VINERUM

Swiss trademark · 549628 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
549628
Application number
00478/2006
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Mar 6, 2006
Registered
Aug 29, 2006
Published
Sep 12, 2006
Protected until
Mar 6, 2036
Priority
06.09.2005 DE
Source
Swissreg

Goods and services

Paper and printed matter

Druckereierzeugnisse soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Buchbinderartikel, Photographien, Schreibwaren, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Broschüren, Bucheinbände, Bücher, Magazine, Zeitschriften, Notizbücher, Flyer, Visitenkarten, Kataloge, Papierblätter, Plakate.

Alcoholic beverages

Weine und weinhaltige Getränke, insbesondere alkoholhaltige Weine, alkoholfreie Weine, alkoholreduzierte Weine, Apfelwein, aromatisierte Weine, Brandwein, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage, Honigwein, Reiswein, Triesterwein, Wachholderbrandwein, Weinbrand.

Advertising and business services

Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung, Geschäftsführung für Dritte, Planungen und/oder Hilfe bei der Geschäftsführung, alle diese Dienstleistungen insbesondere im Zusammenhang mit den Dienstleistungen einer Weinhandlung im Auftrag Dritter, einschliesslich Import, Vertrieb und Abfüllung sowie Produktion und Ausschank von Weinen und weinhaltigen Getränken und der Verpflegung von Gästen in Kaffees, Cafeterias, Kantinen, Restaurants mit Weinen und weinhaltigen Getränken, insbesondere diesbezügliche Annahme, Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen (Büroarbeiten), insbesondere diesbezügliche Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung auch im Rahmen von e-Commerce, Aufstellung und Aktualisierung von Kosten-Preis-Analysen und Werbematerial, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, kaufmännische Dienstleistungen eines Franchisegebers, insbesondere für Weine und weinhaltige Getränke sowie für Zubehör und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken, Betrieb einer Im- und Exportagentur für Weine und weinhaltige Getränke, Durchführung von Auktionen, Versteigerungen und Verkauf für Weine und weinhaltige Getränke im Internet, Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing) "und Marketing und Merchandising für Weine und weinhaltige Getränke sowie Zubehör und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken, Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet, Verteilen von Werbemitteln und Warenproben zu Werbezwecken, Werbung im Internet betreffend Wein und weinhaltige Getränke sowie Zubehör für Dritte und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken für Dritte, Zusammenstellung von Weinen und weinhaltigen Getränken für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Dienstleistungen einer Weinhandlung, nämlich Detailhandel für Dritte mit Weinprodukten.

Food and accommodation services

Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, Dienstleistungen einer Weinhandlung, nämlich Ausschank von Weinen und weinhaltigen Getränken, Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias, Kantinen, Restaurant mit Weinen und weinhaltigen Getränken.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Sep 25, 2026

    Agent’s address changed

    Representative
    Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB., Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → advotec. Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB, Maggistraße 5, 78224 Singen, Germany

    Published in Swissreg on 25.09.2026

  2. Feb 16, 2026

    Renewed

    Expiry date
    06.03.2026 → 06.03.2036

    Published in Swissreg on 16.02.2026

  3. Mar 1, 2021

    Agent’s address changed

    Representative
    BodenseePatent, Patentanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner Partnerschaftsgesellschaft mbB., Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen

    Published in Swissreg on 01.03.2021

  4. Feb 3, 2016

    Renewed

    Published in Swissreg on 03.02.2016

  5. Apr 7, 2014

    Agent’s address changed

    Representative
    Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → BodenseePatent, Patentanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen

    Published in Swissreg on 07.04.2014

  6. Jan 21, 2008

    Agent entered

    Representative
    HIEBSCH & PEEGE AG, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen

