Figurative mark

Swiss trademark · 534626 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
534626
Application number
56940/2004
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Oct 13, 2004
Registered
Jun 15, 2005
Published
Jun 29, 2005
Protected until
Oct 13, 2034
Language of procedure
German
Vienna classes
03.01.04, 03.01.21, 03.01.24
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Telekommunikationsanlagen, -apparate und -geräte; Telefonapparate; Telefone, Mobiltelefone, drahtlose Telefone; Telefonbeantwortungsapparate und -geräte; Paging-Geräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Fotoapparate und -geräte; Kameras; belichtete Kamerafilme; Videokameras; Kameralinsen; Camcorders; Fernsehapparate und -geräte; Fernseher; Fernseher zum Empfang von Satellitenprogrammen; Satellitenschüsseln und -dekodierer; Videoapparate und -geräte; Videoaufzeichnungsgeräte; Videodiskspielgeräte; kombinierte Fernseh- und Videoaufnahmegeräte; Fernsehantennen; Antennen; Übertragungsgeräte; Überspannungsschutzvorrichtungen; Fernsteuerungsgeräte; Audiogeräte; Audiosysteme; Tuner; automatische Wiedergabegeräte; Radioempfänger; Radiokassetten; CD-Radiokassetten; CD-Spielgeräte; persönliche CD-Spielgeräte; Tonbandaufnahmegeräte; Tonbandspielgeräte; Kassettenstapler; Kassettenwender; Plattenspieler; graphische Entzerrer; Kopfhörer; Lautsprecherboxen, Lautsprecher; Ohrlautsprecher, Lautsprecherkabel; Verstärker; portable Audiogeräte und -instrumente; Radios, Weckerradios; Karaoke-Geräte, Jukeboxen; Computer, Labtop- und Notebook-Computer, Spielcomputer; Computerperipheriegeräte; Geräte zur Verwendung mit Computern; Computerstationen; visuelle Anzeigeeinheiten; Computerhardware, Computersoftware, Computerprogramme; Diskettenlaufwerke; CD-ROMs; Computerspiele (Software); Tonbänder, Disketten und Floppydisks, alle mit Computerprogrammen bespielt; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Disketten und Tonbänder, alle für Videospiele; Spiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern; Audio- und Videobänder und -Disketten, alle in bespielter Form; unbespielte Bänder für Audio- und Videoaufnahmen; CDs, Tonaufnahmen; Grammophonplatten, -kassetten und -disketten; Bänder für Tonbandaufnahmegeräte; digitale Tonbänder; Tonkopfreinigungsbänder; elektronische Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Schränke für Lautsprecher; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate für den Bürogebrauch; Textverarbeitungsapparate und -geräte; Photokopierapparate und -geräte; Faxverarbeitungsapparate und -geräte; Rechenmaschinen, Büromaschinen; Waagen; Takt- und Zeitgeber; Steuergeräte und Tastaturen, alle für Heizung, Ventilation, Klimaanlagen, Beleuchtung und Sicherheit; Behälter für Mikroskopträger; Magnete; codierte Karten und Magnetkodierer; Hologramme; Vergrösserungsgläser; Schrittmesser; Periskope; Batterien, Batterieladegeräte, Batterieboxen; Stecker; elektrische Glätteeisen; Elektrolyseapparate zum persönlichen Gebrauch; elektrische Haarwickler; elektrische Haarwellengeräte; elektrische Haarformungsgeräte; elektrische Dampfhaarwickelsets; elektrisch geheizte Haarwickler; Ferngläser; Monokels (Eingläser), Brillen, Sonnenbrillen, Sportschutzbrillen; Schwimmschutzbrillen; Gestelle und Linsen für Brillen und Sonnenbrillen; Etuis für Brillen und Sonnenbrillen; Kettchen und Kordeln für Brillen und Sonnenbrillen; Schutzbekleidung und -zubehör gegen Unfälle, Verletzungen, Strahlen und Feuer; Knieschoner, -stulpen und -schütze, Ellbogenschoner, -stulpen und -schütze, alle für den Schutz gegen Unfälle und Verletzungen; Helme; Schutzhelme; Sporthelme und Helmvisiere; Schutzbrillen, Sonnenschutzbrillen, Sportschutzbrillen; Schutzbekleidung, -kopfbedeckung und -schuhwaren zum Gebrauch im Sport, Gesichtsschilder, Unterleibsschütze, Mundschütze (Gummiplatten), alle für den Schutz gegen Unfälle und Verletzungen; Rettungsringe, -jacken und -bojen; Flosse zum Baden und Schwimmen; Bekleidung zum Schutz gegen Unfälle, Bestrahlung und Feuer; Tauchgeräte; Gehörschutzstöpsel; Filter für Atemmasken; Schallplattentaschen; Teile, Zubehör und Komponenten für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Jewellery and watches

