SCHNEIDRING

Swiss trademark · 53364/2007 · Word mark · Deleted

Register entry

Application number
53364/2007
Status
Deleted
Type
Word mark
Filed
Mar 26, 2007
Deleted
Oct 22, 2009
Reason
Refused on absolute grounds
Priority
29.09.2006 DE
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Maschinell betriebene Werkzeuge, insbesondere Werkzeuge für Werkzeugmaschinen, spanabhebende Werkzeuge mit fest verbundenen oder auswechselbaren Schneiden aus harten Schneidstoffen, insbesondere Reibwerkzeuge und mit Reibwerkzeugen kombinierte Bohr-, Ausbohr-, Senk- und Entgratwerkzeuge, Reibwerkzeuge mit festen und einstellbaren Durchmessern; Zubehör für maschinell betriebene Werkzeuge, insbesondere Schneideinsätze und Wendeschneidplatten aus harten Schneidstoffen; maschinelle Geräte und Vorrichtungen als Zubehör (soweit in Klasse 07 enthalten) zu Werkzeugmaschinen zum Nachschleifen beziehungsweise Nachschärfen, Montieren, Messen und einstellen der Reibwerkzeuge und Schneiden; Werkzeugaufnahmen beziehungsweise -adapter für maschinell betriebene Werkzeuge, nämlich Kegelschäfte, Spannfutter, Verlängerungsteile und Reduzierstücke für Werkzeuge, Ausrichthalter mit einstellbarer Konzentrizität; Maschinenwerkzeuge, bestehend aus Hartmetall oder mit einer aus Hartmetall oder anderen Schneidstoffen bestehenden Bestückung zur Vor- und Feinbearbeitung von Bohrungen in Metallwerkstücken oder anderen Werkstoffen; maschinell betriebene Sonderwerkzeuge und deren Teile (soweit in Klasse 07 enthalten); Werkzeugteile (soweit in Klasse 07 enthalten) der vorgenannten maschinell betriebenen Werkzeuge und Werkzeuge für Werkzeugmaschinen.

Treatment of materials

Metallbearbeitung; Informationen über Material-, insbesondere Metallbearbeitung durch maschinell betriebene Werkzeuge.

Science, technology and IT

Erstellung, Vermietung und Wartung von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere im Bereich der Reibwerkzeugtechnologie; technische Entwicklung von maschinellen Systemlösungen und EDV-Systemlösungen auf dem Werkzeugsektor, insbesondere im Bereich der Reibwerkzeugtechnologie; technische Forschung, Entwicklung und Projektplanung, insbesondere auf dem Gebiet der Reibwerkzeugtechnologie.

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.