HIPP
Swiss trademark · 544976 · Word mark · In force
Register entry
- Registration number
- 544976
- Application number
- 02753/2005
- Status
- In force
- Type
- Word mark
- Filed
- Nov 11, 2005
- Registered
- Apr 13, 2006
- Published
- Apr 27, 2006
- Protected until
- Nov 11, 2035
- Priority
- 07.07.2005 EM
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
Goods and services
Cosmetics and cleaning products
Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderkörper- und -schönheitspflegeprodukte, insbesondere ätherische Öle, mit Ölen, Lotionen und/oder chemischen Erzeugnissen getränkte Papier- und Textiltücher zur allgemeinen Hygiene und Körperpflege, Öle, Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, mit kosmetischen Lotionen getränkte Hautpflegetücher, Badezusätze, Shampoos, Sonnenschutzmittel; Zahnputzmittel, insbesondere Zahncreme; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; feuchte Waschlappen zur Körperpflege aus Zellstoff zum einmaligen Gebrauch.
Pharmaceuticals
Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost; Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, Shampoo und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen.
Hand tools
Besteck, insbesondere Esslernbesteck und Kinderbesteck; Babynagelscheren.
Electronics, software and instruments
Badethermometer für nichtmedizinische Zwecke; Mousepads; Telefonkarten; Tonträger, insbesondere CDs und Kassetten; Steckdosenschutzvorrichtungen.
Medical devices
Babyflaschen und Trinkflaschen für Babys, Sauger für Babyflaschen, Schnuller und Schnullerketten; Beissringe; Nasensauger; Badethermometer für medizinische Zwecke; Kissen mit Wärmespeicher für medizinische Zwecke.
Vehicles
Kinderwagen und Buggys sowie Zubehör hierfür (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere Regenschutzvorrichtungen für Kinderwagen und Buggys; Flaschenhalter für Kinderwagen und Buggys und Kinderwageneinhängenetze (alle als Teile dieser Waren); Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge und Zubehör hierfür (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere Schonbezüge für Kindersitze.
Paper and printed matter
Druckereierzeugnisse, Bücher, Bilderbücher; Babyhöschenwindeln; Wickelunterlagen aus saugfähigem Zellstoff; Papier, Papper und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Servietten, Geschenkpapier, Haftnotizaufkleber und Aufkleber; Autoaufkleber; Kalender; Schreibwaren, insbesondere Notizblöcke; Kugelschreiber.
Leather and luggage
Kindertragetaschen aus Baumwolle; Rucksäcke, Allzwecktaschen; Schirme.
Furniture
Schlüsselbretter; Kinderhochstühle; Weidenkörbchen; Waren nicht aus Metall, nämlich Sicherheitsverschlüsse, Schutzvorrichtungen, insbesondere Schubladenverriegelungen, Schubladenstopper, Eckenschutz, Türstopper aus Holz, Fenstersicherungen und Kühlschranksicherheitsriegel, Schrankschlösser; Reisebetten.
Household and kitchen utensils
Teller, insbesondere Warmhalteteller, Schnabeltassen; Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Flaschenhalter, Flaschen- und Saugerbürsten; Bürstengarnituren; Kämme; Zahnbürsten; Haarbürsten; Trinkgläser; Vasen; Kaffeetassen; Trichter.
Clothing and footwear
Bekleidungsstücke, insbesondere für Säuglinge, Kleinkinder und Kinder, insbesondere T-Shirts, Bodys und Strampler; Babylätzchen; Kopfbedeckungen, insbesondere Käppis; Regencapes; Schuhwaren, insbesondere Turnschuhe.
Meat, dairy and preserved foods
Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, im wesentlichen bestehend aus Früchten und Nüssen, auch Cerealien, Müsli, Getreide und Zucker enthaltend; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische nicht medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fette, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten.
Coffee, bakery and confectionery
Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren; Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate, nämlich Honig, Propolis für Nahrungszwecke und Gelee Royal (für Nahrungszwecke); Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Zucker und/oder Nüssen, auch Früchte enthaltend; Getreideriegel, im wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli, Getreide, Zucker, auch Früchte und/oder Nüsse enthaltend; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische nicht medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten.