Uhren und Zeitmessinstrumente; Sportuhren und -zeitmessinstrumente; Uhrenbänder; Krüge; Kannen; Pokale, Gürtelschnallen, alle aus Edelmetall oder damit plattiert; Schmuckwaren und Kunstschmuckwaren; Zeitstoppinstrumente; Weckuhren; Aschenbecher aus Edelmetall; Abzeichen aus Edelmetall; Büchsen aus Edelmetall; Dosen aus Edelmetall; Dosen aus Edelmetall für Nadeln; Armbänder; Medaillen, Abzeichen aus Edelmetall; Kerzenringe aus Edelmetall; Kerzenständer aus Edelmetall; Gehäuse für die Uhren- und Armbanduhrherstellung; Uhrenetuis; Kettchen aus Edelmetall; Uhrengehäuse; Uhrzeiger; nicht elektrische Kaffeekannen, Haushaltbehälter, alle aus Edelmetall; Haushaltgeräte aus Edelmetall; Schmucketuis aus Edelmetall; Schmuck; Schlüsselringe (Schmuckwaren); Küchenbehälter aus Edelmetall; Küchengeräte aus Edelmetall; Schmuckringe; Untertassen aus Edelmetall; Manschettenknöpfe, Krawattenklipse, Krawattennadeln; Uhrenbänder; Armbanduhren; Verzierungen aus Edelmetall; billige Schmuckwaren; Teile, Zubehör und Komponenten für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Paper and printed matter

Bücher, Druckereierzeugnisse, Bilder, Poster, Abdrucke, graphische Reproduktionen, Schreibutensilien, gedruckte Karten, Ansichtskarten, Papeteriewaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Einbände, Bindmaterialien, Glückwunschkarten, Kugelschreiber, Filzstifte; Füllfedern, mechanische Zeichenstifte; Fotografien, Alben, Toilettentücher, Toilettenpapier, Papierrollen für den Gebrauch in der Küche; Servietten, Tücher, Wischtücher, Servietten und Tischtücher, Platzmatten, alle aus Papier; Papiertischwaren, Adressbücher; gebundene Notizbücher, Ansichtsbücher, Loseblattbücher, Notizbücher, Spiralennotizbücher, Lagerbücher, Wortnotizbücher, Bücherstützen, Malpinsel, Kalender, Tagebücher, Fotoständer, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Zeichenstifte, Stifthalter, Bleistifthalter, Fotohalter; Aufkleber; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeitschriften, Illustrierte, Zeitungen; Federetuis, Bleistiftetuis, Handbücher, Buchumschläge; Schreibwaren; Tücher aus Papier; Tischdecken aus Papier, Gesichtstücher aus Papier; Hygienepapier und Taschentücher aus Papier, Schreibpapier; Kataloge, Broschüren und Flugblätter; Untersetzer aus Papier; Umhüllmaterialien (Verpackung) und Verpackungsmaterialien aus Papier, Pappe oder Plastik; Schreibapparate und -geräte; Scheckbuchhalterungen; Teile, Zubehör und Komponenten für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Leather and luggage

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reisekoffer, Handkoffer, Reisetaschen, Reisekoffer, Taschen für Reisezubehör, Schuhsäcke zum Reisen und Kleidersäcke; Aktenmappen, Dokumentenmappen und Mappen; Schultaschen und Schulranzen; Taschen, Reisetaschen, Brotsäcke, Rucksäcke, Tornister, Handtaschen, Schultertaschen, Damentaschen, Tragtaschen, Sportsäcke, Sporttaschen, Strandtaschen, Einkaufstaschen, Tragsäcke, Gürteltaschen, Taschen für Toilettenartikel; Hüftenbeutel; Brieftaschen, Geldbeutel, Beutel und Schlüsseletuis; Baby- und Kinderträger; Campingtaschen; Gestelle als Teile von Handtaschen, Regen- und Sonnenschirmen; Befestigungen und Riemen aus Leder; Schlüsselanhänger aus Leder mit Schlüsselringen; Kartenhalter aus Leder; Regenschirme, Golfregenschirme, Golfregenschirmsitze, Sonnenschirme, Stöcke und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Textiles

