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Goods and services

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Apr 17, 2026

   Deleted, not renewed

   Status of protective title

   Active → Cancelled

   Cancellation date

   17.04.2026

   Cause for cancellation

   Cancellation due to non-renewal

   Published in Swissreg on 17.04.2026

2. Dec 14, 2023

   Agent’s address changed

   Representative

   E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

   Published in Swissreg on 14.12.2023

3. Aug 26, 2015

   Renewed

   Published in Swissreg on 26.08.2015

4. Dec 10, 2007

   Agent’s address changed

   Representative

   E. Blum & Co., Patentanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

   Published in the SOGC no. 239 of 10.12.2007

5. May 8, 2006

   LGS

   LGS

   9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computer Software für die Verkaufsförderung im Detailhandel und die technische Produktion von Informationsmaterial, nämlich Computer Software für die Preisangabe von Waren; elektronische Sicherheits- und Überwachungssysteme bestehend aus magnetischen Sensoren, magnetischen Sicherungsmarken und magnetischer Marken-Deaktivierung; elektronische Zugangskontrollanlagen für die Sicherung von Firmenvermögen, nämlich Zutrittskontrollkarten, Zutrittskontrollkarten-Lesegeräte, Computer für den Betrieb und die Kontrolle von elektronischen Zutrittskontrollanlagen und Computerprogramme für den Betrieb von elektronischen Zutrittskontrollanlagen; Fernsehüberwachungsanlagen für die Überwachung von Standorten und zur Kontrolle von Sachvermögen, bestehend aus Fernsehgeräten, Steuerung, Kameras und Computer für den Betrieb und die Kontrolle von Fernsehüberwachungsanlagen; Radiofrequenz-Identifikationsgeräte (Erkennung) und Überwachungsanlagen zur Beobachtung des Standorts und der Kontrollanlagen, bestehend aus Radiofrequenzlesegeräten, Radiofrequenz-Markierungsgeräte und Computerprogramme für den Betrieb der Radiofrequenz-Identifikation und der Überwachungsanlagen., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Einrichtungen für die Verkaufsförderung im Detailhandel zur Bereitstellung von Informationen von Waren, nämlich Detailhandel-Verkaufsförderungseinrichtungen für die eigenhändige Anfertigung von schriftlichen Produktinformationen, vorgenannte Einrichtungen bestehend aus Papierwaren und Kartonwaren, nämlich Füllfederhalter, Briefpapier, bedruckte oder leere Plakate, bedruckte oder leere Papier- oder Kartonschilder, bedruckte Papierblätter und bedruckte Warenmuster aus Papier oder Karton zum Aufhängen in den Verkaufsräumlichkeiten zwecks der Verkaufsförderung, soweit in dieser Klasse enthalten; Einrichtungen für Kundenprioritäts-Dokumentationen zwecks der Bestimmung von Kundenaufträgen, bestehend aus Kassenzetteln, Kassenzettelhalter und Anzeigetafeln aus Papier oder Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten; tragbare Etikettiergeräte für die Etikettierung von Waren, beinhaltend gedruckte Etiketten (nicht aus Stoff), Spezialtinten für den Einsatz in Preis-Markierungsstiften für die Markierung von Etiketten, Etikettierungsmaschinen, Etiketten-Abgabegeräte, Druck von Blöcken, Tinten-Nachfüllpackungen und Tintenroller für die Anwendung auf dem Gebiet der Verkaufsförderung, Werbung und Warenüberwachung in Detailhandelsläden. → 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computer Software für die Verkaufsförderung im Detailhandel und die technische Produktion von Informationsmaterial, nämlich Computer Software für die Preisangabe von Waren; elektronische Sicherheits- und Überwachungssysteme bestehend aus magnetischen Sensoren, magnetischen Sicherungsmarken und magnetischer Marken-Deaktivierung; elektronische Zugangskontrollanlagen für die Sicherung von Firmenvermögen, nämlich Zutrittskontrollkarten, Zutrittskontrollkarten-Lesegeräte, Computer für den Betrieb und die Kontrolle von elektronischen Zutrittskontrollanlagen und Computerprogramme für den Betrieb von elektronischen Zutrittskontrollanlagen; Fernsehüberwachungsanlagen für die Überwachung von Standorten und zur Kontrolle von Sachvermögen, bestehend aus Fernsehgeräten, Steuerung, Kameras und Computer für den Betrieb und die Kontrolle von Fernsehüberwachungsanlagen; Radiofrequenz-Identifikationsgeräte (Erkennung) und Überwachungsanlagen zur Beobachtung des Standorts und der Kontrollanlagen, bestehend aus Radiofrequenzlesegeräten, Radiofrequenz-Markierungsgeräte und Computerprogramme für den Betrieb der Radiofrequenz-Identifikation und der Überwachungsanlagen., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Einrichtungen für die Verkaufsförderung im Detailhandel zur Bereitstellung von Informationen von Waren, nämlich Detailhandel-Verkaufsförderungseinrichtungen für die eigenhändige Anfertigung von schriftlichen Produktinformationen, vorgenannte Einrichtungen bestehend aus Papierwaren und Kartonwaren, nämlich Füllfederhalter, Briefpapier, bedruckte oder leere Plakate, bedruckte oder leere Papier- oder Kartonschilder, bedruckte Papierblätter und bedruckte Warenmuster aus Papier oder Karton zum Aufhängen in den Verkaufsräumlichkeiten zwecks der Verkaufsförderung, soweit in dieser Klasse enthalten; Einrichtungen für Kundenprioritäts-Dokumentationen zwecks der Bestimmung von Kundenaufträgen, bestehend aus Kassenzetteln, Kassenzettelhalter und Anzeigetafeln aus Papier oder Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten; tragbare Etikettiergeräte für die Etikettierung von Waren, beinhaltend gedruckte Etiketten (nicht aus Stoff), Spezialtinten für den Einsatz in Preis-Markierungsstiften für die Markierung von Etiketten, Etikettierungsmaschinen, Etiketten-Abgabegeräte, Druckblöcke, Tinten-Nachfüllpackungen und Tintenroller für die Anwendung auf dem Gebiet der Verkaufsförderung, Werbung und Warenüberwachung in Detailhandelsläden.

   International classification

   9,16 → 9,16

   Published in the SOGC no. 88 of 08.05.2006

6. Feb 2, 2006

   Registered

   Published in the SOGC no. 23 of 02.02.2006

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.