Figurative mark

Swiss trademark · 540470 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
540470
Application number
56744/2005
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Aug 19, 2005
Registered
Dec 1, 2005
Published
Dec 15, 2005
Protected until
Aug 19, 2035
Language of procedure
German
Vienna classes
26.01.01, 26.01.04, 26.01.10, 26.01.12
Source
Swissreg

Goods and services

Metals and metal goods

Treppen aus Metall, Treppenstufen aus Metall, Stufen und Paletten aus Metall für Fahrtreppen und Fahrsteige, Türen aus Metall, Türrahmen, -stöcke aus Metall, Drahtseile und -Riemen aus Metall, Seile und Riemen aus Metall mit oder ohne einer Ummantelung; Giessereiformen aus Metall, Leitschienen, Metallrahmen für Bauzwecke, Trennwände aus Metall, Träger aus Metall, Wandverkleidungsteile aus Metall, Aufzugskabinen aus Metall.

Machines and engines

Personen- und Warenaufzüge und deren Teile (soweit in dieser Klasse enthalten), Fahrtreppen, Fahrsteige und deren Teile (soweit in dieser Klasse enthalten), einschliesslich Stufenrollen, Palettenrollen, Stufen, Paletten und Handläufe, andere Vertikal-, Horizontal- und Schrägförderanlagen; elektrische Motoren und deren Teile ausgenommen für Landfahrzeuge, Getriebe ausgenommen für Landfahrzeuge, Hydraulikmotoren ausgenommen für Landfahrzeuge, hydraulische Antriebe ausgenommen für Landfahrzeuge, elektrische Antriebe für Maschinen und Motoren ausgenommen für Landfahrzeuge, Bremsbeläge ausgenommen für Landfahrzeuge, Bremsschuhe und -backen ausgenommen für Landfahrzeuge, Lager für Maschinen, Kupplungen (Verbindungen) ausgenommen für Landfahrzeuge, Antriebsriemen, Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, Seilscheiben aus Metall (Maschinenteile).

Electronics, software and instruments

Elektrische und elektronische Mess-, Signal, Kontroll- und Steuer- und Regelungsapparate (soweit in dieser Klasse enthalten); insbesondere optische und akustische Anzeigegeräte und Signalgeber, Kontrolltableaus, Alarmgeräte, Geräte zur Daten- und Befehlseingabe (Datenverarbeitungsgeräte), Geräte zur Aufnahme, zum Empfang, zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Widergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild, Mikroprozessoren, Fernüberwachungsgeräte, Fernsteuerungsgeräte, Geschwindigkeitsbegrenzer, Anlagen zur Personenüberwachung, Anlagen zur Gebäudeüberwachung, elektronische Identifikationsanlagen, Identifikations-Chips; Transformatoren; Computer-Software, elektronische Publikationen (herunterladbar), magnetische und digitale Speichermedien; elektrisches Installationsmaterial, nämlich Kabelkanäle (elektrisch), Kabelklemmen, Klemmen (Elektrizität), Kabelmäntel für elektrische Leitungen, Elektrokabel, Elektrodrähte, Material für elektrische Leitungen (Drähte, Kabel), integrierte Schaltkreise, Schalter, gedruckte Schaltungen, Schalttafeln, Sicherungen; Sicherheitsschaltkreise.

Paper and printed matter

Paper; Paperboard (cardboard); Printed matter; Magazines; Books; Photographs; Stationery; Office requisites, except furniture; Stickers; Instructional and teaching materials (except apparatus); Packaging materials of plastic (insofar as included in class 16)

As filed

Papier; Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Zeitschriften; Bücher; Photographien; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Aufkleber; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten).

Ropes, tents and raw fibres

Seile und Riemen aus Kunststoff mit oder ohne Elastomermantel.