    Published in the SOGC no. 13 of 21.01.2008

  7. Nov 13, 2006

    LGS

    LGS
    16, Druckereierzeugnisse soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Buchbinderartikel, Photographien, Schreibwaren, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Broschüren, Bucheinbände, Bücher, Magazine, Zeitschriften, Notizbücher, Flyer, Visitenkarten, Kataloge, Papierblätter, Plakate., 33, Weine und weinhaltige Getränke, insbesondere alkoholhaltige Weine, alkoholfreie Weine, alkoholreduzierte Weine, Apfelwein, aromatisierte Weine, Brandwein, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage, Honigwein, Reiswein, Triesterwein, Wachholderbrandwein, Weinbrand., 35, Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung, Geschäftsführung für Dritte, Planungen und/oder Hilfe bei der Geschäftsführung, alle diese Dienstleistungen insbesondere im Zusammenhang mit den Dienstleistungen einer Weinhandlung im Auftrag Dritter, einschliesslich Import, Vertrieb und Abfüllung sowie Produktion und Ausschank von Weinen und weinhaltigen Getränken und der Verpflegung von Gästen in Kaffees, Cafeterias, Kantinen, Restaurants mit Weinen und weinhaltigen Getränken, insbesondere diesbezügliche Annahme, Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen (Büroarbeiten), insbesondere diesbezügliche Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung auch im Rahmen von e-Commerce, Aufstellung und Aktualisierung von Kosten-Preis-Analysen und Werbematerial, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, kaufmännische Dienstleistungen eines Franchisegebers, insbesondere für Weine und weinhaltige Getränke sowie für Zubehör und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken, Betrieb einer Im- und Exportagentur für Weine und weinhaltige Getränke, Durchführung von Auktionen, Versteigerungen und Verkauf für Weine und weinhaltige Getränke im Internet, Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing) "und Marketing und Merchandising für Weine und weinhaltige Getränke sowie Zubehör und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken, Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet, Verteilen von Werbemitteln und Warenproben zu Werbezwecken, Werbung im Internet betreffend Wein und weinhaltige Getränke sowie Zubehör für Dritte und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken für Dritte, Zusammenstellung von Weinen und weinhaltigen Getränken für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Dienstleistunen einer Weinhandlung, nämlich Detailhandel für Dritte mit Weinprodukten., 43, Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, Dienstleistungen einer Weinhandlung, nämlich Ausschank von Weinen und weinhaltigen Getränken, Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias, Kantinen, Restaurant mit Weinen und weinhaltigen Getränken. → 16, Druckereierzeugnisse soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Buchbinderartikel, Photographien, Schreibwaren, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Broschüren, Bucheinbände, Bücher, Magazine, Zeitschriften, Notizbücher, Flyer, Visitenkarten, Kataloge, Papierblätter, Plakate., 33, Weine und weinhaltige Getränke, insbesondere alkoholhaltige Weine, alkoholfreie Weine, alkoholreduzierte Weine, Apfelwein, aromatisierte Weine, Brandwein, Cocktails und Aperitifs auf Spirituosen- und Weingrundlage, Honigwein, Reiswein, Triesterwein, Wachholderbrandwein, Weinbrand., 35, Beratungsdienste in Fragen der Geschäftsführung, Geschäftsführung für Dritte, Planungen und/oder Hilfe bei der Geschäftsführung, alle diese Dienstleistungen insbesondere im Zusammenhang mit den Dienstleistungen einer Weinhandlung im Auftrag Dritter, einschliesslich Import, Vertrieb und Abfüllung sowie Produktion und Ausschank von Weinen und weinhaltigen Getränken und der Verpflegung von Gästen in Kaffees, Cafeterias, Kantinen, Restaurants mit Weinen und weinhaltigen Getränken, insbesondere diesbezügliche Annahme, Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen (Büroarbeiten), insbesondere diesbezügliche Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung auch im Rahmen von e-Commerce, Aufstellung und Aktualisierung von Kosten-Preis-Analysen und Werbematerial, Beschaffungsdienstleistungen für Dritte, kaufmännische Dienstleistungen eines Franchisegebers, insbesondere für Weine und weinhaltige Getränke sowie für Zubehör und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken, Betrieb einer Im- und Exportagentur für Weine und weinhaltige Getränke, Durchführung von Auktionen, Versteigerungen und Verkauf für Weine und weinhaltige Getränke im Internet, Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing) "und Marketing und Merchandising für Weine und weinhaltige Getränke sowie Zubehör und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken, Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet, Verteilen von Werbemitteln und Warenproben zu Werbezwecken, Werbung im Internet betreffend Wein und weinhaltige Getränke sowie Zubehör für Dritte und Designwaren für die Handhabung von Weinen und weinhaltigen Getränken für Dritte, Zusammenstellung von Weinen und weinhaltigen Getränken für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken; Dienstleistungen einer Weinhandlung, nämlich Detailhandel für Dritte mit Weinprodukten., 43, Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, Dienstleistungen einer Weinhandlung, nämlich Ausschank von Weinen und weinhaltigen Getränken, Verpflegung von Gästen in Cafés, Cafeterias, Kantinen, Restaurant mit Weinen und weinhaltigen Getränken.
    International classification
    16,33,35,43 → 16,33,35,43

    Published in the SOGC no. 220 of 13.11.2006

  8. Sep 12, 2006

    Registered

    Published in the SOGC no. 176 of 12.09.2006

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.