relevant

Swiss trademark · 535878 · Combined mark · In force

The mark relevant as registered

Register entry

Registration number
535878
Application number
00464/2005
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
relevant ((fig.))
Filed
Feb 17, 2005
Registered
Jul 21, 2005
Published
Aug 4, 2005
Protected until
Feb 17, 2035
Language of procedure
German
Vienna classes
27.05.01, 27.05.25
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Magnetaufzeichnungsträger aller Art, Compact-Disks (ROM, Festspeicher, für Ton, Bild und Daten aller Art auch interaktiv), optisch lesbare und andere Formen von Datenträgern, herunterladbare elektronische Publikationen.

Paper and printed matter

Druckerzeugnisse, Bücher, Zeitungen, Magazine sowie weitere bedruckte Waren auf Papier oder Pappe zum Zwecke der Datenlieferung, Druckerzeugnisse aller Art, periodisch und nicht-periodisch, gebunden, brochiert, gedruckte Veröffentlichungen in jeder Art oder Einsatz als Informations- und Lehrmittel.

Advertising and business services

Sammeln, Systematisieren und Speichern von Daten zum Zwecke der Abfrage von Informationen wie namentlich Rechtsinformationen, mit Hilfe von Verfahren, Geräten und Verbindungen der Telekommunikation, insbesondere die Zusammenstellung, Bearbeitung und Systematisierung von juristisch relevanten Daten in Computerdatenbanken.

Telecommunications

Verschaffen des Zugriffs auf Datenbanken zum Zweck der Abfrage von Informationen wie namentlich Rechtsinformationen, mit Hilfe von Verfahren, Geräten und Verbindungen der Telekommunikation, insbesondere die Verschaffung des Zugriffs auf Web-Sites zum Betrachten und Herunterladen von Rechts- und anderen Informationen sowie das Verschaffen des Zugriffs für eine Vielzahl von Benutzern auf Datenbanken über globale Computernetzwerke (Internet).

Science, technology and IT

Dienstleistungen im Bereich Rechtsberatung, insbesondere die Zurverfügungstellung von juristischen Daten zum Zwecke der Abfrage von Informationen und das kostenlose Zurverfügungstellen und/oder Vermieten von Zugriffszeit auf Computerdatenbanken mit juristischen Daten (Informatikdienstleistungen); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.

Parties

Agent

TIMES Attorneys

8024 Zürich

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.