Figurative mark
Swiss trademark · 552149 · Figurative mark · In force
Register entry
- Registration number
- 552149
- Application number
- 52455/2006
- Status
- In force
- Type
- Figurative mark
- As registered
- ((fig.))
- Filed
- Mar 20, 2006
- Registered
- Nov 9, 2006
- Published
- Nov 23, 2006
- Protected until
- Mar 20, 2036
- Priority
- 21.10.2005 GB
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 01.15.15, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.13
Goods and services
Electronics, software and instruments
Elektrische und elektronische Telekommunikations-, Telefon- und Kommunikationsapparate und -instrumente; Datenkommunikationsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Verarbeiten, Übermitteln, Speichern, Erfassen, Empfangen und Wiederbeschaffen von codierten Daten, Text, Ton, graphischen Bildern oder Video oder eine Kombination dieser Formate; Bildverarbeitungsapparate, -instrumente und -ausrüstungen; photographische Apparate; Modems; verschlüsselte Magnet- und optische Karten (Datenträger); Chipkarten; Hologramme; Datenträger zum Speichern von Informationen, Daten, Bildern und Ton; leere und aufgezeichnete Magnetkarten; Karten, die Mikroprozessoren enthalten; magnetische Karten, Karten mit Mikrochip als Bestandteil, Speicherkarten und Mikroprozessorkarten mit integrierten Schaltkreisen; mit einem Mikrochip versehene elektronische Kennkarten; mit einem Mikrochip versehene Telefonkarten; mit einem Mikrochip versehene Telefonkreditkarten; magnetische, digitale und optische Datenträger; magnetische, digitale und optische Datenaufzeichnungs- und -speichergeräte (leer oder bespielt); Computersoftware inklusive Computersoftware, die von einer Computerdatenbank, dem Internet oder anderen Netzwerken zur Verfügung gestellt werden; elektronische Publikationen (herunterladbar), die online von einer Computerdatenbank, dem Internet oder einem anderen Netzwerk zur Verfügung gestellt wird; maschinenlesbare Speichermedien; digitale Audio, Video und sonstige Daten (herunterladbar), die von einer Computerdatenbank oder dem Internet inklusive MP3-lnternet-Webseiten zur Verfügung gestellt werden; Geräte zum Herunterladen, Speichern, Organisieren, Reproduzieren und Abspielen komprimierter Audiodaten (MP3 Spieler); Minicomputer (PDAs); Satellitenempfangs und Übertragungsapparate und -instrumente; Apparate zum Herunterladen von Audio, Video und Daten vom Internet; Batterieladegeräte zum Gebrauch mit Tele- und Datenkommunikationsapparaten; Batterien; Adapter zum Gebrauch mit Tele- und Datenkommunikationsapparaten; Funktelefone, Mobiltelefone und Festnetzanschlusstelefone; von einer Computerdatenbank, dem Internet oder anderem elektronischen Netzwerk herunterladbare Filme, Video, Musik, Audio, Audio-Visual und graphische Bilder, Televisionsapparate und -instrumente; Radio- und Fernsehsendungen-Übermittler und -empfänger; Apparate für den Zugang zu gesendeten oder übermittelten Programmen; elektrisches und elektronisches Zubehör und Peripheriegeräte, die zum Gebrauch mit Telekommunikations- und Kommunikationsapparaten und -instrumenten geeignet und vorgesehen sind, soweit in dieser Klasse enthalten; Computer zum Gebrauch für elektronische Spiele; elektronische Spiele, die über einen unabhängigen Bildschirm oder einen Monitor laufen, soweit sie in die Klasse 9 fallen; Computer inklusive Laptops und Notebookcomputer; programmierte, mit Daten geladene elektronische Schaltungen; elektronische und satellitengesteuerte Navigations- und Positionierungsapparate und -instrumente inklusive Globales Positionsbestimmungssystem (GPS); Geräte mit eingebautem Lautsprecher (zum Einbau auf Tischen oder Autos) zum freihändigen Gebrauch eines Telefonhörers; Telefonhörergabeln zum Einbau in Autos; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Telecommunications
