Figurative mark

Swiss trademark · 552149 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
552149
Application number
52455/2006
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Mar 20, 2006
Registered
Nov 9, 2006
Published
Nov 23, 2006
Protected until
Mar 20, 2036
Priority
21.10.2005 GB
Language of procedure
German
Vienna classes
01.15.15, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.13

Goods and services

Electronics, software and instruments

Elektrische und elektronische Telekommunikations-, Telefon- und Kommunikationsapparate und -instrumente; Datenkommunikationsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Verarbeiten, Übermitteln, Speichern, Erfassen, Empfangen und Wiederbeschaffen von codierten Daten, Text, Ton, graphischen Bildern oder Video oder eine Kombination dieser Formate; Bildverarbeitungsapparate, -instrumente und -ausrüstungen; photographische Apparate; Modems; verschlüsselte Magnet- und optische Karten (Datenträger); Chipkarten; Hologramme; Datenträger zum Speichern von Informationen, Daten, Bildern und Ton; leere und aufgezeichnete Magnetkarten; Karten, die Mikroprozessoren enthalten; magnetische Karten, Karten mit Mikrochip als Bestandteil, Speicherkarten und Mikroprozessorkarten mit integrierten Schaltkreisen; mit einem Mikrochip versehene elektronische Kennkarten; mit einem Mikrochip versehene Telefonkarten; mit einem Mikrochip versehene Telefonkreditkarten; magnetische, digitale und optische Datenträger; magnetische, digitale und optische Datenaufzeichnungs- und -speichergeräte (leer oder bespielt); Computersoftware inklusive Computersoftware, die von einer Computerdatenbank, dem Internet oder anderen Netzwerken zur Verfügung gestellt werden; elektronische Publikationen (herunterladbar), die online von einer Computerdatenbank, dem Internet oder einem anderen Netzwerk zur Verfügung gestellt wird; maschinenlesbare Speichermedien; digitale Audio, Video und sonstige Daten (herunterladbar), die von einer Computerdatenbank oder dem Internet inklusive MP3-lnternet-Webseiten zur Verfügung gestellt werden; Geräte zum Herunterladen, Speichern, Organisieren, Reproduzieren und Abspielen komprimierter Audiodaten (MP3 Spieler); Minicomputer (PDAs); Satellitenempfangs und Übertragungsapparate und -instrumente; Apparate zum Herunterladen von Audio, Video und Daten vom Internet; Batterieladegeräte zum Gebrauch mit Tele- und Datenkommunikationsapparaten; Batterien; Adapter zum Gebrauch mit Tele- und Datenkommunikationsapparaten; Funktelefone, Mobiltelefone und Festnetzanschlusstelefone; von einer Computerdatenbank, dem Internet oder anderem elektronischen Netzwerk herunterladbare Filme, Video, Musik, Audio, Audio-Visual und graphische Bilder, Televisionsapparate und -instrumente; Radio- und Fernsehsendungen-Übermittler und -empfänger; Apparate für den Zugang zu gesendeten oder übermittelten Programmen; elektrisches und elektronisches Zubehör und Peripheriegeräte, die zum Gebrauch mit Telekommunikations- und Kommunikationsapparaten und -instrumenten geeignet und vorgesehen sind, soweit in dieser Klasse enthalten; Computer zum Gebrauch für elektronische Spiele; elektronische Spiele, die über einen unabhängigen Bildschirm oder einen Monitor laufen, soweit sie in die Klasse 9 fallen; Computer inklusive Laptops und Notebookcomputer; programmierte, mit Daten geladene elektronische Schaltungen; elektronische und satellitengesteuerte Navigations- und Positionierungsapparate und -instrumente inklusive Globales Positionsbestimmungssystem (GPS); Geräte mit eingebautem Lautsprecher (zum Einbau auf Tischen oder Autos) zum freihändigen Gebrauch eines Telefonhörers; Telefonhörergabeln zum Einbau in Autos; Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Telecommunications