Advertising and business services

Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Marketing; Werbung; Public Relations (Öffentlichkeitsarbeit); Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu wirtschaftlichen Zwecken oder zu Werbezwecken; Herausgabe von Werbetexten und Verbreiten von Werbeanzeigen; Vorführung von Waren oder Dienstleistungen zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial und Warenproben; Online Werbung auf einem Computernetzwerk; Zusammenstellung und Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken; Datenverwaltung auf Servern; Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Entgegennehmen von Aufträgen, Bestellungen und Reklamationen, Erarbeiten von Aufträgen und Bestellungen sowie Erstellen von Rechnungsauszügen; Standortermittlung von Warensendungen mittels Computern, auch im Rahmen der Bereitstellung von Software im Internet (Tracking-Dienst); Personal- und Stellenvermittlung; Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern, E-Commerce Dienstleistungen, nämlich zur Verfügung stellen von Produktinformation via Telekommunikations-Netzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken.

Construction and repair

Beratung hinsichtlich der Installation, der Modernisierung und der Reparatur von Aufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen und anderen Vertikal-, Horizontal- und Schrägförderanlagen jeder Art; Installation, Wartung und Reparatur von Schliessanlagen und Zugangseinrichtungen in öffentlichen Anlagen, Gebäuden; Installation, Wartung, Reparatur und Modernisierung von Personen- und Warenaufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen, anderen Vertikal-, Horizontal- und Schrägförderanlagen; Installation und Wartung von Netzwerksystemen, Wartung und Reparatur von technischen Anlagen mittels elektronischer Netze.

Telecommunications

Telekommunikation, Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten, nämlich Sammeln, Bereitstellen und Übermitteln von Informationen, Nachrichten, Texten, Zeichnungen, Bildern und Daten aller Art via Telefon, Internet, Intranet und andere Mittel elektronischer Kommunikation; Übermittlung von auf einer Datenbank gespeicherten Informationen mittels interaktiv kommunizierender (Computer-) Systeme wie etwa Austausch- und Infoecken, elektronische Briefkästen; Betrieb und Bereitstellung eines Online-Bestellsystems; Funkdienst, Telefondienst.

Science, technology and IT

Projektplanung und Ingenieurdienstleistungen für elektrische und hydraulische Aufzüge, Fahrtreppen, Fahrsteige, andere Vertikal-, Horizontal- und Schrägförderanlagen jeder Art, Schliessanlagen; Beratung, Projektplanung und Ingenieurdienstleistungen im Bereich Zugangskontrolle zu Gebäuden, öffentlichen Anlagen und Personen- und Warenaufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen und anderen Vertikal-, Horizontal- und Schrägförderanlagen; Erstellen von technischen Gutachten; Beratung, Programmierung, Entwicklung, Installation und Wartung von Software; Kreation und Unterhalt von Websites für andere; Vermieten von Zugriffszeit zu Datenbanken (Informatik-Dienstleistung); Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten.

Legal and security services

Sicherheitsdienstleistungen, nämlich Zugangskontrolle zu Gebäuden, Gebäudeteilen, öffentlichen Anlagen, Personen- und Warenaufzügen, Fahrtreppen, Fahrsteigen und anderen Vertikal-, Horizontal- und Schrägförderanlagen; Beratung bezüglich der Installation von Schlössern und anderen Apparaten für die Kontrolle und Anzeige von Bewegungen in Gebäuden, öffentlichen Anlagen, Personen- und Warenaufzügen, Beratung auf dem Gebiet der Sicherheitsdienstleistungen; Sicherheitsberatung bezüglich Einbruchs- und Sicherheitsalarmen; Überwachung von Einbruchs- und Sicherheitsalarmen.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Jun 5, 2025

    Renewed

    Expiry date
    19.08.2025 → 19.08.2035

    Published in Swissreg on 05.06.2025

  2. Jun 17, 2015

    Renewed

    Published in Swissreg on 17.06.2015

  3. Dec 15, 2005

    Registered

    Published in the SOGC no. 244 of 15.12.2005

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.