231
Swiss trademark · 539125 · Combined mark · Deleted
Register entry
- Registration number
- 539125
- Application number
- 53837/2005
- Status
- Deleted
- Type
- Combined mark
- As registered
- 231 ((fig.))
- Filed
- May 9, 2005
- Registered
- Oct 25, 2005
- Published
- Nov 8, 2005
- Deleted
- Dec 14, 2015
- Reason
- Not renewed
- Priority
- 09.11.2004 DE
- Source
- Swissreg
Goods and services
Electronics, software and instruments
Elektrische und elektronische Geräte, nämlich Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Computer-Software; Lehr-, Unterrichts- und Informationsmaterial in Form von Disketten, CDs, CD-Roms, Audio- und Videokassetten oder anderer Datenträger, soweit in Klasse 9 enthalten; magnetische und optische Datenträger; alle vorgenannten Waren nur für Unterricht und Ausbildung, ausgenommen Unterricht und Ausbildung über die Medien Fernsehen und Rundfunk.
Paper and printed matter
Papier; Lehr-, Unterrichts- und Informationsmaterial in Druckform, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse, gerahmte und ungerahmte Schnitte, Bilder und Drucke; Unterrichts- und Lehrmittel, ausgenommen Apparate; alle vorgenannten Waren nur für Unterricht und Ausbildung, ausgenommen Unterricht und Ausbildung über die Medien Fernsehen und Rundfunk.
Advertising and business services
Werbung, Geschäftsführung für Dritte; Unternehmensberatung; Personal- und Stellenvermittlung; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für wirtschaftliche und gewerbliche Zwecke; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Int ernet; Entwickeln von Franchisekonzepten für die Vermittlung von wirtschaftlichem und organisatorischem Know-How; Telefonantwortdienste für abwesende Teilnehmer; Betrieb eines Call-Centers, nämlich Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren für Dritte, nämlich mittels Auftrags- und Bestellannahme sowie Beratung im Hinblick darauf; Anbieten von Dienstleistungen im Internet, nämlich die elektronische Entgegennahme von Warenbestellungen; Suchdienste, nämlich Recherchen im Internet und anderen Datennetzwerken für Dritte; alle vorgenannten Dienstleistungen nur für Unterricht und Ausbildung, ausgenommen Unterricht und Ausbildung über die Medien Fernsehen und Rundfunk.
Finance, insurance and real estate
Finanzdienstleistungen; Immobilienvermittlung; Dienstleistungen eines Wertpapiermaklers, nämlich makeln von Wertpapieren und Informationen zum Wertpapierhandel; alle vorgenannten Dienstleistungen nur für Unterricht und Ausbildung, ausgenommen Unterricht und Ausbildung über die Medien Fernsehen und Rundfunk.
Telecommunications
Telekommunikation; Anbieten von Dienstleistungen im Internet, nämlich Sammeln und Liefern von Nachrichten; Übermittlung von Nachrichten; elektronische Übermittlung von Informationen über Datennetze an Dritte; alle vorgenannten Dienstleistungen nur für Unterricht und Ausbildung, ausgenommen Unterricht und Ausbildung über die Medien Fernsehen und Rundfunk.
Education, entertainment and sport
Erziehung, Unterhaltung; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke, Seminaren, Symposien und Kolloquien; Unterricht, schulischer Lese-, Rechtschreib-, Sprach- und Rechenunterricht; Schülerkurse, nämlich Förderunterricht, Nachhilfeunterricht, Hausaufgabenhilfe, Sprachkurse, Musikunterricht, Examensvorbereitungen; Computer-, Internet- und Informatikkurse; pädagogischer Unterricht aller Art; Erstellung von Konzepten zur Anwendung und Durchführung individuell abgestimmter Lernmethoden, auch für Legastheniker; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 41 auch über Internet; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form, auch im Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen nur für Unterricht und Ausbildung, ausgenommen Unterricht und Ausbildung über die Medien Fernsehen und Rundfunk.
Science, technology and IT
Erstellen von Computer-Software; Verwaltung von Urheberrechten Produktentwicklung; Entwicklung (Design) von Marken und Produkten für Dritte; alle vorgenannten Dienstleistungen nur für Unterricht und Ausbildung, ausgenommen Unterricht und Ausbildung über die Medien Fernsehen und Rundfunk.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Dec 14, 2015
Deleted, not renewed
Published in Swissreg on 14.12.2015
- Aug 7, 2009
Agent’s address changed
- Representative
- Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni) Wolfgang Heisel, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden → Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni.), Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen
Published in Swissreg on 07.08.2009
- Oct 14, 2008
Agent’s address changed
- Representative
- Heisel & Oldekop, c/o Muri Rechtsanwälte, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden → Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni) Wolfgang Heisel, Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden
Published in Swissreg on 14.10.2008
- Jan 30, 2006
Partly deleted
- LGS