Telekommunikation; Mobil- und Festnetztelekommunikation, Satellit-, Zellular- und Radiokommunikationsdienstleistungen; Vermieten und Verleihen von Telekommunikationsgeräten, Telefon- und Kommunikationsapparaten und -instrumenten; Kommunikation von Information (inklusive Webseiten), Daten über Funk, Telekommunikation und Satellit; Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich Telefon, Mobiltelefon; Telefon Callcenter-Dienstleistungen für Dritte, nämlich Verwaltung von eingehenden und ausgehenden Anrufen, Funktelefondienst (Paging), Zur Verfügung stellen von Elektronischer Post (Email); Telefondienst; Übermittlung, Zuführung und Empfang von Ton, Daten, Bildern, Musik und Informationen; Telekommunikationsdienste, nämlich Vergabe von persönlichen Telefonnummern, die auch beim Wechsel des Telefondienstanbieters behalten werden können; Ausleihen von Ersatztelekommunikations- und Kommunikationsapparaten und -instrumenten in Störungsfällen, Verlust oder Diebstahl; Verschaffen des Zugangs zum Internet; Datenübertragungsdienstleistungen gemäss WAP (Wireless Application Protocol), auch über einen sicheren Kommunikationskanal; Zur Verfügung stellen von Informationen im Zusammenhang mit oder zum Identifizieren von Telekommunikations- und Kommunikationsapparaten und -instrumenten (Rückverfolgung und Identifizieren von Notfallanrufen); Ausstrahlen oder Übertragen von Radio- oder Fernsehprogrammen; Nachrichtenservice, nämlich Senden, Empfangen, Aufnehmen und Weiterleiten von Nachrichten in Form von Text, Ton, graphischen Bildern oder Video oder einer Kombination dieser Formate; Umwandeln von Nachrichten in andere Formate beim Übermitteln; Dienstleistungen zur Sprachübermittlung (Voicemails); Videokonferenzdienstleistungen; Videotelefondienstleistungen; Anbieten von Telekommunikationsverbindungen zu Computerdatenbanken, dem Internet oder anderen elektronischen Netzwerken; Verschaffen des Zugangs zu digitalen Audio-, Video- und Datenwebseiten von einer Datenbank, dem Internet oder anderen Netzwerken; Übermitteln von Audio, Video und Daten über ein Telekommunikationsnetzwerk; Verschaffen des Zugriffs auf Suchmaschinen; Dienstleistungen einer Telekommunikations-und Kommunikationsdatenbank, nämlich das Ermöglichen von Herunterladen von digitalem Inhalt von einem Netzwerk und Server auf eine individuelle Datenbank für Endverbraucher; Verschaffen von Zugang zu Telekommunikationsinfrastruktur für andere Netzbetreiber; Vermieten von Telekommunikationsgeräten, Telefon- und Kommunikationsapparaten -instrumenten und Installationen und Zubehör für den Gebrauch der vorgenannten Dienstleistungen; Zur Verfügung stellen und Betreiben von elektronischen Konferenzen, Diskussionsgruppen und Chatrooms; Beratungsdienstleistungen und Information im Zusammenhang mit den vorgenannten Dienstleistungen.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Mar 17, 2026

    Renewed

    Expiry date
    20.03.2026 → 20.03.2036

    Published in Swissreg on 17.03.2026

  2. Mar 22, 2016

    Agent entered

    Representative
    Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich → Swissberg AG, Seefeldstrasse 224, Postfach, 8034 Zürich

    Published in Swissreg on 22.03.2016

  3. Mar 2, 2016

    Renewed

    Published in Swissreg on 02.03.2016

  4. May 12, 2010

    Agent’s address changed

    Representative
    Baker & McKenzie, Zollikerstrasse 225, 8034 Zürich → Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich

    Published in Swissreg on 12.05.2010

  5. Nov 23, 2006

    Registered

    Published in the SOGC no. 228 of 23.11.2006

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.