Figurative mark

Goods and services

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Dec 8, 2022

   Renewed

   Published in Swissreg on 08.12.2022

2. Mar 28, 2022

   Agent removed

   Representative

   R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug (removed)

   Published in Swissreg on 28.03.2022

3. Mar 28, 2022

   Transferred

   Owner

   Intersnack Knabber-Gebäck GmbH & Co. KG, Erna-Scheffler-Strasse 3, 51103 Köln, Germany → Intersnack Deutschland SE, Ema-Scheffler-Strasse 3, 51103 Köln, Germany

   Representative

   Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich

   Published in Swissreg on 28.03.2022

4. May 14, 2018

   Agent removed

   Representative

   Wild Schnyder AG, Forchstrasse 30,, Postfach 1077, 8032 Zürich (removed)

   Published in Swissreg on 14.05.2018

5. May 14, 2018

   Agent entered

   Representative

   R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug

   Published in Swissreg on 14.05.2018

6. May 14, 2018

   Holder’s address changed

   Owner

   Intersnack Knabber-Gebäck GmbH & Co. KG, Aachener Strasse 1042, 50858 Köln, Germany → Intersnack Knabber-Gebäck GmbH & Co. KG, Erna-Scheffler-Strasse 3, 51103 Köln, Germany

   Published in Swissreg on 14.05.2018

7. Mar 12, 2013

   Renewed

   Published in Swissreg on 12.03.2013

8. Jan 29, 2013

   Partly deleted

   LGS

   3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 4, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere Türschilder., 8, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, insbesondere Kinderbesteck., 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Telefone, Kassettenrecorder, CD-, DVD- und MP3-Spieler; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Taschenrechner und Rechenschieber; Feuerlöschgeräte; Mobiltelefontaschen aus Leder und Lederimitat; Computerspiele., 11, Beleuchtungsgeräte, insbesondere Lampen, Nachtlichter und Lichterketten; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Schlauchboote, Kinderfahrräder, Dreiräder., 13, Feuerwerkskörper, insbesondere Tischfeuerwerk., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, insbesondere Kettenanhänger, Ohrringe und Armbänder; Uhren und Zeitmessinstrumente, insbesondere Armbanduhren, Wanduhren und Wecker; Schlüsselanhänger., 15, Musikinstrumente., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Kalender, Poster, Karten, Luftschlangen, Papphütchen, Servietten, Tischdecken und Platzdecken aus Papier; Schultüten, Stundenpläne, Briefpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Kinderbücher und Malbücher; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren, insbesondere Bleistifte, Buntstifte und andere Stifte; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Kindermalkreiden; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Radiergummi, Anspitzer, Lineale und Etuis für Schreibfedern, Füllfederhalter und Stifte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere Schreibhefte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Glimmer und Waren daraus (soweit in Klasse 17 enthalten); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten), insbesondere Beutel, Taschen, Rucksäcke, Schulranzen, Geldbörsen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren., 20, Möbel, insbesondere Kindermöbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten), insbesondere Geschirr und Spardosen; Pappbecher und -teller., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern., 24, Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Bettwäsche, Vorhänge, Gardinen, Tapeten, Handtücher und Waschlappen; Bett- und Tischdecken., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere Sport-, Freizeit- und Outdoorbekleidung, Winterbekleidung, Nachtbekleidung, Unterwäsche, Regenbekleidung und Faschingskostüme; Schuhwaren, insbesondere Gummistiefel, Kinderschuhe und Hausschuhe; Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke, Gürtel (aus Leder und Lederimitat); Gürtel., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Girlanden., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)., 28, Spiele, insbesondere Abenteuer-, Geschicklichkeits- und Brettspiele, Reisespiele, Puzzles, Zauber- und Quizspiele; Spielzeug, insbesondere Strand-, Sand- und Badewannenspielzeug, Bälle, Ballons, Jojos, Drachen, Mobile; die vorgenannten Produkte in einer anderen als der abgebildeten Form; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), insbesondere Schwimmflossen, Taucherbrillen, Schnorchel, Bälle, Kickboards, Inlineskates und Rollschuhe, Tretautos (Go Karts) und Laufwagen, Snowboards, Ski, Bobs, Surfboards (beziehungsweise Surfbretter), schwimmfähige Bretter aus Kunststoffmaterialien zum liegenden, knienden oder stehenden Surfen auf Wellen (Bodyboards) und Skateboards und Kinderschlitten; Christbaumschmuck, insbesondere Lichterketten und Christbaumkugeln; Scherzartikel, Konfetti., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffelchips, Kartoffelsticks, im Extrudier- und Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte und zubereitete Kartoffelprodukte für Knabberzwecke, geröstete, getrocknete, gesalzene oder gewürzte Nüsse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere im Extrudier- oder Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte oder zubereitete Getreideprodukte für Knabberzwecke, Salz- und Laugengebäck, Müsliriegel, im wesentlichen bestehend aus zubereiteten Getreidekörnern, Nüssen, Trockenfrüchten und Schokolade, alle vorgenannten Waren auch mit Schokolade; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten), insbesondere Kartoffelpflanzen; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Malz., 32, Biere, insbesondere Malzbier; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 35, Werbung., 36, Finanzwesen, nämlich Spareinlagen und Ausgabe von Sparbüchern sowie von Geld, Herausgabe von Geld, Kredit- und Kundenkarten; Geldgeschäfte., 38, Telekommunikationsdienstleistungen im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen im Internet, insbesondere Verschaffen des Zugangs auf das Internet, auch auf Foren; Telekommunikationsdienstleistungen im Rahmen des Betriebes eines Mobilfunknetzes und zur Ermöglichung des Herunterladens von Logos und Klingeltönen auf Mobilfunktelefone., 39, Transportwesen; Veranstaltung von Reisen, insbesondere Kinder- und Jugendreisen., 41, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten., 42, Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere die Entwicklung von über das Internet spielbarer Spiele., 43, Verpflegung, Beherbergung von Gästen. → 29, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffelchips, Kartoffelsticks, im Extrudier- und Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte und zubereitete Kartoffelprodukte für Knabberzwecke, geröstete, getrocknete, gesalzene oder gewürzte Nüsse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere im Extrudier- oder Pelletierverfahren sowie andersartig hergestellte oder zubereitete Getreideprodukte für Knabberzwecke, Salz- und Laugengebäck, Müsliriegel, im wesentlichen bestehend aus zubereiteten Getreidekörnern, Nüssen, Trockenfrüchten und Schokolade, alle vorgenannten Waren auch mit Schokolade; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.

   International classification

   3-6,8-9,11-18,20-22,24-32,35-36,38-39,41-43 → 29-30

   Published in Swissreg on 29.01.2013

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.