Textilwaren, Webstoffe, textile Tapeten; Leinen- und Polsterstoffe; Bettwäsche, Bettbezüge, Betttücher, Bettbezüge, Deckenhüllen, Duvethüllen, Leintücher, Kissenbezüge, Kissenhüllen, Steppdecken, Duvets, Daunendecken, Schlafsäcke; Badewäsche, Handtücher, Flanell, Gesichtstücher, Duschvorhänge; Tischwäsche, Tischdecken, Tischtücher, Tischmatten, Tischservietten, Windeln, Untersetzer; Küchentücher, Teetücher; Vorhänge, Vorhanghalter, textile Vorhangleisten, Aussenrolläden aus textilem Material; Kissenüberzüge, Möbelüberzüge; Taschentücher; Polsterstoffe; sämtliche vorgenannten Waren aus Textilien bestehend; Teile, Zubehör und Komponenten für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Clothing and footwear

Bekleidungsstücke; Gürtel; Sportbekleidung; Schuhwaren; Sportschuhe, Trainingsanzüge, Stiefel, Spazierstiefel, Fussballstiefel, Schuhe, Fahrradschuhe; Kopfbedeckungen; wasserdichte Bekleidung; Wärmebekleidung; Leichtbekleidung; Mäntel; Sportbekleidung; Jacken, Anoraks, Pullovers, Hosen, Hemden, T-Shirts, Kapuzen, Arbeitskittel und Latzhosen; Handschuhe, Hüte, Skimützen, Socken, Unterwäsche und Gamaschen; Reisedecken; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Games, toys and sporting goods

Turn- und Sportartikel und -geräte, soweit in dieser Klasse enthalten; Sportartikel zur Verwendung beim Boxen, Gymnastik, Saal- und Feld-Leichtathletik sowie zur Verwendung bei den Spielen Badminton, Squash, Gras- und Eishockey, Fussball, Lacrosse, Fives, Tischtennis, Netzball, Kegeln, Rasentennis, Kricket, Krocket, Golf, Wurfringspiel, Diskus und Minigolf sowie Wasserpolo; Bälle zur Verwendung im Sport; Spiele, Spielzeug, Weichspielzeug, Neuheiten, nämlich Bonbons, deren Verpackung beim Auspacken einen Knallton erzeugt; Souvenirs, nämlich massstabgetreue Automodelle; Ballons (Spielzeuge oder Partyartikel); Weihnachtsschmuck; Sporttaschen, speziell entwickelt oder angefertigt für Sportgeräte; elektronische Spiele (nicht als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), Computerspiele (Geräte); Christbaumschmuck; Miniaturfigurinen, künstliche Christbäume und Christbaumständer; Kaleidoskope; Teile, Zubehör und Komponenten für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Apr 28, 2026

    Agent’s address changed

    Representative
    Abion GmbH, Wiesenstrasse 9, 8008 Zürich → Abion GmbH, Klausstrasse 48, 8008 Zürich

    Published in Swissreg on 28.04.2026

  2. Sep 20, 2024

    Renewed

    Expiry date
    13.10.2024 → 13.10.2034

    Published in Swissreg on 20.09.2024

  3. Sep 17, 2024

    Agent removed

    Representative
    A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich (removed)

    Published in Swissreg on 17.09.2024

  4. Sep 17, 2024

    Agent entered

    Representative
    Abion GmbH, Wiesenstrasse 9, 8008 Zürich

    Published in Swissreg on 17.09.2024

  5. Jun 25, 2014

    Renewed

    Published in Swissreg on 25.06.2014

  6. Apr 16, 2014

    Agent’s address changed

    Representative
    A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Published in Swissreg on 16.04.2014

  7. Jun 29, 2005

    Registered

    Published in the SOGC no. 124 of 29.06.2005

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.