- 9, Elektrische und elektronische Geräte, nämlich Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Computer-Software; Lehr-, Unterrichts- und Informationsmaterial in Form von Disketten, CDs, CD-Roms, Audio- und Videokassetten oder anderer Datenträger, soweit in Klasse 9 enthalten; magnetische und optische Datenträger., 16, Papier; Lehr-, Unterrichts- und Informationsmaterial in Druckform, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse, gerahmte und ungerahmte Schnitte, Bilder und Drucke; Unterrichts- und Lehrmittel, ausgenommen Apparate., 35, Werbung, Geschäftsführung für Dritte; Unternehmensberatung; Personal- und Stellenvermittlung; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für wirtschaftliche und gewerbliche Zwecke; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Int ernet; Entwickeln von Franchisekonzepten für die Vermittlung von wirtschaftlichem und organisatorischem Know-How; Telefonantwortdienste für abwesende Teilnehmer; Betrieb eines Call-Centers, nämlich Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren für Dritte, nämlich mittels Auftrags- und Bestellannahme sowie Beratung im Hinblick darauf; Anbieten von Dienstleistungen im Internet, nämlich die elektronische Entgegennahme von Warenbestellungen; Suchdienste, nämlich Recherchen im Internet und anderen Datennetzwerken für Dritte., 36, Finanzdienstleistungen; Immobilienvermittlung; Dienstleistungen eines Wertpapiermaklers, nämlich makeln von Wertpapieren und Informationen zum Wertpapierhandel., 38, Telekommunikation; Anbieten von Dienstleistungen im Internet, nämlich Sammeln und Liefern von Nachrichten; Übermittlung von Nachrichten; elektronische Übermittlung von Informationen über Datennetze an Dritte., 41, Erziehung, Unterhaltung; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke, Seminaren, Symposien und Kolloquien; Unterricht, schulischer Lese-, Rechtschreib-, Sprach- und Rechenunterricht; Schülerkurse, nämlich Förderunterricht, Nachhilfeunterricht, Hausaufgabenhilfe, Sprachkurse, Musikunterricht, Examensvorbereitungen; Computer-, Internet- und Informatikkurse; pädagogischer Unterricht aller Art; Erstellung von Konzepten zur Anwendung und Durchführung individuell abgestimmter Lernmethoden, auch für Legastheniker; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 41 auch über Internet; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form, auch im Internet., 42, Erstellen von Computer-Software; Verwaltung von Urheberrechten Produktentwicklung; Entwicklung (Design) von Marken und Produkten für Dritte. → 9, Elektrische und elektronische Geräte, nämlich Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Computer-Software; Lehr-, Unterrichts- und Informationsmaterial in Form von Disketten, CDs, CD-Roms, Audio- und Videokassetten oder anderer Datenträger, soweit in Klasse 9 enthalten; magnetische und optische Datenträger; alle vorgenannten Waren nur für Unterricht und Ausbildung, ausgenommen Unterricht und Ausbildung über die Medien Fernsehen und Rundfunk., 16, Papier; Lehr-, Unterrichts- und Informationsmaterial in Druckform, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse, gerahmte und ungerahmte Schnitte, Bilder und Drucke; Unterrichts- und Lehrmittel, ausgenommen Apparate; alle vorgenannten Waren nur für Unterricht und Ausbildung, ausgenommen Unterricht und Ausbildung über die Medien Fernsehen und Rundfunk., 35, Werbung, Geschäftsführung für Dritte; Unternehmensberatung; Personal- und Stellenvermittlung; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für wirtschaftliche und gewerbliche Zwecke; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen, auch im Int ernet; Entwickeln von Franchisekonzepten für die Vermittlung von wirtschaftlichem und organisatorischem Know-How; Telefonantwortdienste für abwesende Teilnehmer; Betrieb eines Call-Centers, nämlich Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren für Dritte, nämlich mittels Auftrags- und Bestellannahme sowie Beratung im Hinblick darauf; Anbieten von Dienstleistungen im Internet, nämlich die elektronische Entgegennahme von Warenbestellungen; Suchdienste, nämlich Recherchen im Internet und anderen Datennetzwerken für Dritte; alle vorgenannten Dienstleistungen nur für Unterricht und Ausbildung, ausgenommen Unterricht und Ausbildung über die Medien Fernsehen und Rundfunk., 36, Finanzdienstleistungen; Immobilienvermittlung; Dienstleistungen eines Wertpapiermaklers, nämlich makeln von Wertpapieren und Informationen zum Wertpapierhandel; alle vorgenannten Dienstleistungen nur für Unterricht und Ausbildung, ausgenommen Unterricht und Ausbildung über die Medien Fernsehen und Rundfunk., 38, Telekommunikation; Anbieten von Dienstleistungen im Internet, nämlich Sammeln und Liefern von Nachrichten; Übermittlung von Nachrichten; elektronische Übermittlung von Informationen über Datennetze an Dritte; alle vorgenannten Dienstleistungen nur für Unterricht und Ausbildung, ausgenommen Unterricht und Ausbildung über die Medien Fernsehen und Rundfunk., 41, Erziehung, Unterhaltung; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke, Seminaren, Symposien und Kolloquien; Unterricht, schulischer Lese-, Rechtschreib-, Sprach- und Rechenunterricht; Schülerkurse, nämlich Förderunterricht, Nachhilfeunterricht, Hausaufgabenhilfe, Sprachkurse, Musikunterricht, Examensvorbereitungen; Computer-, Internet- und Informatikkurse; pädagogischer Unterricht aller Art; Erstellung von Konzepten zur Anwendung und Durchführung individuell abgestimmter Lernmethoden, auch für Legastheniker; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 41 auch über Internet; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form, auch im Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen nur für Unterricht und Ausbildung, ausgenommen Unterricht und Ausbildung über die Medien Fernsehen und Rundfunk., 42, Erstellen von Computer-Software; Verwaltung von Urheberrechten Produktentwicklung; Entwicklung (Design) von Marken und Produkten für Dritte; alle vorgenannten Dienstleistungen nur für Unterricht und Ausbildung, ausgenommen Unterricht und Ausbildung über die Medien Fernsehen und Rundfunk.
- International classification
- 9,16,35-36,38,41-42 → 9,16,35-36,38,41-42
Published in the SOGC no. 20 of 30.01.2006
- Nov 8, 2005
Registered
Published in the SOGC no. 217 of 08.11.2005
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.