Medical, beauty and agricultural services
Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderernährung, Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderpflege.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Aug 26, 2025
Renewed
- Expiry date
- 11.11.2025 → 11.11.2035
Published in Swissreg on 26.08.2025
- Sep 17, 2018
Corrected
- LGS
- 3, Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderkörper- und -schönheitspflegeprodukte, insbesondere ätherische Öle, mit Ölen, Lotionen und/oder chemischen Erzeugnissen getränkte Papier- und Textiltücher zur allgemeinen Hygiene und Körperpflege, Öle, Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, mit kosmetischen Lotionen getränkte Hautpflegetücher, Badezusätze, Shampoos, Sonnenschutzmittel; Zahnputzmittel, insbesondere Zahncreme; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; feuchte Waschlappen zur Körperpflege aus Zellstoff zum einmaligen Gebrauch., 5, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost; Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, Shampoo und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen., 8, Besteck, insbesondere Esslernbesteck und Kinderbesteck; Babynagelscheren., 9, Badethermometer für nichtmedizinische Zwecke; Mousepads; Telefonkarten; Tonträger, insbesondere CDs und Kassetten; Steckdosenschutzvorrichtungen., 10, Babyflaschen und Trinkflaschen für Babys, Sauger für Babyflaschen, Schnuller und Schnullerketten; Beissringe; Nasensauger; Badethermometer für medizinische Zwecke; Kissen mit Wärmespeicher für medizinische Zwecke., 12, Kinderwagen und Buggys sowie Zubehör hierfür (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere Regenschutzvorrichtungen für Kinderwagen und Buggys; Flaschenhalter für Kinderwagen und Buggys und Kinderwageneinhängenetze (alle als Teile dieser Waren); Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge und Zubehör hierfür (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere Schonbezüge für Kindersitze., 16, Druckereierzeugnisse, Bücher, Bilderbücher; Babyhöschenwindeln; Wickelunterlagen aus saugfähigem Zellstoff; Papier, Papper und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Servietten, Geschenkpapier, Post-it-Aufkleber und Aufkleber; Autoaufkleber; Kalender; Schreibwaren, insbesondere Notizblöcke; Kugelschreiber., 18, Kindertragetaschen aus Baumwolle; Rucksäcke, Allzwecktaschen; Schirme., 20, Schlüsselbretter; Kinderhochstühle; Weidenkörbchen; Waren nicht aus Metall, nämlich Sicherheitsverschlüsse, Schutzvorrichtungen, insbesondere Schubladenverriegelungen, Schubladenstopper, Eckenschutz, Türstopper aus Holz, Fenstersicherungen und Kühlschranksicherheitsriegel, Schrankschlösser; Reisebetten., 21, Teller, insbesondere Warmhalteteller, Schnabeltassen; Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Flaschenhalter, Flaschen- und Saugerbürsten; Bürstengarnituren; Kämme; Zahnbürsten; Haarbürsten; Trinkgläser; Vasen; Kaffeetassen; Trichter., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere für Säuglinge, Kleinkinder und Kinder, insbesondere T-Shirts, Bodys und Strampler; Babylätzchen; Kopfbedeckungen, insbesondere Käppis; Regencapes; Schuhwaren, insbesondere Turnschuhe., 29, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, im wesentlichen bestehend aus Früchten und Nüssen, auch Cerealien, Müsli, Getreide und Zucker enthaltend; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische nicht medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fette, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten., 30, Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren; Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate, nämlich Honig, Propolis für Nahrungszwecke und Gelee Royal (für Nahrungszwecke); Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Zucker und/oder Nüssen, auch Früchte enthaltend; Getreideriegel, im wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli, Getreide, Zucker, auch Früchte und/oder Nüsse enthaltend; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische nicht medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten., 44, Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderernährung, Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderpflege. → 3, Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderkörper- und -schönheitspflegeprodukte, insbesondere ätherische Öle, mit Ölen, Lotionen und/oder chemischen Erzeugnissen getränkte Papier- und Textiltücher zur allgemeinen Hygiene und Körperpflege, Öle, Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, mit kosmetischen Lotionen getränkte Hautpflegetücher, Badezusätze, Shampoos, Sonnenschutzmittel; Zahnputzmittel, insbesondere Zahncreme; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; feuchte Waschlappen zur Körperpflege aus Zellstoff zum einmaligen Gebrauch., 5, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für medizinische Zwecke für die menschliche