Telekommunikation; Mobil- und Festnetztelekommunikation, Satellit-, Zellular- und Radiokommunikationsdienstleistungen; Vermieten und Verleihen von Telekommunikationsgeräten, Telefon- und Kommunikationsapparaten und -instrumenten; Kommunikation von Information (inklusive Webseiten), Daten über Funk, Telekommunikation und Satellit; Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich Telefon, Mobiltelefon; Telefon Callcenter-Dienstleistungen für Dritte, nämlich Verwaltung von eingehenden und ausgehenden Anrufen, Funktelefondienst (Paging), Zur Verfügung stellen von Elektronischer Post (Email); Telefondienst; Übermittlung, Zuführung und Empfang von Ton, Daten, Bildern, Musik und Informationen; Telekommunikationsdienste, nämlich Vergabe von persönlichen Telefonnummern, die auch beim Wechsel des Telefondienstanbieters behalten werden können; Ausleihen von Ersatztelekommunikations- und Kommunikationsapparaten und -instrumenten in Störungsfällen, Verlust oder Diebstahl; Verschaffen des Zugangs zum Internet; Datenübertragungsdienstleistungen gemäss WAP (Wireless Application Protocol), auch über einen sicheren Kommunikationskanal; Zur Verfügung stellen von Informationen im Zusammenhang mit oder zum Identifizieren von Telekommunikations- und Kommunikationsapparaten und -instrumenten (Rückverfolgung und Identifizieren von Notfallanrufen); Ausstrahlen oder Übertragen von Radio- oder Fernsehprogrammen; Nachrichtenservice, nämlich Senden, Empfangen, Aufnehmen und Weiterleiten von Nachrichten in Form von Text, Ton, graphischen Bildern oder Video oder einer Kombination dieser Formate; Umwandeln von Nachrichten in andere Formate beim Übermitteln; Dienstleistungen zur Sprachübermittlung (Voicemails); Videokonferenzdienstleistungen; Videotelefondienstleistungen; Anbieten von Telekommunikationsverbindungen zu Computerdatenbanken, dem Internet oder anderen elektronischen Netzwerken; Verschaffen des Zugangs zu digitalen Audio-, Video- und Datenwebseiten von einer Datenbank, dem Internet oder anderen Netzwerken; Übermitteln von Audio, Video und Daten über ein Telekommunikationsnetzwerk; Verschaffen des Zugriffs auf Suchmaschinen; Dienstleistungen einer Telekommunikations-und Kommunikationsdatenbank, nämlich das Ermöglichen von Herunterladen von digitalem Inhalt von einem Netzwerk und Server auf eine individuelle Datenbank für Endverbraucher; Verschaffen von Zugang zu Telekommunikationsinfrastruktur für andere Netzbetreiber; Vermieten von Telekommunikationsgeräten, Telefon- und Kommunikationsapparaten -instrumenten und Installationen und Zubehör für den Gebrauch der vorgenannten Dienstleistungen; Zur Verfügung stellen und Betreiben von elektronischen Konferenzen, Diskussionsgruppen und Chatrooms; Beratungsdienstleistungen und Information im Zusammenhang mit den vorgenannten Dienstleistungen.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Mar 17, 2026
Renewed
- Expiry date
- 20.03.2026 → 20.03.2036
Published in Swissreg on 17.03.2026
- Mar 22, 2016
Agent entered
- Representative
- Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich → Swissberg AG, Seefeldstrasse 224, Postfach, 8034 Zürich
Published in Swissreg on 22.03.2016
- Mar 2, 2016
Renewed
Published in Swissreg on 02.03.2016
- May 12, 2010
Agent’s address changed
- Representative
- Baker & McKenzie, Zollikerstrasse 225, 8034 Zürich → Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich
Published in Swissreg on 12.05.2010
- Nov 23, 2006
Registered
Published in the SOGC no. 228 of 23.11.2006
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.