Figurative mark

Swiss trademark · 532149 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
532149
Application number
50655/2005
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Jan 27, 2005
Registered
Apr 4, 2005
Published
Apr 19, 2005
Protected until
Jan 27, 2035
Vienna classes
02.01.01, 02.01.23
Source
Swissreg

Goods and services

Chemicals

Desinfizierende, antibakterielle Mittel und Sterilisierungsflüssigkeiten für industrielle Zwecke.

Cosmetics and cleaning products

Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Reinigungsmittel, Entkalkungsmittel und Entrostungsmittel; Weichspüler; Wäschezusatzmittel; Mittel für die Pflege, Behandlung und Verschönerung von Stoffen; alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierender Komponente.

Pharmaceuticals

Desinfizierende, antibakterielle, sterilisierende Mittel für Haushaltzwecke.

Machines and engines

Elektrische und batteriebetriebene Reinigungsmaschinen und -geräte sowie Bestandteile dafür.

Electronics, software and instruments

Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Compact Disks; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Computer-Software; handgehaltene elektronische Spiele zur Benützung nur mit Fernsehempfängern; Feuerlöschgeräte; Informationen in elektronischer Form, einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen, die sich auf Waren und Dienstleistungen beziehen, die in den Klassen 1, 3, 5, 7, 9, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 35, 37, 40, 41 enthalten sind.

Jewellery and watches

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren; Juwelierwaren, Edelsteine; Zeitmess- und chronometrische Instrumente wie - aber nicht beschränkt auf - Uhren.

Paper and printed matter

Papierprodukte für Haushalt- und Hygienezwecke, wie Küchen- und Badetücher, Reinigungstücher für den Haushalt, Küchenrollen; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, einschliesslich Gutscheine, Plakate, Postkarten, Broschüren; Veröffentlichungen; Buchbindeartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltzwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterialien aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; gedruckte Informationen mit Bezug unter anderem auf Wasch- und Bleichmittel und sonstige Mittel für die Textilpflege, Putz-, Polier-, Fettentfernung- und Schleifmittel, Seifen, Papierprodukte für Hausalt- und Hygienezwecke, Verpackungsmaterial aus Kunststoffen, Leder oder Lederimitationen und daraus hergestellte Waren, Koffer, Reisekoffer, Taschen, Reinigungsapparate, -geräte und -artikel sowie Behälter, Wäschezubehör, Textilien und Textilwaren, Bekleidung, Spiele, Spielzeuge und -artikel.

Leather and luggage

Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen, Dokumentenkoffer, Brieftaschen, Einkaufstaschen, Etuis und Geldbeutel, Handtaschen, Hutschachteln, Notenmappen, Kosmetiktaschen und -etuis, Reisetaschen, Rucksäcke, Strandsäcke, Kleidersäcke, Toilettentaschen, Disc-Jockey-Taschen, Kleidersäcke für die Reise, Schultaschen, Schultertaschen, Tierhäute, Felle; Koffer und Reisekoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren.

Furniture

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildplatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Büsten aus Kunststoff.

Household and kitchen utensils

Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Putzzeug, Reinigungshandschuhe, Tücher, Scheuerkissen, Schwämme, Staubtücher, Stahlspäne, Putzkissen, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln) und imprägnierte Wegwerfwischtücher; Kämme und Schwämme; Bürstenmachermaterial; Wäschezubehör, nämlich Wäschekörbe, Wäscheklammern, Wäschesäcke, Fuselbürsten/-rollen, Bügelbretter und Überzüge dafür, Wäsche-Lufttrockner (nicht elektrisch), Wäschegestelle, Wäscheablage- und -sortiersysteme, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut.

Textiles

Webstoffe und Textilwaren; Tücher; Tischdecken; textile Badematten; Duschvorhänge; Handtücher, Flanelle.

Clothing and footwear

Bekleidungsstücke wie - aber nicht beschränkt auf - T-Shirts, ärmellose Hemde, Strandkleider, Bikinis, Nachthemde, Sweatshirts, kurze Hosen, Gamaschen, Badeanzüge, Bademäntel, Schürzen; Schuhwaren wie - aber nicht beschränkt auf - Sandalen, Pantoffeln; Kopfbedeckungen wie - aber nicht beschränkt auf - Mützen, Sonnenhüte, Wintermützen, Baskenmützen.

Games, toys and sporting goods

Spiele und Spielzeug; handgehaltene elektronische Spiele, ausgenommen solche zur Benützung nur mit Fernsehempfängern; Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidung); Christbaumschmuck; Spielkarten.

Advertising and business services

Werbung und Marketing; Zusammenbringen, zum Nutzen Dritter, einer Vielfalt von Waren, damit Kunden diese Waren bequem anschauen und aus einem allgemeinen Warenkatalog per Post oder mittels Telekommunikation bestellen können; oder aus einer Internetwebseite mit allgemeinen Waren; Verkaufsförderung; Organisation von Ausstellungen und Spezialanlässen für kommerzielle oder Werbezwecke.

Construction and repair

Wäschereparatur- und Wäschereinigungs-Dienstleistungen; Oberflächenreinigungs-Dienstleistungen; Trockenreinigungs-Dienstleistungen; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen); Beratung im Bereich Hygiene, Stoff- und Hauspflege.

Treatment of materials

Ausbesserung und Behandlung von Stoffen; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Education, entertainment and sport

Unterhaltungs-Dienstleistungen; Erziehung auf dem Gebiet der Hygiene, Stoff- und Hauspflege; Informationen in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen (einschliesslich über das Internet zur Verfügung gestellte Informationen).

Parties

Holder

The Procter & Gamble Company An Ohio Corporation

Cincinnati (OH), US

Agent

Lardelli & Partner

7001 Chur

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.