Ernährung; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; Babykost; Lotionen, Cremes, Puder, Seifen, Shampoo und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen., 8, Besteck, insbesondere Esslernbesteck und Kinderbesteck; Babynagelscheren., 9, Badethermometer für nichtmedizinische Zwecke; Mousepads; Telefonkarten; Tonträger, insbesondere CDs und Kassetten; Steckdosenschutzvorrichtungen., 10, Babyflaschen und Trinkflaschen für Babys, Sauger für Babyflaschen, Schnuller und Schnullerketten; Beissringe; Nasensauger; Badethermometer für medizinische Zwecke; Kissen mit Wärmespeicher für medizinische Zwecke., 12, Kinderwagen und Buggys sowie Zubehör hierfür (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere Regenschutzvorrichtungen für Kinderwagen und Buggys; Flaschenhalter für Kinderwagen und Buggys und Kinderwageneinhängenetze (alle als Teile dieser Waren); Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge und Zubehör hierfür (soweit in dieser Klasse enthalten), insbesondere Schonbezüge für Kindersitze., 16, Druckereierzeugnisse, Bücher, Bilderbücher; Babyhöschenwindeln; Wickelunterlagen aus saugfähigem Zellstoff; Papier, Papper und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Servietten, Geschenkpapier, Haftnotizaufkleber und Aufkleber; Autoaufkleber; Kalender; Schreibwaren, insbesondere Notizblöcke; Kugelschreiber., 18, Kindertragetaschen aus Baumwolle; Rucksäcke, Allzwecktaschen; Schirme., 20, Schlüsselbretter; Kinderhochstühle; Weidenkörbchen; Waren nicht aus Metall, nämlich Sicherheitsverschlüsse, Schutzvorrichtungen, insbesondere Schubladenverriegelungen, Schubladenstopper, Eckenschutz, Türstopper aus Holz, Fenstersicherungen und Kühlschranksicherheitsriegel, Schrankschlösser; Reisebetten., 21, Teller, insbesondere Warmhalteteller, Schnabeltassen; Babyflaschenwärmer (nicht elektrisch); Flaschenhalter, Flaschen- und Saugerbürsten; Bürstengarnituren; Kämme; Zahnbürsten; Haarbürsten; Trinkgläser; Vasen; Kaffeetassen; Trichter., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere für Säuglinge, Kleinkinder und Kinder, insbesondere T-Shirts, Bodys und Strampler; Babylätzchen; Kopfbedeckungen, insbesondere Käppis; Regencapes; Schuhwaren, insbesondere Turnschuhe., 29, Aus pflanzlichen und tierischen Produkten gewonnene Eiweisspräparate für die menschliche Ernährung; Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten; Konfitüren; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, im wesentlichen bestehend aus Früchten und Nüssen, auch Cerealien, Müsli, Getreide und Zucker enthaltend; Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Früchten; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; im wesentlichen aus Früchten bestehende Desserts und Süssspeisen; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -präserven; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische nicht medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fette, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten., 30, Tee, Tee-Getränke, Kakao, Zucker, Traubenzucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehle, Griess, Getreideflocken und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Biskuits, Kuchen, feine Backwaren, Dauerbackwaren; Snack-Produkte, Konditorwaren, Teigwaren, Schokolade, Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate, Bienenpräparate, nämlich Honig, Propolis für Nahrungszwecke und Gelee Royal (für Nahrungszwecke); Kinderdesserts, insbesondere Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao, Schokolade und/oder Speisestärke; Desserts und Süssspeisen, im wesentlichen bestehend aus Zucker und Schokolade, auch unter Verwendung von Bindemitteln jeglicher Art; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, im wesentlichen aus Getreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Müslis, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Zucker und/oder Nüssen, auch Früchte enthaltend; Getreideriegel, im wesentlichen bestehend aus Cerealien, Müsli, Getreide, Zucker, auch Früchte und/oder Nüsse enthaltend; tellerfertige Getreidekost, aus Kleie bestehende fertige und halbfertige Nahrung, einschliesslich Backwaren; alle vorgenannten Waren auch als Tiefkühlkost; alle vorgenannten Waren auch für diätetische nicht medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten., 44, Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderernährung, Beratung für Baby-, Säuglings-, Kleinkinder- und Kinderpflege.
- International classification
- 3,5,8-10,12,16,18,20-21,25,29-30,44 → 3,5,8-10,12,16,18,20-21,25,29-30,44
Published in Swissreg on 17.09.2018
- Nov 11, 2015
Renewed
Published in Swissreg on 11.11.2015
- Jun 27, 2010
Agent’s address changed
- Representative
- Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2,, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2 Postfach, 6002 Luzern
Published in Swissreg on 27.06.2010
- Apr 27, 2006
Registered
Published in the SOGC no. 81 of 27.04.2006
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.