manuell), Winkelschleifer (handbetrieben); Messerschmiedewaren, Rasierapparate, Autorasierer; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 9, Wissenschaftliche, Vermessungs-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -Instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren; insbesondere Abgastester, Achsmessgeräte, Auswuchtgewichtbehälter, Autoantennen und Radios, Autosicherungen, Batterieklemmen, Batterie- Ladegeräte, Batterien, Batterie-Tester, Batterie-Träger, Bremsen-Entlüftungsgeräte, Bremsenprüfstände, CO-Messgeräte, CO-Tester für Kühlsystem, Dieselrauchtester, Druck-und Unterdrucktester, Druckprüfer, Farbspritzschutzmasken, Feuerlöscher, Kombitester, Kompressionsdruckschreiber, Krokodilklemmen, Kühlerprüfgeräte, Ladeklemmen, Leistungsprüfstände, Leitzahlenträger, Lötkolben (elektrisch), Massebänder, Mechaniker-Schutzdecken (zur Unfallverhütung), Motorentester, Oeldruckprüfgeräte, Oszillographen, Pannendreiecke, Polschneider, Polschützer, Säureprüfer, Scheinwerfereinstellgeräte, Schutzgasschweissgeräte, Schweissanlagen, Shampoo-Dosiergeräte, Spurplatten, Starthilfekabel, Stossdämpferprüfstände, Vergaser-Synchronisiergeräte, Volt-Ampère-Tester, Zündlichtpistolen, Ausblaspistolen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; insbesondere Anhängerlaternen, Autolampen und Leuchten, Entfroster für Fahrzeuge, Mehrzwecklaternen, Oberflur- und Unterflur-Abgasabsauganlagen, Pannenlampen, Prüflampen, Rückstrahler, Schlussleuchten, Wasser-Destillierapparate, Werkstatthandlampen; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser, deren Bestandteile und Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten; insbesondere Abschleppanhänger, Abschlepproller, Fasskarren, Felgen, Gepäckhalter, Gepäckträger, Gleit- und Reifenschutzketten, Hydraulik-Drucksätze, Kotflügelschoner, Luftschläuche für Reifen, Polsterschutzfolien, Radroller, Reifen, Reifenmontier- und -demontiergeräte, Rückspiegel, Scheibenwischblätter, Sicherheitsgurten für Fahrzeugsitze, Skiträger, Ventile; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto-und Motorfahrzeuggewerbes., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; insbesondere Plastikbeutel (Tragtaschen, Pneusäcke), Reinigungspapier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); insbesondere Abdeckbänder, Abgasschläuche, Isolierbänder, Kühlerdichtungsmittel, Motorblockdichtungsmittel, Unterlagsscheiben (nicht aus Metall); alle vorgenannten Wareninsbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr oder aus Kunststoffen; insbesondere Lagergestellen (nicht aus Metall), Altölsammler (nicht aus Metall), Batterie-Servicebehälter aus Kunststoff, Benzinkanister aus Kunststoff, Federringe, Federscheiben (nicht aus Metall), Getriebeöleimer (nicht aus Metall), Kabelrollen (nicht maschinell und nicht aus Metall), Kehrichtcontainer aus Kunststoff, Lagereinrichtungen (nicht aus Metall), Muttern (nicht aus Metall), Regale, Schlauchaufroller (nicht aus Metall und nicht maschinell), Schlüsseltafeln, Schrauben (nicht aus Metall), Splinten aus Holz, Werkbänke; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 21, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); insbesondere Kunststoffflaschen (Batteriefüllflaschen); Antibeschlagtücher, Kleinteilereiniger (handbetätigt), Natur- und Kunststoffschwämme, Polierfäden, Polierfelle aus Schaffell, Polierhandschuhe aus Schaffell, Polierwatte, Putzvlies, Reinigungstücher; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; insbesondere Abschleppseile und -bänder, Gepäckblachen, Mechaniker-Schutzdecken (nicht gegen Unfälle); alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; insbesondere Berufsbekleidung inkl. -schuhe; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; insbesondere Auto- und Kofferraumteppiche, Fussmatten aus Gummi und Papier; alle vorgenannten Waren insbesondere für den Bereich des Auto- und Motorfahrzeuggewerbes., 34, Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
    International classification
    1-9,11-12,16-17,20-22,25,27,34 → 1-9,11-12,16-17,20-22,25,27,34

    Published in the SOGC no. 172 of 06.09.2004

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  1. Jul 20, 2004

    Registered

    Published in the SOGC no. 138 of 20.07.2004

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